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| | Zitat von -Delta-
| | Zitat von Bombur
Und selbst wenn, die haben sowieso mehr Direktmandate als ihnen bei dem Stimmenanteil zusteht, wenn ich mich nicht irre.
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Klar, deshalb haben sie jetzt ja ein Problem weil niemand mehr über einen Listenplatz reinkommt und so ausgerechnet Hermann als Spitzenkandidat nicht in den BT kommt 
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Tja... Ich vergehe vor Mitleid Lachen.
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| | Zitat von Armag3ddon
| | Zitat von Poliadversum
| | Zitat von Armag3ddon
[b]
[...]
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Wenn man das so sieht muss man eben das Asylrecht reformieren.
Aber einfach Asyl ablehnen und dann illegalen Aufenthalt dulden & finanzieren kommt halt nicht besonders gut an, ist doch nicht verwunderlich.
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"Illegal" ist auch ein Label, das nur halbgut passt. Den es gibt ja gerade ein Gesetz, welches dir das Bleiben bis auf weiteres gestattet (du bist dann nicht mehr strafbar wegen illegalen Aufenthalts).
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Doch, auch geduldete sind weiterhin ausreisepflichtig bzw. ist der Aufenthalt eben nicht rechtmäßig, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Duldung_(Aufenthaltsrecht)
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Aber davon ab ist natürlich eine Reformation des Asylrechts, damit es weniger Duldungen und mehr Aufenthaltstitel gibt, nicht wirklich die Lösung, um AfD-Wähler ins Boot zu holen.
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Eine konsequent umgesetzte, verständliche Regelung dafür wäre schon mal ein Schritt. Ob die jetzt unterm Strich geringfügig mehr oder weniger Aufenthaltstitel produziert, geschenkt. Es geht imho eher um die augenscheinliche Machtlosigkeit der Behörden gegenüber den "Geduldeten": die müssen weg, gehen aber nicht, und es muss hingenommen und finanziert werden. Again: Verwundert niemanden, dass das nicht beliebt ist, auch bei Wählern der Union nicht.
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Ja, ich kenne die rechtliche Bedeutung einer Duldung, dazu brauche ich kein Wikipedia. 
Es geht mir um die Verwendung des Begriffs "illegal", der leider von Nicht-Juristen sehr unscharf benutzt und eher tendenziös verwendet wird.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Armag3ddon am 25.09.2017 16:19]
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Seehofer bei NTV gerade sehr sehr hilflos...
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Ich kenne auch kaum einen Fall, in dem tatsächlich Asyl gewährt wird, sondern immer nur subsidiärer Schutz.
Und bevor man jetzt das nächste mal das Aufenthaltsgesetz novelliert, könnte man erst mal versuchen, das umzusetzen, was schon längst drin steht...
Und wenn sich dann noch mal jemand sinnvoll darum kümmert, dass Jobcenter dadurch entlastet werden sollen, dass man jetzt Bescheide immer für ein Jahr statt für sechs Monate erlässt, die Duldungen aber über Jahre hinweg in vielen Fällen nur drei Monate gültig sind, hilft das einfach nichts.
Dazu kommt natürlich, dass die Ausländerbehörden den Verlängerungsantrag gerne frühestens zwei Wochen vor Ablauf hätten, die Jobcenter aber die Titel möglichst einen Monat vorher Ablauf brauchen.
Ich kenne aber keine Ausländerbehörde, bei der die Leute nicht mindestens 4h Wartezeit haben.
Und in der Anfangseuphorie von "wir schaffen das" wurden natürlich auch extra Leute im Sozialamt zusätzlich beschäftigt und dahin ausgeliehen um die Asylbewerberleistungen zu bewilligen. Nach der Anerkennung rutschen allerdings 90% davon ins SGB II. Die meisten Jobcenter sind darauf natürlich nicht vorbereitet. Konnte ja keiner wissen und staut sich jetzt halt so vor sich hin.
Ein gescheites AZR, Fördermittel und Hilfen zur Umstellung auf elektronische Aktenführung und mehr Personal(vor allem in den Ausländerbehörden und den Verwaltungsgerichten) und es sähe sehr viel besser aus, als jetzt wieder irgendwas obendrauf zu pfuschen.
Aber klingt natürlich nicht so geil...
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Mehr Personal, um den Ausländern schneller Arbeitslosengeld zu bewilligen. Du hast die AfD-Wähler verstanden.
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| | Zitat von [21st]sneaker
Mehr Personal, um den Ausländern schneller Arbeitslosengeld zu bewilligen. Du hast die AfD-Wähler verstanden.
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| | Zitat von [21st]sneaker
Mehr Personal, um den Ausländern schneller Arbeitslosengeld zu bewilligen. Du hast die AfD-Wähler verstanden.
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Jenau, einfach verhungern lassen wa.
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| | Zitat von Aerocore
| | Zitat von [21st]sneaker
Mehr Personal, um den Ausländern schneller Arbeitslosengeld zu bewilligen. Du hast die AfD-Wähler verstanden.
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Jenau, einfach verhungern lassen wa.
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Gibt denke ich so einige in der AfD die das nicht so schlimm fänden...
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| | Zitat von [21st]sneaker
Mehr Personal, um den Ausländern schneller Arbeitslosengeld zu bewilligen. Du hast die AfD-Wähler verstanden.
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Eine Ausländerbehörde bewilligt kein Arbeitslosegeld. Mit mehr Personal kann eine Ausländerbehörde tatsächlich mehr abschieben, mehr Fristen einhalten und auch mehr Angebote zur "freiwilligen Rückreise" machen und auch mehr Sammeltransporte zu Botschaften organisieren, bei denen dann Dokumente ausgestellt werden, ohne die man auch nicht abschieben kann.
Ein Verwaltungsgericht bewilligt kein Arbeitslosengeld. Verwaltungsgerichte könnten mit mehr Personal schneller entscheiden, ob eine Asylentscheidung oder eine Abschiebung rechtmäßig sind/waren.
Ich will aber auch keine AfD-Wähler verstehen.
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Wie viele Asylbewerber sind denn bisher in D beim Warten aufm Amt verhungert?
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| | Zitat von Poliadversum
beim Warten aufm Amt verhungert?
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Ich bitte dich. Selbst unter Deutschen ist eine häufige Todesursache.
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Mutti läßt keinen verhungern, Mutti bezahlt deswegen ja die Überfälle in Aldi.
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| | Zitat von -Delta-
Wird wohl intern schon gemunkelt dass es im AfD-Landesverband NRW (wird ja von Petrys GöGa geführt...) schon einige geben soll die sich potentiell drauf vorbereiten Petry zu folgen, Fraktionsspaltung noch bevor der neue BT das erste mal zusammentritt dürfte ein Novum sein oder?
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Intern? Bist Du Investigativreporter oder woher weißt Du das?
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| | Zitat von fiffi
Nach der Anerkennung rutschen allerdings 90% davon ins SGB II. Die meisten Jobcenter sind darauf natürlich nicht vorbereitet. Konnte ja keiner wissen und staut sich jetzt halt so vor sich hin.
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Ausländer nehmen Deutschen die Hartz IVJobcenter-Plätze weg?
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| | Zitat von Sniedelfighter
auf Aldi.
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In Aldi drinnen. Nicht aufem Dach vong Aldi. Jetzt zufrieden? Grammatiknatzi!
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Wäre halt irgendwie geil gewesen, wenn sich die afd schon vor der Wahl etwas selbst zerlegt hätte #geldverbrennen #urinalpoop
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| | Zitat von Smoking44*
Wäre halt irgendwie geil gewesen, wenn sich die afd schon vor der Wahl etwas selbst zerlegt hätte #geldverbrennen #urinalpoop
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Dann hätte Frau Petry aber nicht das sweete Abgeordnetengeld kassieren können.
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1 Bild sagt mehr wie 1000 Worte.
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| | Zitat von Smoking44*
Wäre halt irgendwie geil gewesen, wenn sich die afd schon vor der Wahl etwas selbst zerlegt hätte #geldverbrennen #urinalpoop
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Hat sie doch schon (Fraktionsspaltung in BaWü, Putsch gegen Petry, Höcke-Äußerungen etc.pp.), interessiert halt nur die AfD-Wähler nicht wenn man schon sieht dass der größte Teil sie trotz, nicht wegen der Partei selbst wählt.
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Und gestern noch so:
| | Zitat von SirHenry
| | Zitat von Bregor
Frauke auf ARD <3
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Ob die wohl manchmal nachts aufwacht und sich fragt, wo sie da reingeraten ist?
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Tja, scheint ganz so als wäre der Fall eingetreten.
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| | Zitat von [FGS]E-RaZoR
| | Zitat von fiffi
Nach der Anerkennung rutschen allerdings 90% davon ins SGB II. Die meisten Jobcenter sind darauf natürlich nicht vorbereitet. Konnte ja keiner wissen und staut sich jetzt halt so vor sich hin.
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Ausländer nehmen Deutschen die Hartz IVJobcenter-Plätze weg?
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Nö. Anerkannte erwerbsfähige Geflüchtete haben in der Regel noch nicht sofort einen Job, um den Lebensunterhalt für die Bedarfsgemeinschaft komplett alleine zu sichern. Dementsprechend vergrößern Sie den Kreis der Anspruchsberechtigten. Das Jobcenter hat also mehr Kundinnen und Kunden. Das Jobcenter hat aber nicht mehr Personal. Es kommt deshalb zu längeren Bearbeitungszeiten.
Die nehmen mir ja auch nicht die Brötchen weg, aber wenn sie beim Bäcker mit in der Schlange stehen muss ich trotzdem länger warten.
¤: Ich wollte eigentlich nur darauf hinaus, dass Exekutive und Judikative irgendwo zwischen gefordert und überfordert stehen und der Legislative nichts besseres einfällt, als blinder Aktionismus. Nur konnte man in diesem Wahlkampf mit konstruktiven Ideen wohl keinen Blumentopf gewinnen. Und ich halte nun mal meine Vorschläge für zielführender als sich darin zu überbieten, wer die Regelungen am meisten verschärfen kann.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von fiffi am 25.09.2017 17:15]
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Heißt das nicht "als wie"?
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| | Zitat von zer0
Von Angstlust getrieben
| | | Bange Fragen und dramatische Nahaufnahmen: Der Wahlabend spiegelt die nie reflektierte Faszination des öffentlich-rechtlichen Fernsehens für die AfD. | |
Ohne jetzt in Lügenpresse geraune zu verfallen, dass ist exakt so wie ich es auch wahrgenommen habe.
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Gleichsam kann ich auch vielem aus diesem Artikel zustimmen:
Hier spricht eine besorgte Bürgerin -
Zentrales Thema der Wahlnacht war der Erfolg der AfD und die Sorgen ihrer Wähler. Über die Sorgen muslimischer, jüdischer oder homosexueller Wähler sprach niemand.
| | Doch von den Sorgen, die Leute wie mich deswegen umtreiben, war gestern mit keinem Wort die Rede.
Stattdessen ging es in den ARD-Wahlanalysen um die "Sorgen" der AfD-Wähler, von denen fast alle einen "Verlust der deutschen Kultur und Sprache" fürchten (95 Prozent) und einen zu starken "Einfluss des Islam in Deutschland" (92 Prozent). Diese Fragen wurden zur Auswahl gestellt, als könne man davon berechtigte politische Forderungen ableiten - wie sichere Renten oder bezahlbare Mieten. Ich sehe mir diese ARD-Umfragetabelle an, die sich anfühlt wie ein Schlag ins Gesicht, präsentiert von einem Moderator, der mich offenbar nicht als Zuschauerin mitdenkt. Als wäre "Verlust der deutschen Kultur" kein Code für "Deutschland den Deutschen". Als wäre die diffuse Sorge vor einem zu starken Einfluss "des Islam" kein deutliches Anzeichen für antimuslimischen Rassismus. | |
Sowas muss in jedem Fall thematisiert werden.
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Immerhin fängt die AFD schon gut mit der Selbstdemontage an.
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| | Zitat von Randbauer
1 Bild sagt mehr wie 1000 Worte.
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Das find ich sogar besser:
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| | Zitat von Armag3ddon
| | Zitat von Smoking44*
Wäre halt irgendwie geil gewesen, wenn sich die afd schon vor der Wahl etwas selbst zerlegt hätte #geldverbrennen #urinalpoop
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Dann hätte Frau Petry aber nicht das sweete Abgeordnetengeld kassieren können.
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Wenn sie damit dafür sorgt, dass sich die AfD schneller selbst zerlegt, sei ihr die Kohle gegönnt.
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| | Zitat von zer0
Gleichsam kann ich auch vielem aus diesem Artikel zustimmen:
Hier spricht eine besorgte Bürgerin -
Zentrales Thema der Wahlnacht war der Erfolg der AfD und die Sorgen ihrer Wähler. Über die Sorgen muslimischer, jüdischer oder homosexueller Wähler sprach niemand.
| | Doch von den Sorgen, die Leute wie mich deswegen umtreiben, war gestern mit keinem Wort die Rede.
Stattdessen ging es in den ARD-Wahlanalysen um die "Sorgen" der AfD-Wähler, von denen fast alle einen "Verlust der deutschen Kultur und Sprache" fürchten (95 Prozent) und einen zu starken "Einfluss des Islam in Deutschland" (92 Prozent). Diese Fragen wurden zur Auswahl gestellt, als könne man davon berechtigte politische Forderungen ableiten - wie sichere Renten oder bezahlbare Mieten. Ich sehe mir diese ARD-Umfragetabelle an, die sich anfühlt wie ein Schlag ins Gesicht, präsentiert von einem Moderator, der mich offenbar nicht als Zuschauerin mitdenkt. Als wäre "Verlust der deutschen Kultur" kein Code für "Deutschland den Deutschen". Als wäre die diffuse Sorge vor einem zu starken Einfluss "des Islam" kein deutliches Anzeichen für antimuslimischen Rassismus. | |
Sowas muss in jedem Fall thematisiert werden.
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"Verlust der deutschen Kultur und Sprache" ist einen gewissen Teil der AfD-Wähler sicherlich nur ein Code für "Verlust des arischen Erbgutes", aber es kann für viele auch erst einmal genau genau das heißen: Verlust der deutschen Kultur und Sprache. Ohne gesicherte Einschätzung das als Anlass zu nehmen, allen AfD-Wählern völkisches Denken zu unterstellen, zumal durch eine Autorin, welche betont, dass Deutschsein nichts mit Ethnie zu tun hat, ist die Form von enttäuschender Verweigerung, "die Sorgen ernstzunehmen", von der einige Behaupten, dass es die ja gar nicht gebe.
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| Thema: Bundestagswahl 2017 ( Von Zugmemes und Kanzlerboni ) |
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