|
|
|
|
|
|
| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Der Scheinriese aus dem Sauerland.
| |
| | | Seine Mutter Paula Merz (* 1928 als Paula Sauvigny), entstammt der alteingesessenen und einflussreichen Familie Sauvigny, die seit Ende des 19. Jahrhunderts zur Hautevolee Brilons gehörte. | |
Steht da wirklich
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Hautevolee ist französisch für Hurensohn.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Wiktionary
Bedeutungen:
[1] abwertend: vornehme Gesellschaft
Duden
Gebrauch
oft spöttisch abwertend | |
Das' doch Wiki-Vandalismus.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Brilon dürfte die wohl unbekannteste Hansestadt Schlands sein. Will sagen: Bitte über Fotzibär lachen und nicht schlecht von Brilon denken!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Das Gymnasium dort hats ja immerhin versucht, ihn in der versenkung verschwinden zu lassen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Die umstrittene polizeikritische Kolumne der „tageszeitung“ war nach Auffassung von Beamten im Bundesinnenministerium von Anfang an kein Fall für die Staatsanwaltschaft.
In einer „grundrechtlichen Bewertung“ kommt das Verfassungsreferat des Ministeriums demnach zu dem Schluss, dass die Aussagen in der Kolumne „All cops are berufsunfähig“ der Journalistin Hengameh Yaghoobifarah als „Meinungsäußerungen“ zu werten und „von der Pressefreiheit und der Kunstfreiheit gedeckt“ gewesen seien. | |
Und nun der Kicker
| | | [...] Zu diesem Zweck hatte Seehofer beim fachlich zuständigen Polizeireferat seines Ministeriums am 17. Juni einen Anzeigenentwurf angefordert, dem zufolge sich die Journalistin wegen Volksverhetzung strafbar gemacht haben soll. Zusätzlich wurde damals erwogen, die Chefredakteurinnen der „taz“ Barbara Junge und Katrin Gottschalk wegen Beihilfe anzuzeigen. | |
Damit hätte er bei seinen Fans bestimmt so richtig gepunktet. Zum Glück ist ein Staatssekretär eingeschritten.
https://www.tagesspiegel.de/politik/seehofer-contra-taz-kolumnistin-das-eigene-haus-zweifelte-am-strafanzeigen-plan-des-innenministers/26208040.html
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Brilon dürfte die wohl unbekannteste Hansestadt Schlands sein. Will sagen: Bitte über Fotzibär lachen und nicht schlecht von Brilon denken!
| |
Die Orte/Gegenden drumrum sind auf jeden fall bekannter 
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 22.09.2020 18:46]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Hahaha, wie die Pussy gleich mit "bösartig" kommt.
Ja Fritzl, man wollte dir wehtun und dich ganz fies ärgern, man will dich runterputzen und bloßstellen und zwar voll schlimm. Und ist nicht etwa mett, weil Du genau das mit anderen machst, Du dumme Sau.
Boah.
Und dann noch das "Team" posten lassen, aber als Zitat. Feig. Ling.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
wau.
Wie rückgratlos (tm)
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | | "Die Bereitschaft für Humor und Ironie in dieser Gesellschaft sind unterentwickelt. Wenn Sie so was in Großbritannien gesagt hätten, hätte sich nie jemand darüber aufgeregt." | |
Dann geh doch nach drüben!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wie sich ein Konservativer retten möchte indem er grundsätzliche Mängel am "deutschen Volk" diagnostizieren will, legendär.
Hätte ihn zwar auch als Pussy bezeichnen wollen, aber erstens ist das etwas sexistisch und zweitens sind Pussys meist etwas Schönes und Sinnvolles.
Anders als dieser Anachronismus mit zu viel Stirn, zu viel Anzug und zu viel Chauvinismus namens Merz.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Messias der Boomer und Handwerksmeister.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Mit D-Mark und Eisernem Vorhang und knapp am Waldsterben vorbeigeschrammt.
Nääää, wat war dat schön jewesen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Aber: Ich würde gerne den Bierdeckel nochmal sehen.
| | Friede Springer schenkt Döpfner eine Milliarde Euro
Die Großaktionärin der Axel Springer SE, Friede Springer, schenkt einen großen Teil ihrer Anteile am Medienkonzern ("Bild", "Welt") dem Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner und überträgt ihm darüber hinaus die Stimmrechte an ihrem verbleibenden Aktienpaket. | |
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/friede-springer-schenkt-doepfner-eine-milliarde-euro-16969259.html
Dazu MdB Fabio De Masi
| | | Einige haben heute einen schweren Fehler gemacht. Sie haben mich gefragt wie die Schenkung von Friede Springer steuerlich zu bewerten sei. Ich haben unseren Steuerreferenten um eine kurze Einordnung gebeten. Ich sage nur: Neugier ist heilbar. Achtung anschnallen! | |
| | Das von Friede Springer an Matthias Döpfner geschenkte Paket von ca. 15 % des Grundkapitals der Axel Springer SE wird mit einem Schätzwert von rd. 1 Mrd Euro veranschlagt.
Dieses Geschenk erfüllt grundsätzlich die Kriterien des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) für steuerbegünstigtes Unternehmensvermögen (Grund: Die Schenkerin, Friede Springer, hatte zum Zeitpunkt der Schenkung eine unmittelbare Beteiligung von über 25 %; vgl. § 13b Abs. 1 Nr. 3 ErbStG).
Allerdings greifen die bekannten Steuerbefreiungen (85 %-Verschonung gem. § 13a Abs. 1 ErbStG oder Vollverschonung gem. § 13a Abs. 10 ErbStG) nicht einmal in reduziertem Umfang (Abschmelzregelung gem. § 13c ErbStG), da der Schenkungswert weit über deren maximale Anwendungsgrenze hinausgeht (die Abschmelzregelung greift bis zu einem begünstigten Unternehmensvermögen von maximal knapp 130 Mio. Euro). Möglicherweise (Details zur Schenkungsausgestaltung nicht bekannt) kann Döpfner den sog. "Vorab-Abschlag für qualifizierte Familienunternehmen" gem. § 13a Abs. 9 ErbStG zur Steuersenkung nutzen.
Das wäre bei der Übertragung von Anteilen an einer Aktienkapitalgesellschaft zwar ungewöhnlich und mit erheblichem Gestaltungsaufwand verbunden, wohl aber nicht unmöglich. Dazu müssten (kumulativ) im Gesellschaftsvertrag der Axel Springer SE die Entnahmen oder Ausschüttungen nach Abzug der auf die Gewinnanteile oder Ausschüttungen entfallenden Steuern auf höchstens 37,5%u2009% beschränkt, die Verfügung über die Beteiligung ausschließlich auf Mitgesellschafter, nahe Angehörige iSd § 15 AO oder Familienstiftungen beschränkt und für den Fall des Ausscheidens aus der Gesellschaft eine Abfindungsbeschränkung vorgesehen sein.
Diese Beschränkungen müssen rechtlich wirksam vereinbart werden und min. 2 Jahre vor der Entstehung der Steuer und 20 Jahre danach bestehen. Die Höhe des Abschlags bestimmt sich nach der Abfindungsbeschränkung im Verhältnis zum Verkehrswert des Anteils und ist auf höchstens 30 % beschränkt. Kommt der Vorab-Abschlag zur Anwendung, könnte der steuerpflichtige Erwerbsteil des geschenkten Pakets auf bis zu 700 Millionen Euro gesenkt werden.
In jedem Fall kann für das Geschenk die "Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften" gem. § 19a ErbStG genutzt werden. Hintergrund: Da Döpfner mit Springer nicht näher verwandt ist, unterläge die Schenkung normalerweise dem Tarif der Steuerklasse III; das ist die Steuerklasse mit den höchsten Steuersätzen. Bei einem Geschenk von rd. einer Milliarde Euro käme demnach der Höchstsatz von 50 % zur Anwendung, denn der gilt bereits ab einem Wert des steuerpflichtigen Erwerbs von über 26 Millionen Euro.
Das wäre hier aber nicht der Fall, denn begünstigtes Unternehmensvermögen unterliegt stets Steuerklasse I (mit den günstigsten Steuersätzen). Als Voraussetzung müssen dafür nur die Behaltensregelungen (5 bzw. 7 Jahre) eingehalten werden, nicht aber die Mindestlohnsumme (400 % bzw. 700 %). Der höchste Satz der Steuerklasse I beträgt nur 30 %; er käme hier zur Anwendung. Im für Döpfner günstigsten Fall (= Vorab-Abschlag von 30 %) würde sich somit ein Steuerbetrag von 210 Millionen Euro ergeben - im Vergleich zu einem Steuerbetrag von 500 Millionen Euro, der sich ohne Vorab-Abschlag und unter Steuerklasse III ergeben würde.
Mutmaßlich kann die Steuerlast aber noch weiter gedrückt werden. Das ist dann der Fall, wenn sich ein höherer Steuererlass aufgrund einer Verschonungsbedarfsprüfung gem. § 28a ErbStG ergibt. Danach wäre Döpfner die auf das begünstigte Unternehmensvermögen entfallende Steuer auf Antrag in dem Umfang zu erlassen, soweit er nachweist, dass er persönlich nicht in der Lage ist, die Steuer aus seinem "verfügbaren Vermögen" zu begleichen.
Zu dem "verfügbaren Vermögen" gehören 50 % seines sonstigen Vermögens, soweit es sich nicht um begünstigtes Unternehmensvermögen handelt - also, vereinfacht formuliert, die Hälfte seines Privatvermögens. Demnach zählen Döpfners knapp 22% (15 % geschenkt, 4,1% eben hinzugekauft, knapp 3% besaß er bereits vorher),die er an der Axel Springer SE hält, nicht zum verfügbaren Vermögen. Weitere Voraussetzungen für den Steuererlass sind: kein Unterschreiten der Mindestlohnsumme innerhalb von 7 Jahren nach dem Erwerb, kein Verstoß gegen die Behaltensbedingungen innerhalb der Behaltefrist von 7 Jahren und kein Erwerb von (weiterem) verfügbarem Vermögen.
Innerhalb von 10 Jahren nach der Entstehung der Steuer (im letzteren Fall (Erwerb von weiterem verfügbaren Vermögen) könnte allerdings eine neuer Antrag auf Steuererlass aufgrund einer Verschonungsbedarfsprüfung gestellt werden). Wenn also Döpfner weniger als ca. 420 Millionen Euro an Privatvermögen verfügt, lohnt sich der Antrag auf Steuererlass aufgrund einer Verschonungsbedarfsprüfung in jedem Fall, da er dann weniger als 210 Millionen Euro zahlen müsste. Es ist wahrscheinlich, dass er (derzeit) weniger als 420 Millionen Euro an Privatvermögen hat, zum einen weil das für Privatvermögen sowie sehr hoch ist und zum anderen, weil sich das natürlich auch im Vorfeld des Schenkungsdeals gestalten lässt.
Wenn er weniger als 420 Mio Euro an Privatvermögen hat, kann er auch auf Anwendung des Vorab-Abschlags für qualifizierte Familienunternehmen mit dessen restriktiveren Bedingungen verzichten, da der von ihm zu zahlende Steuerbetrag mit und ohne Vorab-Abschlag gleich hoch ausfällt.
| |
https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1309534701946908674
|
|
[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 25.09.2020 22:34]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/walter-borjans-spd-ob-empfehlung-der-gruenen-ist-ein-machtspiel-1559072.html
SPD-Kandidat soll die Grünen abgebügelt haben, Grüne sprechen mit CDU und einigen sich auf gemeinsame Handlungsfelder - unabhängig vom Ausgang der Stichwahl hier.
Für ihn ist das dann ein Machtspielchen. Ach so.
| |
Die Grünen müssten diese Frage laut Walter-Borjans nun beantworten und deutlich machen, „ob sie ökologischen Wandel auf Kosten der Menschen mit niedrigen Einkommen wollen – oder ob sie diese Menschen aktiv mitnehmen wollen“.
Für den SPD-Chef sei das eine „starke Richtungsfrage“.
| |
Oh ja, z.B. in der Frage, ob man 2020 noch Umgehungsstraßen durch Naturschutzgebiete bauen will und einen defizitären Flughafen mit Augen-zu-und-durch weiter machen lässt oder über Exit-Strategien überhaupt mal nachdenken will.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von FelixDelay am 26.09.2020 11:49]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Bundestagspräsident Schäuble hat vorgeschlagen, mit Bürgerräten die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie zu stärken.
In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ sagte der CDU-Politiker, die Bindung zwischen Wählern und Gewählten sei schwächer geworden. Außerdem habe die Kraft der Parteien, die für eine stabile repräsentative Demokratie wichtig seien, nachgelassen. Ein Bürgerrat könne da als „eine Art Kompromiss zwischen einer reinen parlamentarischen Demokratie und einer mit Plebisziten“ helfen.
In einem solchen Gremium sollen sich durch Los ausgewählte Bürger intensiv mit einem Thema befassen und am Ende ein Gutachten mit den Ergebnissen erstellen. | |
Mmmmhhhh...
https://www.deutschlandfunk.de/demokratie-schaeuble-regt-buergerraete-an.1939.de.html?drn:news_id=1176808
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Good Luck
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wenn CDU/CSU zusammenzählen, darf man dann auch SPD/Grüne immer zusammenrechnen?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | | "Die Marke SPD hat in der Vergangenheit schwer gelitten." Es brauche Zeit, um verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. | |
Mehr Bauchwehsaft, dann wird das schon.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Psyke23
| | | "Die Marke SPD hat in der Vergangenheit schwer gelitten." Es brauche Zeit, um verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. | |
Mehr Bauchwehsaft, dann wird das schon.
| |
Das ist schon ziemlich eklig, eine politische Partei mit einer solchen Ideengeschichte als „Marke“ zu titulieren.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | | verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen | |
Allein bei der Formulierung geht mir eine ganze Victorinoxfabrik in der Tasche auf.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von [k44] Obi Wahn
| | Zitat von Psyke23
| | | "Die Marke SPD hat in der Vergangenheit schwer gelitten." Es brauche Zeit, um verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. | |
Mehr Bauchwehsaft, dann wird das schon.
| |
Das ist schon ziemlich eklig, eine politische Partei mit einer solchen Ideengeschichte als „Marke“ zu titulieren.
| |
„Geile Sau“(tm)
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Fängt er demnächst noch an, sich für Erneuerbare Energien in Bayern einzusetzen?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Hat Angst, Stimmen an die Grünen zu verlieren?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | | Den virtuell zugeschalteten Delegierten sagte er: "Mein Platz - das ist ganz klar - ist immer bei euch, also hier in Bayern." | |
Er hat übrigens Briefe vorgelesen, die an ihn adressiert waren. Ab 27:20 ca.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bin gespannt wie es aussieht, wenn der Kandidat feststeht.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von loliger_rofler
Hahaha, wie die Pussy gleich mit "bösartig" kommt.
Ja Fritzl, man wollte dir wehtun und dich ganz fies ärgern, man will dich runterputzen und bloßstellen und zwar voll schlimm. Und ist nicht etwa mett, weil Du genau das mit anderen machst, Du dumme Sau.
Boah.
Und dann noch das "Team" posten lassen, aber als Zitat. Feig. Ling.
| |
Als jemand der sich bisher wenig bis gar nicht mit Merz beschäftigt hat: Ich hab die Tage die Schlagzeile gelesen und erwartet, dass er irgendeine krasse offensichtliche homophobe Aussage getätigt hat. Also erst mal den Ausschnitt angesehen. Die Einschätzung der Kritiker kam mir da nicht in den Sinn. In der Rechtfertigung in dem t-online-Link betont er das ja auch nochmal. Gibt's zu ihm eine homophobe Vorgeschichte, oder was soll das?
|
|
|
|
|
|
|
|
| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV ) |
![AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015](./avatare/upload/U50324--muhshadownewversion3kyhuza.png)
![AUP [2XS]Nighthawk 04.05.2015](./avatare/upload/U37801--schlafmutze.png)
![[KDO2412]Mr.Jones](./avatare/mrjones2.gif)
