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| Zitat von Richter1k
moment,
warum "muss" die Partei mit den Ergebnissen der Sondierung in einen Wahlkampf gehen?
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Weil man mit einem klaren Kontra-Merkel, Kontra-GroKo-Wahlkampf ja eventuell Wählerstimmen gewinnen könnte. Und das will bei der SPD offensichtlich wirklich niemand.
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| Zitat von smoo
Es ist ja relativ üblich, dass nicht alle Abgeordneten da sind - oder sogar ein Großteil nicht.
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Es ist ein Arbeitsparlament, was dahinter steckt lernen die Mitglieder der AfD-Fraktion in den nächsten vier Jahren vielleicht auch noch.
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| Zitat von M@buse
ich tue mich gerade ein bisschen schwer damit die dinge aus dem sondierungspapier zu benennen, die die spd "erstritten" hat.
mag mir da jemand helfen?
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Ausfuhrstopp für Waffen an Staaten, die am Konflikt im Jemen beteiligt sind.
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Aber vorher liefern wir ihnen noch schnell eine schöne Fabrik, damit sie den Kram halt selber bauen und hier Tantiemen kassiert werden.
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In dem Text der Tagesschau dazu verbirgt sich ein interessantes Detail.
| Und fast wäre die Entscheidung ausgerechnet am SPD-Vorsitzenden Martin Schulz gescheitert. Der schien so froh zu sein, dass die Union auf das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben verzichtet hatte [...] | |
Trump jetzt angespannt.
http://www.tagesschau.de/inland/ruestungsexportstopp-101.html
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| Zitat von M@buse
ich tue mich gerade ein bisschen schwer damit die dinge aus dem sondierungspapier zu benennen, die die spd "erstritten" hat.
mag mir da jemand helfen?
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Wie schon mal hier verlinkt: Auf die meisten Dinge hatte sich Jamaika ja schon geeinigt.
Echte SPD-Erfolge sind:
- Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen,
- mehr Geld in die Krankenversicherung für Hartzer,
- niedrigere Kita-Beiträge,
- Weiterbildungsberatung bei der Arbeitsagentur
Die kurze Liste der SPD-Erfolge
| - das Recht auf Weiterbildungsberatung und die entsprechenden Reformen der Bundesagentur für Arbeit - ein Einstieg in das SPD-Projekt, aus der Arbeitslosenversicherung eine Arbeitsversicherung zu machen,
- die Parität in der Krankenversicherung - gleiche Beitragssätze für Arbeitgeber und Arbeitnehmer also,
- die Erhöhung der bisher niedrigen Krankenkassenbeiträge, die für Hartz-IV-Empfänger gezahlt werden.
- die Senkung oder Abschaffung der Kita-Beiträge,
- Mindestvorgaben für Personal in allen Krankenhausabteilungen sowie
- einige Detailverbesserungen beim Bildungspaket für Hartz-IV-Kinder. | |
| Zudem müsse die SPD dann mit einem Programm in den Wahlkampf ziehen, das in großen Teilen mit dem Sondierungsergebnis identisch sei, sagte Schulz und fügte hinzu: "Wie absurd wäre das denn?" | |
Wie absurd wäre das denn, wenn sich diese halbe Handvoll Punkte im Neuwahlprogramm wiederfinden würden?
Oder vielleicht wollen sie ihr neues Wahlprogramm so kurz und übersichtlich gestalten, dass es auf eine Visitenkarte passt.
Alles wie Jamaika, plus die folgenden vier Punkte:
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Herr der Lage am 19.01.2018 14:04]
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| Zitat von smoo
Die AfD hat ja den Hammelsprung im Bundestag initiiert, um feststellen zu lassen, dass der Bundestag mangels Anwesenheit der Abgeordneten nicht beschlussfähig ist.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172628857/Sitzungsabbruch-im-Bundestag-Gauland-nennt-Hammelsprung-die-Revanche-der-AfD.html
Es ist ja relativ üblich, dass nicht alle Abgeordneten da sind - oder sogar ein Großteil nicht. Das ist irgendwie doof, weil sie ja mitbestimmen sollen. Gleichzeitig aber auch nachvollziehbar, weil ja "nicht im Bundestag sitzen" nicht gleichbedeutend ist mit "Feierabend". Kann ja auch sein, dass gerade andere Dinge gemacht werden.
Mich würde Euer Pro/Contra ständiger Anwesenheit im Bundestag interessieren.
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Ist mir eigentlich egal, solange bei Abstimmungen ein signifikanter Anteil anwesend sein muss.
Aber es gibt die Grenze und dann sollte man halt nicht beleidigt sein, wenn aufgrund dieser mal so etwas passiert
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| Zitat von Sentinel2150
Ist mir eigentlich egal, solange bei Abstimmungen ein signifikanter Anteil anwesend sein muss.
Aber es gibt die Grenze und dann sollte man halt nicht beleidigt sein, wenn aufgrund dieser mal so etwas passiert
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Wenns auf AfD-Seite denn die ernste Sorge um den demokratischen Prozess gewesen wäre.
Aber das
| „Zum Schluss in der heutigen Plenarsitzung, nach den unsäglichen Lügen bei den Reden der etablierten Parteien und ihren undemokratischen Verhalten bei der Nichtwahl von Roman Reusch, haben diese Altparteien eine Lektion in Sachen Demokratie bekommen.“ | |
| „Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.“ | |
klingt nicht so.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172628857/Sitzungsabbruch-im-Bundestag-Gauland-nennt-Hammelsprung-die-Revanche-der-AfD.html
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| Zitat von smoo
Die AfD hat ja den Hammelsprung im Bundestag initiiert, um feststellen zu lassen, dass der Bundestag mangels Anwesenheit der Abgeordneten nicht beschlussfähig ist.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172628857/Sitzungsabbruch-im-Bundestag-Gauland-nennt-Hammelsprung-die-Revanche-der-AfD.html
Es ist ja relativ üblich, dass nicht alle Abgeordneten da sind - oder sogar ein Großteil nicht. Das ist irgendwie doof, weil sie ja mitbestimmen sollen. Gleichzeitig aber auch nachvollziehbar, weil ja "nicht im Bundestag sitzen" nicht gleichbedeutend ist mit "Feierabend". Kann ja auch sein, dass gerade andere Dinge gemacht werden.
Mich würde Euer Pro/Contra ständiger Anwesenheit im Bundestag interessieren.
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Hauptsache die sind in den Parlamentsausschüssen anwesend. Da passiert ja die eigentliche Verhandlung und Beratung. Es gibt dann noch mal einen nachträglichen Austausch von Argumenten im Bundestag. Die öffentlichen Debatten werden da also erst geführt, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Aber so funktioniert nunmal ein Arbeitsparlament.
Mit so vielen Fraktionen befürchte ich, dass ein Redeparlament noch weniger effektiv arbeiten könnte.
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| Zitat von Sentinel2150
Ist mir eigentlich egal, solange bei Abstimmungen ein signifikanter Anteil anwesend sein muss.
Aber es gibt die Grenze und dann sollte man halt nicht beleidigt sein, wenn aufgrund dieser mal so etwas passiert
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Wenns auf AfD-Seite denn die ernste Sorge um den demokratischen Prozess gewesen wäre.
Aber das
| „Zum Schluss in der heutigen Plenarsitzung, nach den unsäglichen Lügen bei den Reden der etablierten Parteien und ihren undemokratischen Verhalten bei der Nichtwahl von Roman Reusch, haben diese Altparteien eine Lektion in Sachen Demokratie bekommen.“ | |
| „Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.“ | |
klingt nicht so.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172628857/Sitzungsabbruch-im-Bundestag-Gauland-nennt-Hammelsprung-die-Revanche-der-AfD.html
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ja natürlich geht es der AfD um Revanche.
Aber trotzdem, ich meine das ist manchmal echt bedrückend wenn man so eine Sitzung anguckt und da 100 Leute rumsitzen.
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| Zitat von fiffi
| Zitat von smoo
Die AfD hat ja den Hammelsprung im Bundestag initiiert, um feststellen zu lassen, dass der Bundestag mangels Anwesenheit der Abgeordneten nicht beschlussfähig ist.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172628857/Sitzungsabbruch-im-Bundestag-Gauland-nennt-Hammelsprung-die-Revanche-der-AfD.html
Es ist ja relativ üblich, dass nicht alle Abgeordneten da sind - oder sogar ein Großteil nicht. Das ist irgendwie doof, weil sie ja mitbestimmen sollen. Gleichzeitig aber auch nachvollziehbar, weil ja "nicht im Bundestag sitzen" nicht gleichbedeutend ist mit "Feierabend". Kann ja auch sein, dass gerade andere Dinge gemacht werden.
Mich würde Euer Pro/Contra ständiger Anwesenheit im Bundestag interessieren.
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Hauptsache die sind in den Parlamentsausschüssen anwesend. Da passiert ja die eigentliche Verhandlung und Beratung. Es gibt dann noch mal einen nachträglichen Austausch von Argumenten im Bundestag. Die öffentlichen Debatten werden da also erst geführt, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Aber so funktioniert nunmal ein Arbeitsparlament.
Mit so vielen Fraktionen befürchte ich, dass ein Redeparlament noch weniger effektiv arbeiten könnte.
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Ja sieht zwar immer blöd aus, wenn nicht viele da sind, aber das lässt sich oft nicht vermeiden. Wenn der Abgeordnete, aber einfach 'blau' macht ist das schon eher kacke. Das ist bekm EU-Parlament sehr bescheiden. Da kommen soviele um sich für ihr Geld einzutragen (zum Teil auf Kosten der Steuerzahler angereist), nur um direkt wieder 'im Wahlkreis Präsenz zu zeigen'.
Was mich am Bundestag mehr stört, als die Anwesenheit, ist das ständige labern mit dem Nachbarn, nur am Handy rumspielen oder auch einfach schlafen, während die 'anderen' gerade reden. Kann doch nicht sein. Ist da schlimmer als in jeder Schulklasse.
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| Zitat von Tiphunter
Was mich am Bundestag mehr stört, als die Anwesenheit, ist das ständige labern mit dem Nachbarn, nur am Handy rumspielen oder auch einfach schlafen, während die 'anderen' gerade reden. Kann doch nicht sein. Ist da schlimmer als in jeder Schulklasse.
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Ist doch fast die Standard-Meetingkultur heutzutage. Fröher war das besser.
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Also die meisten von euch arbeiten um 23:30 auch nicht mehr, oder?
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Nur Mods arbeiten um die Uhrzeit. :-/
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| Zitat von Irdorath
Kann schon verstehen, dass Fraggy gerne ne Frau mit gutem Einkommen hätte.
Erfolgsversprechenderweise böte man im Gegenzug halt gutes Aussehen oder Charakter, aber Internetschwärmereien sind ja auch schön.
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Meine Freundin verdient bereits deutlich besser als ich, darum geht es aber nicht.
Es gibt auch viele Frauen, die gut verdienen, aber trotzdem nicht dominant und selbstbewusst auftreten. Außerdem geht es hier ja um sexuelle Anziehung, nicht um Partnerwahl. Mit den Cougars, die ich in meinem Leben verführen durfte, will und wollte ich ja keine Beziehung führen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 19.01.2018 16:29]
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haben die da oft noch sitzungen zu so später zeit?
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| Zitat von M@buse
haben die da oft noch sitzungen zu so später zeit?
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Das kommt drauf an, wann die Sitzungen starten. Oft um 9 Uhr, manchmal auch erst nach Mittag. Mit einer entsprechend langen Tagesordnung finden sich dann Punkte, die erst um 22 Uhr oder so behandelt werden.
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| Zitat von NotOnTour
Also die meisten von euch arbeiten um 23:30 auch nicht mehr, oder?
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Das dachte ich mir auch als ich das gelesen hab. Peinliche Nummer der AfD, aber was will man erwarten? Dem Pöbel werden sie auf Facebook dieses kleine Detail nicht erzählen.
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| Zitat von Fallschirmjäger
Die Cougars?
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Weißt du nicht was ein Cougar ist?
/e: Inb4 fordcougar.jpg
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von XX5.acsp|QuiN am 19.01.2018 16:48]
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Warum sollte etwas worauf Fraggy steht keine Sitzungen abhalten?
| Zitat von XX5.acsp|QuiN
/e: Inb4 fordcougar.jpg
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OK.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Bombur am 19.01.2018 16:52]
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| Zitat von Herr der Lage
Wie schon mal hier verlinkt: Auf die meisten Dinge hatte sich Jamaika ja schon geeinigt.
Echte SPD-Erfolge sind:
- Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen,
- mehr Geld in die Krankenversicherung für Hartzer,
- niedrigere Kita-Beiträge,
- Weiterbildungsberatung bei der Arbeitsagentur
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krass da hat die spd aber richtig gekämpft. da spürt man richtig den gestaltungswillen von schulz.
Zeit für mehr Gerechtigkeit
„Es geht ein Ruck durch das ganze Land“
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von M@buse am 19.01.2018 17:08]
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Fand den Juso guy super gut bei der Illner gestern. Kevin for Bundeskanzler!
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| Zitat von smoo
Es ist ja relativ üblich, dass nicht alle Abgeordneten da sind - oder sogar ein Großteil nicht.
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Es ist ein Arbeitsparlament, was dahinter steckt lernen die Mitglieder der AfD-Fraktion in den nächsten vier Jahren vielleicht auch noch.
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Die "Vorschriften der Parlamentsgeschäftsordnung" ignoriert man in diesem Fall also weil AfD? Klingt ziemlich rechtsstaatlich.
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8-Ball möchte, dass trotzdem weitergemacht wird.
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Die GOBT legt zwar fest, wann der BT beschlussfähig ist. Aber Beschlussunfähigkeit liegt nur vor, wenn diese offensichtlich ist oder festgestellt wird. Hier hat die AfD einfach nur Satzungsrecht angewandt. Wurde im Übrigen auch zuvor gerne von den bisherigen Oppositionsparteien angewendet, wenn man CDUCSU/SPD eine reindrücken wollte. Insofern war das bislang immer ein Mittel, um idR Parlamentarier aufzuscheuchen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von XX5.acsp|QuiN am 19.01.2018 17:34]
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| Zitat von smoo
Mich würde Euer Pro/Contra ständiger Anwesenheit im Bundestag interessieren.
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Zum einen nachvollziehbar, dass nicht jede/r zu jeder Zeit der terminierten Arbeit vor Ort sein kann.
Nicht nachvollziehbar, wenn nicht jede/r zu jeder Zeit der terminierten Arbeit vor sein will, weil "was besseres vor, lol!".
Für das Endergebnis (von Abstimmungen) ziemlich egal, wenn alle Fraktionen im selben Verhältnis abwesend sind.
In Summe aber durchaus so, dass eine Mindestbeteiligung vorgeschrieben und meiner Meinung auch richtig ist. Dabei kann ich es absolut nicht nachvollziehen, dass derjenige, der auf Anwendung dieser Vorschrift hinweist, jetzt auch noch mit abfälligen Kommentaren bedacht wird. Im Prinzip ein Skandal, dass ohne diesen hochgradig manuellen Akt der Anwesenheitsermittlung (alle müssen raus und werden beim reingehen gezählt) sichtlich keine Sau weiß, wer und wieviel überhaupt da sind?! Was für ein Saftladen...
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Richtig, weil der BT häufig nicht beschlussfähig ist, aber trotzdem entscheiden muss. Kann man zu Recht kritisieren, aber anders läuft es wohl nicht. Der Hammelsprung kommt dann eigentlich nur, wenn es um ein Thema geht, das der Opposition am Herzen liegt. Oder wegen Symbolik.
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| Zitat von XX5.acsp|QuiN
Oder wegen Symbolik.
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Das ist ein glasklares Najamalsehen.
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Thema: Bundestagswahl 2017 ( Von Zugmemes und Kanzlerboni ) |