Du bist nicht eingeloggt! Möglicherweise kannst du deswegen nicht alles sehen.
  (Noch kein mods.de-Account? / Passwort vergessen?)
Zur Übersichtsseite
Hallo anonymer User.
Bitte logge dich ein
oder registriere dich!
 Moderiert von: Atomsk, Maestro, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV )
« erste « vorherige 1 ... 782 783 784 785 [786] 787 788 789 790 ... 809 nächste » letzte »
erste ungelesene Seite | letzter Beitrag 
h3llfir3

AUP h3llfir3 22.01.2013
nun:

 
Deutschland hat durch seine föderale Struktur ein hervorragendes Netz aus Behörden und Organisationen, die im Katastrophenschutzfall handlungs- und leistungsfähig sind. Diese Struktur wollen wir durch ein verbessertes Informations- und Koordinations- und Ressourcenmanagement stärken.



hier wird schon deutlich, dass sie sich das früher überlegt haben. es ist nämlich nur zum teil die antwort auf die scheisse, die jetzt passiert ist.
20.07.2021 12:40:01  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Zitat von h3llfir3

 
Zitat von Buxxbaum



Den Grünen muss man zugute halten:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/zusammenarbeit-im-foederalen-katastrophenschutz-staerken



ich kann das gerade nicht öffnen. haben die das tatsächlich vor der flut entwickelt?


12.03.2020

E: Etwas spät. peinlich/erstaunt
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Nighty am 20.07.2021 12:45]
20.07.2021 12:44:50  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[RPD]-Biohazard

Arctic
...
 
Zitat von [KDO2412]Mr.Jones

https://pbs.twimg.com/media/E6jvuqqWYAEAwRX?format=jpg&name=medium
https://twitter.com/Cor3ntin/status/1416645720120119297?s=20



Marina Weisband
@Afelia
Über die #Klimakatastrophe zu reden ist Panikmache, wenn nichts passiert und Pietätlos, wenn etwas passiert.

Dies war: ein erfreulicher kleiner Leitfaden zum ignorieren lebensnotwendiger Schritte.
20.07.2021 12:45:53  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
loliger_rofler

AUP loliger_rofler 26.04.2021
 
Zitat von Flashhead

 
Zitat von loliger_rofler

 
Zitat von Flashhead

 
Zitat von Abso

 
Zitat von loliger_rofler

 
Zitat von M'Buse

Was hat der Bundesvorsitzende der CDU mit lokalem Katastrophenschutz in RP am Hut?



Finanzierungslücken und stete Aushöhlung von Prävention und Zivilschutz sind nicht auf dem Mist der Länder gewachsen hat es damit zu tun.


Insbesondere wenn derjenige seit Jahren im Hintergrund Steuergeld in Lobbyistenärsche schiebt.



Seit Jahren, also in seiner Funktion als NRW-MP? Weil den CDU Vorsitz hat er seit 6 Monaten inne. Ich dachte, hier ginge es konkret darum, dass die Länder nicht schuld seien (so schreibt es zumindest LoRo).



Mir geht es vor allem darum, dass der Bund völlig falsche Anreize setzt. Wenn die Länder zum sparen gezwungen werden, dann landet der Rotstift natürlich bei den Punkten, die eh keiner vermisst (wie Warninfrastruktur, Krisenpläne, Prävention, Notfalllager) welche dann nicht umgesetzt oder totgespart werden.

Das kann man jetzt den Ländern vorhalten, aber die können sich dank schwarzer Null das Geld halt nicht aus dem Arsch ziehen.



Damit machst du es dir und den Ländern etwas zu einfach, wenn du einfach jedwede Form von Verantwortung damit abwiegelst, der Bund hätte ja das Spardiktat erlassen. Wenn das so wäre, könnnten wir die Länder auch abschaffen, weil sie völlig handlungsunfähig sind. Sind sie aber nicht.


Föderalismus abschaffen ist seit dem Coronaclusterfuck tatsächlich eine stets attraktiver werdende Idee.

Ich bin leider nicht schlau genug, um eventuelle Folgeprobleme abzuschätzen, deshalb ist für mich die Stellschraube am offensichtlichsten, die seit Jahren ein Streitpunkt ist, und das ist das deutschlandweite "Spardiktat" wie Du sagst.

Oder woher sollen die Länder die Kohle nehmen? Aus der Bildung? Aus der Infrastruktur? Das ist ja auch alles am Arsch.

Austeritätspolitik war einfach ein Fehler und die kommt zu großen Teilen von der CDU, da kann man den Juniorpartner, der halt das Finanzresort hat, schlecht nach vorne schieben.

Vielleicht habe ich da aber auch eine Bildungslücke und es gibt geheimes Haushaltstemplerwissen, dann bitte ich ehrlich um Aufklärung.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von loliger_rofler am 20.07.2021 12:56]
20.07.2021 12:55:51  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Abso

AUP Absonoob 20.11.2013
Na ja, wenn die Null stehenbleiben soll und man an die Einnahmenseite nicht ernsthaft ran will, kann man bei gegebener Teuerung nur streichen. Bevorzugt da, wo es die eigenen Wähler nicht betrifft, oder wo sie es erst merken wenn es zu spät ist.
20.07.2021 13:08:53  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
KarlKoch

Marine NaSe
 
Zitat von Abso

Na ja, wenn die Null stehenbleiben soll und man an die Einnahmenseite nicht ernsthaft ran will, kann man bei gegebener Teuerung nur streichen. Bevorzugt da, wo es die eigenen Wähler nicht betrifft, oder wo sie es erst merken wenn es zu spät ist.


Auftritt Klimakatastrophe. Applaus.
20.07.2021 13:24:20  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Arkhobal

AUP Arkhobal 25.07.2008
 
Zitat von M`Buse

Eventuell hätten sich die Elbanrainer besser angestellt, aber ich will nicht so Recht dran glauben.



Ging am Wochenende wohl in der Tat relativ glimpflich ab.

Wobei das natürlich auch Arbeit macht. Ein Kollege aus meiner vorherigen Firma ist nebenher Betriebsleiter bei der Kirnitzschtalbahn, den trifft man wahrscheinlich die nächsten zwei Wochen nicht im Büro an.
20.07.2021 13:34:21  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Flashhead

AUP Flashhead 23.11.2020
 
Zitat von loliger_rofler

Föderalismus abschaffen ist seit dem Coronaclusterfuck tatsächlich eine stets attraktiver werdende Idee.

Ich bin leider nicht schlau genug, um eventuelle Folgeprobleme abzuschätzen, deshalb ist für mich die Stellschraube am offensichtlichsten, die seit Jahren ein Streitpunkt ist, und das ist das deutschlandweite "Spardiktat" wie Du sagst.

Oder woher sollen die Länder die Kohle nehmen? Aus der Bildung? Aus der Infrastruktur? Das ist ja auch alles am Arsch.

Austeritätspolitik war einfach ein Fehler und die kommt zu großen Teilen von der CDU, da kann man den Juniorpartner, der halt das Finanzresort hat, schlecht nach vorne schieben.

Vielleicht habe ich da aber auch eine Bildungslücke und es gibt geheimes Haushaltstemplerwissen, dann bitte ich ehrlich um Aufklärung.



Die Schuldenbremse wurde von CDU/CSU und SPD gemeinsam verabschiedet und ins Grundgesetz eingeführt. Das ist kein reines Unions-Projekt. Da wird keine Schuld auf einen Juniorpartner abgeschoben - die SPD hat damals dafür gesorgt, dass die SPD-(mit)geführten Bundesländer ebenfalls dafür gestimmt haben. Das ist also ein Gemeinschaftsprojekt.


 
Zitat von Abso

Na ja, wenn die Null stehenbleiben soll und man an die Einnahmenseite nicht ernsthaft ran will, kann man bei gegebener Teuerung nur streichen. Bevorzugt da, wo es die eigenen Wähler nicht betrifft, oder wo sie es erst merken wenn es zu spät ist.



Wie kommst du darauf, dass die Einnahmenseite still steht? Beispiel NRW Landeshaushalt: Einnnahmen 2011 55 Mrd EUR, Einnahmen 2019 (wegen pre-Corona) 78 Mrd EUR. Das sind 4,5% Steigerung der Einnahmen p.a.

Es ist mitnichten so, dass hier einfach über Jahre immer weiter gespart wird. Das eingenommene Geld wird nur an anderen Stellen (lies: nicht Katastrophenschutz) ausgegeben und daran trägt der Bund überhaupt keine Verantwortung, das ist Entscheidung der Länder.
20.07.2021 13:38:13  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Monsieur Chrono

Arctic
 
Zitat von loliger_rofler

Föderalismus abschaffen ist seit dem Coronaclusterfuck tatsächlich eine stets attraktiver werdende Idee.

Die bundesstaatliche Gliederung steht aber unter der Ewigkeitsgarantie von Art. 20 GG.

Abgesehen davon ist das etwas billig, immer den Föderalismus zu verteufeln, wenn irgendwas nicht klappt. In zentralistisch organisierten Staaten geht auch viel schief.

 
Zitat von Flashhead
Beispiel NRW Landeshaushalt: Einnnahmen 2011 55 Mrd EUR, Einnahmen 2019 (wegen pre-Corona) 78 Mrd EUR. Das sind 4,5% Steigerung der Einnahmen p.a.

Das sind aber nominale Werte, oder? Abgesehen davon können die Länder auf der Einnahmenseite tatsächlich kaum etwas drehen. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer kann ein Land nicht autonom ändern, das skaliert eben mit der Wirtschaftsleistung. Und mit Biersteuer und Spielbankabgaben macht man eben keinen Landeshaushalt.
[Dieser Beitrag wurde 4 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 20.07.2021 13:56]
20.07.2021 13:46:00  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Flashhead

AUP Flashhead 23.11.2020
Natürlich sind das nominale Werte, die sind einfach aus den verabschiedeten Haushalten gegriffen.

Ich habe auch nicht gesagt, dass NRW etwas dafür getan hat die Einnahmenseite zu verbessern, sondern dass die Einnahmen eben zunahmen, um dem Eindruck entgegenzuwirken, als würden die Ausgaben immer weiter steigen, während Einnahmen stagnieren und die Länder (von der ominösen Hand des Bundes) gezwungen werden zu sparen.
20.07.2021 13:55:30  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Monsieur Chrono

Arctic
Ja, kein Dissenz. Dass die SPD damals bei der Schuldenbremse mitgemacht hat ist halt einer der unzähligen Sargnägel, die sie sich selbst eingepflockt hat.

/¤:

Trockener Staatshaushalt, überschwemmte Städte
 
Das tragische Ausmaß der Flutkatastrophe ist auch eine Konsequenz der desaströsen Sparpolitik der letzten Jahre. Daraus sollten wir die richtigen Lehren ziehen.

[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 20.07.2021 14:17]
20.07.2021 14:13:10  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
DerKetzer

derketzer
Linke Propaganda, die dem Aspe sein Haus wegnehmen will.
20.07.2021 14:42:55  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Monsieur Chrono

Arctic
...
was ja based ist
20.07.2021 14:47:37  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
eupesco

eupesco
¤\ Ups. Ist zwar die neueste Umfrage, aber trotzdem noch vor der Flut.


[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 20.07.2021 15:10]
20.07.2021 15:08:35  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Tiefkühlpizza

AUP Tiefkühlpizza 23.06.2021
Befragte vom 03.-14. Juli - war also noch davor.
Bin auf die ersten Umfragen danach gespannt.
20.07.2021 15:10:40  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Bregor

AUP Bregor 20.12.2010
Da wird sich kaum was getan haben fürchte ich.
20.07.2021 15:14:44  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Mürbchen 3rd

AUP Mürbchen 3rd 12.08.2012
mumpfelgrumpf
Wie kognitiv-dissonant, dass die CDU nichts hingekriegt oder verbessert hat seit ihrem Umfragetief. Außer Wahlkampfshit.
20.07.2021 15:17:07  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[A-51SS] fly

Leet
verschmitzt lachen
So eine Überflutung ist schon in Ordnung solange Alman Achim weiterhin mit seinem SUV fahren kann und Abends sein Schnitzel bekommt.

Wenn es zur Katastrophe kommt ist das eh bei den anderen.

Sowas ändert glaub ich nur etwas wenn mehr betroffen sind.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [A-51SS] fly am 20.07.2021 15:32]
20.07.2021 15:31:52  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL


Tilo Jung dazu
https://twitter.com/TiloJung/status/1417473050916839425
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 20.07.2021 18:36]
20.07.2021 18:35:53  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
eupesco

eupesco
Video von Tilo Jung dazu:


[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 20.07.2021 18:39]
20.07.2021 18:36:56  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Im Interview mit dem SPIEGEL spricht die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock über die Lage in den Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen: Es braucht konkrete Risikopläne und Klimaanpassungspläne für alle Kommunen, denn mit einer Politik, die nur auf Sicht fährt, gefährden wir unsere Sicherheit.



Gespiegelt(hihi) auf

https://www.gruene.de/artikel/mit-einer-politik-die-nur-auf-sicht-faehrt-gefaehrden-wir-unsere-sicherheit
20.07.2021 18:56:42  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
eupesco

eupesco
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

 
Im Interview mit dem SPIEGEL spricht die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock über die Lage in den Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen: Es braucht konkrete Risikopläne und Klimaanpassungspläne für alle Kommunen, denn mit einer Politik, die nur auf Sicht fährt, gefährden wir unsere Sicherheit.



Gespiegelt(hihi) auf

https://www.gruene.de/artikel/mit-einer-politik-die-nur-auf-sicht-faehrt-gefaehrden-wir-unsere-sicherheit




Aber der Innenminister von NRW sagt doch:



 
...es ist nicht klug, immer alles vorher zu wissen, sondern, auf die Dinge zu reagieren, die passieren.

20.07.2021 19:16:03  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Drexl0r

Deutscher BF
wow
Wenn ich die ganzen Flachwichser schwätzen höre bin ich immer wieder überrascht dass überhaupt irgendwas funktioniert.

Ernsthaft, wofür brauchen wir solche aktiv ahnungslosen Trottel? Und dann ist der Dummkopf auch noch stolz drauf oder wie??
20.07.2021 19:52:55  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL


Upsi.

Kemmerich ist echt ein politischer Spezialexperte.
20.07.2021 21:05:04  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
FelixDelay

AUP FelixDelay 26.11.2007
verschmitzt lachen
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

https://i.imgur.com/YGziwZu.jpg

Tilo Jung dazu
https://twitter.com/TiloJung/status/1417473050916839425



Diese Schweine von Frontal haben das gerade auch nochmal gezeigt.

Mit dem Nachsatz, dass die Bundesregierung zwei Tage vorher informiert war.
20.07.2021 21:11:12  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
Aspe

AUP Aspe 26.11.2007
Toller kurzer Beitrag zu Laschet Verständnis von Sachthemen... Oder was (nicht) dazu gehört:
https://www.zdf.de/politik/frontal/satire-toll-laschet-lacht-100.html

Ich hoffe echt, dass der sich in einem Duell/Triell noch um Kopf und Kragen redet.
20.07.2021 21:53:45  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[-SUSHY-]Salie

AUP [-SUSHY-]Salie 16.11.2008
Laschet grade im ZDF heute journal. Die Szene wo er gelacht hat wäre doch nicht repräsentativ für den Tag gewesen. So in etwa man würde halt mal an einem Tag lachen und er wäre dort eben falsch erwischt worden.

Mein Gott, unser Präsident hat da grade gesprochen und da muss man sich eben zusammenreißen.

Wenn mein Chef spricht dann kicher ich nicht rum. Vor allem wenn es JEDER mitbekommt. Das ist einfach Anstand.

Er hätte sich einfach nochmal entschuldigen können. Nein aber nicht mal das schafft er.
20.07.2021 21:57:19  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
Kann ja auch nicht so schwer sein in einer kritischen Situation einfach mal dem Bundespräsidenten zuzuhören, wenn man ernsthaft am politischen Tagesgeschäft teilhaben oder gar Bundeskanzler werden möchte.


Aber ok, was erwartet man auch, es ist ja nur Armin Laschet.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Muh!]Shadow am 20.07.2021 22:05]
20.07.2021 22:04:58  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
FelixDelay

AUP FelixDelay 26.11.2007
 
Zitat von Aspe

Toller kurzer Beitrag zu Laschet Verständnis von Sachthemen... Oder was (nicht) dazu gehört:
https://www.zdf.de/politik/frontal/satire-toll-laschet-lacht-100.html

Ich hoffe echt, dass der sich in einem Duell/Triell noch um Kopf und Kragen redet.



Ja komm das ist doch jetzt wieder Parteipolitik.
20.07.2021 22:19:14  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
monischnucki

AUP monischnucki 16.08.2015
 
Zitat von [-SUSHY-]Salie

Laschet grade im ZDF heute journal. Die Szene wo er gelacht hat wäre doch nicht repräsentativ für den Tag gewesen. So in etwa man würde halt mal an einem Tag lachen und er wäre dort eben falsch erwischt worden.

Mein Gott, unser Präsident hat da grade gesprochen und da muss man sich eben zusammenreißen.

Wenn mein Chef spricht dann kicher ich nicht rum. Vor allem wenn es JEDER mitbekommt. Das ist einfach Anstand.

Er hätte sich einfach nochmal entschuldigen können. Nein aber nicht mal das schafft er.






Mit Laschet kapitulieren wir im 21. Jahrhundert.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von monischnucki am 20.07.2021 22:28]
20.07.2021 22:25:05  Zum letzten Beitrag
[ zitieren ] [ pm ] [ diesen post melden ]
 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Merkel IV )
« erste « vorherige 1 ... 782 783 784 785 [786] 787 788 789 790 ... 809 nächste » letzte »

mods.de - Forum » Public Offtopic » 

Hop to:  

Thread-Tags:
| tech | impressum