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| | Zitat von Sentinel2150
| | Zitat von [gc]Fide|
Wie war eigentlich letzten mal die Abstimmung? Würde gerne das Ergebnis vergleichen
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May hat mit 230 Stimmen unterschied verloren. Also hat sie sich heute sogar verbessert
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Extrapolier mal, wie viele Abstimmungen bis Eine-Stimme-Mehrheit? 
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Haha, wie sich die Labours aufregen.
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Wie die es alle scheinbar besser wissen.
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Morgen wird dann überraschend für NoDeal gestimmt oder übermorgen eine Verlängerung abgelehnt.
Alles ist möglich
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I'm Spiegel steht, dass die Briten derzeit ganze 6 neue Handelsabkmmen abschließen konnten. Darunter Liechtenstein, Färöer Inseln und die Palästinensische Autonomiebehörde. Alles großartige Handelspartner.
Gespräche mit Japan sind bereits gescheitert.
Und die Amis erpressen die Briten, dass es ein Handelsabkmmen nur geben wird, wenn die Briten sonst nur noch mit Nationen handeln, die den Amis genehm sind bzw eine freie Marktwirtschaft haben (da fällt China weg).
Wenn die sich von der EU schon gefickt fühlten, muss denen das wie ein gangbang vorkommen.
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Ich sehe ja immer noch das Szenario vor mir, dass GB kurz vorher noch einseitig die Austrittserklärung zurücknimmt. Dann wird da eine neue Regierung aufgebaut und der Spaß beginnt von vorne. Die müssen ja nichtmal eine neue Abstimmung in Aussicht stellen, wie oft kann man den Spaß eigentlich machen? Also Ende März zurücknehmen und gleich wieder einreichen für eine neue Zweijahresfrist?
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Also wenn die um Verlängerung bitten, müssen sie erneut mit der EU verhandeln und dann NOCHMAL darüber abstimmen?
Großartig!
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Don't you think she looks tired?
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| | Zitat von Bregor
Also wenn die um Verlängerung bitten, müssen sie erneut mit der EU verhandeln und dann NOCHMAL darüber abstimmen?
Großartig!
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solange sie einen Deal wollen, muss das Parlament zustimmen. Die EU wird halt nicht mehr viel am Vertrag ändern. Irland hat sich jetzt so weit bewegt wie sie es machen können ohne Neuwahlen zu bekommen. Von EU-Seite wird da nicht mehr viel passieren
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Sentinel2150 am 12.03.2019 20:57]
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Jetzt streiten sie sich, ob sie Amendments machen können wie lange die Verlängerung gehen würde? Als hätten die da ne Wahl von EU-Seite aus.
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| | Zitat von Bregor
Jetzt streiten sie sich, ob sie Amendments machen können wie lange die Verlängerung gehen würde? Als hätten die da ne Wahl von EU-Seite aus.
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Die Angst ist ja, dass sie endlos im Backstop oder dieser Aufschubschleife gefangen werden. Also wollen sie da selbst ausbrechen können.
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Ich schalte jetzt von einem Verkehrsunfall auf den nächsten. Von Brexit zu Schalke.
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Haha, der Typ war cool.
"Können wir net mal elektronisch Voten, wenn wir das schon so oft in so großer Zahl machen müssen?" :3
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... da es untergegangen war, nochmal.
| | Zitat von RushHour
Mir ist völlig unklar warum noch keiner ein sauberes Abstinmungsverfahren verlangt hat, in dem alle von MPs vorgelegten Varianten nacheinander abgestimmt werden, die weitgehendste zuerst:
Hard Brexit: n/y? If no:
May-brexit n/y? If no:
zollunion brexit n/y If no:
dann eben kein Brexit.
Und danach Neubefassung des Themas durch das Parlament nur bei 2/3 Mehrheit. So würde man kompelxe Situationen in jedem Schrebergarten-eV lösen, vom korrekten Abstimmungsprozedere her.
Das wäre nämlich das einzige Verfahren, das sicherstellen würde, dass überhaupt ein Beschluss stattfindet. Wenn man jede Option im Abstand von einer Woche einzeln aufruft können halt alle möglichen Optionen einzeln abgelegt werden, was gelinde gesagt unlogisch ist. Deswegen muß man alternierend abstimmen. Es ginge auch - unorthodox aber logisch - einen Stimmzettel mit sagen wir allen vier Varianten, und pro Stimmgang fällt die Option mit den wenigsten Stimmen raus, bis nach drei Stimmabgaben eine übrig bleibt, Problem solved.
Wie das älteste Parlament der Welt so eine völlig logische und etablierte Verfahrensfrage ignorieren kann ist mir unklar.
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Was machen die denn jetzt? Schnellgesetze?
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| | Zitat von RushHour
... da es untergegangen war, nochmal.
| | Zitat von RushHour
Mir ist völlig unklar warum noch keiner ein sauberes Abstinmungsverfahren verlangt hat, in dem alle von MPs vorgelegten Varianten nacheinander abgestimmt werden, die weitgehendste zuerst:
Hard Brexit: n/y? If no:
May-brexit n/y? If no:
zollunion brexit n/y If no:
dann eben kein Brexit.
Und danach Neubefassung des Themas durch das Parlament nur bei 2/3 Mehrheit. So würde man kompelxe Situationen in jedem Schrebergarten-eV lösen, vom korrekten Abstimmungsprozedere her.
Das wäre nämlich das einzige Verfahren, das sicherstellen würde, dass überhaupt ein Beschluss stattfindet. Wenn man jede Option im Abstand von einer Woche einzeln aufruft können halt alle möglichen Optionen einzeln abgelegt werden, was gelinde gesagt unlogisch ist. Deswegen muß man alternierend abstimmen. Es ginge auch - unorthodox aber logisch - einen Stimmzettel mit sagen wir allen vier Varianten, und pro Stimmgang fällt die Option mit den wenigsten Stimmen raus, bis nach drei Stimmabgaben eine übrig bleibt, Problem solved.
Wie das älteste Parlament der Welt so eine völlig logische und etablierte Verfahrensfrage ignorieren kann ist mir unklar.
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Weil das in einer Lösung resultieren würde, das die Tory-Party auseinanderreißen würde. Das sind nichts anderes als innerparteiliche Streitereien, die die in diese Situation gebracht haben.
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| | Zitat von [GMT]Darkness
Ich sehe ja immer noch das Szenario vor mir, dass GB kurz vorher noch einseitig die Austrittserklärung zurücknimmt. Dann wird da eine neue Regierung aufgebaut und der Spaß beginnt von vorne. Die müssen ja nichtmal eine neue Abstimmung in Aussicht stellen, wie oft kann man den Spaß eigentlich machen? Also Ende März zurücknehmen und gleich wieder einreichen für eine neue Zweijahresfrist?
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Jo, das ginge wahrscheinlich.
Allerdings schadet diese Ungewissheit beiden Seiten, und man ist ja weiter aufeinander angewiesen.
Wenn das UK Art 50 zwar revoken, aber gleich wieder neu einreichen würde, schadet die weitere Ungewissheit weiterhin ihrer Wirtschaft... und die EU könnte den neuen Brexit-Unterhändlern vom UK sagen: "Fuck you, wir verhandeln nicht mehr mit Euch, hat ja eh keinen Sinn. Könnt ja austreten, wenn euch das nicht passt. LOL.
| | | Late last year the European Court of Justice ruled that Britain had the power to revoke Article 50 and cancel Brexit. Here’s everything you need to know about the ruling and how revocation would work in practice. | |
| | Are there any constraints, and does a reason have to be given?
No reason has to be given. The advocate general’s opinion prior to the judgment said member states could not use Article 50 notification and revocation as an “abusive practice” – and they have to be acting in good faith. There was no mention of this in the final ruling, but the court did say the withdrawal had to be based on an “unequivocal and unconditional decision”. | |
| | Can this be used to temporarily postpone or suspend withdrawal?
No, or at least not officially. The text of Article 50 spells out a formal process for extending the Article 50 negotiating period, and that requires a unanimous vote of the European Council. As mentioned above, the revocation has to be an “unequivocal and unconditional decision”.
However, once the UK has revoked Article 50, there would be nothing stopping it from deciding to leave again. So this would be quite difficult to police, and in practice it could potentially be used to reset the two year negotiating period. This would probably make other EU member states, and officials, extremely angry however. > | |
| | | As far as the wider politics of the bloc goes, the Court has defied the European Commission’s fears that creating a unilateral right of revocation would allow a departing member state to trigger and revoke at will, making a mockery of the exit process. The closest to a good faith clause is that revocation must be subject to “a democratic process” – the nature of that process of course will vary from member state to member state but it means that the Court has left itself some wriggle room to declare that the revocation of Article 50 by a member state with the express intention of increasing its negotiation time is not in good faith and to strike that revocation down. > | |
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Wird bei uns darüber nicht berichtet oder finden da tatsächlich kaum bis keine Demos für Remain statt?
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| | Zitat von RushHour
... da es untergegangen war, nochmal.
| | Zitat von RushHour
Mir ist völlig unklar warum noch keiner ein sauberes Abstinmungsverfahren verlangt hat, in dem alle von MPs vorgelegten Varianten nacheinander abgestimmt werden, die weitgehendste zuerst:
Hard Brexit: n/y? If no:
May-brexit n/y? If no:
zollunion brexit n/y If no:
dann eben kein Brexit.
Und danach Neubefassung des Themas durch das Parlament nur bei 2/3 Mehrheit. So würde man kompelxe Situationen in jedem Schrebergarten-eV lösen, vom korrekten Abstimmungsprozedere her.
Das wäre nämlich das einzige Verfahren, das sicherstellen würde, dass überhaupt ein Beschluss stattfindet. Wenn man jede Option im Abstand von einer Woche einzeln aufruft können halt alle möglichen Optionen einzeln abgelegt werden, was gelinde gesagt unlogisch ist. Deswegen muß man alternierend abstimmen. Es ginge auch - unorthodox aber logisch - einen Stimmzettel mit sagen wir allen vier Varianten, und pro Stimmgang fällt die Option mit den wenigsten Stimmen raus, bis nach drei Stimmabgaben eine übrig bleibt, Problem solved.
Wie das älteste Parlament der Welt so eine völlig logische und etablierte Verfahrensfrage ignorieren kann ist mir unklar.
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Für einen Großteil der Helden wäre aber die no-brexit Entscheidung die weitestgehende, allein die Reihenfolge festzulegen dürfte ein Ding der Unmöglichkeit sein.
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Das wird vor allem nicht gemacht, weil dadurch jeder Farbe bekennen müsste und nicht mehr einfach irgendwelche Hinterbänkler Blockadehaltung in alle Richtungen brettern können, um für kommende Wahlen die Schuld bei "allen anderen" zu suchen.
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| | Zitat von flowb
Für einen Großteil der Helden wäre aber die no-brexit Entscheidung die weitestgehende, allein die Reihenfolge festzulegen dürfte ein Ding der Unmöglichkeit sein. | |
Daher mehrstufig und jeweils eins rausvoten, da entsteht die Reihenfolge auch nach Mehrheitsprinzip.
| | Zitat von Armag3ddon
Das wird vor allem nicht gemacht, weil dadurch jeder Farbe bekennen müsste und nicht mehr einfach irgendwelche Hinterbänkler Blockadehaltung in alle Richtungen brettern können, um für kommende Wahlen die Schuld bei "allen anderen" zu suchen. | |
Genau deswegen würde ich das als Regierung jetzt so machen, die können sich ja nicht mal auf ihre eigenen Hinterbänkler verlassen.
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| | Zitat von Xerxes-3.0
Daher mehrstufig und jeweils eins rausvoten, da entsteht die Reihenfolge auch nach Mehrheitsprinzip.
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Und genau deshalb wird es nicht passieren. Die Harcorebrexiteers müssen doch überhaupt nichts machen, außer zu wirklich allem nein zu sagen. Dann gibts entweder einen Brexit ohne Deal oder die anderen sind Schuld. Und wenn der Brexit dann völlig überraschend am Ende in einer Katastrophe endet sind trotzdem die anderen Schuld, weil irgendwas mit EU.
Alle anderen Lager haben diese Option nicht, die müssen eineMehrheit organisieren um ihren Willen zu bekommen. Da sie aber untereinander und sogar inenrhalb ihrer Lager völlig zerstritten sind und sich aufführen wie Fünfjährige im Sandkasten wird das nix.
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Naja ne, wenn der no-deal als erste oder zweite Option rausfällt eben nicht.
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Doch klar. Dann gibts eine mehr oder weniger endlose Verlängerung, an der die anderen Schuld sind, die selber können weiter rumposaunen wie bisher. Es ist wie bei unserer AFD: Selbst das Versagen lässt sich in Eigenwerbung umdekorieren.
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| | Zitat von [gc]Fide|
Die sollen sich doch bitte ohne Deal verpissen. Weihnachten im schuhkarton geht dieses Jahr halt auf die Insel.
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| | Zitat von Herr der Lage
| | Zitat von [GMT]Darkness
Ich sehe ja immer noch das Szenario vor mir, dass GB kurz vorher noch einseitig die Austrittserklärung zurücknimmt. Dann wird da eine neue Regierung aufgebaut und der Spaß beginnt von vorne. Die müssen ja nichtmal eine neue Abstimmung in Aussicht stellen, wie oft kann man den Spaß eigentlich machen? Also Ende März zurücknehmen und gleich wieder einreichen für eine neue Zweijahresfrist?
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Jo, das ginge wahrscheinlich.
Allerdings schadet diese Ungewissheit beiden Seiten, und man ist ja weiter aufeinander angewiesen.
Wenn das UK Art 50 zwar revoken, aber gleich wieder neu einreichen würde, schadet die weitere Ungewissheit weiterhin ihrer Wirtschaft... und die EU könnte den neuen Brexit-Unterhändlern vom UK sagen: "Fuck you, wir verhandeln nicht mehr mit Euch, hat ja eh keinen Sinn. Könnt ja austreten, wenn euch das nicht passt. LOL.
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Sie würden es natürlich nicht ganz so offensichtlich machen. Eher so das May hinschmeißt, irgendwelche Neuwahlen oder so angekündigt werden und man deshalb alles abbricht und dann der nächsten Regierung die Entscheidung erneut überlässt.
Und ob die EU dann wirklich so handeln würde, also einfach alles ausschließt an weiteren Verhandlungen, wage ich irgendwie zu bezweifeln. Die hätten dann die Briten als Nettogeldgeber weiterhin in der EU, die können da genauso wie bisher Entscheidungen treffen und massiv der EU gegen den Karren fahren wenn die wollten. So nach den Motto gut wenn ihr nicht mehr mit uns reden wollt, machen wir das innerhalb des EU-Parlaments mit euch auch nicht.
Das ist auch völlig bescheuert, dass gerade die EU die sonst Berge an Texten für irgendwelche Gesetze hat, gerade den Fall das jemand gehen könnte nie ernsthaft in Betracht gezogen hat. Ich kann auch keinen Mietvertrag kündigen, dann 2 Jahre Zeit für die Wohnungssuche haben nur um dann einen Tag vor den Kündigungstermin die wieder zurückzuziehen. Aber wenn ein komplettes Land aus der EU will, geht sowas.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [GMT]Darkness am 12.03.2019 22:36]
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| | Zitat von [GMT]Darkness
Ich sehe ja immer noch das Szenario vor mir, dass GB kurz vorher noch einseitig die Austrittserklärung zurücknimmt. Dann wird da eine neue Regierung aufgebaut und der Spaß beginnt von vorne. Die müssen ja nichtmal eine neue Abstimmung in Aussicht stellen, wie oft kann man den Spaß eigentlich machen? Also Ende März zurücknehmen und gleich wieder einreichen für eine neue Zweijahresfrist?
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Ein einseitiges zurücknehmen nur mit der Intention sofort wieder A50 zu triggern ist ein de facto hard brexit, weil sich die EU dann auf keinerlei Verhandlungen mehr einlassen wird (wofür auch?). Da kann man dann auch direkt den hard brexit wählen um so international noch das Gesicht zu wahren.
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| Thema: Der Brexit ( Wird das UK die EU verlassen? ) |
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