|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nur fürs Protokoll, das ist der Typ dessen Dissertation völlig zu Recht ein Doppel-S enthält, und der damals in der Causa "Murat Kurnaz" in verantwortlichr Position unironisch die Position vertreten hat, dass er gegen Meldeauflagen verstoßen und somit sein Aufenthaltsrecht verwirkt habe.
Der Typ darf jetzt das Grundgesetz kommentieren, bei einem renommierten, wenn nicht sogar "dem" Verlag zumindest für gewisse Rechtsgebiete.
|
|
|
|
|
|
|
| "Anwohner versorgen den randalierenden Mob mit Bier und Bratwurst" | |
/
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 22.08.2022 21:26]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Das wiederum haben die aus Maaßens GG-Kommentar kopiert.
|
|
|
|
|
|
|
SED finanziert immer noch den VVN!
|
|
|
|
|
|
|
Verkehrsverbund Niedersachsen?
|
|
|
|
|
|
|
Die sollten ihre Rechte endlich wahrnehmen.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| Thüringer Bürgermeister attackiert Journalist heftig
Ein Reporter der “Ostthüringer Zeitung” ist beim öffentlichen Empfang auf einem Stadtfest vom dortigen Bürgermeister an der Arbeit gehindert und körperlich attackiert worden. Dem Journalisten sei aufgefallen, dass die Stadt auch einen bekannten Reichsbürger eingeladen hatte. Anscheinend störte sich der Bürgermeister, der in der Vergangenheit Corona als “Lüge” der Regierung bezeichnet habe und unlängst nur knapp der Abwahl entgangen sei, an entsprechenden Nachfragen und ging zum Angriff über. | |
https://www.morgenpost.de/politik/article236217245/thueringen-bad-lobenstein-buergermeister-anzeige.html
| |
Ich wollte da schon immer mal wieder hin, das letzte mal zu DDR Zeiten da gewesen. Wunsch gecancelt.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von [KDO2412]Mr.Jones
Verkehrsverbund Niedersachsen?
| |
Falls es zufällig ernst gemeint war: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, glaube ich. So oder ähnlich.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von FelixDelay
.
.
.
| |
Verrückte Zeiten. Wahre Opfer jedenfalls die Rostocker (fick Gender-Gaga) wo nur unschuldig geklatscht haben und trotzdem noch mit der Geschichte belästigt werden. 2015/2016 haben wir das (Kanaken) ebenfalls ertragen müssen. Wohnungen enteignet, Supermärkte im Nachbardorf (Lidl, Netto, Aldi und wo sich sonst Fremdländer rumtreiben) geplündert und 10k Begrüßungsgeld nur weil man keine blauen Augen hat.
Niederländer die einen bei CS Nazi nennen sind aber auch schlimm.
|
|
|
|
|
|
|
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/joerg-meuthen-afd-zentrumspartei-landtagswahl-niedersachsen
| Die Zentrumspartei hat durch den Beitritt von Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen nicht Bedeutung hinzugewinnen können – im Gegenteil: Einen Rückschlag erlitt die seit wenigen Monaten im Bundestag vertretene Partei, indem sie nicht zur im Oktober stattfindenden Landtagswahl in Niedersachsen zugelassen wurde. Zudem verliert sie das erst im Januar erlangte Bundestagsmandat wieder, da der Abgeordnete Uwe Witt seinen Austritt erklärt hat. | |
Konntjakeinerahnen.
|
|
|
|
|
|
|
Nice. Braune Splitter. Wie aufm Inuitscheißhaus
|
|
|
|
|
|
|
| „Ein Angriff auf die Pressefreiheit“, nennt der Marburger Verteidiger Dr. Jannick Rienhoff das Verfahren. Darius Reinhardt, einen der Angeklagten, erinnert es an einen „politischen Prozess“. Am Montag, dem 22. August 2022, standen Darius Reinhardt, Leila Robel und Philipp Weidemann wegen des Verfassens beziehungsweise der Verbreitung eines Belltower.News-Artikels rund um den Tod von Matiullah J. durch Polizeischüsse vor dem Amtsgericht Fulda vor Gericht. Es ging um den Vorwurf der üblen Nachrede gegenüber der Polizei. Die Angeklagten wurden aber freigesprochen. Selbst die Staatsanwaltschaft plädierte auf Freispruch.
Am 13. April 2018 stirbt der afghanische Geflüchtete Matiullah J. während eines Polizeieinsatzes. Ein Polizist gab zwölf Schüsse ab. Vier der Schüsse trafen Matiullahs Körper, zwei waren tödlich. Für den Schützen, der die zwölf Schüsse abgab, hatte der Vorfall keine Folgen. Im Februar 2019 wurde ein eingeleitetes Verfahren gegen ihn eingestellt. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass der Polizist in Notwehr gehandelt habe. Kurzzeitig werden die Ermittlungen im Frühling 2019 noch einmal aufgenommen, nachdem ein Handyvideo auftaucht, das Teile des Geschehens vor den tödlichen Schüssen zeigt. In dem Video ist unter anderem zu sehen, wie Matiullah von den Polizist*innen wegläuft, sie also nicht angreift. 2020 werden die Ermittlungen abermals eingestellt und erst nach der erfolgreichen Beschwerde der Angehörigen 2020 zum dritten Mal wiederaufgenommen und 2021 erneut eingestellt.
Im Herbst 2021 berichtete die Zeit, dass der Polizeischütze rassistische Gruppen auf Facebook geliked habe. Etwa eine Gruppe mit Namen „Keine weiteren Asylantenheime in Deutschland“, deren Logo der Spruch „Heimat schützen – Asylbetrug stoppen“, zierte, oder „AfD-Fraktion im Bundestag“. In der Zeit gab er an, er habe die Seiten versehentlich angeklickt. Mittlerweile scheint der Polizist beide Gruppen aus seiner Facebook „Gefällt mir“-Liste entfernt zu haben, wie Belltower.News recherchierte. Weiterhin interessiert scheint er jedoch an einer „Fanseite für den etwas anderen Polizisten“, für jene, „bei denen Deeskalation die erste, aber nicht die einzige Option ist.“ Nur eine Woche nach dem Tod von Matiullah kehrte der Schütze in den Polizeidienst zurück, obwohl die Ermittlungen gegen ihn damals noch nicht abgeschlossen waren.
Genug offene Fragen um den tödlichen Polizeieinsatz also, doch die Polizei hatte anderes zu tun: Sie brachte nun zwei Journalist*innen und den Sozialwissenschaftler Philipp Weidemann vor Gericht.
[...]
„Die Polizei war proaktiv auf der Suche, um polizeikritische Berichterstattung zu finden, Urheber zu identifizieren und sie mit Strafanzeigen einzuschüchtern“, sagt der Marburger Verteidiger Dr. Jannick Rienhoff. Und in derTat suchten einige Beamt*innen sehr akribisch: Im Zuge ihres Ärgers um den polizeikritischen Text stieß die Polizei auf eine lokale antirassistische Facebook-Gruppe, die den Artikel geteilt hatte. Um die verantwortliche Person zu ermitteln, die den Artikel über den Facebook-Account der Gruppe geteilt hatte, durchsuchte die Polizei auch die Redaktionsräume eines Magazins, das vom Administratoren der Facebook-Gruppe herausgegeben wird. Der Administrator loggte sich schließlich in den Facebook-Account ein und übergab seinen Laptop an einen Beamten, dieser löschte den Beitrag schließlich und konnte einsehen, wer den Beitrag geteilt hatte. Das führte zur Anklage gegen den Fuldaer Wissenschaftler Philipp Weidemann, den dritten Angeklagten im Verfahren vor dem Fuldaer Amtsgericht. Alle drei wurde nun auf Kosten der Staatskasse freigesprochen. | |
https://www.belltower.news/text-ueber-polizeigewalt-freispruch-fuer-belltower-news-autorinnen-137685/
Da ist Hass für jeden dabei.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von zapedusa
Verrückte Zeiten. Wahre Opfer jedenfalls die Rostocker (fick Gender-Gaga) wo nur unschuldig geklatscht haben und trotzdem noch mit der Geschichte belästigt werden. 2015/2016 haben wir das (Kanaken) ebenfalls ertragen müssen. Wohnungen enteignet, Supermärkte im Nachbardorf (Lidl, Netto, Aldi und wo sich sonst Fremdländer rumtreiben) geplündert und 10k Begrüßungsgeld nur weil man keine blauen Augen hat.
Niederländer die einen bei CS Nazi nennen sind aber auch schlimm.
| |
| „Ihr müßt euch schämen“, titelte @Bild nach den Ausschreitungen von #Lichtenhagen. Das Blatt meinte damit nicht die Gewalttäter, sondern die Politiker, die immer noch nicht das Asylrecht eingeschränkt hatten. | |
| Peter Boenisch kommentierte die Krawalle unter der Überschrift „Darum sind wir [!] so wütend“ und nahm die Zuschauer, die den Gewalttätern bei ihren Angriffen applaudierten, in Schutz | |
https://twitter.com/niggi/status/1561699673945120770?s=21&t=N2N2Ln1Caszk9b3TPk7phQ
|
|
|
|
|
|
|
Frage
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von [Amateur]Cain
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/joerg-meuthen-afd-zentrumspartei-landtagswahl-niedersachsen
| Die Zentrumspartei hat durch den Beitritt von Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen nicht Bedeutung hinzugewinnen können – im Gegenteil: Einen Rückschlag erlitt die seit wenigen Monaten im Bundestag vertretene Partei, indem sie nicht zur im Oktober stattfindenden Landtagswahl in Niedersachsen zugelassen wurde. Zudem verliert sie das erst im Januar erlangte Bundestagsmandat wieder, da der Abgeordnete Uwe Witt seinen Austritt erklärt hat. | |
Konntjakeinerahnen.
| |
Dieser unfassbare Vollversager. Aber Respekt für den Plan: andere Kameradschaftsführer und -führerinnen haben bekanntlich eigene Parteien gegründet und dort versagt. Jörg war so cool, eine bereits bestehende Partei zu ficken. Also "zu ficken". Zentrum hat eh keine Rolle mehr gespielt diesdas, aber trotzdem. Gemäßigter Meuthen, der leider die ganzen vernünftigen AfD-Wähler in Niedersachsen (lol) nicht abholen konnte. Da kann man wirklich nur verwundert sein. Stehen die Wähler, überwiegend mit Penis, vielleicht auf Neonazis und haben keine Böcke für den linksextremen Verräter Meuthen? Ein schrecklicher Verdacht.
|
|
|
|
|
|
|
| Une agression d’une violence extrême. Voilà ce que rapporte le mouvement royaliste d’Action française dans un communiqué de presse. Dans la nuit du samedi 18 au dimanche 19 juin, des militants du mouvements monarchiste se seraient fait agresser dans leur sommeil à Amiens (Somme) par une quinzaine d’individus armés. Les militants royalistes, au nombre d’une cinquantaine, se retrouvaient pour fêter la Saint-Jean, lorsque, au beau milieu de la nuit, ils ont été attaqués par environ quinze individus cagoulés et armés de matraques et de couteaux, explique le communiqué de presse du mouvement. | |
https://www.valeursactuelles.com/regions/hauts-de-france/somme/amiens/politique/laction-francaise-denonce-lagression-de-leurs-militants-a-amiens-par-des-individus-armes
| I don’t really see this talked about much but back in June in Lille French Action Nazis organized a paramilitary camp where more than 50 fascists trained hand-to-hand. 9 to 15 antifascists attacked the camp at night and expelled the Nazis who did not want to leave their tents. | |
Werde den Twitter Link mal nicht teilen weil Gewalt Video aber es ist
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Nighty am 23.08.2022 22:56]
|
|
|
|
|
|
| Nach einem transfeindlichen Facebook-Kommentar über die Bundestagsabgeordnete Tessa Ganserer (Grüne) hat das Amtsgericht Hanau einen 75-Jährigen wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je 15 Euro, also insgesamt 675 Euro, verurteilt.
Laut der Regionalzeitung soll der Angeklagte in einer Facebook-Gruppe mit dem Namen "Gemeinsam für die Heimat" u.a. einen "beleidigenden und sexuell herabwürdigenden Kommentar" abgegeben haben. | |
| [Der Angeklagte] fordert in seiner lautstarken Art die Einstellung des Verfahrens. Denn den Kommentar, den habe er gar nicht abgegeben. Zwar sei es sein Facebook-Profil, allerdings sei er damit auf dem PC in einem Vereinsheim angemeldet, auf den auch alle anderen Vereinsmitglieder Zugriff hätten. „Das ist nicht von mir, das habe ich nie im Leben geschrieben“, beteuert der Angeklagte. Und: „Ich muss hier meine Unschuld gar nicht beweisen Euer Ehren, Sie müssen mir meine Schuld beweisen.“ | |
https://www.hanauer.de/region/maintal/transsexuelle-bundestagesabgeordnete-beleidigt-geldstrafe-91741644.html
|
|
|
|
|
|
|
| HANNOVER taz | Eigentlich dachte Saad Khaiat (Name geändert) am Samstagabend, seine Schicht sei gleich zu Ende. Was der 56-jährige Pizzalieferant in Altenhagen, einem 850-Seelen Ortsteil am Rand von Celle, erlebte, klingt wie aus einem Horrorfilm. Gegen halb elf sei er zur letzten Lieferung aufgebrochen, erzählt er. Zehn Bier und vier Burgermenüs im Wert von 60,50 Euro hatte er dabei. Auf der Bestellung war ein Vermerk: „nur klopfen. meine tochter schläft. ich warte an der tür“.
Als er vor dem dunklen Haus wartete, habe er eine Person hinter sich gespürt, erzählt Khaiat. „Ich habe mich umgedreht und einen Mann mit Handschuhen und einem großen Messer in der Hand gesehen“, erinnert er sich. Mit seinen Händen deutete er eine Klingenlänge von etwa 50 Zentimetern an. Der Mann habe zunächst sein Telefon verlangt und ihn rassistisch beleidigt, erzählt Khaiat.
Weil er Todesangst gehabt habe, könne er sich nur noch an Wortfetzen erinnern. Er sei sich aber sicher, der Mann habe ihn als „Araberschwein“ und „Scheiß Ausländer“ beschimpft. Er habe dann sein Handy hergegeben und angeboten, die Bestellung ohne Bezahlung dort zu lassen. Daraufhin habe der Mann ihm das Messer auf die Brust gelegt und sei noch näher gekommen. Khaiat habe keinen anderen Ausweg gesehen, als die Klinge zu greifen, den Mann zu schubsen und wegzulaufen.
Während er spricht, massiert er seine Handfläche, auf der mehrere kleinere und eine größere Schnittwunde zu sehen sind. Er habe vergeblich laut nach Hilfe gerufen. Ein Fahrradfahrer habe ihn nicht unterstützt. Er habe auch versucht, ein Auto anzuhalten. Das sei von dannen gebraust. Der Angreifer habe gerufen, er solle zurückkommen.
Eine Nachbarin sei dann gekommen, habe aber auch nicht die Polizei gerufen, sondern auf eine irakische Familie verwiesen, die ein paar hundert Meter weiter lebt. Die rief daraufhin die Polizei, die einen 38-jährigen Verdächtigen in der Nähe vorläufig festnahm, wie Khaiat erzählt. Im Gras habe sich noch ein zweites bereitliegendes großes Messer gefunden.
[...]
Die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt wegen schweren Raubs, sowie schwerer räuberischer Erpressung. Bisher sei der Mann unbestraft und habe auch keine Verfahren offen. Es hätten sich keine Hinweise ergeben, dass der Auswahl des Tatopfers ein fremdenfeindliches Motiv zugrunde liege, heißt es weiter.
[...]
Nicht zum ersten Mal wird durch die Polizei in Celle vorschnell eine rassistische Dimension bei einer Gewalttat gegen Geflüchtete ausgeschlossen. Am 7. April 2020 ist Arkhan Khalaf, ein 14-Jähriger Junge, der mit seiner Familie vor dem Terror des so genannten Islamischen Staates geflohen war, niedergestochen und getötet worden. Obwohl der Täter rassistische Beschimpfungen bei seiner Verhaftung rief und auch davor einen Taxifahrer rassistisch beleidigt haben soll, wurde dem zunächst nicht weiter nachgegangen.
Die Polizei schloss ein rassistisches Motiv sofort – wie im vorliegenden Fall – öffentlich aus. Erst nach Presseberichten über das online Verhalten des Täters, geriet dessen Ideologie mehr in den Fokus. Vor Gericht wurde eine mögliche rassistische Dimension der Tat dann nur oberflächlich thematisiert. Erst durch den WDR-Cosmo-Podcast “Schwarz – Rot -Blut“ stellte sich heraus, dass dem Verfassungsschutz einschlägige Straftaten bekannt waren. Bis heute ist unklar, wie genau es in diesem Fall zur Auswahl des Opfers kam. | |
https://taz.de/Rassistische-Bedrohung-in-Celle/!5873431/
|
|
|
|
|
|
|
Echt beeindruckend wie Deutschland kein Naziproblem hat, ich bin wirklich etwas neidisch.
|
|
|
|
|
|
|
| Ein Bürgermeister, der einen Journalisten schubst, wie es in der thüringischen Kleinstadt Bad Lobenstein passiert ist, sei keine Provinzposse, sondern das Resultat wachsender Demokratieverachtung, kommentiert Ulrike Nimz. Die nachgeschobene Stellungnahme des Bürgermeisters sei “der Versuch, das Geschehen umzudeuten, alternative Fakten zu schaffen. Es ist, im ganz Kleinen, die Strategie eines Donald Trump, es ist die Strategie eines Wladimir Putin, eine Strategie, die dazu führt, dass niemand mehr seinen Augen und Ohren glauben mag. Aber die Wahrheit ist nichts Verhandelbares, nichts, das man nach Belieben interpretieren kann.” | |
https://www.sueddeutsche.de/meinung/thomas-weigelt-ostthueringer-zeitung-reichsbuerger-bad-lobenstein-1.5643925
|
|
|
|
|
|
|
Wieso wird da nicht mal über den Rücktritt von so einem Hampelmann diskutiert?
|
|
|
|
|
|
|
Die Wastelands sind einfach verloren
|
|
|
|
|
|
|
Die Stellungnahme des Bürgermeisters ist auch wirklich einmalig.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Grim Reaper*
Wieso wird da nicht mal über den Rücktritt von so einem Hampelmann diskutiert?
| |
Aber Sanna marin ist auch schlimm!
|
|
|
|
|
|
|
Also er hat doch gerade ein Abwahlverfahren überstanden, trotz eines übermächtigen Gegners an einflussreicher Stelle (der Journalist). So jemand sitzt fest im Sattel, da kann man das Marktfest schonmal zur Privatveranstaltung machen, Bürgermeister und Türsteher in Personalunion.
|
|
|
|
|
|
Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |