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| Zitat von TheRealHawk
Wenn sie schlau sind nennen sie ihr Parteimagazin "Petry heil!"
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Untertitel: "Im Trüben fischen am rechten Rand"?
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| In einer weiteren Umfrage ermittelte Forsa im Auftrag des Stern, welchen Politikern die Deutschen am meisten vertrauen.
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AfD-Chefin Petry kommt mit 19 Punkten auf den letzten Platz. Von ihren eigenen Anhängern erhielt sie nur 47 Vertrauenspunkte. Seehofer bekam von AfD-Sympathisanten 69 Punkte nur sieben weniger als von den eigenen Anhängern.
Auch bei der Einschätzung der politischen Kompetenz gewinnt die Union drei Punkte hinzu und erreicht insgesamt 29 Prozent. Der SPD trauen nur sechs Prozent zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertigzuwerden. | |
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-03/forsa-umfrage-afd-waehler-horst-seehofer-frauke-petry-spd
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Kann mir nicht vorstellen, dass der Film besser ist als die Vorlage.
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Am besten war eh das Buch.
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Mutlu habe ich nach einer Veranstaltung auch schon mal mit einem Faustkampf gedroht. Allerdings nicht wegen seiner Wurzeln, was wohl den Unterschied ausmachen dürfte.
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Sondern? Hat er deine fette Mutter beleidigt?
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Am besten war eh das Buch.
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Die von der ARD glauben die Märchen auch
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Wir waren uns über das richtige Gemüsegedöns für Döner uneinig. Ist doch klar. Das geht für mich schon in Richtung Mamabeleidigung, wenn irgendein dahergelaufener Hansel meint, da gehöre Mais rein.
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| Zitat von zapedusa
da gehöre Mais rein.
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Okay, da hätte ich auch rumgepöbelt.
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Die österreichische Regierung hat ein Gutachten zur Obergrenze Flüchtlinge betreffend vorgelegt.
http://www.bundeskanzleramt.at/DocView.axd?CobId=62571
tl;dr: Geht unter den gegenwärigen rechtlichen Umständen nicht.
Aber keine Sorge, nächstes Jahr klappt es bestimmt. Bis dahin plant die Innenminsterin Schnellverfahren, die dann irgendwie doch die Obergrenze von 37k sicherstellen soll. Oder so. Ist das jetzt der Konjunktiv?
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Zitat aus dem Artikel:
| Es tut mir nicht weh, wenn mir jemand ein Schimpfwort an den Kopf wirft, das interessiert mich nicht. Doch beziehen die Verfasser der Hassmails meine Familie ein oder drohen mit Mord, hört der Spaß auf. | |
| Vor sechs Jahren musste ein Mann 600 Euro Strafe zahlen. „Geh nach Anatolien du Kamelficker“ hatte er mir geschrieben. Das war der einzige Hassschreiber, der verurteilt wurde. | |
Also Kamelficker ist jetzt ne Morddrohung? Oder schon gleich Volksverhetzung?
Ja das Internet ist voller Idioten, keine neue Erkenntnis. Aber zwischen solchen Mails und einer realen Bedrohung gegen die eigene Person, liegen in fast allen Fällen doch Welten. Die Frage ist halt wirklich, ob man dafür einen riesigen Justiz- und Polizeiapparat einsetzen sollte und woher die Grünen dafür bitte schön das Personal nehmen. Da werden doch bei ganz anderen Straftaten die Verfahren eingestellt und Leute sowieso immer wieder auf freien Fuß gesetzt. Der fordert ja quasi, das Facebook und Twitter sämtliche strafbaren Inhalte direkt an die Behörden weitergeben sollen.
Wo setzen wir da eigentlich genau die Grenze? Wäre das übrigens dann auch okay wenn die Türkei oder China das ebenfalls verlangen? Gleiches Recht für alle dann. Erdogan wird sich freuen, dort werden Beleidigungen gegen ihn ja mittlerweile gleich mit Knast bestraft bzw. gerne auch mit Unterstützung von Terrorismus in Verbindung gebracht. Sowas kann man sich durchaus zusammenspinnen wenn man es darauf anlegt. Die Büchse der Pandora ist halt schnell geöffnet.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [GMT]Darkness am 30.03.2016 18:49]
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Och, ich kann mir vorstellen, dass in der Mail mehr als Kamelficker stand. Möglicherweise bezog sich aber die Verurteilung nur auf die Beleidigung und nicht auf die Morddrohung, wegen der der Typ Anzeige erstattet hat. Vielleicht hat er aber im Interview auch geflunkert und ist sehr dünnhäutig. [ronnytrigger]Und die Büchse des dm-pandora wird doch ständig geöffnet, was immer recht nervige Posts bedeutet.[/ronnytrigger]
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Ich versteh nicht was Hassnachrichten in Deutschland mit der Situation in der Türkei oder China zu tun haben.
Muss man jede Bedrohung hinnehmen, nur weil sie unrealistisch anmutet? Und warum soll man sich so sicher sein, dass es unrealistisch ist?
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| Zitat von zapedusa
Och, ich kann mir vorstellen, dass in der Mail mehr als Kamelficker stand. Möglicherweise bezog sich aber die Verurteilung nur auf die Beleidigung und nicht auf die Morddrohung, wegen der der Typ Anzeige erstattet hat. Vielleicht hat er aber im Interview auch geflunkert und ist sehr dünnhäutig.
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Selbst dann kann er aber nicht den Joker mit der Volksverhetzung rausholen. Eine E-Mail ist nämlich privat und stört nicht den öffentlichen Frieden. Aber er möchte ja laut Interview den Paragraphen gerne "präzisieren", traut sich aber offentichtlich nicht zu sagen was er damit genau meint. Aber offenbar erwartet er, dass auch private Mails und Gespräche zur Volksverhetzung führen können. Also bis zu 5 Jahre Knast bringen. Tolle Idee und das von einen Grünen die doch sonst immer gegen härtere Gesetze sind weil es angeblich nichts bringt.
| Zitat von NotOnTour
Ich versteh nicht was Hassnachrichten in Deutschland mit der Situation in der Türkei oder China zu tun haben. | |
So wie ich den Herrn Mutlu im Interview verstehe, hätte er auch gerne viel härtere Gesetze. Volksverhetzung gibt immerhin 3 Monate - 5 Jahre, wenn man jetzt für nen Kamelficker per E-Mail in den Knast kommen könnte, dann sehe ich da keinen Unterschied zur Türkei.
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Muss man jede Bedrohung hinnehmen, nur weil sie unrealistisch anmutet? Und warum soll man sich so sicher sein, dass es unrealistisch ist? | |
Muss man nicht, aber wenn man jeder dieser Sprüche im Internet ernst nehmen würde, könnten wir das auch gleich abschalten und staatlich kontrollieren. Aber ja, wenn dir jemand in Counter-Strike sagt er fickt deine Mutter, kannst du dir natürlich nicht sooooooo sicher sein das er es nicht tun wird.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [GMT]Darkness am 30.03.2016 19:17]
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| Zitat von [GMT]Darkness
Muss man nicht, aber wenn man jeder dieser Sprüche im Internet ernst nehmen würde, könnten wir das auch gleich abschalten und staatlich kontrollieren. Aber ja, wenn dir jemand in Counter-Strike sagt er fickt deine Mutter, kannst du dir natürlich nicht sooooooo sicher sein das er es nicht tun wird.
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Äpfel und Birnen, versuch doch nicht hier immer wieder so rechten Stuss zu relativieren.
Wenn ich mir die aktuelle Lage im Osten sowie die Zunahme solcher Drohungen ansehe wäre ich mir da nicht soooooo sicher dass irgendwer seiner Drohung wahr machen wird. Er schrieb doch selber dass er eine gewisse Art der Drohung als Mensch im öffentlichen Leben akzeptieren muss, sowas aber eben zu weit geht.
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| Zitat von [GMT]Darkness wenn man jetzt für nen Kamelficker per E-Mail in den Knast kommen könnte, dann sehe ich da keinen Unterschied zur Türkei. | | Okay, vielleicht siehst du den Unterschied auch nicht, weil du dich bisher nur recht oberflächlich mit der Lage in der Türkei beschäftigt hast?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 30.03.2016 19:29]
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E-Mails sind doch kein rechtsfreier Raum. Juristisch ist der Begriff "Volksverhetzung" wohl fehl am Platz, aber warum jemand Morddrohungen hinnehmen soll "nur" weil die per e-Mail ankommen, verstehe ich nicht.
Abgesehen davon wurden doch bereits Dorftrottel wegen Volksverhetzung auf FB strafrechtlich verfolgt, von daher sieht das wohl die Staatsanwaltschaft genau so. Nur weils online ist, braucht das nicht plötzlich niemanden mehr kümmern.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Poliadversum am 30.03.2016 19:27]
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Mir ist das doch vollkommen latte. Von Anzeigen wegen Beleidigungen halte ich allgemein nichts, aber ich bin auch ein Elefant. Also von der Haut und dem Penis her. Vor Jahren hat mich mal ein Typ angezeigt, der in einem Vortrag vom ehrenhaften Soldatentod gefaselt hat und von seinen Großvätern die ja im Krieg für ihr Volk und nicht für Hitler gekämpft haben. Ich habe ihn dann gefragt, ob Opi in einer Propagandakompanie gedient hat und ob er sehr traurig wäre, dass ihm diese Karriere wohl vorerst nicht offensteht. Hat mich dann angezeigt, aber der Staatsanwalt war sicherlich auch alter Herr in seiner Verbindung oder so. Es kam tatsächlich zur Verhandlung, in der diskutiert wurde, ob das nun einen Beleidigung war oder eben nicht. War keine. Ich wollte lediglich anmerken, dass Mutlu sicherlich nicht wegen jedem "Kamelficker" zu den Cops rennt. Sonst hätte der gute Mann wohl keine Zeit mehr, irgendwo Interviews zu geben. Und wenn Morddrohungen gegen ihn und die Familie verschickt werden, halte ich eine Anzeige für einen sehr vernünftigen Weg, damit umzugehen. Er könnte natürlich auch einfach bei den Leuten vorbeifahren und den Ottos auf die Fresse geben, aber dann wären wir ja wieder bei der Ausländerkriminalität, nicht wahr. Dass er ausgerechnet diese Beleidigung als Beispiel genannt hat, dürfte wohl auch damit zusammenhängen, dass er zeigen wollte, aus welcher Ecke seine Brieffreunde kommen.
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| Zitat von Parax
Äpfel und Birnen, versuch doch nicht hier immer wieder so rechten Stuss zu relativieren.
http://i.imgur.com/X7pI0Qi.jpg
Wenn ich mir die aktuelle Lage im Osten sowie die Zunahme solcher Drohungen ansehe wäre ich mir da nicht soooooo sicher dass irgendwer seiner Drohung wahr machen wird. Er schrieb doch selber dass er eine gewisse Art der Drohung als Mensch im öffentlichen Leben akzeptieren muss, sowas aber eben zu weit geht.
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Nun ich halte es für doch sehr abwegig, dass besagte Person da Ausschwitz und Buchenwald wieder aufmachen wird.
Natürlich geht das zu weit, aber was ist eine angemessene Strafe? Bzw. brauchen wir dazu wirklich unsere Justiz? Wenn das heute jemand in irgendein Forum postet, sperrt man den einfach und löscht das Posting. Natürlich kann und sollte man das auch von Facebook erwarten und sogar verlangen. Aber das die so etwas gleich an Ermittlungsbehörden weitergeben sollen? Nochmal, wo ist da die Grenze? Wir müssten das dann auch automatisch von jeden kleinen Forenbetreiber verlangen was diese quasi tötet da niemand sich das im kleinen privaten und/oder nicht komzerziellen Forenumfeld leisten kann. Missbrauch wäre Tür und Tor geöffnet, weil solche Gesetze sich dann auch ganz schnell auf andere Bereiche auswirken werden und nicht nur beim Thema Rassismus wo es einfach gerade in dein Bild passt die Leute in den Knast zu sperren.
Ich sage nur, wer so etwas verlangt, muss sich nicht wundern auf was wir dann damit zusteuern. Und eines ist klar, die Hetze selber wird damit nicht aufhören sondern sich nur auf andere Portale verlagern welche dann irgendwo in Russland und Co. stehen. Dann sind wir wieder beim Thema Webseiten durch die Provider zu sperren damit auch das verhindert wird. Vorratsdatenspeicherung brauchen wir auch, denn die Postings können ja ohne Klarnamen veröffentlich werden. Durch den ganzen Verwaltungsaufwand der dabei entsteht, dann auch gleich für mindestens 1 Jahr rückwirkend immer.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [GMT]Darkness am 30.03.2016 19:42]
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| Zitat von [GMT]Darkness
Nun ich halte es für doch sehr abwegig, dass besagte Person da Ausschwitz und Buchenwald wieder aufmachen wird.
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Ein paar Mollis müssen dann wohl reichen.
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Weil das Posting halt den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt?
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Darkness, warst du das, der vor ein paar Monaten meinte, dass §130 StGB ohnehin nicht mehr zeitgemäß sei? Sollte ich dich verwechseln, mea culpa, aber mir schwirrt da gerade im Kopf rum, dass es die Diskussion mit einem anderen Vorläufer schon mal im Thread gab.
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Bregor bezieht sich glaub ich auf dein Gedankenexperiment auf den Forums-Beitrag.
Warum du findest, dass das Netz ein komplett rechtsfreier Raum sein soll erschließt sich mir trotzdem immer noch nicht. Wenn der Beitrag gelöscht ist ist er halt gelöscht, wenn nicht und der Beitragende nachzuverfolgen ist, warum nicht strafverfolgen?
Dass das Netz was Urheberrecht angeht ein clusterfuck ohne Ende ist, ist eine Sache.
Aber bei Aufrufen zum Mord oder bei Volksverhetzung kann man schon sagen, dass der rubicon da durchaus überschritten wird.
Das selbe gilt imho für cyber-bullying.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Poliadversum am 30.03.2016 20:02]
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| Zitat von [GMT]Darkness
| Zitat von Parax
Äpfel und Birnen, versuch doch nicht hier immer wieder so rechten Stuss zu relativieren.
http://i.imgur.com/X7pI0Qi.jpg
Wenn ich mir die aktuelle Lage im Osten sowie die Zunahme solcher Drohungen ansehe wäre ich mir da nicht soooooo sicher dass irgendwer seiner Drohung wahr machen wird. Er schrieb doch selber dass er eine gewisse Art der Drohung als Mensch im öffentlichen Leben akzeptieren muss, sowas aber eben zu weit geht.
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Nun ich halte es für doch sehr abwegig, dass besagte Person da Ausschwitz und Buchenwald wieder aufmachen wird.
Natürlich geht das zu weit, aber was ist eine angemessene Strafe? Bzw. brauchen wir dazu wirklich unsere Justiz? Wenn das heute jemand in irgendein Forum postet, sperrt man den einfach und löscht das Posting. Natürlich kann und sollte man das auch von Facebook erwarten und sogar verlangen. Aber das die so etwas gleich an Ermittlungsbehörden weitergeben sollen? Nochmal, wo ist da die Grenze? Wir müssten das dann auch automatisch von jeden kleinen Forenbetreiber verlangen was diese quasi tötet da niemand sich das im kleinen privaten und/oder nicht komzerziellen Forenumfeld leisten kann. Missbrauch wäre Tür und Tor geöffnet, weil solche Gesetze sich dann auch ganz schnell auf andere Bereiche auswirken werden und nicht nur beim Thema Rassismus wo es einfach gerade in dein Bild passt die Leute in den Knast zu sperren.
Ich sage nur, wer so etwas verlangt, muss sich nicht wundern auf was wir dann damit zusteuern. Und eines ist klar, die Hetze selber wird damit nicht aufhören sondern sich nur auf andere Portale verlagern welche dann irgendwo in Russland und Co. stehen. Dann sind wir wieder beim Thema Webseiten durch die Provider zu sperren damit auch das verhindert wird. Vorratsdatenspeicherung brauchen wir auch, denn die Postings können ja ohne Klarnamen veröffentlich werden. Durch den ganzen Verwaltungsaufwand der dabei entsteht, dann auch gleich für mindestens 1 Jahr rückwirkend immer.
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Es ist doch schon dienlich, wenn solche Mails, Postings, Äußerungen usw. mal aktenkundig werden.
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War mir von Anfang an klar. Syrer können keine Ersthelfer sein, da kann das links-grüne Meinungskartell propagieren, wie es lustig ist. Und DAS, liebe Freunde, muss der lange gesuchte Konjunktiv sein!
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Sie können schon, sie waren es halt nur nicht, zumindest in diesem Fall.
Ist wie bei deinen Posts: Die können auch mal witzig sein, aber diesmal war er es nicht.
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Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |