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 Moderiert von: Atti Atterkopp, Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber...
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Schön, dass Twitter da jetzt nicht mehr "Show more replies", sondern "Show probable spam" anzeigt.
07.07.2024 0:46:07  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
Ein ganzer Marktplatz voller trotziger Kinder

07.07.2024 9:49:14  Zum letzten Beitrag
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AJ Alpha

aj_alpha
Wieso kann man da nicht saftig abstrafen?
07.07.2024 10:47:28  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
Carpet Bombing meinste?
07.07.2024 10:50:18  Zum letzten Beitrag
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Damocles

AUP Damocles 16.11.2011
Zu wenig szenetypische Kleidung und Asylunterkünfte außenrum.
07.07.2024 10:51:20  Zum letzten Beitrag
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AJ Alpha

aj_alpha
Einfach mit 16k GigaHD alles filmen. Kessel, Personalien, im Nachgang in Ruhe wegen verbotener Abhitlereikennzeichen plätten.

Und wenn sie übermorgen wiederholen, fährt halt mal der erste Maikel ein in Bautzen. Lerneffekt: schnell.

Und dass dann auf WhatsApp und im HJ-Vereinsheim rumgeheult wird weil Unterdruckungsterrorstaat: Wayne; die Ratten haben die Staatsablehnung eh schon auf 100% gedreht
07.07.2024 10:58:27  Zum letzten Beitrag
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Admiral Bohm

tf2_spy.png
Schrecklicher Verdacht: ist die Justiz auf dem rechten Auge blind?
07.07.2024 11:09:03  Zum letzten Beitrag
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Lunovis

AUP Lunovis 27.11.2007
so viele Sachbearbeiter kann doch keiner bezahlen.
07.07.2024 11:14:14  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Was war das für eine geile Veranstaltung unserer AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag heute in Freiberg auf dem Obermarkt mit Tino Chrupalla Alice Weidel, Jörg Urban und meinen Kollegen der Lamdesgruppe Sachsen im Bundestag.
2.500 Gäste. Toll, Danke.

💙Am Ende mit Unwetter, davor aber mit Sonne, blauem Himmel, Kaffee und Kuchen, Hüpfburg und viel guter Laune.

🩵Ihr setzt unsere Hoffnung auf uns. Wir danken Euch, dass ihr uns den Rücken stärkt.

➡️Glaubt nicht den Lügen der Altparteien. "Wenn man Michael Kretschmar das Feigenblatt aus Heuchelei wegnimmt, ist er nackt."

🇩🇪Wir halten unser Versprechen und werden #Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Fangen wir am 1.September zur Landtagswahl in Sachsen an.



War was?
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 07.07.2024 11:20]
07.07.2024 11:20:19  Zum letzten Beitrag
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AJ Alpha

aj_alpha
 
Zitat von Lunovis

so viele Sachbearbeiter kann doch keiner bezahlen.



Wo 1 Wille ist, ist auch 1 Strafverfolgung. Wieviele Kleinstschurzkiffer in Bayern verfolgt wurden als hätten sie ein Flugzeug klauen wollen.
07.07.2024 11:21:28  Zum letzten Beitrag
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loliger_rofler

AUP loliger_rofler 26.04.2021
 
Zitat von AJ Alpha

 
Zitat von Lunovis

so viele Sachbearbeiter kann doch keiner bezahlen.



Wo 1 Wille ist, ist auch 1 Strafverfolgung. Wieviele Kleinstschurzkiffer in Bayern verfolgt wurden als hätten sie ein Flugzeug klauen wollen.



Nicht vergessen Hausdurchsuchungen bei linksterroristischen Klimaklebern und denen, die sie unterstützen. Diese Energie könnte man doch wunderbar hier reinlenken.
07.07.2024 11:55:11  Zum letzten Beitrag
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Bombur

AUP Bombur 24.06.2010
 
Zitat von Lunovis

so viele Sachbearbeiter kann doch keiner bezahlen.


Wir fangen mit 30 Tagessätzen an. Wenn ein Sachbearbeiter zeh pro Tag schafft ist er locker finanziert. Man kann den Sachbearbeiter vielleicht auch befristet einstellen.
07.07.2024 14:55:55  Zum letzten Beitrag
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Lunovis

AUP Lunovis 27.11.2007
Oder auf Provisionsbasis outsourcen. What could go wrong.
07.07.2024 15:09:55  Zum letzten Beitrag
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loliger_rofler

AUP loliger_rofler 26.04.2021
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview. Im Herbst will er einen Antrag stellen.

 

tagesschau.de: Die AfD wollte auf dem Bundesparteitag in Essen professioneller auftreten. Hat sie das geschafft?

Marco Wanderwitz: Die AfD sitzt in fast allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament. Wenn das nicht professionalisiert, was dann? Inhaltlich hat sich in Essen nichts verschoben. Im Gegenteil. Frau Weidel hat eine bemerkenswert rechtsradikale Rede gehalten. Die Tonalität wird immer schärfer.

Die AfD ist weitestgehend durchradikalisiert und ich sehe auch keinerlei Anzeichen für eine Deradikalisierung. Im Erzgebirge beispielsweise wurde gerade ein nicht ganz so radikaler Landtagskandidat durch einen lupenreinen Rechtsradikalen ersetzt, der sich in einem rechtsextremen Verein engagierte und im Jahr 2018 Ordner bei den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz war.

tagesschau.de: Sie fordern ein AfD-Verbot, obwohl die Partei gerade erst bei der Europawahl fast 16 Prozent geholt hat. Sehen Sie da überhaupt den gesellschaftlichen Rückhalt für ein Verbot?

Wanderwitz: Aus der Rechtswissenschaft gibt es vermehrt Stimmen, die zu demselben Schluss kommen wie ich: Wir haben es bei der AfD mit einer großen Bedrohung der Demokratie zu tun. Artikel 21 des Grundgesetzes, unsere wehrhafte Demokratie, war eine Lehre aus dem, was die Nazibarbarei der Welt und unserem Land angetan hat.

Auch die Zivilgesellschaft erhebt sich seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zunehmend gegen die AfD. Das ging mit den Recherchen von "Correctiv" und des Bayerischen Rundfunks sowie den Russland- und China-Verbindungen der AfD-Europawahl-Spitzenkandidaten Krah und Bystron weiter.

Aber all die Skandale und der Aufstand der Zivilgesellschaft haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass die Bedrohung namens AfD signifikant kleiner wird. Im Gegenteil: In weiten Teilen der neuen Bundesländer ist die AfD mittlerweile Volkspartei. Leider. Sie stellt Tausende Kommunalpolitiker. Das sind Kipppunkte für unsere Demokratie. Da wird ein Verbotsverfahren zwingend notwendig.

tagesschau.de: Die Chancen eines Verfahrens gelten als ungewiss. Was wäre gewonnen, sollte es scheitern?

Wanderwitz: Wir müssen den Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern die Möglichkeit geben, eine Entscheidung zu treffen. Mit dem Wissen von heute bin ich sehr optimistisch, dass am Ende mindestens der Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung und das Verbot einzelner Landesverbände sowie der Jungen Alternative stehen würde. Ich halte auch ein gesamtes Verbot für relativ wahrscheinlich.

Das würde sozusagen ein totales Auslöschen des Lagerfeuers der AfD bedeuten. In dem Moment hört die Partei auf zu existieren. Das gesamte Parteivermögen würde eingezogen, alle Mandate vom Gemeinderat bis zum Europaparlament erlöschen. Alle Mitarbeiter der Partei und Fraktionen wären weg.

tagesschau.de: Nur verschwinden die Parteimitglieder und die AfD-Wähler damit nicht.

Wanderwitz: Aber die gesamte Organisationsstruktur der AfD, die mit Steuergeld bezahlt wird, verschwindet. Das wäre die große Atempause für eine Demokratie, die wir brauchen. Erst dann können wir überhaupt wieder einen Teil der AfD-Wählerinnen und -Wähler, die nicht in der Wolle rechtsextrem gefärbt sind, erreichen. Weil die nicht mehr wie heute 24 Stunden am Tag analog und digital mit Hass und Hetze gefüllt werden.

Die AfD hat geschafft, was NPD oder DVU nie geschafft haben: das gesamte rechtsextreme Spektrum zu einen und gleichzeitig tief in die bürgerliche Mitte einzubrechen. Mit einem Verbot würden auch die alten Grabenkämpfe dort wieder aufbrechen. Und natürlich sind dann dezidiert auch Ersatzgründungen verboten.



Ab und zu fällt auch mal bei der CDU ein vernünftiger Take runter.
07.07.2024 16:40:02  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Wenn der Antrag jetzt von der CDU kommt, wäre das für die Regierungsparteien an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
07.07.2024 17:51:24  Zum letzten Beitrag
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Sniedelfighter

AUP Sniedelfighter 28.07.2008
Naja, Wanderwitz ist halt auch in der CDU nicht wirklich satisfaktionsfähig. Wie der zur Union gekommen ist kann ich mir nicht seriös erklären.
07.07.2024 18:01:46  Zum letzten Beitrag
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Ameisenfutter

AUP Ameisenfutter 23.12.2022
Reicht ein einzelner Abgeordneter denn für das Stellen des Verbotsantrags?
07.07.2024 18:16:42  Zum letzten Beitrag
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Bombur

AUP Bombur 24.06.2010
 
Zitat von Lunovis

Oder auf Provisionsbasis outsourcen. What could go wrong.


Das war jetzt dein Vorschlag.
07.07.2024 18:48:49  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
 
Zitat von Ameisenfutter

Reicht ein einzelner Abgeordneter denn für das Stellen des Verbotsantrags?


Nö, antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.
07.07.2024 18:55:56  Zum letzten Beitrag
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[KdM]MrDeath

mrdeath2
 
Zitat von Ameisenfutter

Reicht ein einzelner Abgeordneter denn für das Stellen des Verbotsantrags?



finds grade nicht aber "from the back of my head" müssen es 23(?) MDBs unterstützen wenn er über die schiene kommen soll. gibt auch noch andere organe die antragsberechtigt sind.
07.07.2024 18:57:12  Zum letzten Beitrag
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MUR.doc

AUP MUR.doc 10.09.2008
 
Zitat von loliger_rofler

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview. Im Herbst will er einen Antrag stellen.

 

tagesschau.de: Die AfD wollte auf dem Bundesparteitag in Essen professioneller auftreten. Hat sie das geschafft?

Marco Wanderwitz: Die AfD sitzt in fast allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament. Wenn das nicht professionalisiert, was dann? Inhaltlich hat sich in Essen nichts verschoben. Im Gegenteil. Frau Weidel hat eine bemerkenswert rechtsradikale Rede gehalten. Die Tonalität wird immer schärfer.

Die AfD ist weitestgehend durchradikalisiert und ich sehe auch keinerlei Anzeichen für eine Deradikalisierung. Im Erzgebirge beispielsweise wurde gerade ein nicht ganz so radikaler Landtagskandidat durch einen lupenreinen Rechtsradikalen ersetzt, der sich in einem rechtsextremen Verein engagierte und im Jahr 2018 Ordner bei den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz war.

tagesschau.de: Sie fordern ein AfD-Verbot, obwohl die Partei gerade erst bei der Europawahl fast 16 Prozent geholt hat. Sehen Sie da überhaupt den gesellschaftlichen Rückhalt für ein Verbot?

Wanderwitz: Aus der Rechtswissenschaft gibt es vermehrt Stimmen, die zu demselben Schluss kommen wie ich: Wir haben es bei der AfD mit einer großen Bedrohung der Demokratie zu tun. Artikel 21 des Grundgesetzes, unsere wehrhafte Demokratie, war eine Lehre aus dem, was die Nazibarbarei der Welt und unserem Land angetan hat.

Auch die Zivilgesellschaft erhebt sich seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zunehmend gegen die AfD. Das ging mit den Recherchen von "Correctiv" und des Bayerischen Rundfunks sowie den Russland- und China-Verbindungen der AfD-Europawahl-Spitzenkandidaten Krah und Bystron weiter.

Aber all die Skandale und der Aufstand der Zivilgesellschaft haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass die Bedrohung namens AfD signifikant kleiner wird. Im Gegenteil: In weiten Teilen der neuen Bundesländer ist die AfD mittlerweile Volkspartei. Leider. Sie stellt Tausende Kommunalpolitiker. Das sind Kipppunkte für unsere Demokratie. Da wird ein Verbotsverfahren zwingend notwendig.

tagesschau.de: Die Chancen eines Verfahrens gelten als ungewiss. Was wäre gewonnen, sollte es scheitern?

Wanderwitz: Wir müssen den Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern die Möglichkeit geben, eine Entscheidung zu treffen. Mit dem Wissen von heute bin ich sehr optimistisch, dass am Ende mindestens der Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung und das Verbot einzelner Landesverbände sowie der Jungen Alternative stehen würde. Ich halte auch ein gesamtes Verbot für relativ wahrscheinlich.

Das würde sozusagen ein totales Auslöschen des Lagerfeuers der AfD bedeuten. In dem Moment hört die Partei auf zu existieren. Das gesamte Parteivermögen würde eingezogen, alle Mandate vom Gemeinderat bis zum Europaparlament erlöschen. Alle Mitarbeiter der Partei und Fraktionen wären weg.

tagesschau.de: Nur verschwinden die Parteimitglieder und die AfD-Wähler damit nicht.

Wanderwitz: Aber die gesamte Organisationsstruktur der AfD, die mit Steuergeld bezahlt wird, verschwindet. Das wäre die große Atempause für eine Demokratie, die wir brauchen. Erst dann können wir überhaupt wieder einen Teil der AfD-Wählerinnen und -Wähler, die nicht in der Wolle rechtsextrem gefärbt sind, erreichen. Weil die nicht mehr wie heute 24 Stunden am Tag analog und digital mit Hass und Hetze gefüllt werden.

Die AfD hat geschafft, was NPD oder DVU nie geschafft haben: das gesamte rechtsextreme Spektrum zu einen und gleichzeitig tief in die bürgerliche Mitte einzubrechen. Mit einem Verbot würden auch die alten Grabenkämpfe dort wieder aufbrechen. Und natürlich sind dann dezidiert auch Ersatzgründungen verboten.



Ab und zu fällt auch mal bei der CDU ein vernünftiger Take runter.


Pff, die wollen nur niemanden rechts von ihnen
07.07.2024 21:27:21  Zum letzten Beitrag
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zapedusa

AUP zapedusa 25.10.2015
 
Zitat von Ameisenfutter

Reicht ein einzelner Abgeordneter denn für das Stellen des Verbotsantrags?


Wanderwitz und seine Kerncrew stellen im Prinzip einen Antrag auf einen Verbotsantrag durch den Bundestag.

Ein Bruder, nennen wir ihn mal PQ weil es PQ ist, und ich haben Wanderwitz irgendwann im Winter bei einer Podiumsdiskussion zu dem Thema erlebt. Das war wirklich hochgradig erhellend

Persönlich gehe ich davon aus, dass er sich so oder so nicht mehr allzu viel Gedanken über seine Karriere im Bundestag macht und deshalb all in geht. Der ist an und für sich eigentlich übliches CDU-Material (Faule XY sollen mal ordentlich arbeiten, Kontakte nach Aserbaidschan). In den letzten Jahren hat er aber Dinger rausgehauen, die der Union nicht gefallen. Bei der Veranstaltung hat er deutlich gesagt, dass ihm das Verhalten und die Aussagen führender Unions-Leute im Umgang mit den anderen Parteien, also allen außer AfD, nicht passen. Dass der Ton daneben sei, dass Lügen erzählt werden. Fand ich schon deutlich.

Er hat dann auch noch so ein bisschen erzählt, wie übel es in seinem Wohnort zugeht und das hat dann schon ein Bild gezeichnet. Ein Parteisoldat, der spät gemerkt hat, in was für einem Laden er ist. Wie wenig seine Partei die Realitäten im Osten anerkennt und natürlich, dass er ganz persönlich sowohl Ziel von Angriffen ist, aber auch in Wahlen gegen einen AfD-Kandidaten nicht ankommt.

Ich glaube trotzdem, dass Wanderwitz der richtige Kopf für ein Verbotsantrag aus dem Bundestag heraus ist, einfach weil er CDU-Mann ist. Wenn jemand von Grün oder SPD die ganze Kiste anführen würde, würde Springer ne Kampagne fahren und die üblichen Liberalos kämen gar nicht mehr hinterher, sich gegen die Unterdrückung von Neonazis zu stellen. Und im Zuge dessen nochmal ergebnissoffen fragen, warum russische Agenten eigentlich nicht Bundestagsvize werden und nicht in allen Ausschüssen sitzen sollen.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 07.07.2024 23:01]
07.07.2024 23:00:47  Zum letzten Beitrag
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Xerxes-3.0

AUP Xerxes-3.0 07.09.2008
 
Zitat von MUR.doc

 
Zitat von loliger_rofler

Ab und zu fällt auch mal bei der CDU ein vernünftiger Take runter.


Pff, die wollen nur niemanden rechts von ihnen


Nun, ich auch nicht.
07.07.2024 23:45:36  Zum letzten Beitrag
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Bombur

AUP Bombur 24.06.2010
 
Zitat von MUR.doc

 
Zitat von loliger_rofler

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview. Im Herbst will er einen Antrag stellen.
Ab und zu fällt auch mal bei der CDU ein vernünftiger Take runter.


Pff, die wollen nur niemanden rechts von ihnen


Immerhin. Die AFD will nicht nur niemanden rechts von sich sondern auch niemand links.
08.07.2024 8:21:21  Zum letzten Beitrag
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Parax

nbf_phoenix


Coronaschwurbler Humbug ist auf Seite der Rechtsextremen. Wer konnte es ahnen.
08.07.2024 9:15:25  Zum letzten Beitrag
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Lunovis

AUP Lunovis 27.11.2007
Und die hochgestreckte flache Hand ist auch nur ein lieber Gruss an Gesinnungsgenossen, kann doch nichts schlimmes sein.
08.07.2024 9:28:49  Zum letzten Beitrag
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Parax

nbf_phoenix
Das ist der römische Gruß, der ist nicht rassistisch oder so und den gibts schon sehr lange.



Die waren dann wohl auch Nazis was 😂😂😂😏
08.07.2024 9:33:14  Zum letzten Beitrag
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AJ Alpha

aj_alpha
Das doch KI bild oder wer hält denn 3 Klingen einfach so
08.07.2024 9:37:36  Zum letzten Beitrag
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Bombur

AUP Bombur 24.06.2010
Der in der Mitte grüßt mit links, während er mit der rechten seinen Kameraden liebkost.
08.07.2024 9:49:11  Zum letzten Beitrag
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Lunovis

AUP Lunovis 27.11.2007
Kein Wunder, ging das 1000 Jahärige Reich unter bei solcher Disziplinlosigkeit.
08.07.2024 9:50:53  Zum letzten Beitrag
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