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Stimmt schon Che, die Polizei hört ja idR mit ihren Maßnahmen auf, wenn man sich dagegen körperlich wehrt.
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Schön wie ihr am Punkt vorbeidiskutiert.
Wenn Polisten sagen ich zieh das jetzt durch egal ob rechtmäßig oder nicht, kann man ja danach klagen. Mit dem Wissen wie wenig Erfolg diese Klagen haben.
Das ist ein strukturelles Problem, auf dem sich genug Arschlöcher im Polizei Apparat auch ausruhen. Passiert einem ja eh nichts.
Oder vielleicht doch, wenn zum Glück auf einmal Beweise auftauchen und komplette Zeugenaussagen von Beamten:innen wiederlegen. Selten bis nie der Fall.
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| | Zitat von Che Guevara
Ja top Sache.
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Ist es wirklich.
| | Zitat von Che Guevara
Ggf. unrechtmäßige Maßnahme einfach ergehen lassen und hinterher klagen ohne Erfolg, weil man selbst keine Zeugen hatte. | |
Das ist der "Fehler im System", wenn du so willst.
Den gilt es, abzuschaffen. Dafür müssen du, ich und andere mündige Wähler mit unserer Wahlstimme sorgen. Anders geht es nicht.
Vorgegeben ist der Rechtsweg im Anschluss an die Maßnahme. Das will der Gesetzgeber so (per Legislationskette: du und andere Wähler) und so steht's auch im von allen möglichen Gesinnungsgenossen heute so vielzitierten Grundgesetz (19 IV).
Was NICHT funktionieren kann ist es, ad hoc und Kraft eigenen Ermessens die Arbeit der Exekutive am Bürger zu stören oder zu verhindern.
Damit schaffst du Präzedenzfälle für das umschiffen des Rechtswegs auf Basis von körperlicher Kraft, Bewaffnung oder Überzahl - kurzum das, was wir rechtlose Zustände oder den Mistgabelmob nennen würden.
Wenn Oma Erna (89) Gegenstand einer rechtswidrigen Durchsuchung wird, hat sie dann Pech gehabt und Ernst (25, topfit) hat Glück, weil er sich lange genug körperlich wehren kann, bis seine Freunde ihm durch ne vollendete Gefangenenbefreiung "geholfen" haben?
Betrachte das bitte mal von der anderen Seite:
Du nimmst wahr, wie der A dem B gegen Übergabe von cash nen Sack mit grüner Substanz zusteckt. Zwei Außenstehende haben dir vor 3 Minuten erzählt, dass der A das schon den ganzen morgen mit irgendwelchen Leuten macht. Außerdem ist A dafür stadtbekannt und seine Augen ham die Farbe von Erdbeerkäse mjam mjam lecker. Für dich sieht alles nach Besitz BtM aus und du suchst danach.
Stellt sich heraus, dass er einfach Plastikbeutel mit Gewürzmischungen an Vollidioten verkauft. Dumm gelaufen, haste dich geirrt.
Soll das dem A jetzt das Recht einräumen, dir und deinem Kollegen die Birne weichzuklopfen?
Wenn die Tatsachen für die Annahme der Straftat ja da waren?
Er wusste ja mit Sicherheit, dass in den Beuteln kein Gras ist.
Wo lebst du denn?
Und, ernst gemeint, wo willst du leben?
Dein Problem liegt hoffentlich nicht bei der Handlungshoheit der Exekutive, denn dafür ist sie gottseitdank da.
Dein Problem sollte idealerweise bei der Art der Beweiswürdigung (insbes. des Zeugenbeweises) liegen, denn da liegt für dich wohl der Hund begraben.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von BIBI BOLXBERG am 10.05.2021 13:05]
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| | Zitat von BIBI BOLXBERG
Vorgegeben ist der Rechtsweg im Anschluss an die Maßnahme. Das will der Gesetzgeber so (per Legislationskette: du und andere Wähler) und so steht's auch im von allen möglichen Gesinnungsgenossen heute so vielzitierten Grundgesetz (19 IV).
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Und das Widerstandsrecht? Das steht nur im Gesetz um feinen SnS zu kreieren?
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Nein, das steht da falls irgendwelche Idioten (die ggf. das Gedankengut eines gewissen Österreichers wieder salonfähig machen wollen) die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wollen, die im GG so festgelegt ist.
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Udo Vetter hat mal in einem Vortrag behauptet man könne gerne dagegen Klagen oft zieht das aber dann direkt eine Gegenklage wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach sich.
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Jo, die Chance, sich da im Nachgang zum Recht zu verhelfen, ist eher theoretisch. In der Praxis klappt das meistens nicht, weil am Ende Aussage gegen Aussage steht und die Polizisten sich in der Regel gegenseitig decken.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 10.05.2021 13:12]
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Und die Lösung ist trotzdem nicht, sich während der vollstreckung gegen die Polizei zu wehren.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von h3llfir3 am 10.05.2021 13:14]
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hehe
/Zwischenfeuer decken!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Skywalkerchen am 10.05.2021 13:14]
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| | Zitat von h3llfir3
Und die Lösung ist trotzdem nicht, sich während der vollstreckung gegen die Polizei zu wehren.
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Wo sage ich das?
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Du nicht. Aber bei Che konnte man das schon raus lesen. Ob bewusst oder unbewusst so formuliert, sei dahin gestellt.
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| | Zitat von Lwis
| | Zitat von [oMD]psychodaddy
Weil ich gerade darüber gestolpert bin:
Als junger Erwachsener wurde ich hier, in München halt, oft durchsucht. Ein mal an einem Abend, als ich mit einem Kumpel zu einer WG-Party unterwegs war. Damals wurde nicht nur meine Tasche, meine Kleidung sondern eben auch der Körper untersucht - an der Straßenecke (die Boxershorts wurde weggezogen und in den Intimbereich gesehen). Grundsätzlich ist mir das egal, war es auch damals.
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Ich lasse die Leute sich zum Beispiel mit dem Rücken zum Gehweg in einen Hauseingang stellen.
Mitten auf der Straße, wo dir jeder draufglotzen kann, darf man das nicht.
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Man stelle sich das mal vor, will man grad gemütlich das Haus verlassen, steht da plötzlich Lwis mit einem Delinquenten in der Türe beim erzwungenen Stickpresent
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| | Zitat von h3llfir3
Du nicht. Aber bei Che konnte man das schon raus lesen. Ob bewusst oder unbewusst so formuliert, sei dahin gestellt.
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Jo, ich denke, gerade weil man in der Praxis schlechte Karten hat, sich im Nachgang juristisch durchzusetzen gegen polizeiliche Maßnahmen, würde ich lieber den Anweisungen folgen, um die Situation nicht noch weiter zu eskalieren.
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| | Zitat von krautjork
| | Zitat von Lwis
| | Zitat von [oMD]psychodaddy
Weil ich gerade darüber gestolpert bin:
Als junger Erwachsener wurde ich hier, in München halt, oft durchsucht. Ein mal an einem Abend, als ich mit einem Kumpel zu einer WG-Party unterwegs war. Damals wurde nicht nur meine Tasche, meine Kleidung sondern eben auch der Körper untersucht - an der Straßenecke (die Boxershorts wurde weggezogen und in den Intimbereich gesehen). Grundsätzlich ist mir das egal, war es auch damals.
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Ich lasse die Leute sich zum Beispiel mit dem Rücken zum Gehweg in einen Hauseingang stellen.
Mitten auf der Straße, wo dir jeder draufglotzen kann, darf man das nicht.
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Man stelle sich das mal vor, will man grad gemütlich das Haus verlassen, steht da plötzlich Lwis mit einem Delinquenten in der Türe beim erzwungenen Stickpresent
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Während er eilig die Vorhaut und Eichel des anderen wiederholt kontrolliert 
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Wenn es doch nur eine Art Kästchen zum mitführen gäbe, das alles aufzeichnet. /o\
Dann noch eine Dienstanweisung "wer das Ding ausschaltet fliegt".
Aber halt, das würde ja Misstrauen ausdrücken.
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Alles klar, an wen geht die Rechnung?
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| | Zitat von BIBI BOLXBERG
| | Zitat von Che Guevara
Ja top Sache.
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Ist es wirklich.
| | Zitat von Che Guevara
Ggf. unrechtmäßige Maßnahme einfach ergehen lassen und hinterher klagen ohne Erfolg, weil man selbst keine Zeugen hatte. | |
Das ist der "Fehler im System", wenn du so willst.
Den gilt es, abzuschaffen. Dafür müssen du, ich und andere mündige Wähler mit unserer Wahlstimme sorgen. Anders geht es nicht. | |
Ich stimme BOLXBERG zu und muss Che widerspreche. Yikes!
Auch bei subjektiver Ungerechtigkeit von Maßnahmen darf körperlicher Widerstand gegen Polizei kein legitimes Mittel sein. Was dann passiert hat man ja u.a. in Schmalkalden gesehen. Und was bei Leerdenkern nicht geht und ein Skandal ist muss auch bei Fridays For Future nicht gehen und ein Skandal sein.
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| | Zitat von Skywalkerchen
Wenn es doch nur eine Art Kästchen zum mitführen gäbe, das alles aufzeichnet. /o\
Dann noch eine Dienstanweisung "wer das Ding ausschaltet fliegt".
Aber halt, das würde ja Misstrauen ausdrücken.
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Der Datenschutz sagt Nein.
Zum Glück in den wenigsten Situationen, aber hätte man besser regeln können.
Prinzipiell ein sehr gutes Mittel.
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Wenn du's schaffst (bzw. den clip noch findest), dann kannste von dem Video ruhig auch die längere Version hier einbinden.
Vielleicht fällt dann bei dem ein oder anderen mal der Groschen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von BIBI BOLXBERG am 10.05.2021 13:38]
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| | Zitat von BIBI BOLXBERG
Wenn du's schaffst (bzw. den clip noch findest), dann kannste von dem Video ruhig mal die längere Version hier einbinden.
Vielleicht fällt dann bei dem ein oder anderen mal der Groschen.
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Ja uns hier mit anekdotischen Videos, in denen sich entweder die Polizei oder Demonstranten falsch verhalten zu bewerfen bringt uns sicher weiter.
Es ist halt ein Rechtsstaat, in dem sich die Polizei IMMER richtig verhalten muss, nicht der Bürger.
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| | Zitat von BIBI BOLXBERG
Alles klar, an wen geht die Rechnung?
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Für Bodycams? Also wenn uns der Schutz von Bürgerrechten die paar Kröten nicht wert und das Geld das einzige Gegenargument ist, können wir es echt ganz sein lassen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von loliger_rofler am 10.05.2021 13:42]
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| | Zitat von h3llfir3
Und die Lösung ist trotzdem nicht, sich während der vollstreckung gegen die Polizei zu wehren.
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Verbal wehren wird erlaubt sein, zudem ich nie von körperlicher Auseinandersetzung gesprochen habe. Interpretiert halt einfach nicht mehr rein als da steht. Aber auch das verliert man ohne Zeugen logischerweise, selbst wenn man nur selbst kassiert, weil man sich verbal sachlich äußert. Weil solche klein Yarak Arschlöcher Widerworte ungern hören.
Ansonsten natürlich beim 1on1 im Hauseingang den Yarak als Waffe benutzen.
Geht aber nur beschnitten. Gruß geht raus an die Telekneipe!
@Sky/Bibi ja Bodycams z.B. und sichtbare Nummer zur sofortigen Zuordnung von Beamten:innen und einiges gerne mehr, um dieses strukturelle Problem aufzubrechen. Aber ist ja nicht gewollt, bzw. wird aktiv behindert.
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| | Zitat von Skywalkerchen
Es ist halt ein Rechtsstaat, in dem sich die Polizei IMMER richtig verhalten muss, nicht der Bürger.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von BIBI BOLXBERG am 10.05.2021 13:43]
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| | Zitat von Crosshead
386956416099966977/pu/vid/480x854/mdFoHm7VS5AX2fnT.mp4?tag=12[/url]
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Da wünscht man sich Freischläge für die Polizei. Einmal ohne Strafverfolgung, leggooooo. (ach, Strafverfolgung gibts ja eh nicht)
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Ich verstehe leider kein Tiktokdeutsch. 
Lol Kuchen?
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| | Zitat von Skywalkerchen
Ja uns hier mit anekdotischen Videos, in denen sich entweder die Polizei oder Demonstranten falsch verhalten zu bewerfen bringt uns sicher weiter. | |
Das sind keine Demonstranten gewesen, sondern maskenlose Hirnspender auf einer nicht angemeldeten Versammlung.
Du hast den Zweck (bzw. die Lektion) des Videos aber nicht ganz mitbekommen:
Videos wie dieses zeigen ganz gut auf was passiert, wenn Leute sich im gerechtfertigten Widerstand glauben und dementsprechend handeln.
Menschen, die mit dem Begriff Widerstandsrecht nichts anfangen können (du z.B.) glauben dann irrigerweise, dass sie staatliches Handeln unterbrechen, Menschen (u.a. sich selbst) gefährden und die Rechtsordnung außer Kraft setzen dürften.
Nichts anderes ist in diesem Video zu sehen und ich würde mir wünschen, dass es mehr Leute sehen würden.
Den Menschen müsste man bereits im Schulalter viel mehr Wissen über den Rechtsstaat und ihre eigenen Rechte und Pflichten beibringen, dann hätten wir in 100 Jahren vielleicht weniger dermaßen bescheuerter Vorfälle.
Wobei mir klar ist, dass Lehrer zahlenbedingt an genug anderen Baustellen zu kämpfen haben.
/dann nochmal für dich im Klartext und ohne Tiktokdeutsch: dein flapsiger Kommentar war dermaßen behämmert, dass er sich nahtlos in deine anderen Bemerkungen einreiht
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von BIBI BOLXBERG am 10.05.2021 13:59]
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| | Zitat von BIBI BOLXBERG
Wenn du's schaffst (bzw. den clip noch findest), dann kannste von dem Video ruhig auch die längere Version hier einbinden.
Vielleicht fällt dann bei dem ein oder anderen mal der Groschen.
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Nen längeren Clip als den kenn ich ehrlicht gesagt nicht. Und der Clip zeigt ja auch schon, warum es nicht legitim sein darf, dass Leute für sich individuell bewerten dürfen, ob Widerstand legitim ist.
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| | Zitat von Che Guevara
| | Zitat von h3llfir3
Und die Lösung ist trotzdem nicht, sich während der vollstreckung gegen die Polizei zu wehren.
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Verbal wehren wird erlaubt sein, zudem ich nie von körperlicher Auseinandersetzung gesprochen habe. Interpretiert halt einfach nicht mehr rein als da steht.
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na jetzt komm, du hast auf lwis post reagiert und da ging es nun mal nicht um verbales "wehren".
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| | Zitat von Skywalkerchen
| | Zitat von BIBI BOLXBERG
Vorgegeben ist der Rechtsweg im Anschluss an die Maßnahme. Das will der Gesetzgeber so (per Legislationskette: du und andere Wähler) und so steht's auch im von allen möglichen Gesinnungsgenossen heute so vielzitierten Grundgesetz (19 IV).
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Und das Widerstandsrecht? Das steht nur im Gesetz um feinen SnS zu kreieren?
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Eeh, das Widerstandsrecht hat nicht so viel Relevanz. Das auch bitte immer im Kontext lesen:
| | Art. 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. | |
Polizisten, die Penen kontrollieren, sind nicht gerade dabei, die Bundestagswahl abzuschaffen. Also, ja, das Recht ist hauptsächlich noch für SNS da.
Die Empfehlung, keinen Widerstand zu leisten, ist leider eine korrekte. Die geben dir vor allem auch strafrechtlich versierte Anwälte, wie Straverteidiger. Der Solmecke macht eigentlich Medienrecht, dessen letzte Polizeirechtsvorlesung ist sicherlich schon einige Jahre vorbei. Muss nicht heißen, dass er falsches erzählt, aber in den Einzelheiten korrekt muss es auch nicht sein.
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| | Zitat von h3llfir3
| | Zitat von Che Guevara
| | Zitat von h3llfir3
Und die Lösung ist trotzdem nicht, sich während der vollstreckung gegen die Polizei zu wehren.
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Verbal wehren wird erlaubt sein, zudem ich nie von körperlicher Auseinandersetzung gesprochen habe. Interpretiert halt einfach nicht mehr rein als da steht.
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na jetzt komm, du hast auf lwis post reagiert und da ging es nun mal nicht um verbales "wehren".
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Ich hab bewusst nicht gequotet da Black1900 und Lwis Dinge geschrieben haben, damit eben es sich nicht nur um körperliches Widersetzen gehen muss. Aber verbal, selbst wenn sachlich wird ja öfter schon empörend wahrgenommen.
Wenn ich einen Polizisten boxen will, dann muss ich ja nicht auf Yarak zeigen warten.
Dann geh ich einfach zu den wahren Patrioten gegen die Maskendiktatur. Da ist das ja schon voll im Trend während die Politik und Vorgesetzte bei der Einsatzplanung zugucken.
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| Thema: Racism, Riots and (Police) Violence ( Is this the real life or is this civil war? ) |
