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Ach SPD. Man könnte sich ja jetzt genau so bockig zeigen wie Horsti und eigene Anliegen durchdrücken. Und zwar jedes, ansonsten scheitert die Bundesregierung und man tritt geschlossen zurück. Und dann wache ich aus meiner Tagträumerei auf und weiß, dass die SPD "mit Bauchschmerzen, aber natürlich staatstragend" zustimmen wird.
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| Zitat von Black1900
Was hast du erwartet?
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Ich hab erwartet dass Seehofer weg ist. Und wer behauptet dass er Sonntag Abend nach der ersten Ankündigung was anderes erwartet hat lügt einfach, also wer diesen Ausgang danach vorhergesehen hat darf mir gerne mal seine Kristallkugel ausleihen...
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| Zitat von Sniedelfighter
Ach SPD.
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Achwas. Die Nahles hat doch extra schon mit einem ungefragten "Wie können nicht alle aufnehmen." vorgelegt.
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| Zitat von Sniedelfighter
Ach SPD. Man könnte sich ja jetzt genau so bockig zeigen wie Horsti und eigene Anliegen durchdrücken. Und zwar jedes, ansonsten scheitert die Bundesregierung und man tritt geschlossen zurück. Und dann wache ich aus meiner Tagträumerei auf und weiß, dass die SPD "mit Bauchschmerzen, aber natürlich staatstragend" zustimmen wird.
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Die typischen "Wirkönnenjagarnichtanderswirmüssenjabesserseinalsdieundüberhauptwirkönnenjanurwaserreichenwennwiranderregierungsind"-Reflexe sind halt inzwischen echt bis tief in die Parteistrukturen rein tief verankert
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| Zitat von -Delta-
| Zitat von Black1900
Was hast du erwartet?
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Ich hab erwartet dass Seehofer weg ist. Und wer behauptet dass er Sonntag Abend nach der ersten Ankündigung was anderes erwartet hat lügt einfach, also wer diesen Ausgang danach vorhergesehen hat darf mir gerne mal seine Kristallkugel ausleihen...
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Ja, nach der Ankündigung des Rücktritts habe ich das auch erwartet. Aber generell ist jetzt auch nicht total überraschend, dass es nicht so kam. Konsequentes Handeln ist in den letzten Jahren ja kein Aushängeschild der Union.
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| Zitat von Black1900
| Zitat von -Delta-
| Zitat von Black1900
Was hast du erwartet?
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Ich hab erwartet dass Seehofer weg ist. Und wer behauptet dass er Sonntag Abend nach der ersten Ankündigung was anderes erwartet hat lügt einfach, also wer diesen Ausgang danach vorhergesehen hat darf mir gerne mal seine Kristallkugel ausleihen...
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Ja, nach der Ankündigung des Rücktritts habe ich das auch erwartet. Aber generell ist jetzt auch nicht total überraschend, dass es nicht so kam. Konsequentes Handeln ist in den letzten Jahren ja kein Aushängeschild der Union.
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Doch, eigentlich schon. Bisher haben sogar Unionspolitiker meistens abgedankt, wenn sie es so gesagt haben.
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| Zitat von Sniedelfighter
Ach SPD. Man könnte sich ja jetzt genau so bockig zeigen wie Horsti und eigene Anliegen durchdrücken. Und zwar jedes, ansonsten scheitert die Bundesregierung und man tritt geschlossen zurück. | |
Ich sehe du bist neuer Chefstratege der SPD - Ziel: 5% Marke knacken!
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| Zitat von csde_rats
| Zitat von Black1900
| Zitat von -Delta-
| Zitat von Black1900
Was hast du erwartet?
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Ich hab erwartet dass Seehofer weg ist. Und wer behauptet dass er Sonntag Abend nach der ersten Ankündigung was anderes erwartet hat lügt einfach, also wer diesen Ausgang danach vorhergesehen hat darf mir gerne mal seine Kristallkugel ausleihen...
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Ja, nach der Ankündigung des Rücktritts habe ich das auch erwartet. Aber generell ist jetzt auch nicht total überraschend, dass es nicht so kam. Konsequentes Handeln ist in den letzten Jahren ja kein Aushängeschild der Union.
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Doch, eigentlich schon. Bisher haben sogar Unionspolitiker meistens abgedankt, wenn sie es so gesagt haben.
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Ich hab jetzt eher auf die politische Agenda angespielt, weniger auf das Rücktrittsverhalten.
Denn da gibt es ja genug Fähnchen im Wind Momente in den letzten 15 Jahren.
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| Zitat von Aerocore
| Zitat von Sniedelfighter
Ach SPD. Man könnte sich ja jetzt genau so bockig zeigen wie Horsti und eigene Anliegen durchdrücken. Und zwar jedes, ansonsten scheitert die Bundesregierung und man tritt geschlossen zurück. | |
Ich sehe du bist neuer Chefstratege der SPD - Ziel: 5% Marke knacken!
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Schön wärs. Dann könnt ich mich an mein Pöstchen klammern bis zur nächsten Wahl.
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(via)
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von Danzelot am 03.07.2018 12:38]
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Wohin fliegt der schwule Adler?
Spoiler - markieren, um zu lesen:
zu seinem Horst
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den Habeck mag ich. Und da gibt es nicht viele Grüne von denen ich das behaupten kann
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Einigung im Asylstreit: Realität versus CSU | Zeit
Die Union hat sich geeinigt. Beide Seiten können sich in dem Kompromiss bestätigt sehen. Klingt gut, bis irgendwann die Wirklichkeit anklopft.
| Die CSU kann für sich reklamieren, ein hartes Grenzregime errungen zu haben. Die CDU hatte darauf bestanden, dass so etwas keinesfalls zulasten Dritter, unilateral und unabgesprochen stattfinden sollte. Auch sie darf sich in dem Papier wiederfinden. Eine gesichtswahrende Lösung also, mit der man nicht unbedingt mehr gerechnet hatte nach so viel Schmutz und Krise. Das könnte sich aber schnell ändern.
Was, wenn keine substanziellen Abkommen verhandelt werden können? Merkel hat in ihrer unnachahmlichen Weitsicht diese Aufgabe ihrem Innenminister übertragen, der sich jetzt an den Italienern versuchen darf. Dass sich deren Haltung von "Wir nehmen keinen zurück" auf ein Abkommen dreht, darf bezweifelt werden. Genauso die Österreicher. Kanzler Sebastian Kurz hatte noch vor wenigen Tagen damit gedroht, im Falle von Zurückweisungen Gleiches mit Gleichem zu vergelten an der Grenze zu Deutschland.
Was, wenn sich die Transitzentren zu so einer Luftnummer erweisen wie Seehofers Ankerzentren? Transitzentren müssten natürlich bewacht werden. Ein großer Aufwand für die Polizei. Dort braucht es Richter und Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. In den Zentren würden sich schnell viele perspektivlose Flüchtlinge stauen, vielleicht sogar Familien mit Kindern – kaum vorstellbar, dass sich die Gemeinden in der Grenzregion darum reißen werden, solche Zentren zu beheimaten. Kurz: Es sind viele Unwägbarkeiten versammelt, die – wenn der Bluff auffliegt – ganz schnell auf die CSU zurückfallen werden. [...]
Die Obergrenze, die die CSU lange gefordert und Merkel stets abgelehnt hat, ist noch so ein Beispiel für eine riskante Wette mit der Welt da draußen. Sie steht de facto im Koalitionsvertrag. Was beim 220.000. Asylbewerber passiert, der nach Deutschland kommt, steht da nicht. Die Obergrenze funktioniert also genau so lange, wie sie nicht greift. Nichts sein, alles scheinen, hat Niccolò Machiavelli mal als Herrschaftsmaxime herausgegeben. | |
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Och, bis nach der LTW in Bayern reicht das.
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4600 unerlaubte Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze gab bis Mai, rund die Hälfte davon wurde abgewiesen.
Wie viele Lager sollns denn werden, bittschön?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 03.07.2018 19:42]
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| Zitat von Herr der Lage
Einigung im Asylstreit: Realität versus CSU | Zeit
Die Union hat sich geeinigt. Beide Seiten können sich in dem Kompromiss bestätigt sehen. Klingt gut, bis irgendwann die Wirklichkeit anklopft.
| Die CSU kann für sich reklamieren, ein hartes Grenzregime errungen zu haben. Die CDU hatte darauf bestanden, dass so etwas keinesfalls zulasten Dritter, unilateral und unabgesprochen stattfinden sollte. Auch sie darf sich in dem Papier wiederfinden. Eine gesichtswahrende Lösung also, mit der man nicht unbedingt mehr gerechnet hatte nach so viel Schmutz und Krise. Das könnte sich aber schnell ändern.
Was, wenn keine substanziellen Abkommen verhandelt werden können? Merkel hat in ihrer unnachahmlichen Weitsicht diese Aufgabe ihrem Innenminister übertragen, der sich jetzt an den Italienern versuchen darf. Dass sich deren Haltung von "Wir nehmen keinen zurück" auf ein Abkommen dreht, darf bezweifelt werden. Genauso die Österreicher. Kanzler Sebastian Kurz hatte noch vor wenigen Tagen damit gedroht, im Falle von Zurückweisungen Gleiches mit Gleichem zu vergelten an der Grenze zu Deutschland.
Was, wenn sich die Transitzentren zu so einer Luftnummer erweisen wie Seehofers Ankerzentren? Transitzentren müssten natürlich bewacht werden. Ein großer Aufwand für die Polizei. Dort braucht es Richter und Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. In den Zentren würden sich schnell viele perspektivlose Flüchtlinge stauen, vielleicht sogar Familien mit Kindern – kaum vorstellbar, dass sich die Gemeinden in der Grenzregion darum reißen werden, solche Zentren zu beheimaten. Kurz: Es sind viele Unwägbarkeiten versammelt, die – wenn der Bluff auffliegt – ganz schnell auf die CSU zurückfallen werden. [...]
Die Obergrenze, die die CSU lange gefordert und Merkel stets abgelehnt hat, ist noch so ein Beispiel für eine riskante Wette mit der Welt da draußen. Sie steht de facto im Koalitionsvertrag. Was beim 220.000. Asylbewerber passiert, der nach Deutschland kommt, steht da nicht. Die Obergrenze funktioniert also genau so lange, wie sie nicht greift. Nichts sein, alles scheinen, hat Niccolò Machiavelli mal als Herrschaftsmaxime herausgegeben. | |
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Es ist fast so als ob eine Partei innerhalb der Union realistische Politik macht und die andere Stammtisch.
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| SPD-Chefin Nahles bittet ihre Partei um Vertrauen
SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles hat die eigene Partei „um ein Stück weit Vertrauen für die nächste Zeit“ gebeten. Was auch immer die SPD mit der Union in der Flüchtlingspolitik vereinbaren werde, werde weder dem Koalitionsvertrag noch dem Fünf-Punkte-Plan der SPD widersprechen. Andernfalls werde sie nicht zustimmen. Die SPD wolle ihren Fünf-Punkte-Plan durchsetzen, „Punkt für Punkt“, sagt Nahles am Abend beim Sommerfest der SPD-Linken. | |
Einmal festhalten
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Und Punkt für Punkt werden die Bauchschmerzen größer.
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Transitzentren sind okay, dürfen sogar so heißen, müssen aber offen sein. Hab ich die SPD-Position aktuell richtig verstanden?
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| Zitat von Sentinel2150
| SPD-Chefin Nahles bittet ihre Partei um Vertrauen
SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles hat die eigene Partei „um ein Stück weit Vertrauen für die nächste Zeit“ gebeten. Was auch immer die SPD mit der Union in der Flüchtlingspolitik vereinbaren werde, werde weder dem Koalitionsvertrag noch dem Fünf-Punkte-Plan der SPD widersprechen. Andernfalls werde sie nicht zustimmen. Die SPD wolle ihren Fünf-Punkte-Plan durchsetzen, „Punkt für Punkt“, sagt Nahles am Abend beim Sommerfest der SPD-Linken. | |
Einmal festhalten
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"SPD-Chefin Nahles bittet ihre Partei um Vertrauen"
"Schatz, ich geh kurz Zigaretten holen"
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lul
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Ich bin bei sowas ja immer für eine Donnerkuppel. Löst Probleme schnell & sicher
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Der war gut - besser als Merkels Sturmfrisur.
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Ach so ist das!
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Das hat echt schon was vom legendären Von Schlagen kann nicht die Rede sein. Der Adi hat dem Zwetschgenmandl den Maßkrug lediglich leicht am Schädel aufgesetzt.
</bayern>
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| Zitat von [2XS]Nighthawk
Das hat echt schon was vom legendären Von Schlagen kann nicht die Rede sein. Der Adi hat dem Zwetschgenmandl den Maßkrug lediglich leicht am Schädel aufgesetzt.
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Schöner Vergleich.
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Darf ich die Transitzentren denn nun TZ abkürzen?
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Sind bayrische TZs dann von Bayern betriebene oder in Bayern liegende TZs?
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Das ist jetzt auch egal, in wenigen Jahren wird das BMI ebenso personell unrettbar bajuwarifiziert sein wie das BMVI.
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Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV ) |