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 Moderiert von: Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Juristenthread ( Art. 18, Verwirkung von Grundrechten )
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smoo

AUP smoo 02.03.2009
https://de.wikipedia.org/wiki/BRP ?
23.02.2019 9:10:32  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Ah, dann bin ich ja nicht der einzige. Breites Grinsen
23.02.2019 12:12:58  Zum letzten Beitrag
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Gottes_Sohn666

Marine NaSe
https://www.brp.de vielleicht, wobei https://www.brp.com/ interessanter wäre
23.02.2019 12:30:10  Zum letzten Beitrag
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Absonoob

AUP Absonoob 20.11.2013
Haftung im Vereinsrecht, anyone? Ich habe schon rausgefunden, dass grundsätzlich der Vorstand auch persönlich rangenommen werden kann, aber was ist mit Beauftragten? Also wenn beispielsweise der Vorstand ein Vereinsmitglied bittet, sich um den Brandschutz zu kümmern und derjenige verkackt, kann er dann auch in die Haftung genommen werden? Auch im Außenverhältnis oder nur im Innenverhältnis? Begrenzt, unbegrenzt?

Varianten des Szenarios "Mangel führt zu Schaden bei Drittem":

1) Beauftragter wusste vom ursächlichen Sicherheitsmangel, hat ihn nicht abgestellt und den Vorstand auch nicht informiert.
2) Beauftragter hat den Vorstand schriftlich auf den Mangel und mögliche Abhilfe hingewiesen, der Vorstand hat sich geweigert die Abhilfe vorzunehmen.
3) 1-27 Abstufungen dazwischen.

Gibt es sinnvolle Zusammenfassungen für Laien zu dem Thema?
25.02.2019 9:17:23  Zum letzten Beitrag
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Dagrachon

AUP Dagrachon 12.09.2013
Pfeil
Achtung, Laienwissen:
Soweit ich weiß nur, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden können.

siehe § 31b BGB - Haftung von Vereinsmitgliedern

ne sinnvolle Zusammenfassung für Laien hätte ich auch gerne mal peinlich/erstaunt
(auf die Schnelle nur die hier gefunden, aber so ganz schlau werd ich nich draus Breites Grinsen..)
25.02.2019 9:49:46  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
 
Zitat von Gottes_Sohn666

https://www.brp.de vielleicht, wobei https://www.brp.com/ interessanter wäre


BRP Renaud natürlich mit den Augen rollend
25.02.2019 12:44:59  Zum letzten Beitrag
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Q.

Q.
 
Zitat von Dagrachon

Achtung, Laienwissen:
Soweit ich weiß nur, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden können.

siehe § 31b BGB - Haftung von Vereinsmitgliedern

ne sinnvolle Zusammenfassung für Laien hätte ich auch gerne mal peinlich/erstaunt
(auf die Schnelle nur die hier gefunden, aber so ganz schlau werd ich nich draus Breites Grinsen..)


Das steht und fällt damit, ob man den Beauftragten als Vereinsmitglied sehen (kann) oder nicht. Für mehr reichts nicht. traurig

Ansonsten kann ich euch ganz gerne übers Schweizer Vereinsrecht was erzählen?
25.02.2019 13:53:17  Zum letzten Beitrag
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alexis-machine

alexis-machine
Was ist in D die Rechtslage bzgl Firmenkreditkarten und deren Abrechnung über private Konten?

Konkret geht es darum das eine Freundin für ihren Arbeitgeber Ausgaben hat und die zuerst über eine Kreditkarte und ihr Privatkonto abgerechnet werden und sie somit ins Minus geht.

Persönlich kenne ich das ganz anders und würde mich nie drauf einlassen für den Arbeitgeber so in Vorschuss zu gehen, ganz abgesehen von den Risiken bei Irrtümern usw.

Gibts da eventuell Richtlinien o.ä. die man anführen könnte? Sie ist kein HiPo mit 12 Monaten Gehalt auf der Tasche die wegen sowas kündigen kann.
01.03.2019 21:58:08  Zum letzten Beitrag
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Che Guevara

AUP Che Guevara 28.08.2019
Dann haben die aber einen Kackanbieter.
Bei nem brauchbaren haste min. 1 Monat zwischen Zahlung und Abbuchung. Bis dahin sind die Reisekosten dann von der Firma schon beglichen.

Zudem wer zwingt sie diese KK der Firma zu nutzen? Das ja meist nur ein Angebot.
Ansonsten müsste man ja auch für Hotel oder andere Reisekosten ggf. selber zahlen und später wieder bekommen. Je nach Regelung im Betrieb.
01.03.2019 22:11:24  Zum letzten Beitrag
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MadSpoon

madspoon
Ich versteh da was nicht. Wieso wird eine "Firmen"-Kreditkarte über ein Privatkonto abgerechnet? Bzw. wenn es eine Firmen-Kreditkarte gibt, wieso belastet sie dann noch zusätzlich ihr Privatkonto und bezahlt nicht alles mit dieser Kreditkarte?
02.03.2019 6:06:35  Zum letzten Beitrag
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smoo

AUP smoo 02.03.2009
Wir müssen auch oft in Vorleistung gehen, gibt aber keine Firmenkreditkarte, sondern nur die eigene. Ist doof, aber ist halt so.
02.03.2019 8:48:11  Zum letzten Beitrag
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Poerger

poerger
Bei uns ebenso. Wenn was vor Ort bezahlt werden muss, zahle ich es privat und reiche die Rechnung in der Kanzlei ein und bekomme es sofort wieder ausgezahlt.
Da es wirklich sofort am Tag des Rechnungseingangs gezahlt wird, stört mich das aber nicht wirklich
02.03.2019 9:08:00  Zum letzten Beitrag
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alexis-machine

alexis-machine
Es scheint in der Branche (Mode / Beauty mit den Augen rollend ) die Regel zu sein, dass Angestellte für ihren Arbeitgeber in Vorkasse treten für Spesen die bspw. für Reisen anfallen die innerhalb der Arbeitszeit unternommen werden.

Bezahlt wird dafür entweder mit einer von der Firma bereitgestellten Kreditkarte (welche aber anscheinend vom privaten Konto abgebucht wird Pillepalle ) oder halt mit privaten Mitteln. Erstattet wird das ganze z.T. erst mit erheblichen Verzug.

Bei ihr persönlich fallen durch ihre Tätigkeit hohe Spesen an (4 Tage die Woche in ganz D unterwegs) welche über den Monat gerne mal ihr eigenes Gehalt weit übersteigen.

Sie könnte sich nun einen Vorschuss geben lassen um das abzufedern, aber das ganze ist dann natürlich mit zusätzlicher Buchhaltung usw. verbunden.

Letztendlich ist sie ein kleines Rad in einer großen Maschine, nicht unbedingt die Art von Person die dann mit viel Selbstbewusstsein auf dem eigenen Recht beharrt, und Firmen wie Gucci, Prada und wie sie alle heißen sind nicht unbedingt für ihre guten Operations oder Arbeitnehmerfreundlichkeit bekannt. Sie wird also nicht nicht dem Arbeitgeber bei Verzug jedes mal eine Frist setzen, weil man sich so einfach mit der Zeit sehr unbeliebt macht. Deswegen hatte ich gehofft, man könnte da eventuell Richtlinien anführen um längerfristig Besserung zu schaffen.

In meiner eigenen Branche gibts einfach ne Amex ohne Limit wo jeder nach Spesenregelung bezahlt und es nie mit dem eigenen Konto in Berührung kommt - so muss es sein. Hätte ansonsten auch schon oft stunk gegeben, wenn ein Hotel mal anstatt für eine gleich für 10 Nächte abgebucht hat "ausversehen" oder man mal eben für das ganze Team Flüge und Übernachtungen bucht und die Beträge höher werden.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von alexis-machine am 02.03.2019 9:15]
02.03.2019 9:14:14  Zum letzten Beitrag
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Che Guevara

AUP Che Guevara 28.08.2019
 
Zitat von MadSpoon

Ich versteh da was nicht. Wieso wird eine "Firmen"-Kreditkarte über ein Privatkonto abgerechnet? Bzw. wenn es eine Firmen-Kreditkarte gibt, wieso belastet sie dann noch zusätzlich ihr Privatkonto und bezahlt nicht alles mit dieser Kreditkarte?



Es gibt Firmen/AG die haben halt Deals mit KK Anbietern. Da zahlst Du keine Gebühren im Jahr, Du kriegst eine KK aber musst dafür dein privates Konto hinterlegen. Die kann man dann eben für Ausgaben geschäftlich verwenden und hat halt z.B. eine wenn es um Autovermietung geht. Normalerweise halt mit Zeitversatz bei der Abbuchung, damit man anfallende Kosten über interene Reisekosten sich wieder erstatten lassen konnte.

Zwingen kann Dich kein AG, meiner Meinung nach, weil ja Dein privates Konto mit im Spiel ist. Aber ansonsten darf man halt anders im Hotel z.B. zahlen. (Bar/EC/private KK)

@alexis Deine Amex ist eine Luxussituation
und bestimmt nicht die Regel. Die Deiner Freundin ist durchaus die Regellogik, weil AG
es natürlich einfacher haben wenn die MA in Vorleistung gehen.
Manche Firmen haben aber z.B. Deals mit Bahn, Autovermietung, Fluggesellschaften und/oder Hotels, damit die Kosten direkt mit der Firma verrechnet werden. Damit dann diese Vorleistung für Beschäftigte minimiert wird. Kommt halt ganz auf AG an.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Che Guevara am 02.03.2019 9:21]
02.03.2019 9:17:41  Zum letzten Beitrag
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Icefeldt

AUP Icefeldt 09.04.2020
 
Zitat von MadSpoon

Ich versteh da was nicht. Wieso wird eine "Firmen"-Kreditkarte über ein Privatkonto abgerechnet? Bzw. wenn es eine Firmen-Kreditkarte gibt, wieso belastet sie dann noch zusätzlich ihr Privatkonto und bezahlt nicht alles mit dieser Kreditkarte?



Gabs bei meiner vorigen Firma so auch.

Dadurch, dass es eine Firmenkarte ist, ist z.B. der Verfügungsrahmen unlimitiert. (American Expres Corporate)

Uns wurde gesagt er sei bei 10.000¤.
Ob du das so einfach als Privatkunde auch direkt bekommst?


Hatte ich dann auch benätigt als ich 1 Monat in Shanghai war und da dann mein Hotel + weitere Ausgaben mit zahlen musste.

Habe es dann aber vom Arbeitgeber zeitnah erstattet bekommen, so dass die (glaub) 6 Wochen bis zum Einzug seitens Amex gut gepasst haben.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Icefeldt am 02.03.2019 9:25]
02.03.2019 9:22:35  Zum letzten Beitrag
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alexis-machine

alexis-machine
Kollege hat damit mal ein Auto bar bezahlt für die Punkte peinlich/erstaunt Breites Grinsen

Che: Also Deutschland mag da ein Sonderfall sein, aber bspw. in GB kann dich kein Arbeitgeber zwingen einen Kreditvertrag abzuschließen und ist somit dann im Zugzwang eine KK bereitzustellen. Was ich mich auch fragen würde ist, wenn man einfach argumentiert das es cashflowmäßig nicht geht bei ihr, wo wir wieder bei dem Vorschuss wären.

Also letztendlich alles eine ziemlich abgefuckte Situation, weil nicht jeder Arbeitnehmer so ein harter Boi ist wie der durchschnittliche Potler mit Fluglotsengehalt.

Die Problematik ist halt hauptsächlich dass das Risiko auf den Arbeitnehmer abgewälzt wird sollte es zu Uneinigkeiten bzgl. der Spesenregelung kommen. Fragen die sich da stellen sind so Sachen wie:

- Ist Zahlung XY eine legitime Ausgabe?
- Wird sie erstattet?
- In welchem Zeitrahmen?
- Wie geht man mit den eventuell durch Verzug dem Arbeitnehmer anfallenden Dispozinsen um?
- Was ist wenn man mal auf Ausgaben sitzen bleibt?
- Was passiert im Falle des Falls wenn der Arbeitgeber pleite geht?
[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von alexis-machine am 02.03.2019 9:34]
02.03.2019 9:24:02  Zum letzten Beitrag
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Icefeldt

AUP Icefeldt 09.04.2020
Ist der Kreditvertrag wirklich auf den Mitarbeiter angemeldet?
Das ist das was mir nicht so klar ist.

Wenn ich XXXXXXXXX Euro Verfügungsrahmen bekomme, den ich sonst nicht haben könnte, dann wird da die Firma für "bürgen".

Und wenn die bürgt, würde erstmal auch von der gefordert werden, wenn ich nicht zahle(n kann).
02.03.2019 9:32:13  Zum letzten Beitrag
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smoo

AUP smoo 02.03.2009
- Ist Zahlung XY eine legitime Ausgabe?
- Wird sie erstattet?

---> Gibt es keine Guidelines intern?

- In welchem Zeitrahmen?

---> Oft erst mit der nächsten Lohnabrechnung

- Wie geht man mit den eventuell durch Verzug dem Arbeitnehmer anfallenden Dispozinsen um?

---> Wohl Pech (wenn auch doof)

- Was ist wenn man mal auf Ausgaben sitzen bleibt?
- Was passiert im Falle des Falls wenn der Arbeitgeber pleite geht?

---> Wohl Pech
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von smoo am 02.03.2019 9:47]
02.03.2019 9:46:57  Zum letzten Beitrag
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alexis-machine

alexis-machine
Danke für die Beantwortung meiner rhetorischen Fragen. Deswegen sollte es halt seitens des Arbeitnehmerschutzes Regelungen geben Breites Grinsen
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von alexis-machine am 02.03.2019 9:51]
02.03.2019 9:50:37  Zum letzten Beitrag
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smoo

AUP smoo 02.03.2009
Sagen wir es so: Wenn Deutschland eine vernünftige Bonuspunkte-Kultur bei KK hätte, wäre sie jetzt richtig gut dran. Alle zukünftigen Urlaube for free...
02.03.2019 9:54:40  Zum letzten Beitrag
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Che Guevara

AUP Che Guevara 28.08.2019
 
Zitat von alexis-machine

Kollege hat damit mal ein Auto bar bezahlt für die Punkte peinlich/erstaunt Breites Grinsen

Che: Also Deutschland mag da ein Sonderfall sein, aber bspw. in GB kann dich kein Arbeitgeber zwingen einen Kreditvertrag abzuschließen und ist somit dann im Zugzwang eine KK bereitzustellen. Was ich mich auch fragen würde ist, wenn man einfach argumentiert das es cashflowmäßig nicht geht bei ihr, wo wir wieder bei dem Vorschuss wären.

Also letztendlich alles eine ziemlich abgefuckte Situation, weil nicht jeder Arbeitnehmer so ein harter Boi ist wie der durchschnittliche Potler mit Fluglotsengehalt.

Die Problematik ist halt hauptsächlich dass das Risiko auf den Arbeitnehmer abgewälzt wird sollte es zu Uneinigkeiten bzgl. der Spesenregelung kommen. Fragen die sich da stellen sind so Sachen wie:

- Ist Zahlung XY eine legitime Ausgabe?
- Wird sie erstattet?
- In welchem Zeitrahmen?
- Wie geht man mit den eventuell durch Verzug dem Arbeitnehmer anfallenden Dispozinsen um?
- Was ist wenn man mal auf Ausgaben sitzen bleibt?
- Was passiert im Falle des Falls wenn der Arbeitgeber pleite geht?



Also nochmal einfach:
Ich habe zweimal geschrieben Zwang zur Firmen KK kann es nicht geben bei Privatkonto. Wenn er das über Firmenkonto laufen lässt, dann wäre es ja Arbeitsmittel mit festen Auflagen und würde halt ggf. Buchhaltung erleichtern.

Wenn Sie die KK nicht nimmt, muss sie trotzdem in Vorleistung gehen, was rechtlich soweit erstmal legal ist. Wenn es Sie finanziell zu stark belastet, dann mit dem AG sprechen hier Pauschale vorzuschießen, kann man ja am Durchschnitt gut betrachten.

Mir ist klar, das nicht jeder Fluglotsenpraktikant ist, darum regeln das nicht Arschlochfirmen eben anders, wie oben beschrieben.

Deine drei ersten Fragen sollten alle in einer Reisekostenrichtlinie/Handout/Betriebsvereinbarung/etc. der Firma stehen.
Alles andere wäre sehr dumm.

Dispozins wäre die Frage je nach KK Deal, muss der MA tragen, wenn er sich auf das Mittel KK einlässt. Steht sicher im KK Vertrag mit drin.
Ausgaben sitzen bleiben - weil?
Wenn der Arbeitgeber pleite geht, dann biste sicher hier wieder willkommen. Ich empfehle ggf. Rechtschutz.
02.03.2019 9:59:32  Zum letzten Beitrag
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Che Guevara

AUP Che Guevara 28.08.2019
 
Zitat von smoo

Sagen wir es so: Wenn Deutschland eine vernünftige Bonuspunkte-Kultur bei KK hätte, wäre sie jetzt richtig gut dran. Alle zukünftigen Urlaube for free...



Ohja, aber wieso sollte man das auch tun... mit den Augen rollend

 
Zitat von alexis-machine

Danke für die Beantwortung meiner rhetorischen Fragen. Deswegen sollte es halt seitens des Arbeitnehmerschutzes Regelungen geben Breites Grinsen



Diese Regeln könnte das zuständige Organ dafür durchaus etablieren, wenn es ein solches in der Firma gibt. Nennt sich Betriebsrat.
02.03.2019 10:01:08  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
amuesiert gucken
Frag mal Menschenfreund, der wird dir sicher erklären, warum das alles schon seine Richtigkeit hat.
02.03.2019 10:03:28  Zum letzten Beitrag
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Icefeldt

AUP Icefeldt 09.04.2020
 
Zitat von smoo

Sagen wir es so: Wenn Deutschland eine vernünftige Bonuspunkte-Kultur bei KK hätte, wäre sie jetzt richtig gut dran. Alle zukünftigen Urlaube for free...



Was man theoretisch aber auch wieder irgendwie versteuern müsste oder? (geldwerter Vorteil oder sowas)
02.03.2019 10:37:28  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
Korrekt, das ist u.U. sogar sozialversicherungspflichtig.
02.03.2019 11:39:25  Zum letzten Beitrag
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smoo

AUP smoo 02.03.2009
Mein Mitbewohner, der in die USA gezogen ist, zahlt auch Miete und Nebenkosten über die KK. Wie oft der "kostenlos" Urlaub macht...
02.03.2019 13:41:50  Zum letzten Beitrag
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XX5.acsp|QuiN

AUP XX5.acsp|QuiN 08.04.2010
Mit der Firmen-Kk gesammelte Bonuspunkte ständen ja eigentlich dem AG zu. Stichwort: Bonusmeilen.
02.03.2019 17:19:04  Zum letzten Beitrag
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Che Guevara

AUP Che Guevara 28.08.2019
 
Zitat von XX5.acsp|QuiN

Mit der Firmen-Kk gesammelte Bonuspunkte ständen ja eigentlich dem AG zu. Stichwort: Bonusmeilen.



Jop. Wird man bei uns extra beim Thema dienstlich gesammelte Meilen hingewiesen.
02.03.2019 19:09:25  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
Genau, und wenn er sie dem AN gibt ist das Entgelt.
02.03.2019 20:36:53  Zum letzten Beitrag
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Dr. Schlauschlau

AUP Dr. Schlauschlau 30.01.2011
Hat von euch jemand mal ein „Wörterbuch“ zur Hand für englische juristische Begriffe? Mir wurde mal eins empfohlen, aber ich find es nicht mehr traurig
05.03.2019 15:45:36  Zum letzten Beitrag
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