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| | Zitat von smoo
Die AfD hat ja den Hammelsprung im Bundestag initiiert, um feststellen zu lassen, dass der Bundestag mangels Anwesenheit der Abgeordneten nicht beschlussfähig ist.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172628857/Sitzungsabbruch-im-Bundestag-Gauland-nennt-Hammelsprung-die-Revanche-der-AfD.html
Es ist ja relativ üblich, dass nicht alle Abgeordneten da sind - oder sogar ein Großteil nicht. Das ist irgendwie doof, weil sie ja mitbestimmen sollen. Gleichzeitig aber auch nachvollziehbar, weil ja "nicht im Bundestag sitzen" nicht gleichbedeutend ist mit "Feierabend". Kann ja auch sein, dass gerade andere Dinge gemacht werden.
Mich würde Euer Pro/Contra ständiger Anwesenheit im Bundestag interessieren.
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Ich habe die übliche Praxis bisher nicht so verstanden, dass hier bewusst wenige abstimmen, damit Mauscheleien möglich sind.
Ich halte es nicht für sinnvoll, dass Abgeordnete in Sitzungen gezwungen werden, von deren Abstimmungen sie sowieso keinen Plan haben, weil sie nicht in den entsprechenden Ausschüssen sitzen. Dadurch würden die ohnehin nur nach Parteilinie abstimmen, die vorher verteilt werden muss.
Es kostet also alle Beteiligten unnötig Zeit. Die beteiligten Abgeordneten müssen entsprechend informieren, wie zu entscheiden ist, die unbeteiligten Abgeordneten müssen sich die Zeit nehmen, anwesend zu sein (und können dann natürlich nicht an ihrer Ausschussarbeit arbeiten).
Es war nur eine Frage der Zeit, bis die AfD diese Möglichkeit der Störung findet. Sie können damit allen anderen Zeit stehlen und das Parlament schlecht dastehen lassen. Was in Weimar funktioniert hat, funktioniert hier auch toll. Da die AfD im Bundestag weder richtige Arbeit leisten will (weil sie Idioten sind), noch leisten könnte (weil sie dumme Idioten sind), nutzen sie jetzt natürlich so eine Scheiße aus. Sie haben ja den lieben langen Tag Zeit, sich Scheiße auszudenken.
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Der Großteil der Arbeit wird in den Ausschüssen erledigt, nicht in den großen Sitzungen.
Und das Ganze dann auch noch so kindisch mit "Das ist die Rache für die letzte Abstimmung!" zu begründen zeigt mal wieder, wessen Geistes Kind diese Partei ist. Als nächstes nennt Gauland vermutlich noch den Bundestag eine Quatschbude.
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Warum gibt es eigentlich Sitzungen im Bundestag wenn es jeden Abgeordneten und anscheinend auch allen anderen egal ist?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von FBKC am 19.01.2018 18:45]
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| | Zitat von FBKC
Warum gibt es eigentlich Sitzungen im Bundestag wenn es jeden Abgeordneten und anscheinend auch allen anderen egal ist?
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Stimmt, die haben einfach immer da zu sein und zu debattieren. Wäre ja doof, wenn die auch noch in ihren Wahlkreisen oder in Ausschüssen unterwegs wären.
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| | Zitat von [58th]IceTea
| | Zitat von smoo
Mich würde Euer Pro/Contra ständiger Anwesenheit im Bundestag interessieren.
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Zum einen nachvollziehbar, dass nicht jede/r zu jeder Zeit der terminierten Arbeit vor Ort sein kann.
Nicht nachvollziehbar, wenn nicht jede/r zu jeder Zeit der terminierten Arbeit vor sein will, weil "was besseres vor, lol!".
Für das Endergebnis (von Abstimmungen) ziemlich egal, wenn alle Fraktionen im selben Verhältnis abwesend sind.
In Summe aber durchaus so, dass eine Mindestbeteiligung vorgeschrieben und meiner Meinung auch richtig ist. Dabei kann ich es absolut nicht nachvollziehen, dass derjenige, der auf Anwendung dieser Vorschrift hinweist, jetzt auch noch mit abfälligen Kommentaren bedacht wird. Im Prinzip ein Skandal, dass ohne diesen hochgradig manuellen Akt der Anwesenheitsermittlung (alle müssen raus und werden beim reingehen gezählt) sichtlich keine Sau weiß, wer und wieviel überhaupt da sind?! Was für ein Saftladen...
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Wahrscheinlich hatte Gauland einen fiesen Trick auf Lager. Es durften nur noch 3 Afdler rein beinder Zählung und zack, zu wenig Abgeordnete.
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| | Zitat von Huckel
| | Zitat von FBKC
Warum gibt es eigentlich Sitzungen im Bundestag wenn es jeden Abgeordneten und anscheinend auch allen anderen egal ist?
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Stimmt, die haben einfach immer da zu sein und zu debattieren. Wäre ja doof, wenn die auch noch in ihren Wahlkreisen oder in Ausschüssen unterwegs wären.
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Sagst du auch Meetings mit den Geschäftsführern ab weil du Präsenz im Büro zeigen willst und leider schon ein Termin mit dem Kaffeevollautomatenverkäufer ausgemacht hast? Oder werden solche Sitzungen spontan vormittags in der Kantine ausgemacht? Wenn keiner debattieren will und es anscheinend keinen juckt weil einem der Wahlkreis südlicher Odenwald wichtiger ist, warum macht man dann sowas?
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von FBKC am 19.01.2018 19:59]
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Seht ihr auch den Apfel mit der Birne durch die Arena hinken?
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Den Unterschied zu erklären ist zuviel verlangt od... ach, ist ja Bombur.
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Ach, ad hominem, ist das so schön billig. Aber ich erkläre dir deine Trollerei trotzdem nicht, bist ja nur FCKW.
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Ich habe eine Frage gestellt die du auch einfach hättest ignorieren können wenn du kein Plan hast und ich soll Trollen? Hätte mich auch stark überrascht wenn von dir mehr als der übliche, belanglose, einzeiler Trolldriss kommen würde.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von FBKC am 19.01.2018 21:13]
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| | Zitat von FBKC
Ich habe eine Frage gestellt die du auch einfach hättest ignorieren können wenn du kein Plan hast und ich soll Trollen? Hätte mich auch stark überrascht wenn von dir mehr als der übliche, belanglose, einzeiler Trolldriss kommen würde.
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Depp.
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| | Zitat von Parax
Als nächstes nennt Gauland vermutlich noch den Bundestag eine Quatschbude.
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Quasselbude war's.
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| | Die beiden wichtigen SPD-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen stellen neue Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen über eine Große Koalition. In einem Antrag für den Bundesparteitag, der am Sonntag in Bonn stattfindet, heißt es, zwar stellten die Sondierungsergebnisse bereits "wichtige Fortschritte" dar - in den Koalitionsverhandlungen müssten aber in drei Punkten "substanzielle Verbesserungen erzielt werden".
Die Forderungen betreffen Felder der Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Flüchtlingspolitik. | |
#OhBoy
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-spd-in-nrw-und-hessen-stellt-neue-bedingungen-a-1188903.html
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Es hatte mich schon überrascht, dass TSG grünes Licht für Hessen gegeben haben soll, obwohl er sich seiner Stimme enthalten hat.
Es bleibt spannend.
Nicht.
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| | Zitat von FBKC
| | Zitat von Huckel
| | Zitat von FBKC
Warum gibt es eigentlich Sitzungen im Bundestag wenn es jeden Abgeordneten und anscheinend auch allen anderen egal ist?
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Stimmt, die haben einfach immer da zu sein und zu debattieren. Wäre ja doof, wenn die auch noch in ihren Wahlkreisen oder in Ausschüssen unterwegs wären.
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Sagst du auch Meetings mit den Geschäftsführern ab weil du Präsenz im Büro zeigen willst und leider schon ein Termin mit dem Kaffeevollautomatenverkäufer ausgemacht hast? Oder werden solche Sitzungen spontan vormittags in der Kantine ausgemacht? Wenn keiner debattieren will und es anscheinend keinen juckt weil einem der Wahlkreis südlicher Odenwald wichtiger ist, warum macht man dann sowas?
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Google mal was ein sog. Arbeitsparlament macht. Du scheinst das nicht so 100% verstanden zu haben.
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Ist halt dumm bei der AfD andere Maßstäbe anzulegen als bei den anderen Parteien, außer man möchte die zukünftig bei >20% sehen.
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Ich bezweifle dass es bei anderen Parteien eine andere Reaktion gegeben hätte, wenn sie auch so ein Kindergartenverhalten an den Tag legt.
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Hätte gar keine Reaktion gegeben weil keiner drüber berichtet hätte.
Wenn man sich nicht an die Regel halten will kann man sie ja mal ändern.
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| | Zitat von TheRealHawk
Hätte gar keine Reaktion gegeben weil keiner drüber berichtet hätte.
Wenn man sich nicht an die Regel halten will kann man sie ja mal ändern.
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Bullshit.
Den letzten Hammelsprung aufgrund möglicher mangelnder Beschlussfähigkeit gab es 2013 seitens der Linken und da haben auch alle drüber berichtet. Dazu kommt dass die Linke das damals getan hat weil sie bei der Verabschiedung eines Gesetzes eine vernünftige Beschlussfähigkeit haben wollte und nicht aus Rache, weil einer ihrer Kandidaten nicht in einen Ausschuss gewählt wurde.
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| | Zitat von Parax
Ich bezweifle dass es bei anderen Parteien eine andere Reaktion gegeben hätte, wenn sie auch so ein Kindergartenverhalten an den Tag legt.
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Genau, wenn man sich verhält wie die AFD, dann verhält man sich wie die AFD! Geniale Erkenntnis.
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Was, wenn die SPD Nein sagt? | Zeit.de
Es ist unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Und es hätte ein politisches Beben zur Folge. Was passiert, wenn sich die SPD gegen Koalitionsverhandlungen entscheidet?
| | Option 1: Minderheitsregierung
Hätte Merkel noch die Autorität?
Option 2: Neuwahlen
Es gibt keine zwingende Alternative zu Merkel
Die SPD würde planlos in die Zukunft taumeln
Neuwahlen wären für die SPD existenzgefährdend
Die AfD will das Vakuum füllen | |
| | Auch in der CSU würden der Machtkampf wieder losgehen. "Wenn das scheitert, ist meine politische Karriere zu Ende", soll Martin Schulz laut Bild während der Sondierungen mal in kleiner Runde gesagt haben. Horst Seehofer soll geantwortet haben: "nicht nur deine".
[...]
Für die SPD hingegen könnte eine Neuwahl existenzgefährdend sein, zumindest was ihren Status als Volkspartei angeht. Umfragen sehen die Sozialdemokraten derzeit noch unter dem desaströsen Wert aus der Bundestagswahl. Sollte die Basis einer großen Koalition zustimmen, dann hauptsächlich, weil die Alternativen potenziell noch schlimmer wären als vier weitere Jahre mit Merkel. | |
Ich frage mich, ob sie die Umfragen nicht falsch interpretieren. Wenn ich jetzt gefragt würde, wäre die SPD für mich unwählbar, so lange es so aussieht, als würden sie sich wieder zum Steigbügelhalter der CDU machen.
Wenn sie aber mal zu ihrem anfänglichen No GroKo - und dann ohne Schulz und Co - stehen würden, wäre die SPD bei den nächsten Wahlen für mich wieder eine echte Option.
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von Herr der Lage am 20.01.2018 17:59]
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Von der hessischen SPD liest man so Kommentare.
| | | Aussprache im KV mit den Delegierten und der Basis. Die Grokobefürworter haben kein Argument außer "das ist die Verantwortung der SPD" und gehen auf sämtliche inhaltliche Kritik am Sondierungspapier nicht ein. | |
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Wird eh dafür gestimmt.
Nur bei der Mitgliederbefragung besteht eine reele Chance auf eine Ablehnung
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Ist vielleicht ganz gut, wenn die SPD von der Bildfläche verschwindet. Eine rote CDU braucht man im Parteienspektrum nicht.
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| | Zitat von Fallschirmjäger
Ist vielleicht ganz gut, wenn die SPD von der Bildfläche verschwindet. Eine rote CDU braucht man im Parteienspektrum nicht.
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Nur bräuchte man eine ernst zunehmende Opposition zur CDU.
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Die bildet sich, wenn die CDU/CSU mal eine Legislaturperiode durchregieren kann und sie niemanden haben an dem die Scheisse kleben bleibt.
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Bräuchte Mal wieder so etwas wie die Piratenpartei. Die würden direkt aus der Cloud der Bundesrepublik ein neues Betriebssystem aufspielen 
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 20.01.2018 19:15]
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Jo, mit einem sehr coolen Namen. Ninja Partei zb.
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Partei für den feinen Benimm. Da wird nur im Anzug gehackt!
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Wie man aber weiß hackt es sich am besten mit Bandshirt und Jeans.
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| Thema: Bundestagswahl 2017 ( Von Zugmemes und Kanzlerboni ) |
