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 Moderiert von: Atti Atterkopp, Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber...
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Bombur

AUP Bombur 24.06.2010
Das obergärige Reich wird ewig bestehen!
08.07.2024 9:51:57  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Am Berliner Bahnhof Ostkreuz sind Anreisende zu einer Demonstration gegen Rechts mutmaßlich von Neonazis angegriffen worden. Dies haben Augenzeugen und Polizei dem Tagesspiegel auf Anfrage bestätigt. Nach Polizeiangaben mussten zwei Angegriffene ins Krankenhaus gebracht werden. Auch eine Bundespolizistin wurde den Angaben zufolge mit Faustschlägen angegriffen.


 
Einen politischen Hintergrund der Vorfälle am Ostkreuz konnte die Polizei Berlin am Sonntagnachmittag noch nicht bestätigen, der Staatsschutz werde aber in die Ermittlungen miteinbezogen.

Es liegt jedoch nahe, dass es sich bei den Angreifern um Angehörige der rechtsextremen Szene handelt: Noch am selben Tag postete ein X-Account, der der rechtsextremen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ nahesteht, ein Bild mit jungen Neonazis in Partei-Uniform vor einem Graffiti. Dazu der Text: „Antideutsche Elemente sind in Berlin nicht willkommen. Weder in Hellersdorf noch anderswo”. Derselbe Account postete nach dem Angriff eine Meldung aus einem linken Telegram-Kanal zu dem Angriff.


https://www.tagesspiegel.de/berlin/zwei-schwerverletzte-faustschlage-auf-polizistin-mutmasslicher-neonazi-angriff-am-berliner-bahnhof-ostkreuz-11979125.html
08.07.2024 11:07:28  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
Immer beeindruckend gut informiert diese Alternativmedien.
08.07.2024 11:23:09  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
Die Polizei musste vermutlich erst mal prüfen, ob es nicht einfach Kollegen waren, die ein Bier zu viel hatten.
08.07.2024 11:44:45  Zum letzten Beitrag
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zapedusa

AUP zapedusa 25.10.2015
Statt die Ermittlungen abzuwarten, wie man es beispielsweise bei mutmaßlich islamistisch motivierten Straftaten/Ausländerkriminalität/Müll in Düsburch macht, ist hier bereits "der Schuldige" gefunden. Friedrichshain ist ein Hotspot der linksextremen Szene (Rigaer Straße). Es ist durchaus möglich, dass Bürger sich zusammengefunden haben, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Verlassen von einem Staat, der nur noch in der Peripherie einer dringend reformbedürftigen Justiz existiert. Die Unschuldsvermutung war einmal.

Nee, Joke. Da latschen halt echt Neonazis in Halbzugstärke mit Sportgeräten zum Ostbahnhof und vermöbeln irgendwelche Zecken, ey. Als Fan der Neunziger hoffe ich natürlich, dass nicht nur solche Geschichten wiederkommen, sondern auch die Musik.
08.07.2024 18:42:34  Zum letzten Beitrag
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Smoking

AUP Smoking 09.09.2023
Nationalhymne bald so: Die Ärzte - Geschwisterliebe
08.07.2024 20:10:17  Zum letzten Beitrag
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zapedusa

AUP zapedusa 25.10.2015
Bananen Boris und Poggenburg zündeln.

Dresden: Poggenburg zündet Regenbogen­flagge an

 
"Schade dass wir keinen Spiritus oder sowas haben, sonst würde ich es sehr gern öffentlich mitverbrennen. Denn es ist so, dass unsere Werte in Deutschland sind, dass wir konservativ sind".


Bizarr. Angemerkt sei, dass Bananen Boris seit dem Ende von Querdenken häufig von der AfD gebucht wird. Macht regelmäßig Mucke bei Wahlkämpfen, dies, das. Pogge ist inzwischen weitestgehend rehabilitiert. Seine Rede am politischen Aschermittwoch, die ihn seinerzeit die Mitgliedschaft in der rechtsextremen Politsekte AfD gekostet hat, wäre heute btw überhaupt kein Problem mehr. Er, der gnä' Gutsherr, ist ein Visionär und war seiner Zeit leider weit voraus.

/
Ehehehehehe



Unter Fachleuten spricht man von Gruppenkriminalität.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 09.07.2024 9:49]
09.07.2024 9:29:32  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Der Skandal um Christian Lüth schlug vor knapp vier Jahren hohe Wellen: Der damalige Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag war von ProSieben heimlich aufgezeichnet worden, als er über die "Vergasung" und "Erschießung" von Migranten fabulierte.
Das ging sogar der inzwischen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuften AfD zu weit. Lüth, vormals Parteisprecher und Mitarbeiter von Alexander Gauland, wurde fristlos entlassen. Lüth selbst bezeichnete seine Äußerungen damals in einer Stellungnahme als "nicht entschuldbar".

Ein AfD-Bundestagsabgeordneter hat Christian Lüth aber ganz offensichtlich verziehen: Wie Lüth gegenüber dem ZDF-Hauptstadtstudio bestätigt, arbeitet er dort seit dem 1. Juni für den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus Sachsen-Anhalt als Referent.


https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/christian-lueth-afd-jan-wenzel-schmidt-referent-100.html

(:
09.07.2024 13:31:45  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Halle Ermittlungen gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Detlef Gürth eingeleitet. Es gehe um einen Anfangsverdacht, es gelte die Unschuldsvermutung, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle.



 
Gürth hatte Afghanen in einem inzwischen gelöschten Tweet als »Pack« bezeichnet, das kollektiv abgeschoben werden sollte. Darunter verbreitete er eine offenbar gefälschte Meldung der »Bild«-Zeitung. Darin heißt es, ein Fußballfan in Wolmirstedt bei Magdeburg sei nach einer Messerattacke tot. Wie die »Mitteldeutsche Zeitung« erfuhr, handelt es sich bei dem Toten allerdings um einen Afghanen, der von einem anderen Afghanen in einer Plattenbausiedlung erstochen wurde. Später griff der Afghane bei einer privaten EM-Party mehrere Menschen mit einem Messer an und wurde von der Polizei erschossen.



https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ermittlungen-gegen-cdu-landtagsabgeordneten-wegen-volksverhetzung-a-be915dfd-c879-4317-851e-3be3519b90eb
09.07.2024 16:11:23  Zum letzten Beitrag
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BlixaBargeld

BlixaBargeld
 
Sehr viele Menschen in Deutschland haben traurigerweise das Bedürfnis, zu einem Lied, in dem es eigentlich um Liebe geht, ausländerfeindliche Parolen zu rufen. Das Problem gibt es seit Jahren, es ist aber erst seit den Vorfällen auf Sylt so richtig im Fokus.

Wie eine vom Redaktionsnetzwerk Deutschland veröffentlichte Umfrage in allen Bundesländern ergab, gab es von Oktober bis Juni 368 Fälle, bei denen zur Melodie des Liedes von Gigi D'Agostino die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gesungen wurde. Von den Landeskriminalämtern seien dabei sowohl Vorfälle auf öffentlichen Volksfesten und in Diskotheken erfasst worden, als auch auf privaten Feiern und mehrfach an Schulen.



 
Die Auswertung berücksichtigte mit Ausnahme von Bayern und Sachsen alle Bundesländer, in diesen zwei Ländern konnten keine Angaben gemacht werden.



Das ist ja komisch wie kann das denn sein?
10.07.2024 9:30:02  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
Sowas passiert in Bayern halt einfach nicht, da muss man nichts prüfen.

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Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat nach Angaben aus der Parteispitze die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen Rechtsparteien im Parlament beschlossen. Ein Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung Die Welt.

Der Fraktion sollen demnach 28 Abgeordnete aus neun Ländern angehören, 14 davon von der AfD. Für eine Fraktionsbildung im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig.


 
Voraussichtliche Partner in dem Rechtsbündnis sind demnach Reconquête aus Frankreich, Konfederacja aus Polen, Wasraschdane (Wiedergeburt) aus Bulgarien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, SPD aus Tschechien, Republika aus der Slowakei, Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn und die People and Justice Union aus Litauen. Laut Weidels Sprecher steht die neue Fraktion auch weiteren Delegationen offen, die sich anschließen möchten.


https://www.tagesschau.de/ausland/europa/afd-eu-parlament-fraktion-100.html
10.07.2024 9:47:40  Zum letzten Beitrag
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Peniskuh

AUP Peniskuh 29.10.2019
Der Sachse ist natürlich von Natur aus immun gegen rechtsradikales Gedankengut.
10.07.2024 9:49:54  Zum letzten Beitrag
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monischnucki

AUP monischnucki 16.08.2015
Das ist ja echt die Creme de la Scheisshaufen aus dem Spektrum.
10.07.2024 9:52:31  Zum letzten Beitrag
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Lunovis

AUP Lunovis 27.11.2007
 
Zitat von BlixaBargeld

 
Sehr viele Menschen in Deutschland haben traurigerweise das Bedürfnis, zu einem Lied, in dem es eigentlich um Liebe geht, ausländerfeindliche Parolen zu rufen. Das Problem gibt es seit Jahren, es ist aber erst seit den Vorfällen auf Sylt so richtig im Fokus.

Wie eine vom Redaktionsnetzwerk Deutschland veröffentlichte Umfrage in allen Bundesländern ergab, gab es von Oktober bis Juni 368 Fälle, bei denen zur Melodie des Liedes von Gigi D'Agostino die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gesungen wurde. Von den Landeskriminalämtern seien dabei sowohl Vorfälle auf öffentlichen Volksfesten und in Diskotheken erfasst worden, als auch auf privaten Feiern und mehrfach an Schulen.



 
Die Auswertung berücksichtigte mit Ausnahme von Bayern und Sachsen alle Bundesländer, in diesen zwei Ländern konnten keine Angaben gemacht werden.



Das ist ja komisch wie kann das denn sein?


In Bayern wird aus religiösen Gründen nur Kirchenmusik und lokales Brauchtum gespuit.
Sachsen hat Zoff mit der Gema (iwas mit Urheber und rechts oder nur eines davon dafür intensiv) und kann darum keine Chartplatzierungen abrufen.
10.07.2024 12:45:11  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL


Ist immer noch Stolfmonat?
10.07.2024 13:17:27  Zum letzten Beitrag
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Atomsk

Atomsk
Pfeil
man sollte eher hinterfragen, warum im acht mal wieder immunität gewährt wurde.
10.07.2024 13:32:05  Zum letzten Beitrag
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Strahlung-Alpha

AUP Strahlung-Alpha 19.09.2014
Eher mal hinterfragen warum 9 mal die Immunität aufgehoben wurde.

Muss für jedes Delikt neu gemacht werden, gibt keine Pauschale dafür. Außer halt aus dem Parlament rauswählen, aber da sehe ich aktuell keine Chance. Wenn es da nur andere gesetzliche Mittel gäbe für Personen die gegen die FDGO arbeiten...
10.07.2024 14:40:51  Zum letzten Beitrag
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Lunovis

AUP Lunovis 27.11.2007
 
Zitat von Atomsk

man sollte eher hinterfragen, warum im acht mal wieder immunität gewährt wurde.


Weil die meist nur für einen spezifischen Fall aufeghoben wird, nicht komplett.
10.07.2024 16:09:27  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

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Parteisonnenwendetag

 
Am 22. Juni trafen sich Rechtsextremisten zu einer Sonnenwendfeier in der Oberlausitz, im Dorf Strahwalde im Landkreis Görlitz. So wie vielerorts, wo Rechte sich aus diesem Anlass zusammenfinden, knüpfte der Ablauf des Fests an den Nationalsozialismus an: Etwa 150 Erwachsene und Kinder trafen sich zu einem Ritual mit Fackeln, Trommeln und Lagerfeuer, sangen Lieder der Hitlerjugend und ehrten einen SS-Standartenführer. Die anwesende Polizei nahm laut Zeugen die Personalien der Teilnehmer auf, schritt aber nicht ein.

Anders als in Niedersachsen standen in der Oberlausitz in Strahwalde allerdings AfD-Lokalpolitiker Seit an Seit mit den Neonazis. Mehr noch: Das Event wurde von Mandatsträgern der AfD mitgestaltet, darunter ein Gemeinderat aus Mittelherwigsdorf sowie ein Stadtrat aus Niesky.



 
Das Event begann bereits am frühen Nachmittag zunächst mit „Volkstänzen“, einer Laientheaterdarstellung und „Sportwettkämpfen“. So stand es auf einer Programmtafel an einem Zeltpavillon auf einer Wiese des Dorfes. Auf dem Gelände tummelten sich Männer mit weißen Leinenhemden, Cord- und Lederhosen samt Gürteln mit Koppelschlössern, Frauen mit langen Röcken und Kinder im Kita- und Grundschulalter.



https://taz.de/Rechtsextreme-Netzwerke-in-Sachsen/!6021990/
11.07.2024 8:21:35  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

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Sammeln? Konzentrieren womöglich?

Wir werdens rausfinden, vielleicht im EU-Parlament.
13.07.2024 22:35:25  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

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Transferfenster: offen

15.07.2024 16:24:27  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
#popcorn
15.07.2024 18:08:57  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

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Die App ist immer noch gratis, samt Inhalten.
15.07.2024 22:14:15  Zum letzten Beitrag
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zapedusa

AUP zapedusa 25.10.2015
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

Die App ist immer noch gratis, samt Inhalten.


Oh, das ist tatsächlich schlecht.
15.07.2024 22:15:16  Zum letzten Beitrag
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Bombur

AUP Bombur 24.06.2010
Zape kann so ein Otte sein.
15.07.2024 22:24:24  Zum letzten Beitrag
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zapedusa

AUP zapedusa 25.10.2015
Danke für deine Wortmeldung.

Apropos Ottos:

Die taz hat die Hintergründe von mehr als 150 AfD-Kandidat*in­nen recherchiert. Einige stellen wir hier vor.

"Einige" kann man sich mal angucken. Und vielleicht mal in sich gehen, warum die Partei verboten gehört.
15.07.2024 22:27:11  Zum letzten Beitrag
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[KdM]MrDeath

mrdeath2
endlich mal ein bischen gute nachrichten:
Faeser verbietet rechtsextremes "Compact"-Magazin
16.07.2024 7:41:48  Zum letzten Beitrag
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audax

AUP audax 11.04.2020
Weniger Verwechslung mit Campact!
16.07.2024 9:00:16  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
HAMBURG taz | Unbekannte haben am Donnerstag „Alles für Deutschland“, eine Parole der Sturmabteilung (SA), auf eine Rampe am Gebäude der Synagoge in Oldenburg gesprüht. Die Rampe führt zum Kunst- und Literaturhaus Wilhelm13, das sich an der Ausstellung „Komm, goldener Pfau“ zu jiddischer Sprache und Kultur beteiligt. Ein politisch motivierter Hintergrund liegt daher nahe. Der Staatsschutz ermittelt.


 
Bereits am 5. April haben Unbekannte einen Brandsatz gegen die Tür des jüdischen Gotteshauses geworfen. Hausmeister des benachbarten Kulturzen­trums PFL entdeckten das Feuer schnell und konnten es löschen. Noch am Abend fand in Oldenburg eine Solidaritätskundgebung statt. Rund 700 Menschen nahmen am folgenden Samstag an einer Kundgebung teil.


https://taz.de/Synagoge-in-Oldenburg/!6020343/
16.07.2024 9:02:36  Zum letzten Beitrag
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loliger_rofler

AUP loliger_rofler 26.04.2021
Gesichert rechtsextrem: Eilantrag der AfD Sachsen abgelehnt

 
Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen "hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte" dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die gegen die Menschenwürde und gegen das Demokratieprinzip gerichtet seien, hieß es zur Begründung.

Der AfD-Landesverband scheiterte nach Gerichtsangaben zugleich mit einem Eilantrag, der den sächsischen Verfassungsschutz zur Veröffentlichung des 134-seitigen Gutachtens zwingen sollte, auf dem die Einstufungsentscheidung beruht. Der Landesverfassungsschutz hatte die sächsische AfD im Dezember als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, deren Jugendorganisation Junge Alternative führt er schon seit April 2023 als gesichert rechtsextrem. Gegen den Beschluss können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen einlegen.

16.07.2024 15:07:32  Zum letzten Beitrag
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 Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber...
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