|
|
|
|
|
|
|
Oh man :-D
Dass heißt für deinen Chef steht es jetzt schon 2:0 gegen den Typen?
Der Typ wollte einfach zu sehr gewinnen mit den 700 Seiten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ein paar Seiten davon sind auch Anlagen. Denn: Es gibt so geile Unternehmensinhaber, die wollen sich die 300 EUR Amtsgebühr für eine Markenanmeldung in Deutschland sparen. Begründung: Man hat ja auch die Rechte an seinem Unternehmenskennzeichen ganz ohne Registrierung. Nur muss man letztere in jedem einzelnen Verfahren erneut mit MASSIG Anlagen belegen (=Anlagen aus denen die regelmäßige Benutzung ersichtlich ist).
Solche Anlagen 1x zusammenzustellen ist teurer als eine Marke anmelden. 
Alles in Allem: Super Freitag \o/
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von smoo am 16.09.2016 17:46]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wenn ich sowas lese bin immer wieder froh das Rechtsgebiet gewechselt zu haben.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von smoo
Ein paar Seiten davon sind auch Anlagen.
| |
In einer Forderungsangelegenheit habe ich sowas auch schonmal erlebt.
Wir machen die Forderung geltend und die Gegenseite behauptete alle Abrechnungen (die sie elektronisch hatte) nicht mehr zu haben. Die arme Anwältin bat dann um die Übersendung von Kopien. Unser Mandant hatte hatte Befürchtungen, dass bei der Übersendung von den Daten als pdf der Gegner sie leichter manipulieren könnte. Also auf den Wunsch hin alles per Papier.
Seitenzahl habe ich keine mehr im Kopf, aber der Einfachheit halber haben wir das dann in einer Dieser Kisten Verschickt in denen normalerweise x Pakete Kopierpapier kommen
So ein bißchen lacht man sich dabei schon ins Fäustchen wenn man sich vorstellt, wie das Paket bei denen ankommt
... in dem anschließenden gerichtlichen Verfahren wurde das Gericht netterweise davon verschont. Die Abrechnungen hat die Gegenseite gar nicht erst bestritten ...
/@Boman
und in welchem wilderst du jetzt?
|
|
[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von Poerger am 16.09.2016 18:13]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Fuko und Kartellrecht. Da gibt es natürlich auch mal Papierberge. Aber subjektiv ist das schon wesentlich besser als bei den Grünen. 
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Also wenn ich hier ne Klage oder einstweilige Verfügung vorbereite in Markensachen, dann ist es schon oft so, dass ich die Anlagen im Büroflür entlang an der Wand stapel. 2-3 Kisten sind da keine Seltenheit. Aber meistens geht es auch gar nicht inhaltlich um die Anlagen, sondern die Anlagen werden nur vorgelegt, um die Bekanntheit der Marke zu unterstreichen. Das zweifelt selten einer an. Ob sich das tatsächlich wer anschaut - ich weiß ja nicht.
Die Patentrechtler über uns haben letztens (=Vor Einführung des aktuellen Zentralen Schutzschriftenregisters) Schutzschriften in ner Patentsache eingereicht. Die Schutzschrift hatte ~5 Anlagen. Die meisten Anlagen waren relativ kurz. Bis auf eine. Die hatte 1.200 Seiten. Und weil der deutsche Gesetzgeber behindert ist und sich der modernen Technik verschließt, musste die Schutzschrift bei 12(?) Gerichten eingereicht werden.
Das hat jetzt zum Glück ein Ende. Aber die armen Bäume :/
|
|
[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von smoo am 16.09.2016 18:34]
|
|
|
|
|
|
| Thema: Juristenthread, §229 ( vs. §33 StGB ) |
