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Der tapfere Whistleblower und "Held von Chemnitz" kommt wieder vor Gericht. Denn wenn er nicht gerade damit beschäftigt war Fotos eines Haftbefehls (die im HB genannte Person wurde am Ende freigesprochen) an PEGIDA zu schicken oder mit seinen Kameraden Hitler-Bildchen zu tauschen (halb so wild, wir haben früher auch Sticker getauscht) haben er und ein paar Kollegen dem Ali eine spezielle Form der Haftverschärfung mitgegeben.
https://www.tag24.de/justiz/dresden/tunesischen-gefangenen-misshandelt-naechste-anklage-gegen-afd-landesvorstand-1620112
Alles halb so wild. Auch wenn die "mutige Tat" schlussendlich keine solche war, qualifiziert man sich mit einer solchen Vita als Landesvorstand in Sachsen und Kommunalkandidat für die AfD.
Außerdem: Neben Höcke hat jetzt auch Alice öffentlich dazu aufgerufen, am 29.08. für "die Freiheit" nach Berlin zu pilgern. Meine Fresse.
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Soso, der "Held von Chemnitz" plus fünf weitere Schließer. Guter Korpsgeist!
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Gibts ab einem Jahr Haft (auf Bewährung) irgendwelche dienstrechtlichen Konsequenzen?
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Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
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| Zitat von [k44] Obi Wahn
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
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Inklusive Streichen aller Pensionsansprüche, oder?
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| Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
| Zitat von [k44] Obi Wahn
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
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Inklusive Streichen aller Pensionsansprüche, oder?
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Klar, Alimentierung ist dann weg – aber es wird für die Dienstzeit in der gesetzlichen RV nachversichert, was aufgrund des geringeren Brutto jedoch nicht wirklich fröhlich stimmen kann.
Und das ist auch völlig richtig so.
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Jetzt hab ichs verstanden.
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| Zitat von [k44] Obi Wahn
| Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
| Zitat von [k44] Obi Wahn
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
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Inklusive Streichen aller Pensionsansprüche, oder?
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Klar, Alimentierung ist dann weg – aber es wird für die Dienstzeit in der gesetzlichen RV nachversichert, was aufgrund des geringeren Brutto jedoch nicht wirklich fröhlich stimmen kann.
Und das ist auch völlig richtig so.
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Also hat das Gefälligkeitsurteil mit 11 Monaten + Sozialstunden statt gleich 12 Monaten dafür gesorgt, dass er noch einen Gefangenen misshandeln konnnte. Tjo, hätte man gleich entfernen sollen.
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| Der Rechtsextremismus ist fraglos die derzeit größte Bedrohung für die Sicherheitslage in Deutschland. Gerade auch deshalb sollte man beim Linksextremismus ebenso genau hinsehen. | |
Also quasi gar nicht!?
…
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Im brandenburgischen Landtag hat man etwas Sorge, dass Kalbitz bald ausrasten könnte und hat vorsorglich mal die Polizei mobilisiert:
| Der Landtag hat nach Tagesspiegel-Informationen am Freitag aber vorsorglich die Polizei eingeschaltet. Dabei soll es um ernsthaft geäußerte Bedenken gehen, dass Kalbitz angesichts seiner Lage bei der Landtagssitzung in der nächsten Woche die Kontrolle verlieren, ausrasten und gewalttätig werden könne. Der 47-Jährige habe nichts mehr zu verlieren, sei bereits gewalttätig geworden, habe ein Alkoholproblem und sei Waffenträger, lautete der Hinweis. | |
https://m.tagesspiegel.de/berlin/gefahrenwarnung-im-landtag-brandenburg-parlament-schaltet-wegen-ex-afd-mann-kalbitz-polizei-ein/26118552.html
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von [gc]Fidel am 22.08.2020 16:43]
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Orban kann ja Reden schwingen wie ein Großer.
| Orbán betonte, dies sei der Grund, warum seine Regierung die Gesetze der „national ausgerichteten Politik der neuen Ära“ erlassen und die Interessen Ungarns und die Absicht erklärt habe, an einem mitteleuropäischen Bündnis teilzunehmen, das auf nationaler Souveränität, Freiheit und gemeinsamen Interessen beruht.
| Am 20. August müssen wir uns daran erinnern, dass eine unabhängige Staatlichkeit, die einer Nation ihre eigene Heimat garantiert, eher ein außergewöhnlicher als ein natürlicher Seinszustand ist.“ | |
Ein Volk, das seine eigene Heimat wünscht und sein Leben nach seinen eigenen Gesetzen und Gepflogenheiten leben will – wie das ungarische Volk – muss jede Minute seiner Existenz für seine Souveränität und Freiheit kämpfen „, fügte er hinzu. | |
| Orbán sprach die graduierten Offiziere an und sagte, nur wenige von ihnen wüssten, welche Rolle sie bei der Gestaltung der Zukunft eines „Ungarns“ spielen würden, das gerade dabei ist, sein Selbstwertgefühl wiederzugewinnen, sich aus der hundertjährigen Gefangenschaft von Trianon zu befreien und sich selbst zu befreien des elenden Kleides des Defätismus und der Unterwürfigkeit. „ | |
Das ist alles ein bisschen wirr, wahrscheinlich liegts an der Übersetzung, aber die Schalterwörter sind drin.
https://ungarnheute.hu/news/orban-ungarn-sind-meister-des-ueberlebens-48541/
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Wow.
Aber die EVP-Parteienfamilie kann das alles erklären.
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Na, mit so ein bisschen Nationalismus, Kriegs-Rhetorik, gleichgeschalteten Medien und entmachteten Gerichten lässt sich eben gut leben.
| Ein paar Punkte zur Korruption in Ungarn (zusammengefasst von Gregor Mayer), die von den Steuerzahler*innen der EU finanziert wird:
>> 1. Der ungarische Außenminister, eine Säule der Orbán-Regierung, urlaubt auf der Jacht eines Geschäftsmannes, der praktisch aussschließlich von öffentlichen Aufträgen lebt, über deren Vergabe die besagte Regierung entscheidet. Die Ausführung dieser Aufträge wird zum überwiegenden Teil mit EU-Geldern bezahlt. Die Aufträge werden derart überteuert kalkuliert, dass sich besagter Geschäftsmann binnen weniger Jahre die besagte Jacht im Wert von 21 Millionen Euro kaufen konnte.
2. Der ungarische Außenminister könnte die Jacht für die Dauer seines Urlaubs zu üblichen Marktkonditionen angemietet haben. Aber das ist so gut wie ausgeschlossen. Die Tagesmiete für die 42-Meter-Luxusjacht des italienischen Herstellers Benetti beträgt 30.000 Euro pro Tag. Mit einem Monatsgehalt von etwa 6.000 Euro und den in seiner Vermögenserklärung deklarierten Besitzwerten kann sich Außenminister Péter Szijjártó die mehrtägige Miete dieser Jacht schlicht nicht leisten. Das heißt, dass er vom regierungsabhängigen Bauunternehmer László Szíjj einen bedeutenden geldwerten Vorteil angenommen haben dürfte. Dies würde einen klaren Fall von Korruption darstellen.
3. Dass wir überhaupt wissen dürfen, dass die Jacht mit dem Namen "Lady MRD" dem Herrn Szíjj gehört, geht darauf zurück, dass die maltesische Aufdeckungsjournalistin Daphne Caruana Galizia ihre Nachforschungen 2017 mit dem Leben bezahlt hat. Malta ist als "westliches" EU-Mitgliedsland mit seinen Briefkastenfirmen und Steuerschlupflöchern ein Korruptionssumpf sondergleichen. Auch die "Lady MRD" gehört formell einer maltesischen Biefkastenfirma, fährt unter maltesischer Flagge. Der ruchlose Mord an Caruana Galizia ließ die EU so viel Druck aufbauen, dass Malta nun die wahren Eigentümer ("beneficial owner") von Briefkastenfirmen offenlegen muss. So wurde bekannt, dass die "Lady MRD" dem Herrn Szíjj gehört. Dass dieser den Besitz einer 21-Millionen-Euro-Jacht hinter einer Briefkastenfirma in einem Off-Shore-Sumpf zu verbergen trachtet, könnte ein Hinweis auf Geldwäsche sein.
4. Für die Anreise zum Hafen Split in Kroatien dürfte Szijjártó einen in Österreich registrierten Privatjet (Kennung: OE-LEM) benutzt haben. Dieses Flugzeug vom Typ Bombardier Global 6000, dessen Eigentümer unbekannt ist, wurde in der Vergangenheit zahllose Male von Orbán selbst und seinen Günstlingen benutzt. In manchen Fällen wurde offen eingestanden, dass das Flugzeug unentgeltlich benutzt wurde, nachdem es von einem Orbán-abhängigen Oligarchen für die besagten Flüge formell angemietet worden war. Die EU muss Druck auf Österreich ausüben, dass es - ähnlich wie es Malta abgerungen wurde - den wahren Besitzer ("beneficial owner") dieses 53 Millionen Euro teuren Flugzeugs offenlegt (bzw. die dafür nötigen Gesetze beschließt). Es darf nicht erst ein ungarischer (oder österreichischer) Aufdeckungsjournalist sterben, damit das geschieht.
5. In Ungarn ist mit keinen Ermittlungen, keinen Strafverfolgungen gegen Regierungsmiglieder und andere Orbán-nahe Personen (oder gar gegen Orbán selbst und seine teilweise verstrickte Familie) zu rechnen. Oberstaatsanwalt Péter Polt ist eine Marionette Orbáns und lässt solche Ermittlungen nicht zu.
6. Korrupten Regierungsmitgliedern oder anderen Angehörigen der Orbán-Nomenklatura droht nicht einmal der Amtsverlust. In der letzten kroatischen Regierung von Andrej Plenković (2016-2020) musste ein gutes Dutzend Minister den Hut nehmen, weil sie unter Korruptionsverdacht gerieten. Plenković' Vorgänger Tomislav Karamarko flog aus dem Amt, weil seiner Frau eine - an sich nicht illegale - Lobby-Tätigkeit für den ungarischen Mineralölkonzern MOL nachgewiesen wurde (der vor mehr als zehn Jahren unter korruptionsverdächtigen Umständen den kroatischen Mineralölkonzern INA erwarb, worunter Kroatien bis heute unglücklich ist). Ministerrücktritte aus ähnlichen Gründen gab es auch in Bulgarien, Slowenien und anderen (neuen) EU-Ländern. In Ungarn seit 2010, seit Orbáns Amtsantritt, keinen einzigen. In Rumänien führt eine von der EU durchgesetzte Sonderstaatsanwaltschaft korrupte Politiker aller Niveaus und Couleurs der Strafverfolgung zu.
7. Die EU muss es umgehend abstellen, dass die Steuergelder ihrer Bürger den korrupten Figuren des Orbán-Regimes in den Rachen geschmissen werden. Die EU muss jegliche weitere Auszahlung von EU-Förderungen an Ungarn an die folgenden Bedingungen knüpfen: a) den Beitritt Ungars zur neuen EU-Staatsanwaltschaft, was von der Orbán-Regierung derzeit vehement abgelehnt wird; b) die Schaffung einer eigenen Korruptions-Sonderstaatsanwaltschaft nach rumänischem Vorbild, die alle Befugnisse einer Staatsanwaltschaft hat, für die Oberstaatsanwalt Péter Polt keinerlei Weisungsrecht hat und die mit den EU-Behörden (neue Staatsanwaltschaft, Betrugsermittlungsbehörde OLAF) kooperiert. (Foto: atlatszo.hu) << | |
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Ja auch ein guter Freund von Strache. Oder zumindest dessen Geheimdienstchef.
Nebenan in Österreich läuft gerade der Ibizavideo-Ausschuss bzw der Untersuchungsausschusses "betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung".
Gehört wurde unter anderem Florian Klenk, der Chefredakteur des "Falter", der das Video mit veröffentlicht hat.
Das ist einerseits interessant, weil er viel zum Ibiza-Video und zu Strache erzählt, aber auch, weil da ein bisschen weiter ausgeholt bezüglich der Politik in Österreich.
Fazit: Das ist ne ziemliche Bananenrepublik. Also zieeeeeeemlich, hätte ich in dem Ausmaß nicht gedacht.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/KOMM/KOMM_00041/fname_813059.pdf
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| Zitat von zapedusa
Na, mit so ein bisschen Nationalismus, Kriegs-Rhetorik, gleichgeschalteten Medien und entmachteten Gerichten lässt sich eben gut leben.
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Besonders "witzig" finde ich daran immer, dass bei der AfD und den ganzen Besorgtbürgern diese besagte Orban Autokrate dem "Merkelregime" vorgezogen wird.
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Aber der unterdrückt ja nur volksfeindliche Ideologien, Zersetzung, Propagandalügen und die verbrecherischen Schwuljuden, keine aufrechten Bürger und keine Wahrheiten!
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| Zitat von Parax
| Zitat von zapedusa
Na, mit so ein bisschen Nationalismus, Kriegs-Rhetorik, gleichgeschalteten Medien und entmachteten Gerichten lässt sich eben gut leben.
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Besonders "witzig" finde ich daran immer, dass bei der AfD und den ganzen Besorgtbürgern diese besagte Orban Autokrate dem "Merkelregime" vorgezogen wird.
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Mit der Afd gleichgeschaltet ist für die ja kein Problem.
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Bruder der Text dazu, ich schmeiss mich weg.
Heroismus als Weg zur Transzendenz
Wie sie die Ertüchtigung für den Ernstfall LARPen, großartig. Diese gemütliche Musik und dazu der Horst mit dem Mundschutz und dem leeren Blick
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"Alte und neue Lieder am Lagerfeuer"
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Schwarzbraun ist die Spartaselnuss etc
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Der Milzheini kriegts jetzt richtig.
| Parlament schaltet wegen Ex-AfD-Mann Kalbitz Polizei ein
Nach Milzriss-Affäre, Rücktritt als Fraktionschef und gerichtlich bestätigtem Parteiausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD sind am Freitag im Landtag Brandenburg Sicherheitsbedenken laut geworden. Noch ist unklar, ob der an Parlamentspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) gemeldete Gefahrenverdacht begründet ist oder ob seine Fraktions- und nunmehr Ex-Parteikollegen mit bösen Unterstellungen nachtreten.
Der Landtag hat nach Tagesspiegel-Informationen am Freitag aber vorsorglich die Polizei eingeschaltet. Dabei soll es um ernsthaft geäußerte Bedenken gehen, dass Kalbitz angesichts seiner Lage bei der Landtagssitzung in der nächsten Woche die Kontrolle verlieren, ausrasten und gewalttätig werden könne. Der 47-Jährige habe nichts mehr zu verlieren, sei bereits gewalttätig geworden, habe ein Alkoholproblem und sei Waffenträger, lautete der Hinweis. | |
Davon muss nichts stimmen, die AfD weiß ja am besten, dass die Geschichte einfach nur in der Welt sein muss.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/gefahrenwarnung-im-landtag-brandenburg-parlament-schaltet-wegen-ex-afd-mann-kalbitz-polizei-ein/26118552.html
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| Zitat von ULtRaLiSt
"Alte und neue Lieder am Lagerfeuer"
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Auch ein altes Lied.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrsportgruppe_Hoffmann
Kann man mal machen. Meine Fresse. Die IB zieht ihre "Zeltlager" seit mindestens fünf Jahren durch. Kaderschmiede, Ausbilder der Ausbilder, dies das. Besonders erfreulich, wenn man weiß, dass Soldaten und Polizisten ihre Expertise beisteuern.
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Steht da ja, dass man sich jahrelang ausbilden lassen muss in der Agoge.
Sind die inzwischen fertig?
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Vielleicht fallen in der Ausbildung befindliche Kader regelmäßig dem berüchtigten Milzschlag zum Opfer. Kann man ja als Außerstehender nicht wissen. Gäbe es doch bloß staatliche Institutionen, die Infos über solche Vereine zusammentragen.
/Ich bin es übrigens sehr.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 22.08.2020 23:33]
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Leider ist nur Sponsoring drin.
Indirekt natürlich.
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| Zitat von zapedusa
Vielleicht fallen in der Ausbildung befindliche Kader regelmäßig dem berüchtigten Milzschlag zum Opfer.
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Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |