Du bist nicht eingeloggt! Möglicherweise kannst du deswegen nicht alles sehen.
  (Noch kein mods.de-Account? / Passwort vergessen?)
Zur Übersichtsseite
Hallo anonymer User.
Bitte logge dich ein
oder registriere dich!
 Moderiert von: Che Guevara, WilhelmTell


 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV )
« erste « vorherige 1 ... 19 20 21 22 [23] 24 25 26 27 ... 1223 nächste » letzte »
erste ungelesene Seite | letzter Beitrag 
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
Die 4 vorne ist weg.



Fake News?

/Umfrage LTW Bayern.

[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 14.07.2018 0:25]
14.07.2018 0:11:48  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Grim Reaper*

AUP Grim Reaper* 06.06.2018
SPD bei 12% ist aber auch schon hart.
Gibt's Bundesländer in denen das noch schlimmer ist?
14.07.2018 1:10:37  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
NotOnTour

Deutscher BF
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Sachsen-Anhalt_2016
14.07.2018 1:17:52  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Virtus

Arctic
 
Zitat von Grim Reaper*

SPD bei 12% ist aber auch schon hart.
Gibt's Bundesländer in denen das noch schlimmer ist?


Ja, es gibt einige Länder in denen sie mehr als 12% hat. Wenn sie so weitermacht wird sich das aber bessern.
14.07.2018 1:57:44  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
MvG

AUP MvG 09.11.2013
Musste lachen Breites Grinsen

peinlich/erstaunt
14.07.2018 8:17:03  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[k44] Obi Wahn

k44_obi_wahn
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

Die 4 vorne ist weg.

https://i.imgur.com/Z9YVJXl.jpg

Fake News?

/Umfrage LTW Bayern.

https://i.imgur.com/8TEtfH8l.jpg


Je nach Endergebnis der Bayernwahl wird es erst Koaverhandlungen mit irgendwem geben, die dann unter inszeniertem Theaterdonner scheitern, dann muss man „leider“ doch mit der AfD sprechen. Mark my words. Dann geht’s im Osten weiter und das halbe Land verösterreicht.
14.07.2018 8:42:08  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Klabusterbeere

tf2_medic.png
traurig gucken
Ich möchte keine Ronnyisierung traurig
14.07.2018 8:45:47  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
FHiffi

AUP fiffi 19.04.2008
Und jetzt alle!

Einigkeit und Recht und Sicherheit
14.07.2018 8:59:10  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Zitat von [k44] Obi Wahn

Je nach Endergebnis der Bayernwahl wird es erst Koaverhandlungen mit irgendwem geben, die dann unter inszeniertem Theaterdonner scheitern, dann muss man „leider“ doch mit der AfD sprechen. Mark my words. Dann geht’s im Osten weiter und das halbe Land verösterreicht.



In Thüringen(?) hatte die CDU doch schonmal Gespräche mit der AfD geführt. Pro forma natürlich nur.
14.07.2018 10:46:07  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[k44] Obi Wahn

k44_obi_wahn
 
Zitat von FHiffi

Und jetzt alle!

Einigkeit und Recht und Sicherheit


Sicherheit statt Recht und Freiheit, bitte. Supergrundrecht sticht alles.
14.07.2018 11:09:27  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Crosshead

AUP Crosshead 25.01.2016
Oder eben Brandenburg oder Sachsen-Anhalt.
14.07.2018 11:11:04  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Sollte der Regierungsauftrag im kommenden Jahr an die Union gehen, kann sich CDU-Landeschef Ingo Senftleben Gespräche mit der AfD vorstellen, wie er der Tageszeitung „Die Welt“ nun sagte – freilich nur, falls die AfD Hardliner in ihrer Landesspitze austauscht.



Ok.
14.07.2018 11:18:05  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Che Guevara

AUP Che Guevara 28.08.2019
Das kommt ja für wohl niemanden unerwartet.
Horst wird denen schon zeigen wie Abschaum und Asozial ein braun-blaues Bündnis der deutsch-bayrischen Heimattreue bilden können!
14.07.2018 11:20:47  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[2XS]Nighthawk

AUP [2XS]Nighthawk 04.05.2015
Naja, muss die AfD halt ein paar Forderungen umbenennen. Von der SPD lernen heisst siegen lernen.
14.07.2018 11:22:30  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Grim Reaper*

AUP Grim Reaper* 06.06.2018
unglaeubig gucken
 
Zitat von Crosshead

Oder eben Brandenburg oder Sachsen-Anhalt.




 
Der Brandenburger CDU-Landeschef Ingo Senftleben kann sich nach der kommenden Landtagswahl Gespräche mit der Linkspartei und der AfD vorstellen.




Wat? Das finde ich viel verwunderlich als Gespräche mit der AfD.
14.07.2018 12:20:14  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
gott.[shake]

AUP gott.[shake] 03.12.2008
verschmitzt lachen
 
Zitat von Grim Reaper*

 
Zitat von Crosshead

Oder eben Brandenburg oder Sachsen-Anhalt.




 
Der Brandenburger CDU-Landeschef Ingo Senftleben kann sich nach der kommenden Landtagswahl Gespräche mit der Linkspartei und der AfD vorstellen.




Wat? Das finde ich viel verwunderlich als Gespräche mit der AfD.



Macht doch total Sinn! Wird endlich wieder Zeit für eine National-Sozialistische Koalition in Bayern!
14.07.2018 13:35:24  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
...
Gerne mit Dackel im Logo.
14.07.2018 13:40:42  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Grim Reaper*

AUP Grim Reaper* 06.06.2018
 
Afghane offenbar trotz laufender Asylklage ausgeflogen
Dem Bamf soll ein folgenschwerer Fehler unterlaufen sein: Unter den 69 abgeschobenen Afghanen war laut NDR ein Mann, dessen Klage gegen die Asylablehnung noch lief.





https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-07/abschiebung-afghanistan-asylrecht-fluechtling-klage-unrecht
17.07.2018 21:21:53  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Oli

AUP Oli 21.12.2018
17.07.2018 21:29:52  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
Hatte er wieder versprochen, sich persönlich drum zu kümmern?
17.07.2018 21:35:11  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Virtus

Arctic
...
Wieder einfliegen. Gesetz ändern, so dass durch Rückholung entstehende Kosten in Zukunft den Verantwortlichen vom Gehalt abgezogen werden. Freuen, dass der Rechtsstaat in Zukunft (noch besser) funktioniert.
17.07.2018 22:31:39  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Wiesenherr

AUP Wiesenherr 18.01.2019
Er ist halt 69 und nicht 68 geworden. Was soll man machen?
17.07.2018 22:34:11  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Danzelot

AUP Danzelot 28.02.2014
 
Zitat von Virtus

Wieder einfliegen. Gesetz ändern, so dass durch Rückholung entstehende Kosten in Zukunft den Verantwortlichen vom Gehalt abgezogen werden. Freuen, dass der Rechtsstaat in Zukunft (noch besser) funktioniert.


Und wer ist da bitteschön verantwortlich? Ohne jetzt die genauen Strukturen im BAMF zu kennen, aber man wird ja wohl auf klassische Erfahrungswerte setzen und diese Prozesse so gestalten, dass es keine Verantwortlichen gibt. So können alle Beteiligten am Schluss ein ruhiges Gewissen haben, weil sie ja nicht die endgültige Entscheidung zur Abschiebung getroffen haben.
18.07.2018 0:40:38  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
MvG

AUP MvG 09.11.2013
verschmitzt lachen
Wie beim Erschießungskommando, wo ein Teil der Schützen Platzpatronen bekommt \o/
18.07.2018 0:42:10  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
]Maestro[

AUP Maestro 24.06.2020
 
Zitat von MvG

Wie beim Erschießungskommando, wo ein Teil der Schützen Platzpatronen bekommt \o/



Also könntem an quasi, wenn man zb 60 Abzuschiebende hätte, sie in3 Maschinen aufsplitten, und eine mit zu wenig Treibstoff starten lassen? verschmitzt lachen
18.07.2018 0:45:01  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Virtus

Arctic
 
Zitat von Danzelot

 
Zitat von Virtus

Wieder einfliegen. Gesetz ändern, so dass durch Rückholung entstehende Kosten in Zukunft den Verantwortlichen vom Gehalt abgezogen werden. Freuen, dass der Rechtsstaat in Zukunft (noch besser) funktioniert.


Und wer ist da bitteschön verantwortlich? Ohne jetzt die genauen Strukturen im BAMF zu kennen, aber man wird ja wohl auf klassische Erfahrungswerte setzen und diese Prozesse so gestalten, dass es keine Verantwortlichen gibt. So können alle Beteiligten am Schluss ein ruhiges Gewissen haben, weil sie ja nicht die endgültige Entscheidung zur Abschiebung getroffen haben.


Irgendwer müsste die Verantwortung dafür gehabt haben zu überprüfen, ob eine Abschiebung zulässig ist *). Ob das jetzt ein Sachbearbeiter war oder ein Abteilungsleiter (der eventuell blind unterschreibt) ist egal - sobald Leute durch ihre Fehler Nachteile in Kauf nehmen müssen haben sie ein gesteigertes Interesse, Fehler zu vermeiden.

*) Falls es den Prozessschritt "Prüfe, ob eine Klage gegen Asylablehnung anhängig ist" nicht gibt sind die Prozesse ungeeignet, auch dafür gibt es einen Verantwortlichen.

Damit ein einzelnes Versehen keine zu großen Auswirkungen hat, könnte man auch eine Three-Strikes-Regel einführen.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Virtus am 18.07.2018 1:31]
18.07.2018 1:29:19  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
papa.bear

Arctic
Ist sicherlich nett gemeint, zeigt aber, dass du wenig mit den Verantwortlichkeiten in der staatlichen Bürokratie vertraut bist. Die genaue Bestimmung, wer haftbar zu machen ist für solche Fehler, würde Jahre dauern und etliche Gerichtsprozesse erfordern. Am Ende wäre vor allem der Steuerzahler das Opfer, der für dieses Pro­ze­de­re bezahlen müsste.

Am sinnvollsten ist in diesem Fall wohl eher, dass man die afghanischen Behörden bittet, den zu unrecht Abgeschobenen, so lange in Sicherheitsverwahrung zu nehmen, bis die Klage geprüft ist. (Wobei natürlich eine beschleunigte Prüfung angemessen ist)

Sollte die Klage tatsächlich Erfolg haben (wovon ja erstmal sowieso nicht auszugehen ist), kann man ihn ja immer noch zurück fliegen.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von papa.bear am 18.07.2018 6:10]
18.07.2018 6:09:16  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[Skeletor]

AUP [Skeletor] 15.01.2024
Moment, weil eine deutsche Behörde Mist gebaut und nicht nach deutschem Recht entschieden hat, möchtest du, dass der gute Mann in Afghanistan in Sicherheitsverwahrung genommen wird bis über seine Klage entschieden ist?
Der sitzt dann mutmaßlich ein Jahr, je nachdem wie schnell das in Deutschlands Bürokratie geht in Afghanistan im Knast und damit ist dann dem deutschen Recht genüge getan?

Das tut mir für uns Steuerzahler jetzt sehr leid, aber in so einem Fall muss der Staat (wir) die Kosten wohl tragen und den Mann zurück fliegen und eben nach Entscheid des Gerichts dann weiter verfahren.
Und ich stimme Virtus in der Hinsicht zu. Es kann in unserem Rechtsstaat nicht sein, dass niemand die Verantwortung trägt, wenn der Rechtsstaat ausgehebelt wird, weil ein Verantwortlicher nicht fähig ist korrekt zu arbeiten.
Irgendwer hätte in diesem ganzen Abschiedeprozess merken müssen, dass da noch ein Verfahren anhängig ist. Dafür leistet man sich einen teuren Beamtenapparat.
Und da gehören dann die Verantwortlichen auch voll zur Rechenschaft gezogen.


Ansonsten können wir uns den Rechtsstaat halt auch ganz einsparen. Ich zahle auch gerne weiter Steuern um über jahrelange Prozesse herauszufinden wie das passieren konnte.
Leider wird dann selbst nach Jahren niemand dafür bestraft werden.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Skeletor] am 18.07.2018 7:34]
18.07.2018 7:33:00  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
FHiffi

AUP fiffi 19.04.2008
Pfeil
Stellungnahme VG Gelsenkirchen

Die haben das eigentlich schon recht fix hinbekommen.
18.07.2018 8:39:44  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
papa.bear

Arctic
 
Zitat von [Skeletor]

Moment, weil eine deutsche Behörde Mist gebaut und nicht nach deutschem Recht entschieden hat, möchtest du, dass der gute Mann in Afghanistan in Sicherheitsverwahrung genommen wird bis über seine Klage entschieden ist?
Der sitzt dann mutmaßlich ein Jahr, je nachdem wie schnell das in Deutschlands Bürokratie geht in Afghanistan im Knast und damit ist dann dem deutschen Recht genüge getan?



Sicherheitsverwahrung war in der Tat das falsche Wort. Selbstverständlich meinte ich, dass die Afghanen ihn schützen sollen, bis die Klage geprüft ist. Also Schutzhaft, nicht Sicherheitsverwahrung.
18.07.2018 10:06:48  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV )
« erste « vorherige 1 ... 19 20 21 22 [23] 24 25 26 27 ... 1223 nächste » letzte »

mods.de - Forum » Archiv: Public Offtopic » 

Hop to:  

Thread-Tags:
Mod-Aktionen:
08.12.2021 13:22:51 Che Guevara hat diesen Thread von 'Public Offtopic' nach 'Archiv: Public Offtopic' verschoben.
06.12.2021 20:20:20 Che Guevara hat diesen Thread geschlossen.

| tech | impressum