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16:30 hiesiger Zeit wird May ihren Plan B vorstellen...
... der genau wie Plan A aussehen könnte.
MPs worry that May's Plan B could yet look suspiciously like Plan A
"Theresa Mays Deal ohne Backstop" = "No Deal", denn darauf wird sich die EU nicht einlassen.
/e
Theresa May's Brexit 'plan B' rejected by Europe
| | Theresa May’s Plan B was bluntly ruled out by European leaders today just hours before she stood up to announce it to MPs.
Dublin delivered a firm “No” to Downing Street’s latest bid to go back to Brussels and ask for concessions on the backstop.
And the vice-president of the European Parliament also flatly rejected two other ideas being hastily floated as ways of defusing the Brexit deal: one being to remove the backstop from the EU agreement and replace it with an Anglo-Irish treaty; the other being to rewrite the Good Friday agreement that underpins the peace process. | |
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Herr der Lage am 21.01.2019 15:56]
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Plan B: weitere Verhandlungen mit allen Beteiligten im UK und der EU.
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I don't get it. Was ist jetzt anders als letzte Woche, außer dass eine Woche weniger Zeit für alles ist?
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Sind doch alle nur am taktieren. Keiner will jetz öffentlich irgendwie nachgeben. Alles ein allem ein Paradebeispiel wie man Dinge gegen die Wand fährt. Vorallem das mit der Friedensfrage Irland/Nordirland müsste doch Zeichen genug sein, dass die EU ein gutes projekt ist und man daran festhalten sollte.
Gott ist das alles ne shitshow. Mal gespannt wie es weiter geht. Irgendwann muss ja was passieren.
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| | Zitat von TemplaR_AGEnt
I don't get it. Was ist jetzt anders als letzte Woche vor zwei Jahren, außer dass eine Woche zwei jahre weniger Zeit für alles ist?
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ftfy
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Corbyn ist auch ein Hempel. 90% destruktiv, 10% konstruktiv. Und das konstruktive ist nichtmal prozess-orientiert sondern nur irgendwelche Forderungen. Der hat noch nie etwas mit Hand und Fuß gesagt.
Und wenigstens May sagt es ihm gerade ins Xsicht. Es bräuchte nur mal Leute die sagen was genau sie wollen. Und nicht irgendwelche Traumvorstellungen für den perfekten Deal sondern in der Realtität gefasste Ideen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Geierkind am 21.01.2019 16:56]
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Corbyn labert mal wieder. "Public Vote nicht ausschließen." - Wer glaubt ihm das?
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Ich glaube dem ist es eigentlich egal. Seine Beiträge sind so nichtssagend ich glaube der will nur ein Desaster abwarten um auch mal PM zu werden.
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| | Zitat von TemplaR_AGEnt
I don't get it. Was ist jetzt anders als letzte Woche, außer dass eine Woche weniger Zeit für alles ist?
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Ich nehme an, May spielt einfach nur auf Zeit... falls nötig, wahrscheinlich bis zu einem Tag vor dem Brexit (29.3., 23 Uhr), bis einfach keine Zeit mehr bleibt, um sich zwischen etwas anderem zu entscheiden als No Deal oder May's Deal.
Die erste Abstimmung wurde ja um einen Monat verschoben und am liebsten hätte May sie wahrscheinlich gar nicht abgehalten, aber sie wurde vom Parlament zu einer "Meaningful Vote" gezwungen. Die heutige Vorstellung über "Plan B" wollte May eigentlich auch nicht, aber sie wurde durch das Parlament mit knapper Mehrheit wiederum dazu gezwungen.
Also hat sie heute halt gezwungenermaßen ihren Plan B vorgestellt, und gesagt: "Hier ist mein Plan B: Fick euch, es bleibt bei Plan A. Ich halte euch weiter hin."
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Herr der Lage am 21.01.2019 17:02]
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Und man kann es ihr nicht übel nehmen. Der Deal scheint in Ordnung zu sein, die Meute in einen Sack zu kriegen scheint eher unmöglich.
No-Deal vom Tisch nehmen würde nur dazu führen, dass die Clowns wieder mit Traumdeals daherkommen und selber verhandeln wollen.
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| | | "The government will waive the application fee so there is no financial barrier for EU nationals who wish to stay" | |
65 Pfund gespart. Aber das sollte man nicht unterschätzen, ab April sind das ungefähr 4000 Euro.
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Ich checke dieses "Ruling out no deal" nicht.
Hier:
He [Corbyn] asks May to confirm that, if the Commons passes an amendment ruling out no deal, she will honour that.
Oder:
Hilary Benn, the Labour chair of the Commons Brexit committee, says May’s door may be open, but her mind is closed. She is ruling out rejecting no deal, and ruling out a customs union
Wie soll das gehen?
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von rejteN am 21.01.2019 17:24]
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Das kommt daher, dass No-Deal für alle Mitglieder des Hauses das absolute Horror-Szenario ist. Da sind sich alle einig.
Indem sie die Möglichkeit nicht zu 100% vom Tisch nimmt erhöht sie den Druck auf das Parlament nach vielleicht auch nur kleinen Änderungen des Deals am Ende zuzustimmen, weil offensichtlich Mays Deal besser ist als No-Deal. Sie spielt quasi ein Spiel von Angsthase mit dem Parlament. Am Ende ist es ihr Deal, oder No-Deal.
Aus dem gleichen Grund schließt sie auch ein zweites Referendum kategorisch aus. No-Deal und kein zweites Referendum stellt ihren politischen Druck dar. Wenn sie das aufgibt ist ihre ganze Regierung ein Ziel für alle möglichen Vorwürfe und Debatten. Es wäre politischer Selbstmord. Nicht nur für sie persönlich sondern auch für die ganze Partei. Deswegen steht die Partei da auch hinter ihr.
Und aus dem gleichen Grund verschiebt sie auch nicht den 29.3.
Ist halt eine unglückliche Situation in der sich die Regierung und mit ihr das ganze Parlament befindet. Man kann jetzt noch zehnmal auf sie draufschlagen. Wer hat schon Lust sich selber politisch umzubringen? Alles läuft jetzt darauf hinaus, dass der Deal kurz vor dem 29.3 durchgewunken wird. Unter starkem Protest, nach eventuellen kleinen Änderungen des Deals die die EU mitmacht.
Oder die Parlamentarier sind so extrem angepisst, dass sie aus Trotz einen No-Deal bewirken. Aber dann wird Schottland sicher nicht lange mit der Unabhängigkeitserklärung auf sich warten. Hat der SNP-Mann ja schon angekündigt.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Geierkind am 21.01.2019 17:45]
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| | Zitat von Geierkind
Alles läuft jetzt darauf hinaus, dass der Deal kurz vor dem 29.3 durchgewunken wird. Unter starkem Protest, nach eventuellen kleinen Änderungen des Deals die die EU mitmacht.
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Dieser Punkt geht immer ein bisschen unter, wenn die sich intern irgendwann einigen, bedeutet das noch lange nicht, dass der Deal tatsächlich steht.
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Das ist ein irres 4D-Schach.
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Und schon meldet sich Jacob Reese-Mogg. Der Mario Barth des House of Commons.
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| | Zitat von Geierkind
Ich glaube dem ist es eigentlich egal. Seine Beiträge sind so nichtssagend ich glaube der will nur ein Desaster abwarten um auch mal PM zu werden.
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Wenn man Corbyn eins nicht vorwerfen kann, dann ist es, populäre Positionen einzunehmen. Der will schon lange aus der EU, und würde am liebsten die NATO auflösen. Der hat einfach recht krasse Positionen, aber konstant ist er.
Wenn er einfach nur Macht wollte, würde er sich dem Willen seiner (fast) gesamten Partei fügen und ein zweites Referendum fordern. Das wäre deutlich einfacher.
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Hat May gerade auch gesagt  Guter Punkt!
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Also ist das zweite Referendum vom Tisch? Ich mein, Vertrauen haben sie ihr ja ausgesprochen. Wie sollen die einen "NoDeal" noch verhindern, ausser in letzter Minute für ihren Deal zu stimmen?
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Die meisten Parlamentarier wissen sicherlich, dass Remain die beste Option wäre... angesichts des Referendums traut sich nur keiner, dieses auszusprechen. Aber mit "No Deal vom Tisch nehmen" meinen sie wohl eigentlich "irgendeinen Deal, auf den wir uns eh nicht einigen können... oder Remain".
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Herr der Lage am 21.01.2019 18:26]
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Die überwältigende Mehrheit im House of Commons ist am Ende des Tages für Remain. So scheint es. Im House of Lords sowieso. Das ist auch Teil der Ironie.
Das haben viele Lords auch betont, dass es vielleicht an der Zeit wär seinen Stolz zu schlucken, und die Wahrheit auf den Tisch zu packen: Remain ist die beste Option. Es geht nicht (gut) ohne EU.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Geierkind am 21.01.2019 18:31]
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | | "The government will waive the application fee so there is no financial barrier for EU nationals who wish to stay" | |
65 Pfund gespart. Aber das sollte man nicht unterschätzen, ab April sind das ungefähr 4000 Euro.
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Wohl eher umgekehrt: 65 Euro sind dann 4000 Pfund.
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Diese vom Blatt abgelesenen "Fragen" der Tories à la "Kann die Premierministerin bitte erklären, warum sie so eine großartige Patriotin ist und warum man den Deal nur so machen kann wie sie das will?" gehen mir schon leicht auf die Nüsse.
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Wenigstens merkt man wer aus Schottland kommt
Obwohl der beste Akzent bisher vom Nord-Iren kam.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Geierkind am 21.01.2019 18:49]
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| | Zitat von Bombur
| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | | "The government will waive the application fee so there is no financial barrier for EU nationals who wish to stay" | |
65 Pfund gespart. Aber das sollte man nicht unterschätzen, ab April sind das ungefähr 4000 Euro.
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Wohl eher umgekehrt: 65 Euro sind dann 4000 Pfund.
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Nein.
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| | Zitat von Geierkind
Die überwältigende Mehrheit im House of Commons ist am Ende des Tages für Remain. | |
Bin ich mir da nicht sicher. Also wenn Du Quellen hast (gibt es im UK "Abgeordnetenwatch?") glaub ichs gerne, aber mein gefühlter Eindruck ist eher ein anderer. Ich habe eher den, dass auch ein großer Teil der Brexiteers sogar lieber einen Brexit ohne Deal hätte. Ich würde sagen 1/3 Hard Brexit, 1/3 Remain, 1/3 Deal-Brexit. Dazu diverse Sonderinteressen, so dass es eben nicht einfach möglich ist zu sagen, wohin die Mittelfraktion tendieren würde, wenn der Deal schiefgeht ...
Ich glaube May verkalkuliert sich, wenn sie auf last Exit 23:59 für ihren Deal spekuliert. Labour möchte sie gerne über die Klinge springen und abwählen lassen, und nach einem NoDeal-Brexit wäre das machbar; die würden das zumindest zum Teil nach Corbyns Strategie so durchziehen. DUP sind starrsinnige Halbfaschisten, die werden auch prinzipiell nein sagen wenn nicht alles zu 100% nach ihrer Facon ist. Be Schotten und Walisern kann man erwarten dass ein Teil sagt "Na gut, dann NoDeal, damit haben wir bessere Munition für unsere Unabhängikeitsbestrebungen, raus aus UK, rein in die EU".
Wer soll sie da unterstützen? Ein paar LDs, die Hälfte ihrer Partei, ein paar liberale disidente Labourleute??? Reicht nicht.
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Nein, ich kann das nicht belegen. Die Meinung kommt nur daher, dass ich einige Debatten in voller Länge verfolgt habe. Mag also schon sein, dass dem de facto nicht so ist. Wobei ich im House of Lords keine Zweifel habe, da von ca. 25 Meldungen nur 2-3 mehr oder weniger optimistisch einem Brexit entgegensahen.
Die Last-Exit-Strategie könnte wahrlich ein Spiel mit dem Feuer sein. Es scheint ein klassischer Kampf zwischen Vernunft und politischer Strategie zu sein. Auf mehreren Ebenen.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Geierkind am 21.01.2019 19:49]
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| Thema: Der Brexit ( Wird das UK die EU verlassen? ) |
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