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Die haben nicht ein Cent von deinem Steuergeld bekommen.
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Glaube ich auch nicht, dass die sich darüber beklagt haben. Der Deutsche hingegen beklagt sich nicht einmal, wenn er beim massiven 'Schulden-Machen' größtenteils nicht profitiert, sondern er beklagt sich über das 'Schulden-Machen' und ergötzt sich lieber daran, dass es anderen schlechter ergehen wird als ihm selbst. So die Hoffnung zumindest.
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| | Zitat von HinkefußJoe
alle die daran partizipiert haben, kein bisschen damit zu tun haben und nur "ausbaden" dürfen | |
Die, die es 'ausbaden' dürfen, waren typischerweise nicht diejenigen, die vorher über immens partizipiert haben. Aber der griechische Renter MUSS das jetzt vom Munde absparen. Weil das ja klar ist!
Wie gesagt, alles, wenn zur selben Zeit Draghi 60 Mrd. ¤ druckt. Jeden Monat. Aber für Griechenland ist da kein Geld dabei. Weil das ja klar ist!
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https://twitter.com/fgeerdink
Massiver Flüchtlingsstrom in die Türkei aufgrund von Kämpfen zwischen ISIS und YPG in Tel Abyad. Was für eine scheiße...wieso kann die Welt nicht ein beschissenes Bündnis gegen die Spasten bilden? Wobei, da gibts nicht so viel Erdöl wie in Libyen. 
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stimmt. in lybien läufts ja super.
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Eine Zeit lang war zumindest das Ausmaß der Gewalt stark reduziert (und das Öl ist auch gut geflossen).
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Weil die Welt zur Zeit der Meinung ist, dass sich die Araber selbst drum kümmern sollen. Sich als "Ungläubige" in einen Religionskrieg einzumischen ist ne äußerst dumme Idee.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von kommo1 am 14.06.2015 20:26]
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Wir können ja einfach der einen Seite Waffen und Nachschub liefern. 
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| | Zitat von Bombur
Wir können ja einfach der einen Seite Waffen und Nachschub liefern.
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Ausbilder. Deutschland schickt immer Ausbilder wenn andere schon gekämpft haben.
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http://www.golem.de/news/eu-ministerrat-showdown-fuer-europas-datenschutz-1506-114652.html
| | | Dennoch rechnet nicht nur die Bundesregierung damit, dass es am Montag mit einer Einigung klappen wird. "Nach 40-monatigen Beratungen im Rat besteht nunmehr die nötige Einigungsbereitschaft auf allen Seiten. Alle haben verstanden, dass eine Weiterführung der Verhandlungen nicht zwingend die bessere Umsetzung ihrer jeweiligen Forderungen zur Folge hätte", sagte der zuständige Referatsleiter im Innenministerium, Ulrich Weinbrenner | |
I.e. keiner hat noch Bock weiter drüber zu reden und man einigt sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, das Ding wird löchrig wie ein Schweizer Käse.
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| | Zitat von Jackle
| | Zitat von HinkefußJoe
alle die daran partizipiert haben, kein bisschen damit zu tun haben und nur "ausbaden" dürfen | |
Die, die es 'ausbaden' dürfen, waren typischerweise nicht diejenigen, die vorher über immens partizipiert haben. Aber der griechische Renter MUSS das jetzt vom Munde absparen. Weil das ja klar ist!
Wie gesagt, alles, wenn zur selben Zeit Draghi 60 Mrd. ¤ druckt. Jeden Monat. Aber für Griechenland ist da kein Geld dabei. Weil das ja klar ist!
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Die aktuelle griechische Regierung hat nach dem verfügbaren Nachrichtenmaterial erstaunlich wenig unternommen, um die Voraussetzungen zu schaffen, andere Personen(-gruppen) als die Mittel- oder Unterschicht.
Die berühmte Lagarde-Liste liegt in Griechenland vor und könnte sofort abgearbeitet werden, das geschieht aber eher schleppend.. Leider scheitert ein mehr offenbar immer noch an der schlechten Ausstattung der Behörden und Konstruktionsmängel im Verwaltungsaufbau, die Korruption nicht verhindern. Touristen und Hausfrauen als Ministeuerfahnder klingt nichtmal als nette Alternative dazu. Hinzu kommen Gesetze zu Abschlags- und Rabattzahlungen bei Steuerrückständen und Strafen, die zwar kurzfristig liquiditätsfördernde Wirkung haben, langfristig aber zu Einnahmenausfällen führen und die Gruppen, die von einem korrupten Staatswesen profitiert haben, weiter schützt.
Weiterhin hätte die Regierung sofort Kapitalverkehrskontrollen - eventuell auch nur für Summen größer X - einführen können, um die Mittelabflüsse aus dem Land heraus zu kontrollieren oder ganz zu verhindern. Ebenso hätte man Bankabhebungen einschränken müssen, gegebenenfalls auch erst ab einer Summe X. Das passiert aber nicht, weil die EZB - unabhängig vom Kauf von Statsanleihen - über die wöchentlich erhöhten ELA-Kredite diese Mittelabflüsse finanziert und nicht der griechische Staat.
Die aktuelle Regierung schützt damit die eigenen Eliten/Oligarchen/die die früher am meisten vom Staat profitiert haben auf Kosten der EZB und damit des Restes von Europa. Damit werden die Kosten für Staaten außerhalb von Griechenland wöchentlich höher und die Verhandlungsmasse der aktuellen Regierung vergrößert sich. Das ist außenpolitisch geschickt, innenpolitisch aber verheerend, weil gerade SYRIZA als die Wahlalternative angetreten ist, die auch nach innen vieles anders machen wollte. Diesen Wunsch gibt sie zu Gunsten außenpolitischer Faktoren (und zuvor zur schnellen Generierung von Einnahmen, um den IWF auszahlen zu können) auf.
Über die Gründe lässt sich spekulieren - es könnte zB daran liegen, dass der (alles andere als linke) Koalitionspartner zu grossen Teilen aus frustrierten und ausgeschlossenen Mitgliedern anderer Parteien - vor allem der ND - stammt und immer noch mit den Eliten von früher verbunden oder sogar Teil von ihnen ist. Dass die neue Regierung mit der Besetzung hoher Regierungspositionen ähnlich verfährt wie die bisherige, ist verständlich (nach Regierungswechseln werden öfter und überall hohe Posten mit eigenen Personen besetzt), aber auch nicht förderlich.
Alles in Allem hat auch die neue Regierung bislang wenig bis nichts dafür getan, alte Strukturen konsequent aufzubrechen und Einnahmen vor allem bei denen zu generieren, die am meisten vom alten System profitiert haben.
Crutschie ... always a CT
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http://www.taz.de/!5203989/
| | Die ganze Woche über sollen in Berlin Begräbnisse von überführten Leichen stattfinden. Die Orte, so das Zentrum, werden nur kurzfristig bekannt gegeben, denn man rechne mit einem großen Polizeiaufkommen.
In der Mehrheit werden die in den Mittelmeer-Anrainer-Staaten angeschwemmten Leichen als „unbekannt“ bestattet, denn das spart bürokratischen Aufwand. Das bedeutet auch, dass ihre Angehörigen nicht benachrichtigt und also um das Schicksal ihrer Verwandten im Ungewissen gelassen werden.
„Wenn es uns gelingt, die Angehörigen ausfindig zu machen, dann können die Behörden das auch. Aber sie haben kein Interesse daran. Doch“, und das ist Philipp Ruch wichtig, „die eigentlichen Täter sitzen im kommoden Berlin.“
Mithilfe eines „Marsches der Entschlossenen“, angeführt von drei Baggern, soll vor dem Kanzleramt ein Friedhof ausgehoben werden – für die „Unbekannten Einwanderer“. Das Modell dafür ist bereits als Animation auf der Webseite des Zentrums für politische Schönheit zu sehen. „Die Europäische Union braucht viel mehr Friedhöfe für ihre tödliche Politik. Fangen wir direkt am Kanzleramt damit an“, heißt es dort. Ursprünglich sollte zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus ein "Bürgerforum“ das “Band des Bundes“ komplettieren. Das wurde aber nie gebaut. | |
https://www.indiegogo.com/projects/die-toten-kommen
schöne aktion.
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Also ich hab ja nix gegen Leichen, aber in meiner Nachbarschaft muss ich die nicht haben.
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| | Zitat von TheRealHawk
http://www.golem.de/news/eu-ministerrat-showdown-fuer-europas-datenschutz-1506-114652.html
| | | Dennoch rechnet nicht nur die Bundesregierung damit, dass es am Montag mit einer Einigung klappen wird. "Nach 40-monatigen Beratungen im Rat besteht nunmehr die nötige Einigungsbereitschaft auf allen Seiten. Alle haben verstanden, dass eine Weiterführung der Verhandlungen nicht zwingend die bessere Umsetzung ihrer jeweiligen Forderungen zur Folge hätte", sagte der zuständige Referatsleiter im Innenministerium, Ulrich Weinbrenner | |
I.e. keiner hat noch Bock weiter drüber zu reden und man einigt sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, das Ding wird löchrig wie ein Schweizer Käse.
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Das kann man in diesem Fall so nicht sagen. Wenn du mal mit Jan Phillipp Albrecht schnackst, ist da echt eine gute Summe zusammengekommen, die jetzt als europäischer Konsens kommt. Der hat sich auch schwer bemüht, die Querulanten im Rat zu zermürben.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Armag3ddon am 15.06.2015 16:31]
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Wie soll man denn großartig die Identität feststellen? Ich geh zumindest davon aus, daß kaum einer der Betroffenen einen Ausweis dabei hat. Und da man vermutlich noch nicht mal sicher das Herkunftsland feststellen kann, wie will man diesbezüglich dann wirklich effizient die Identität bestimmen.
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Aber wenn die das können, kann die Regierung das auch!
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| | Zitat von M@buse
http://www.taz.de/!5203989/
| | Die ganze Woche über sollen in Berlin Begräbnisse von überführten Leichen stattfinden. Die Orte, so das Zentrum, werden nur kurzfristig bekannt gegeben, denn man rechne mit einem großen Polizeiaufkommen.
In der Mehrheit werden die in den Mittelmeer-Anrainer-Staaten angeschwemmten Leichen als „unbekannt“ bestattet, denn das spart bürokratischen Aufwand. Das bedeutet auch, dass ihre Angehörigen nicht benachrichtigt und also um das Schicksal ihrer Verwandten im Ungewissen gelassen werden.
„Wenn es uns gelingt, die Angehörigen ausfindig zu machen, dann können die Behörden das auch. Aber sie haben kein Interesse daran. Doch“, und das ist Philipp Ruch wichtig, „die eigentlichen Täter sitzen im kommoden Berlin.“
Mithilfe eines „Marsches der Entschlossenen“, angeführt von drei Baggern, soll vor dem Kanzleramt ein Friedhof ausgehoben werden – für die „Unbekannten Einwanderer“. Das Modell dafür ist bereits als Animation auf der Webseite des Zentrums für politische Schönheit zu sehen. „Die Europäische Union braucht viel mehr Friedhöfe für ihre tödliche Politik. Fangen wir direkt am Kanzleramt damit an“, heißt es dort. Ursprünglich sollte zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus ein "Bürgerforum“ das “Band des Bundes“ komplettieren. Das wurde aber nie gebaut. | |
https://www.indiegogo.com/projects/die-toten-kommen
schöne aktion.
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Gute Aktion, die aber wie erwartet auf Widerstand stösst:
http://ingolstadt-today.de/lesen--polizei-stoppt-leichenwagen%5B17608%5D.html
Der angebliche Kokain-Konsum war nach einem Drogentest übrigens nicht haltbar.
" Den Fahrern wird Drogenkonsum vorgeworfen – ein Vorwurf, der nach einem Bluttest nicht zu halten war. Die bayrischen Beamten beschlagnahmten den gesamten Transport inkl. europäischer Mauertoter, brachen die Särge auf und ließen sie zusätzlich am Flughafen München durchleuchten."
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Sehr pietätvoll, diese Bayern.
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| | Zitat von Armag3ddon
Das kann man in diesem Fall so nicht sagen. Wenn du mal mit Jan Phillipp Albrecht schnackst, ist da echt eine gute Summe zusammengekommen, die jetzt als europäischer Konsens kommt. Der hat sich auch schwer bemüht, die Querulanten im Rat zu zermürben.
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Die Verhandlungen zwischen Parlament und Mitgliedstaaten beginnen doch jetzt erst, nachdem sich der Rat auf eine Position geeinigt hat.
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| | Zitat von Pistolero
| | Zitat von Armag3ddon
Das kann man in diesem Fall so nicht sagen. Wenn du mal mit Jan Phillipp Albrecht schnackst, ist da echt eine gute Summe zusammengekommen, die jetzt als europäischer Konsens kommt. Der hat sich auch schwer bemüht, die Querulanten im Rat zu zermürben.
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?
Die Verhandlungen zwischen Parlament und Mitgliedstaaten beginnen doch jetzt erst, nachdem sich der Rat auf eine Position geeinigt hat.
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In der Regel hast du schon vorher Besprechungen zwischen den beiden Organen. Das Parlament arbeitet da ja nicht mehrere Jahre an etwas, damit der Rat am Ende sagt, dass das so auf keinen Fall kommen wird (2013 ist deswegen schon ein Entwurf im Rat gescheitert, danach solltest du schon mit dem Rat zusammenarbeiten).
Aber ja, die Hauptarbeit lief im Parlament ab. Dort hat die Verordnung am Ende eine beachtliche Zustimmung erfahren.
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Das muss auch endlich mal möglich werden. MUSS!
Und der Artikel ist einfach nur traurig. Da versagt sowohl die europäische Idee auf ganzer Linie als auch die Wahrung von Menschenwürde.
Reinlassen, verteilen, Mitbeteiligung ermöglichen, Bevölkerung damit anfreunden. Das ist das einzig sinnvolle.
...kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger erschießen.
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| | Zitat von Crutschie
Alles in Allem hat auch die neue Regierung bislang wenig bis nichts dafür getan, alte Strukturen konsequent aufzubrechen und Einnahmen vor allem bei denen zu generieren, die am meisten vom alten System profitiert haben. | |
Das mag größtenteils so sein. U.a. weil sie Dinge regeln müssen, die dem voran stehen und auch weil Griechenland sich weiterhin in einer kapitalistischen Geldwirtschaft befindet, in welcher man nicht von heute auf morgen Kapitalverkehrskontrollen einführen kann und erwarten sollte, dass es dann nicht zu massiven Verwerfungen kommt. Damit hätte man die Wirtschaft komplett zerstört. Wäre wahrscheinlich ein blöder Start gewesen für eine neue Regierung.
Im Übrigen kann ich an den Zuwendungen der EZB nichts verwerfliches finden. Wenn die Zentralbank nicht ihrer originären Aufgaben nachkommt und die Banken in ihrem Raum mit gesetzlichen Zahlungsmitteln versorgt, dann können wir Griechenland auch morgen aus dem Euro schmeißen. Wozu dann überhaupt noch das Theater? Der Schein soll gewahrt werden. Dann muss die EZB schon ihren Part spielen. Des Weiteren würde ich mir nicht so viele Sorgen um die Bilanz der EZB machen.[oder nicht erst seit Anfang der ELA Buchungen] Da wird kein Staat für einspringen. Die EZB geht im Zweifel in den Keller und holt eben 10, 50 oder 250 Mrd. ¤ heraus. An Eurobanknoten[oder dem elektronischen Äquivalent] wird es der EZB nur mangeln, wenn die Druckertinte mal ausgehen sollte.
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| | Zitat von MadSpoon
Wie soll man denn großartig die Identität feststellen? Ich geh zumindest davon aus, daß kaum einer der Betroffenen einen Ausweis dabei hat. Und da man vermutlich noch nicht mal sicher das Herkunftsland feststellen kann, wie will man diesbezüglich dann wirklich effizient die Identität bestimmen.
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Siehe das Interview mit VICE:
| | Wir habt ihr die Toten dann identifiziert?
Viele von denen tragen Dokumente bei sich: Personalien, Zeugnisse, Diplome, Fotos, Adressen, Telefonnummern. Es wird so gut es geht Buch geführt, darüber wer da liegt, wer da ankommt. Durch das Kontaktieren von Ämtern in den jeweiligen Ländern ist das kein Problem, die Identität von den Menschen festzustellen. Das wird bei der Masse übergangen, weil die Bürokratie da gar nicht hinterherkommt. Einfach Loch auf, Erde drauf, Punkt. | |
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| Thema: pOT-News ( In Zeitungen wickelt man Fisch ein ) |
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