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Mir wurde Naivität unterstellt, als ich darauf hinwies, daß Wirtschaftsflüchtlinge keine Visum bekommen, so begann die Diskussion. SO was muß man sich von Leuten sagen lassen, die keinerlei Ahnung vom Asylrecht haben, aber immer nur dumm daherschwallern und dann irgendwelche Probleme, die es vereinzelt gibt und die auch niemand abstreitet, als Regelfall darstellen. Sorry, mir fällt dazu nichts anderes ein als in das gleiche Horn zu stoßen, nur in die Gegenrichtung. War auch wieder nicht richtig. 
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| | Zitat von Jellybaby
hier hat man immer das Gefühl in so einer Art Zeitschleife festzustecken. Ja, nicht jeder lässt sich abschieben, nein das Problem ist nicht unübershcaubar. Und dass der allergrößte Teil der Leute sowieso freiwillig zurückgeht hatten wir hier auch schon mal.
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Es ist schon alles gesagt worden, aber noch nicht von jedem.
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| | Zitat von HinkefußJoe
- Selber Kulturkreis
- Selbe Sprache
- Selbe Bildungserfahrung
- Selber industrielle "Entwicklungssstand"
Und trotzdem hat das wahnsinnig viel Ärger erzeugt. Die Situation ist 0 vergleichbar mit damals. Die Leute wurden auch vertrieben und sind nicht teilweise aus wirtschaftlichen Gründen geflüchtet. Das ganze Land war im Chaos.
Der Vergleich hinkt also massiv und liefert keinen pragmatischen Lösungsansatz.
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jawieso? Frauen gehören an den Herd, Homosexualität ist böse, vertraut sowelchen ja keine Kinder an!, Gleichberechtigung stört nur, Frauenquoten gehen überhaupt nicht. Moment ääääääh ich weiß grad nicht mehr genau woher ich das habe. Von irgendwelchen Arabern oder aus dem AFD Parteiprogramm. Oder von der CSU? Schwierig.
Btw. fallen in der Kriminalitätsstatistik nach Deutschen uns Türken vor allem Polen bzw. Osteuropäer besonders unangenehm auf.
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| | Zitat von Jellybaby
Btw. fallen in der Kriminalitätsstatistik nach Deutschen uns Türken vor allem Polen bzw. Osteuropäer besonders unangenehm auf.
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Kommt noch.
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| | Zitat von Jellybaby
hier hat man immer das Gefühl in so einer Art Zeitschleife festzustecken. Ja, nicht jeder lässt sich abschieben, nein das Problem ist nicht unübershcaubar. Und dass der allergrößte Teil der Leute sowieso freiwillig zurückgeht hatten wir hier auch schon mal.
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http://www.fromtexttospeech.com/output/0757206001458904251/11543440.mp3
Es reisen mehr Leute freiwillig aus als abgeschoben werden, richtig. Dennoch waren 2015 etwa 200.000 Personen ausreisepflichtig. Etwa 20.000 sind freiwillig gegangen. Der allergrößte Teil sieht für mich anders aus.
Das Thema dürfte sich in 2016 noch verschärfen, da ein Großteil der in 2015 gekommenen Flüchtlinge ja noch gar nicht durch den Asylprozess geschleust sind.
Wir brauchen Verfahren nach dem Vorbild der Schweiz, wo Leute die nicht berechtigt sind teilweise innerhalb von 48h abgewiesen werden. Die Bedingung für einen Aslyantrag muss zudem sein, sich bereit zu erklären bei Ablehnung, nach Verzug einer bestimmten Frist in der man freiwillig gehen kann, sofort abgeschoben zu werden. Bei Entzug macht man sich entsprechend strafbar.
Den abgelehnten Asylbewerbern die nicht ausreisen passiert doch nichts, klar versuchen dann einige das herauszuzögern und weiterhin Leistungen in Anspruch zu nehmen.
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von Grundel am 25.03.2016 12:14]
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Offenbar gehen die Falschen freiwillig.
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| | Zitat von Grundel
Bei Entzug macht man sich entsprechend strafbar.
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Super Idee. So bekommst du die Leute ganz sicher über die Landesgrenze. 
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Kein Bock auf mehr Wirtschaftsflüchtlinge.
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Tja, da sind halt die guten Jobs...
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| | Zitat von Grundel
| | Zitat von Jellybaby
hier hat man immer das Gefühl in so einer Art Zeitschleife festzustecken. Ja, nicht jeder lässt sich abschieben, nein das Problem ist nicht unübershcaubar. Und dass der allergrößte Teil der Leute sowieso freiwillig zurückgeht hatten wir hier auch schon mal.
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http://www.fromtexttospeech.com/output/0757206001458904251/11543440.mp3
... Wir brauchen Verfahren nach dem Vorbild der Schweiz, wo Leute die nicht berechtigt sind teilweise innerhalb von 48h abgewiesen werden. Die Bedingung für einen Aslyantrag muss zudem sein, sich bereit zu erklären bei Ablehnung, nach Verzug einer bestimmten Frist in der man freiwillig gehen kann, sofort abgeschoben zu werden. Bei Entzug macht man sich entsprechend strafbar. | |
Schönes Gelaber. Du tust mal wieder so als lägen alle Abschiebehindernisse ind er Person des Abzuschiebenden und könnten von disem verantwortet werden. Das ist leider populistischer blödsinn.
1. Staatenlosigkeit. Insbesondere palästinensisch-stämmige Araber, aber auch etliche andere Gruppen, sind häufig staatenlos, d.h. sie wurden irgendwo irgendwie geduldet (Palästinenser etwa zu 100.000en seit 1948 in allen Nachbarländern), aber ohne je Staatsbürger dort zu werden. Flüchten die nach Europa haben sie immer noch keinen Heimatstaat. Du kannst sie also nirgendwohin abschieben, wenn die Herkunftsländer sie ncith zurücknehmen, was sie kaum müssen, nicht stärker als wir zumindest, da die Leute dort auch nur Flüchtlinge waren.
2. Ungeklärte Staatsangehörigekit. Ja, manchmal zur Verschleirung, aber manchmal auch simpel aus Schicksal gibt es keine Papiere, und der Herkunftsstaat will die Leute nicht nehemn, weil er behauptet die gehören ihm nicht. Tja, wohin abschieben, hm?
3. Unkooperative Herkunftsländer. Sebst wenn die Staatsangehörgkeit klar ist kann man in manhe Länder nicht abschieben, weil die dortigen Behörden nicht mit den deutschen Behörden kooperieren.
4. Keine Staaten oder keine diplomatischen Beziehungen oder keien Verkehrswege. Man kann z.B. derzeit nicht nach Somalia abschieben, mangels Regierung dort und mangels Möglichkeit von nutzbaren Verkehrswegen. Lybien ebenso.
4. Erkrankungen, die am Abschiebe-Zielort mangels medizinischer Versorgung zum Tode führen würden. Wäre ein Verstoß gegen Menschenrecht, absolutes Abschiebehindernis.
5. Auch eine Schwangerschaft oder pflegebedürftige Eltern mit eigenem Aufenthalt, die zB. im Sterben liegen oder chronisch krank werden; das ist auf den grundgesetzlich garantierten Schutz der Famlie zurückzuführen, der eben höer wiegt als die simple Anordnung einer Auslnderbehörde.
6. Laufendes Verfahren - hey, wir leben im Rechtsstaat, schade, aber auch ein schwebendes Verfahren im Ausländerrecht wird oft zu einer Duldung bis Verfahrensabschluß führen.
Die Idee dass dem Titel "Duldung", also dem Verzicht des Staates auf Abschiebugn, immer ein mißbräuchliches Verahlten der Person zugrundeliegt ist einfach grotestk und xenophob.
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Staatenlosigkeit ist das gemütliche Polster auf dem sich auch die Miris ausruhen.
In den Bahnen und Bussen hier laufen jetzt regelmäßig Ansagen, dass die Leute auf ihr Gepäck und ihre Wertsachen aufpassen sollen. Das hat natürlich mit nichts etwas zu tun.
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| | Zitat von TheRealHawk
Staatenlosigkeit ist das gemütliche Polster auf dem sich auch die Miris ausruhen. | |
und was würdest du dagegen tun, wenn du könntest? Ich mein die Frage völlig ernst, denn egal wo man sie hin abschieben will, die Antwort wird immer sein "nö, die gehören uns nicht."
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Wenn ich könnte, ohne dass mir rechtsstaatliche Grundsätze im Weg stehen? Wegsperren bis ihnen ihre Staatsangehörigkeit wieder einfällt.
Vermutlich würde es schon reichen den bestehenden rechtlichen Rahmen auszureizen, unabhängig von der angeblichen Staatenlosigkeit.
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dann kannst du einen erheblichen Teil für immer wegsperren. Denen kann ihre Staatsbürgerschaft nicht einfallen, weil sie tatsächlich keine haben.
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| | Zitat von Jellybaby
dann kannst du einen erheblichen Teil für immer wegsperren. Denen kann ihre Staatsbürgerschaft nicht einfallen, weil sie tatsächlich keine haben.
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Laut Wikipedia haben die Miris eine. 
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ich hatte es in Gedenken an RH etwas allgemeiner gemeint, aber ok.
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| | Zitat von Jellybaby
und was würdest du dagegen tun, wenn du könntest? Ich mein die Frage völlig ernst, denn egal wo man sie hin abschieben will, die Antwort wird immer sein "nö, die gehören uns nicht." | |
Darum bezahlt man wie Australien einen ärmeren Staat, der für Geld Nichtbürger aufnimmt.
| | Zitat von RushHour
Schönes Gelaber. Du tust mal wieder so als lägen alle Abschiebehindernisse ind er Person des Abzuschiebenden und könnten von disem verantwortet werden. Das ist leider populistischer blödsinn.
[...]
Sebst wenn die Staatsangehörgkeit klar ist kann man in manhe Länder nicht abschieben, weil die dortigen Behörden nicht mit den deutschen Behörden kooperieren. | |
Oh man, klar. Bevor es zur Abschiebung kommt, kann der Ausländer auch einfach mal seiner Ausreisepflicht nachkommen. Da sind die Herkunftsländer nicht so sperrig. Notfalls halt so, wie er hergekommen ist. Eine Möglichkeit illegal nach Deutschland einzureisen, hat er zuvor ebenfalls gefunden.
Das irgendwie so umzubiegen, als ob die betreffende Person da unschuldig und machtlos wäre, ist schon dreist.
| | Zitat von RushHour
6. Laufendes Verfahren - hey, wir leben im Rechtsstaat, schade, aber auch ein schwebendes Verfahren im Ausländerrecht wird oft zu einer Duldung bis Verfahrensabschluß führen. | |
Duldung im laufenden Asylverfahren?
Meines Wissens gibt es bis zum rechtskräftigen Abschluß des Verfahrens eine Aufenthaltsgestattung, keine Duldung(=Ausreisepflicht).
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [21st]sneaker am 27.03.2016 11:24]
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| | Zitat von RushHour
*Tausend Gründe warum nicht abschieben kann*
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Also am besten gar nicht erst über die Grenze lassen. Dann hat man auch nicht das Problem mit gefälschten Attesten, "verloreren" Pässen, gut getimeten Schwangerschaften oder mit Gerichtsverfahren, die einzig und allein der Herauszögerung dienen.
Nur noch Asylanträge aus dem Ausland annehmen und erst bei positiven Bescheid einreisen lassen.
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Ihr seid echt lustig. Es kommt ja nicht darauf an, ob die Leute meinen sie hätten eine Staatsangehörigkeit, es kommt darauf an dass der angebliche Heimatstaat das akzeptiert.
Und wie soll ein Rechtsstaat Leute auf eine illegale Reiseroute senden? Bucht der Richter dann beim freundlichen Rückschlepper für bares, oder wie? Und macht sich so strafbar? Euch dürfte klar sein dass der Rechtsstaat Dinge nicht tun darf die der Einzelne machen kann, oder?
Und Duldung gibt es ggf. Bei Rechtswegbeschreitung nach abgeschlossenem Verfahren. Also Gestattung aufgehoben, Rechtsmittel eingelgt, Daraufhin Duldung bis über Rechtsmittel entschieden. Kann zumindest mitunter so laufen.
Ach, und Asylanag im Ausland stellen ist übrigens rechtlich unmöglich. Das geht nur persönlich und im Inland. Und wie bitte sollte im Iran ode Nordkorea
jemand der politisch verfolgt wird in D. asyl beantragen? Einfach mal in die deutsche Botschaft gehen und dort melden die Geheimpolizei mbeobachte ihn, er wolle Asyl? Ihr seid echt Helden. Wenns so einfach ware ...
Und Asylanatrag binnen 48h bearbeiten ... Wie das rechtstaatlich gehen soll wüsste ich gerne. Immerhin muss man ggf. Das Vorgebrachte dolmetschen, verschriftlichen, prüfen und dann gf. Durch amtliche oder vertrauenswürdige Stellen vor Ort prüfen lassen. Wie soll das in 48h gehen? Es sei denn man entscheidet einfach willkürlich, aber das wäre Euch ja eh am liebsten.
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Wenn es einzig und allein nach Rechtsstaat geht, dann müssten wir quasi gar keinen der jetzigen Flüchtlinge aufnehmen.
Immer interessant wie Gesetze nur dann gelten, wenn sie in die eigene Ideologie passen.
Davon abgesehen schaffen es andere Rechstsstaaten auch, ihre illegalen Einwanderer wieder loszuwerden (siehe z. B. Australien). Man muss es nur wollen. Und darin scheitert es eben bei deutschen Politikern.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Monorail-Cat am 27.03.2016 15:34]
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| | Zitat von Monorail-Cat
Nur noch Asylanträge aus dem Ausland annehmen und erst bei positiven Bescheid einreisen lassen.
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Asylanträge kann man aber leider nicht im Ausland stellen.
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Asylanträge in den Heimatländern zu stellen wurde doch im Rahmen der "Sicherer Korridor" Idee diskutiert. Was sollte daran so problematisch sein, wenn man z.B. eine Art Asylbüro in einem begrenzten Raum errichtet?
Ich verstehe bis heute nicht, was daran so schwierig ist die Außengrenzen zu sichern, dort vernünftige Flüchtlingslager zu errichten und die Flüchtlinge nach eingehender Prüfung zu verteilen. Ja gut, dann nehmen ein paar Arschlochländer keine Flüchtlinge, die kann man dann immer noch sanktionieren.
Dazu würde ich mir noch was einfallen lassen, was den Aufenthaltsort angeht, die Niederlassungsfreiheit zumindest temporär aufzuheben wäre ja nun auch kein unmenschlicher Akt. Kann man ja auch Sonderregelungen für Familienzusammenführungen finden, hier mangelt es einfach an Ideen der Schönwettergemeinschaft EU. Da werden Milliarden für vergleichsweise unnütze Reglementierungen und zugehörige Apparate verpulvert und bei wichtigen Themen tut sich, zumindest nach meiner Wahrnehmung, relativ wenig und erst dann, wenn die Kacke am dampfen ist.
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Wenn Monorail-Cat davon redet, was er ändern würde, braucht nicht jeder einwenden, die derzeitige Gesetzeslage sehe das nicht vor. Daß politische Forderungen Gesetzesänderungen implizieren, ist doch völlig normal.
| | Zitat von RushHour
Und wie bitte sollte im Iran ode Nordkorea jemand der politisch verfolgt wird in D. asyl beantragen? Einfach mal in die deutsche Botschaft gehen und dort melden die Geheimpolizei mbeobachte ihn, er wolle Asyl? Ihr seid echt Helden. Wenns so einfach ware ... | |
Niemand hat gesagt, das dürfe nur über die Botschaft im jeweiligen Heimatland gehen. Etwas mehr Fantasie, bitte...
Die Syrer, die nach Kanada gekommen sind, wurden auch ausgewählt, ohne daß sie vorab nach Kanada einreisen oder eine Botschaft in Syrien besuchen mußten.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [21st]sneaker am 27.03.2016 16:00]
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| | Zitat von ~Bulkhe@d~
Asylanträge in den Heimatländern zu stellen wurde doch im Rahmen der "Sicherer Korridor" Idee diskutiert. Was sollte daran so problematisch sein, wenn man z.B. eine Art Asylbüro in einem begrenzten Raum errichtet?
Ich verstehe bis heute nicht, was daran so schwierig ist die Außengrenzen zu sichern, dort vernünftige Flüchtlingslager zu errichten und die Flüchtlinge nach eingehender Prüfung zu verteilen. Ja gut, dann nehmen ein paar Arschlochländer keine Flüchtlinge, die kann man dann immer noch sanktionieren.
Dazu würde ich mir noch was einfallen lassen, was den Aufenthaltsort angeht, die Niederlassungsfreiheit zumindest temporär aufzuheben wäre ja nun auch kein unmenschlicher Akt. Kann man ja auch Sonderregelungen für Familienzusammenführungen finden, hier mangelt es einfach an Ideen der Schönwettergemeinschaft EU. Da werden Milliarden für vergleichsweise unnütze Reglementierungen und zugehörige Apparate verpulvert und bei wichtigen Themen tut sich, zumindest nach meiner Wahrnehmung, relativ wenig und erst dann, wenn die Kacke am dampfen ist.
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Falls du dich da auf mich beziehst, ich stimme dir da völlig zu. Ich verstehe auch nicht, warum Menschen sich in Schlauchbooten ins Mittelmeer wagen müssen, statt im Libanon einen Asylantrag zu stellen und (bei positivem Bescheid) in einen Flieger zu steigen. Dass das völlig Banane ist, da sind wir uns einig.
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| | Zitat von TheRealHawk
Link geht nicht.
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ist geklaut, traut sich keiner zurückzuholen. rechtsfreier raum und so.
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Naja, ich denke mal eher die Polizei hat ihm gesagt dass es wenig Zweck hat einen Durchsuchungsbeschluss zu beantragen, da ja potentiell 299 Unbeteiligte beeinträchtigt werden. So genau ist die Ortung eben nicht.
Eventuell war es auch schon zur Nachtzeit oder es waren nur noch Bereitschaftsstaatsanwälte verfügbar.
Da werden wenige Richter oder Staatsanwälte zustimmen.
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| Thema: Flucht und Asyl ( Bahnhofsklatscher gegen Hassbürger ) |
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