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| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Weil Herr Maaßen eben kein politischer Beamter ist, Du Blitzbirne. Der ist Laufbahner und eben kein politischer Beamter. | |
Und wo habe ich von Maaßen geschrieben?
Abgesehen davon: Alle Beamten ab B6 der Nachrichtendienste sind laut § 54 BBG Politische Beamte. Aber sicher hab ich da irgend ein Detail übersehen. Lasse mich gerne belehren, eher ungern beschimpfen.
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 19.09.2018 17:09]
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| | Zitat von G-Shocker
Die SPD versteht ja scheinbar schon mal nicht, dass eine Andrea Nahles nicht sympathisch rüberkommt.
Wie man die als Vorsitzende wählen konnte ist mir bis heute nicht klar.
Das so eine Vorsitzende dann den Karren nicht in die richtige Richtung lenken kann war vielen doch vorher schon klar.
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Da kommt halt immer die Frage "Wen denn sonst?", es ist halt wirklich nicht so als ob bei der SPD da grad das supersympathische, beliebte Spitzenpersonal nach vorne preschen würde.
Seit dem Abgang Schröders war die Führungsrolle der SPD doch praktisch vollständig nach dem Konzept "Einer muss es halt machen" vergeben.
Aber es geht halt auch um ganz simple Dinge, vor 20 Jahren hätten die Leute auf diese GroKo vermutlich anders reagiert, das ist mir klar. Viele hätten genickt und gesagt "Ja gut, nachdem Jamaika geplatzt ist, muss es die SPD halt machen" und genau mit der Mentalität wird immer noch gearbeitet und dabei ignoriert, dass das inzwischen alles ganz anders wahrgenommen wird.
Ebenso hätte vor 20 Jahren kaum ein Hahn danach gekräht wenn so jemand wie Maaßen "wegbefördert" wird, das ist halt so, hat man schon immer so gemacht etc.pp., aber gerade die links eingestellten Wähler heute interessiert es halt nicht ob man das schon immer so gemacht hat, die wollen halt Köpfe rollen sehen.
Wieviele blöde Blicke ich geerntet hab als ich einer Riege von SPDlern erklärt hat dass die Bundespartei halt in den Wochen ab dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen einfach alles, wirklich alles falsch gemacht hat was man hätte falsch machen können, und immer wieder als Antwort nur "Ja was hätte man denn sonst machen sollen?". Die SPD-Führung hätte sich halt klipp und klar hinstellen können und sagen müssen "Ja, die amtierende GroKo ist ganz klar abgewählt worden, das haben wir am Wahlabend so gesehen, das sehen wir auch immer noch so. Wenn wir eine neue Regierung bilden, müssen wir den Leuten was Neues geben, das heißt noch eine Regierung Merkel wird es mit uns nicht geben." da hätte man dann natürlich auch Schulz und Gabriel opfern müssen, was man ironischerweise hinterher natürlich sowieso gemacht hat, nur dass man da als inkompetenter Sauhaufen dastand der seine internen Streitigkeiten nach außen trägt, wenn man das so gemacht hätte hätte man zumindest ein Minimum an Prinzipientreue nach außen vermitteln und den Ball erstmal schön der CDU zuspielen können. Aber nein, stattdessen lieber Montags schön sagen "Ne, als GroKo wollen wir nicht!" und Donnerstags dann "Ach mal sehen vielleicht doch"...
Die SPD ist einfach so unglaublich doof dass sie sich selbst von einer völlig lethargischen CDU und von einer grenzdebil-manischen CSU ununterbrochen zum Esel der Nation machen lässt und da immer nur mit einer Hilflosigkeit reagiert die einfach nur zum Heulen ist.
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| | Zitat von [k44] Obi Wahn
| | Zitat von NotOnTour
| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Parlamentarische werden bei Machtwechseln meist „aussortiert“. Ist kein Muss, klar, aber „Usus“. Beamte loszuwerden ist grundsätzlich schwierig, egal wo.
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Warum sollte es schwierig sein, politische Beamte wie einen Staatssekretär loszuwerden?
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Weil Herr Maaßen eben kein politischer Beamter ist, Du Blitzbirne. Der ist Laufbahner und eben kein politischer Beamter.
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Doch ist er:
https://dejure.org/gesetze/BBG/54.html
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Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn sie Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind:
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Beamtinnen und Beamte des höheren Dienstes des Militärischen Abschirmdienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes von der Besoldungsgruppe B 6 an aufwärts...
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Die SPD-Vorsitzende teilt mit:
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Wow, in der Politik gibt's Kuhhandel und die SPD kann mit 20% nicht die Geschicke der Republik lenken. Ich bin immer wieder erstaunt warum das so viel Empörung hervorruft?
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Ich verachte die SPD inzwischen fast so sehr wie die AfD, widerlicher Dreckshaufen.
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Enttäuschte Liebe führt immer zu den heftigsten Gefühlsausbrüchen. Ich frag mich nur, warum man sich da jemals verlieben konnte?
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| | Zitat von NotOnTour
Wow, in der Politik gibt's Kuhhandel und die SPD kann mit 20% nicht die Geschicke der Republik lenken. Ich bin immer wieder erstaunt warum das so viel Empörung hervorruft?
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Vielleicht, weil die SPD am Ende immer nur den Arsch der Kuh in der Hand hält und so tut, als sei es der Kopf.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 19.09.2018 17:16]
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Also Schwesig oder Barley wären, unabhängig von ihren politischen Leistungen, schon mal deutlich sympathischer.
Ob die den Posten wollen oder überhaupt in der Lage dazu sind, kann ich nicht wirklich einschätzen, aber wer politische Verantwortung in einem Bundesland trägt oder Minister ist sollte das wohl sein.
Auch wenn ich das hier vielleicht ein bisschen aufs Aussehen reduziere, hat das eben einen großen Anteil an der Wahrnehmung der SPD.
Wie man das als Partei nicht verstehen kann/will ist mir einfach unverständlich.
Das sie dann während der Wahl politisch auf ganzer Ebene verkackt haben kam natürlich noch dazu.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von G-Shocker am 19.09.2018 17:18]
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Also die CDU hat mit Merkel 4 Bundestagswahlen gewonnen und die ist seit 18 Jahren Vorsitzende und war auch nie ein Model. Ob es wirklich daran liegt?
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Naja ich hätte eigentlich ganz gerne eine richtige SPD. Nicht diesen rückgratlosen Haufen Hans Wursten der sich da seit Langem herumschleppt. Einen brauchbaren Gegenpol zu den Spinnern die sich in Teilen der CDU sowie der kompletteb CSU herumtreiben.
/e
| | Zitat von NotOnTour
Also die CDU hat mit Merkel 4 Bundestagswahlen gewonnen und die ist seit 18 Jahren Vorsitzende und war auch nie ein Model. Ob es wirklich daran liegt?
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Die Merkel benimmt sich wenigstens wie eine Erwachsene.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [2XS]Nighthawk am 19.09.2018 17:22]
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| | Zitat von G-Shocker
Ob die den Posten wollen oder überhaupt in der Lage dazu sind, kann ich nicht wirklich einschätzen, aber wer politische Verantwortung in einem Bundesland trägt oder Minister ist sollte das wohl sein.
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Niemand will SPD-Vorsitzender sein. Ich glaube in den letzten 13 Jahren war Beck der einzige, der den Posten (vielleicht) wirklich haben wollte, ansonsten war das immer ein "Wer schreit am leisesten Nein?" weil niemand am weiteren Niedergang Schuld sein will.
Warum ist Scholz denn jetzt in den Bund gegangen? Weil es halt seine einzige Chance war wenn er in seiner politischen Karriere noch irgendwas Größeres machen will, wenn der 10 Jahre jünger wäre hätte den jetzt erstmal niemand aus Hamburg weg bekommen.
Ist ja nicht so, dass das in der CDU viel besser wäre, wenn Merkel irgendwann aufhört, dahinter steht ja auch absolut niemand bereit.
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| | Zitat von G-Shocker
Also Schwesig oder Barley wären, unabhängig von ihren politischen Leistungen, schon mal deutlich sympathischer.
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Malu Dreyer, führt seit 2013 eine Regierung in RLP, Hanni Kraft, war im Stammland NRW Regierungschefin
man hatte Auswahl! Sogar erfolgreiche Frauen, wie gefordert! Aber NEIN, man nimmt Pipi Langstrumpf.
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| | Zitat von -Delta-
Ist ja nicht so, dass das in der CDU viel besser wäre, wenn Merkel irgendwann aufhört, dahinter steht ja auch absolut niemand bereit.
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Na das stimmt nicht. Da stehen schon Leute bereit, Kramp-Karrenbauer oder Jens Spahn zum Beispiel. Ohne die jetzt politisch bewerten zu wollen, könnten und würden die wohl beide den Job machen.
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| | Zitat von Sniedelfighter
Malu Dreyer, führt seit 2013 eine Regierung in RLP, Hanni Kraft, war im Stammland NRW Regierungschefin
man hatte Auswahl! Sogar erfolgreiche Frauen, wie gefordert! Aber NEIN, man nimmt Pipi Langstrumpf.
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Malu Dreyer wird allein aus gesundheitlichen Gründen keinen Spitzenposten in Berlin machen, und Kraft ist doch nicht nur verbrannt sondern hat effektiv fast wörtlich gesagt "Ich hab keinen Bock mehr auf den Scheiß, kthxbye!"
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| | Zitat von [GMT]Darkness
| | Zitat von -Delta-
Ist ja nicht so, dass das in der CDU viel besser wäre, wenn Merkel irgendwann aufhört, dahinter steht ja auch absolut niemand bereit.
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Na das stimmt nicht. Da stehen schon Leute bereit, Kramp-Karrenbauer oder Jens Spahn zum Beispiel. Ohne die jetzt politisch bewerten zu wollen, könnten und würden die wohl beide den Job machen.
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"Bereit stehen" impliziert nicht nur wollen, sondern auch können. Bei AKK weiß ich's nicht, Spahn ist noch lange nicht reif.
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| | Zitat von [GMT]Darkness
| | Zitat von -Delta-
Ist ja nicht so, dass das in der CDU viel besser wäre, wenn Merkel irgendwann aufhört, dahinter steht ja auch absolut niemand bereit.
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Na das stimmt nicht. Da stehen schon Leute bereit, Kramp-Karrenbauer oder Jens Spahn zum Beispiel. Ohne die jetzt politisch bewerten zu wollen, könnten und würden die wohl beide den Job machen.
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Jens Spahn wird in den nächsten 10 Jahren nicht CDU-Spitzenkandidat, das glaub ich erst wenn ichs sehe.
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Der jetzt so megabeliebte Siggi Pop war doch auch ein Weilchen Vorsitzender, komischerweise hat das zu der Zeit der SPD auch nicht geholfen.
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| | Zitat von [Amateur]Cain
"Bereit stehen" impliziert nicht nur wollen, sondern auch können. Bei AKK weiß ich's nicht, Spahn ist noch lange nicht reif.
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Das war Merkel damals aber auch nicht. Die konnte auch nur wegen der CDU Spendenaffäre auf einmal Karriere machen. Ansonsten hätten wir wohl heute Schäuble als Bundeskanzler.
Da geht es nicht umbedingt darum wer schon bereit ist. Wenn Merkel aufgrund einer Regierungskrise abdanken müsste (und das wäre bei Neuwahlen wohl ziemlich sicher der Fall), dann wird man da eine Alternative präsentieren müssen. Im Zweifelsfall wächst man halt mit den Amt so wie es Merkel auch getan hat.
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| | Zitat von NotOnTour
Enttäuschte Liebe führt immer zu den heftigsten Gefühlsausbrüchen. Ich frag mich nur, warum man sich da jemals verlieben konnte?
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Oh, ich habe nie SPD gewählt, das Verhalten dieser Partei widert mich nur abgrundtief an.
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Die zukünftige SPD muss halt jetzt mit jedem neuen Kandidaten und bei jeder neuen Wahl erstmal diesen riesen Haufen Unglaubwürdigkeit überwinden.
Wie sie das schaffen wollen, weiß ich allerdings auch nicht.
Ein paar Jahre Opposition hätten der SPD sicher gut getan.
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| | Zitat von -Delta-
| | Zitat von Sniedelfighter
Malu Dreyer, führt seit 2013 eine Regierung in RLP, Hanni Kraft, war im Stammland NRW Regierungschefin
man hatte Auswahl! Sogar erfolgreiche Frauen, wie gefordert! Aber NEIN, man nimmt Pipi Langstrumpf.
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Malu Dreyer wird allein aus gesundheitlichen Gründen keinen Spitzenposten in Berlin machen, und Kraft ist doch nicht nur verbrannt sondern hat effektiv fast wörtlich gesagt "Ich hab keinen Bock mehr auf den Scheiß, kthxbye!"
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dann wegen mir TSG, ist halt ein Mann, aber scheiß drauf. Will sagen: Es gab wohl keine schlechtere Wahl im engeren Kreis des Parteivorstands als vielleicht noch Ralf "this is my happy face" Stegner.
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| | Zitat von [GMT]Darkness
| | Zitat von [Amateur]Cain
"Bereit stehen" impliziert nicht nur wollen, sondern auch können. Bei AKK weiß ich's nicht, Spahn ist noch lange nicht reif.
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Das war Merkel damals aber auch nicht.
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Eben. Deswegen stand sie eben auch nicht bereit. Sie war kein klassischer Kandidat, der strategisch aufgebaut wurde und dann wollte und konnte, als die Gelegenheit kam.
Dass man es TROTZdem schaffen kann, ist richtig und kann auch bei Spahn und AKK zutreffen.
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| | Zitat von [GMT]Darkness
| | Zitat von [k44] Obi Wahn
| | Zitat von NotOnTour
| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Parlamentarische werden bei Machtwechseln meist „aussortiert“. Ist kein Muss, klar, aber „Usus“. Beamte loszuwerden ist grundsätzlich schwierig, egal wo.
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Warum sollte es schwierig sein, politische Beamte wie einen Staatssekretär loszuwerden?
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Weil Herr Maaßen eben kein politischer Beamter ist, Du Blitzbirne. Der ist Laufbahner und eben kein politischer Beamter.
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Doch ist er:
https://dejure.org/gesetze/BBG/54.html
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Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn sie Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind:
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Beamtinnen und Beamte des höheren Dienstes des Militärischen Abschirmdienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes von der Besoldungsgruppe B 6 an aufwärts...
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Okay, ich hab Quatsch geredet und die parlamentarischen mit den politischen gleichgesetzt, was Käse ist. Mein lächerlicher Entschuldigungsversuch lautet, dass ich mich mit dem BBG nie gegen Bezahlung auseinandersetzen durfte.
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| | Zitat von [GMT]Darkness
Das war Merkel damals aber auch nicht. Die konnte auch nur wegen der CDU Spendenaffäre auf einmal Karriere machen. Ansonsten hätten wir wohl heute Schäuble als Bundeskanzler.
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Huh? Das ist jetzt eine sehr komische Lesart. Merkel ist eine Machtpolitikerin erster Güte die von ihrem Lehrmeister deutlich besser gelernt hat als viele in der CDU gedacht haben.
Merkel ist 2005 praktisch mit einer historischen Niederlage (die hat effektiv am Wahltag noch 6% Stimmen im Vergleich zu allen vorhergehenden Umfragen eingebüßt und im Vergleich zum Zeitpunkt von Schröders Vertrauensfrage einen praktisch sicheren Wahlsieg noch verspielt) als Spitzenkandidatin gestartet und die meisten gingen davon aus dass sie die Verantwortung dafür auf sich nimmt und abtritt, stattdessen hat sie mal schön der Reihe nach alle abserviert die auf ihr gefährlich hätten werden können.
Der Frau mag es an Charisma mangeln, aber ihr parteipolitisches Können und ihr Machtbewusstsein stehen völlig außer Frage.
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| | Zitat von Sniedelfighter
dann wegen mir TSG, ist halt ein Mann, aber scheiß drauf. Will sagen: Es gab wohl keine schlechtere Wahl im engeren Kreis des Parteivorstands als vielleicht noch Ralf "this is my happy face" Stegner.
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Es war vielleicht die schlechteste Wahl, aber es war leider in dem Fall auch wirklich die einzige. Es gab einfach niemand aus der Riege der leidlich bekannten SPD-Gesichter der den Job wirklich haben wollte, aus verständlichen Gründen. Seit dem Abgang Schröders war der SPD-Vorsitz doch ein Garant dafür, dass deine politische Karriere in ein paar Jahren quasi vorbei ist.
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Ich mag aber die Logik hinter dem Gesetz: "Egal, wie du arbeitsrechtlich hochgekommen bist - ab einer gewissen Wichtigkeit bekommt die Kanzlerin die Möglichkeit, dich rauszukicken."
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| | Zitat von [Amateur]Cain
Eben. Deswegen stand sie eben auch nicht bereit. Sie war kein klassischer Kandidat, der strategisch aufgebaut wurde und dann wollte und konnte, als die Gelegenheit kam.
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Ja aber wer macht denn das überhaupt? Auch ein Schröder wurde nicht vorher politisch aufgebaut. Die Leute wollen doch sowieso ihre Posten behalten, da baut man sich doch keine eigene Konkurrenz langfristig auf. Dafür werden dann wenn es soweit ist einfach ein paar Poltikberater eingesetzt. Ich finde daher das Argument schwach. Also von wegen da müsste man ja erstmal jemanden politisch für aufbauen. So sind doch keine Bundeskanzler entstanden.
Zumal das dieses "aufbauen" auch stark nach hinten losgehen kann. Siehe Schulz. Den hat man versucht mit Beratern fit fürs Amt zu machen, die hatten auch entschieden das er auf keinen Fall mit seiner EU-Karriere als Argument antreten soll. Bitte schön immer sein kleines Dorf erwähnen wo er sogar die Nachbarn noch kennt und haste nicht gesehen. Da ist die Strategie voll nach hinten losgegangen weil ihm das auch keiner abgenommen hat.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [GMT]Darkness am 19.09.2018 17:44]
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| | Zitat von -Delta-
Seit dem Abgang Schröders war der SPD-Vorsitz doch ein Garant dafür, dass deine politische Karriere in ein paar Jahren quasi vorbei ist.
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Naja...als ich würde nicht sagen das es Schröder großartig geschadet hätte. Den geht es mit der Kohle von den Russen und seiner 25 Jahre jüngeren Frau glaube ich nicht so mies.
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV ) |
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