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Und alle wieder raus, was für ein Theater immer. 
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Ich liebe es, wie der Experte im Brexit Brennpunkt wirkt wie ein Royals-Experte.
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| | Zitat von Herr der Lage
Im Moment geht es um das Spelman-Amendment (No-Deal-Brexit richtig ausschließen, nicht dieses Wischi-Waschi von Theresa Mays Motion).
Aber selbst das Spelman-Teil stellt nur fest, dass das Haus keinen No Deal will, sagt aber nicht "Und deswegen müssen wir Art 50 revoken" oder so.
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Wofür ist diese Abstimmung eigentlich gut heute? Wenn die den Hard Brexit ablehnen ist das ja ungefähr so relevant als würden die ablehnen dass es morgen regnet: Hard brexit ist das was automatisch passiert, sollte sich keine Einigung mit der EU ergeben (wird nicht passieren), oder die EU einer Verlängerung zustimmen (sieht nicht so aus) oder UK Article 50 zurückzieht (imho auch eher unwahrscheinlich).
Welchen Sinn hat diese Abstimmung? Ist da irgend ein Winkelzug dahinter den ich nicht verstehe, weil sich durch die Abstimmung in der Folge etwas ergibt, oder ist das einfach nur Banane? Zumal das Ergebnis auch festzustehen scheint.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Don_Wursto am 13.03.2019 20:20]
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| | Zitat von Don_Wursto
| | Zitat von Herr der Lage
Im Moment geht es um das Spelman-Amendment (No-Deal-Brexit richtig ausschließen, nicht dieses Wischi-Waschi von Theresa Mays Motion).
Aber selbst das Spelman-Teil stellt nur fest, dass das Haus keinen No Deal will, sagt aber nicht "Und deswegen müssen wir Art 50 revoken" oder so.
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Wofür ist diese Abstimmung eigentlich gut heute? Wenn die den Hard Brexit ablehnen ist das ja ungefähr so relevant als würden die ablehnen dass es morgen regnet: Hard brexit ist das was automatisch passiert, sollte sich keine Einigung mit der EU ergeben (wird nicht passieren), oder die EU einer Verlängerung zustimmen (sieht nicht so aus) oder UK Article 50 zurückzieht (imho auch eher unwahrscheinlich).
Welchen Sinn hat diese Abstimmung? Ist da irgend ein Winkelzug dahinter den ich nicht verstehe, weil sich durch die Abstimmung in der Folge etwas ergibt, oder ist das einfach nur Banane? Zumal das Ergebnis auch festzustehen scheint.
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Wenn sie für NoDeal stimmen, kann sich die EU auf die Wahlen konzentrieren und muss sich nicht mit Ignoranten Briten befassen
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Sentinel2150 am 13.03.2019 20:22]
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Im Moment blickt da echt keine Sau mehr durch.
Jeder ist für irgendetwas, aber ob er das auch wirklich so meint, oder es nur aus partei-/wahltaktischen Überlegungen so sagt, ist schwer zu deuten.
Und was May weiter vor hat, wissen nicht mal ihre Minister. Vielleicht weiß nicht mal sie selber es.
| | Theresa May: Sie hat noch lange nicht aufgegeben
[...]
Man darf nicht vergessen: Vor dem Brexit-Referendum 2016 war Theresa May für einen Verbleib in der EU. Vielleicht ist ihr die jetzige Situation sogar ganz recht, weil sie selbst zu der Überzeugung gekommen ist, dass ein weicherer Brexit für Großbritannien viel besser wäre. Sie kann nach Außen immer sagen, sie habe bis zur Erschöpfung für einen relativ harten Brexit gekämpft. Aber das Parlament sei eben dagegen gewesen. Jetzt kommt die weichere Version.
Außerdem dürfte das Parlament sich am Mittwoch aller Voraussicht nach mit großer Mehrheit gegen den wirtschaftlich gefährlichen No Deal stellen. Damit sind die Hardliner ausmanövriert. Auch das dürfte May gut ins Konzept passen. Sie weiß, wie schädlich es für die Nation wäre, die EU ohne ausreichende Vorbereitungen zu verlassen. Aber wie das dem Volk erklären, das einfach nur raus will aus der EU? Jetzt ist es eben das Parlament, das die Regierung zwingen wird, um eine Fristverlängerung bei der EU nachzufragen. May selbst muss also nicht vor das Volk treten und erklären, warum es mit dem Brexit am 29. März nichts wird, obwohl sie das versprochen hatte.
May ist schwer zu lesen. Aber aufgegeben hat sie noch nicht. | |
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312 stimmen gegen einen no-deal-Brexit ,
308 stimmen für einen harten Brexit.
Das war so zu erwarten, wenn auch erstaunlich ist, wie viele einen hard Brexit wollen.
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| | Zitat von Admiral Bohm
312 stimmen gegen einen no-deal-Brexit ,
308 stimmen für einen harten Brexit.
Das war so zu erwarten, wenn auch erstaunlich ist, wie viele einen hard Brexit wollen.
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ne das waren nur Änderungsanträge.
Die Abstimmung über NoDeal kommt jetzt. Wenn jetzt ein paar Leute May eines Auswischen wollen, dann gibt es doch einen NoDeal
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Sentinel2150 am 13.03.2019 20:35]
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Ich hab auch keine Ahnung was die da eigentlich machen, aber John Bercow könnte ich stundenlang zugucken!
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und gleich: Ups. Doch NoDeal. Der eine oder andere wollte May eines auswischen
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Amendment F (Malthouse Teil 2) abgelehnt. Das wäre auch zu bekloppt gewesen, wenn sie May jetzt erneut zum Nachverhandeln nach Brüssel geschickt hätten.
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| | Zitat von Sentinel2150
| | Zitat von Admiral Bohm
312 stimmen gegen einen no-deal-Brexit ,
308 stimmen für einen harten Brexit.
Das war so zu erwarten, wenn auch erstaunlich ist, wie viele einen hard Brexit wollen.
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ne das waren nur Änderungsanträge.
Die Abstimmung über NoDeal kommt jetzt. Wenn jetzt ein paar Leute May eines Auswischen wollen, dann gibt es doch einen NoDeal
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Die Tories hatten btw. gegen das Spelman-Amendment ge-"whipped".
Also die 308 dagegen sollte man unter dem Aspekt sehen, dass der Tory-Whip sagte: "Ihr stimmt gefälligst dagegen, OR ELSE...!"
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[GIF von Katze, die nicht weiss ob sie rein oder raus will]
da steigt doch echt keiner durch.
Die haben jetzt zuerst gegen einen No-Deal gestimmt um dann gegen eine Verlängerung der Frist um einen Deal zu finden zu stimmen?
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| | Zitat von Herr der Lage
Amendment F (Malthouse Teil 2) abgelehnt. Das wäre auch zu bekloppt gewesen, wenn sie May jetzt erneut zum Nachverhandeln nach Brüssel geschickt hätten.
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Naja dass das kein Kriterium ist sehen wir ja daran wo sie heute stehen.
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Das ist echt so ein Kaspertheater. Die EU soll einen guten Deal für UK Wirtschaftsflüchtlinge anbieten und den No Deal durchziehen.
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| | Zitat von Huhn
[GIF von Katze, die nicht weiss ob sie rein oder raus will]
da steigt doch echt keiner durch.
Die haben jetzt zuerst gegen einen No-Deal gestimmt um dann gegen eine Verlängerung der Frist um einen Deal zu finden zu stimmen?
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nein. Die Abstimmung über einen Antrag zur Verlängerung kommt morgen. Der Verlängerung müssen aber alle EU-Staaten zustimmen, wobei es sein kann, dass Italien seinen Brexit-Freunden hilft und der Verlängerung nicht zustimmt. Dann käme der Brexit am 29.3 oder aber GB tritt einseitig zurück davon
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Sentinel2150 am 13.03.2019 20:47]
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Jop kein NoDeal. Und morgen lehnen sie dann die Verlängerung ab
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Friedbert Meurer wies heute im DLF in ungewohnter Heiterkeit darauf hin, dass die britischen Parlamentarier wohl nicht richtig realisiert haben, dass das Delay-Angebot der EU beinhaltete, dass eben dieser Delay durch ein 2. Referendum oder eine anstehende Neuwahl begründet sei.
Es kann also gut sein, dass die eben getroffene Abstimmung dazu führt, dass sie morgen für den Delay stimmen und das alte Schlachtross May dann nach Brüssel schicken, um den Delay klarzumachen - nur um dann von der EU wegen fehlender Sachgrundlage gegen ihren Willen einen no-deal-Brexit quer durchs Gesicht gezimmert zu bekommen.
Das wäre pures Gold.
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| | Zitat von Huhn
[GIF von Katze, die nicht weiss ob sie rein oder raus will]
da steigt doch echt keiner durch.
Die haben jetzt zuerst gegen einen No-Deal gestimmt um dann gegen eine Verlängerung der Frist um einen Deal zu finden zu stimmen?
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Ja, die wollen halt eine viel bessere Lösung.
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308 der Atzen im britischen Parlament stimmen tatsächlich für einen Brexit ohne Deal? Das sind deutlich mehr als ich erwartet hätte.
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| | Zitat von Buxxbaum
308 der Atzen im britischen Parlament stimmen tatsächlich für einen Brexit ohne Deal? Das sind deutlich mehr als ich erwartet hätte.
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Das Referendum war ein Freibrief für alle, die von einem harten Brexit profitieren können, denn alles was nicht hart ist, ist BINO.
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| | Zitat von Buxxbaum
308 der Atzen im britischen Parlament stimmen tatsächlich für einen Brexit ohne Deal? Das sind deutlich mehr als ich erwartet hätte.
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MPs haben mit 321 zu 278 (+43) Mays Motion inklusive Spelman-Amendment angenommen.
Das Spelman-Amendment wollte May aber gar nicht haben, und so hat der Tory-Whip versucht, seine Partei dazu zu bringen, sowohl gegen das Spelman-Amendment als auch danach gegen die Original-Motion inklusive Amendment zu stimmen.
Da haben also wohl eine ganze Reihe Tories ihren Whip ignoriert.
/e war übrigens wohl ein 3-Line-Whip, also das stärkste "Ihr stimmt jetzt in unserem Sinne, OR ELSE...!", das es gibt. Bei Zuwiderhandlung droht... keine Ahnung, Parteiausschluss oder so?
Vorher hatte May für ihre Motion noch eine freie Wahl angekündigt... aber halt nicht mit dem Spelman-Amendment.
/e²
| | | Important to note that this was an amendment to reject ever leaving without a deal, rather than just not leaving without a deal on 29th March. | |
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[Dieser Beitrag wurde 5 mal editiert; zum letzten Mal von Herr der Lage am 13.03.2019 21:27]
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| | Zitat von Buxxbaum
308 der Atzen im britischen Parlament stimmen tatsächlich für einen Brexit ohne Deal? Das sind deutlich mehr als ich erwartet hätte.
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Wenn ich den Wortlaut dieses Punktes richtig verstanden habe, ging es nicht direkt darum, mit einem No-Deal auszuscheiden. Sondern darum um jeden Preis einen No-Deal zu vermeiden. 308 hätten dann im Endeffekt nur dafür gestimmt, nicht jedem beliebigen Deal notfalls zuzustimmen, sondern als Option bei einem schlechten Deal auch ohne Deal aus der EU auszuscheiden.
Wobei bei dem ganzem rumschmuddeln bezüglich der Deals bzw. nicht mal ansatzweise benennen, was man alles für Punkte in einem Deal haben möchte oder absolut absurde Forderungen zu stellen, ist nicht mal ansatzweise ein Deal in Aussicht, der für die No-Deal-als-Option-Voter eine Option sein könnte.
Im Moment läuft alles so was von auf einen No-Deal raus. Mir wäre jetzt echt mal eine harte Stimme auf EU-Seite lieb, die dem ganzen Treiben ein Ende setzt und ankündigt, auf jeden Fall gegen einen Deal zu stimmen, damit endlich alle Seiten unumstößlich Planungssicherheit zu haben.
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| | | Labour-Chef Jeremy Corbyn forderte, das Parlament müsse nun die Kontrolle übernehmen. Er werde sich mit den Kollegen aus anderen Parteien zusammensetzen, um herauszufinden, wie eine mehrheitsfähige Lösung aussehen könnte, sagte er. Labour habe Pläne vorgelegt, für eine dauerhafte Zollunion mit der EU, ein zweites Referendum oder anderes. | |
Das ist mal wieder großartig. "Anderes", quasi "not-yet invented".
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Very I want to have my cake and eat it, too.
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Und EU sagt hoffentlich: Verschiebung? lol nope
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von xnaipa am 13.03.2019 22:00]
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May will jetzt nochmal über ihren Deal abstimmen lassen. Es wird großartig!
| | Nun folgt die dritte Abstimmung über Mays Abkommen
Die britische Regierungschefin May kündigte unmittelbar nach dem Votum im Unterhaus an, sie wolle das Parlament nun ein drittes Mal über das von ihr ausgehandelte Abkommen mit der EU zum Brexit abstimmen lassen. Einen entsprechenden Antrag für ein solches Votum bis zum 20. März will May am Donnerstag den Abgeordneten vorlegen | |
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Sentinel2150 am 13.03.2019 22:18]
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Und Bercow könnte ihren dritten Versuch gar nicht erst zulassen im Parlament.
Die Chance dafür ist aber gering IMO.
An old rule means Bercow could take drastic action on Brexit
| | On paper, the principle is actually quite clear. According to the Commons' rule book "Erskine May", there is a clear precedent that a matter, once decided upon by MPs, cannot be considered again in the same session of parliament (which usually lasts a year - this current session has gone on for longer and will expire in the summer).
Buried deep within on page 397, there lies: "A motion or an amendment which is the same, in substance, as a question which has been decided during a session may not be brought forward again during that same session."
It continues: "Whether the second motion is substantively the same as the first is a matter for the chair." | |
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| Thema: Der Brexit ( Wird das UK die EU verlassen? ) |
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