|
|
|
|
|
|
|
|
Beeindruckend ist eher, wie du dich hier ganz bewusst dumm stellst.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Im Programm der Linken stehen verfassungswidrige Forderungen. Sehe nicht wo ich mich hier dummstelle?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Poliadversum
Im Programm der Linken stehen verfassungswidrige Forderungen. Sehe nicht wo ich mich hier dummstelle?
| |
Ok, wir verstehen es nun. Du stellst dich nicht.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Es kommt kein Kommunismsbus, klick.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gut, dann hast du halt keine Ahnung, wie (Oppositions-)Politik funktioniert.
E/ Herrje, bist du peinlich.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=[R]o$a|PuD3[L]^ am 10.04.2021 0:04]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von -=[R]o$a|PuD3[L]^
Gut, dann hast du halt keine Ahnung, wie (Oppositions-)Politik funktioniert.
| |
Hab eher den Eindruck die Linken wissen nicht wie Verfassung funktioniert.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wie funktioniert sie denn?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Vollständigkeit halber: Die BVerfG-Entscheidung ist auch nicht zwangsweise für die Ewigkeit gültig. Einen anderen Grundsatz der selben Entscheidung haben sie ja auch zurückgenommen:
| | | 3. Die Vermögensteuer darf zu den übrigen Steuern auf den Ertrag nur hinzutreten, soweit die steuerliche Gesamtbelastung des Sollertrages bei typisierender Betrachtung von Einnahmen, abziehbaren Aufwendungen und sonstigen Entlastungen in der Nähe einer hälftigen Teilung zwischen privater und öffentlicher Hand verbleibt. | |
Stillschweigend das GG und die Entscheidung des BVerfG unter dem Tisch fallen zu lassen, finde ich aber nicht die feine Art. Das wird bei anderen Parteien und anderen Themen auch zu Recht kritisiert. Wenn die Linken mit einer Konfiskation einen Frontalangriff auf das Grundrecht des Eigentums starten wollen, sollen sie das mit offenem Visir machen.
/: Abgesehen davon sind wir, unter der Annahme, dass die Interpretation des Urteils stimmt*, an einem Punkt angekommen, an dem das eh nur noch eine Diskussion der Diskussion wegen ist. Dass die Linken eine Zweidrittelmehrheit dafür zusammenbekommen halte ich für sehr unwahrscheinlich.
//: Das übrigens unbenommen der inhaltlichen Komponente. Bei einer Vermögenssteuer, die den Vermögensstamm nicht anfasst oder bei einer höheren Erbschaftssteuer bin ich gerne dabei, auch wenn es weh tut.
*) Und wie gesagt - ich bin kein Jurist, ich hab mir das auch nur heute Abend angelesen.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von [Dicope] am 10.04.2021 0:18]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Monsieur Chrono
Wie funktioniert sie denn?
| |
Nicht besonders gut wenn man sie ignoriert.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kannste du dich mit deinem Derailing bitte nicht wieder verkrümeln?
Verfassungskonformität ist natürlich ein Problem, insbesondere die Diskriminierung von bestimmten Vermögensarten, genau wie Ausweichreaktionen, Effizienz, schlanker Bewertung sämtlicher Privat- und Firmenvermögen, etc.
Das muss natürlich alles diskutiert und abgewogen werden. Ist es aber prinzipiell unmöglich? Nö.
Afaik ist ja Fuest et al. (2017) dazu immer noch Stand der Dinge hierzulande? Hat schon seine Gründe, warum die das auch mitmodelliert haben...
e: Quelle vergessen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/forschungsgutachten-zur-bewertung-verschiedener-vermoegensteuerkonzepte.html
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von catch fire am 10.04.2021 0:26]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Grundrechte sind jetzt Derailing? Oge. Macht ihr mal.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Erstens warst du damit nicht gemeint und zweitens steht nirgendwo in meinem Post, dass man Eingriffe in Grundrechte nicht debattieren sollte. Nirgendwo.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von catch fire
Erstens warst du damit nicht gemeint und zweitens steht nirgendwo in meinem Post, dass man Eingriffe in Grundrechte nicht debattieren sollte. Nirgendwo.
| |
Nichts anderes hab ich gemacht. Wenn du hier jemandem derailing vorwerfen solltest dann Beleidigungs-Pudelgonzler.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Poliadversum
| | Zitat von -=[R]o$a|PuD3[L]^
Gut, dann hast du halt keine Ahnung, wie (Oppositions-)Politik funktioniert.
| |
Hab eher den Eindruck die Linken wissen nicht wie Verfassung funktioniert.
| |
Das ist lustig. Du unterstellst hier der Linken, dass sie nicht wüssten wie die Verfassung funktioniert, weil im Wahlprogramm etwas steht, dass in ähnlicher Form schon mal vom Gericht kassiert wurde.
Währenddessen wird Deutschland seit längerer Zeit von einer GroKo regiert, die vom Verfassungsgericht, mehrfach, erfolglos aufgefordert wurde Gesetze gesetzeskonform umzusetzen und das ist bis heute nicht passiert - Beispiele: Hartz4-Gesetzgebung, Größe des Bundestags
Diese Angst vor der Linken muss irgendwo tief verankert sein bei Konservativen wie dir.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von DerKetzer am 10.04.2021 0:36]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von DerKetzer
Diese Angst vor der Linken muss irgendwo tief verankert sein bei Konservativen wie dir.
| |
Ich wähl nich mal konservativ
Ich wähl halt auch nich die Linke ne. Aus offensichtlichen Gründen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Klar, aufrichtige Diskussionsteilnahme von dir.
Alles verfassungswidrig XD Kennt man ja von Berlin XD Kommunismus XD
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wäre das nicht ein Anhaltspunkt für ein Verbotsverfahren gegenüber der Linkspartei?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von catch fire
Klar, aufrichtige Diskussionsteilnahme von dir.
Alles verfassungswidrig XD Kennt man ja von Berlin XD Kommunismus XD
| |
"Alles verfassungswidrig" habe ich nicht gesagt, man kennt das tatsächlich aus Berlin und wenn man beleidigt braucht man sich halt nicht wundern wenn keine ernsthafte Antwort kommt.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Man diskutiert nicht mit Poli. Warum vergeudet ihr eure Zeit?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Poliadversum
| | Zitat von DerKetzer
Diese Angst vor der Linken muss irgendwo tief verankert sein bei Konservativen wie dir.
| |
Ich wähl nich mal konservativ
Ich wähl halt auch nich die Linke ne. Aus offensichtlichen Gründen
| |
Geschenkt. Du bist halt der Menschenfreund für Kassenpatienten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Was ist in Berlin verfassungswidrig? Ich kenn die Landesverfassung leider nicht auswendig.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Monsieur Chrono
Was ist in Berlin verfassungswidrig? Ich kenn die Landesverfassung leider nicht auswendig.
| |
Man kennt aus Berlin dass die Linke "ach egal" sagt wenn juristische Gutachten Zweifel an der Verfassungskonformität ihrer Gesetzgebung äußern.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gut, wenn ich du wäre, würde ich meine eigenen shitposts auch nicht lesen.
Bin auch wieder raus und hoffe, dass mehr Platz für die eigentliche Diskussion ist. Genug belangloses Ping Pong gespielt.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ist das ein Spezifikum der linken Regierungsbeteiligung im Land Berlin, oder ist das nicht Alltag im politischen Geschäft? Gutachten gibt's da ja wie Sand am Meer, das ist politische Währung und das wird natürlich auch taktisch eingesetzt. Am Ende prüft das eben das Landesverfassungsgericht, ich sehe jetzt nicht warum man sich darüber so empören muss.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 10.04.2021 0:45]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Monsieur Chrono
Ist das ein Spezifikum der linken Regierungsbeteiligung im Land Berlin, oder ist das nicht Alltag im politischen Geschäft? Gutachten gibt's da ja wie Sand am Meer, das ist politische Währung und das wird natürlich auch taktisch eingesetzt. Am Ende prüft das ebene das Landesverfassungsgericht, ich sehe jetzt nicht warum man sich darüber so empören muss.
| |
Ist gut möglich dass es eher ein Spezifikum der Linken ist das entweder nicht so gut verstecken zu wollen oder zu können wie gewieftere Parteien, das kann tatsächlich sein.
Ich empör mich auch nich, ich wohn Gott sei dank nicht in Berlin. Ich hab nur angemerkt dass diese Antwort ("ach egal") zu erwarten wäre.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Poliadversum am 10.04.2021 0:46]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Eigentlich müsste dir die Stadt gefallen, hier kann man die Dynamik des Kapitalismus viel konzentrierter als woanders erleben. Daran ändern auch ein paar hilflose Versuche von Linken, dass etwas abzubremsen, nicht.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kannst du Beispiele nennen für verfassungswidrige Gesetze in Berlin?
Mir fällt nur der Mietendeckel ein, aber da haben sowohl BVerfG und Verfassungsgerichtshof noch nicht zu entschieden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von catch fire
Kannste du dich mit deinem Derailing bitte nicht wieder verkrümeln?
| |
youmustbenewhere.png
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von -=[R]o$a|PuD3[L]^
Kannst du Beispiele nennen für verfassungswidrige Gesetze in Berlin?
Mir fällt nur der Mietendeckel ein, aber da haben sowohl BVerfG und Verfassungsgerichtshof noch nicht zu entschieden.
| |
Ich bezog mich auf den Mietendeckel, ja, im spezifischen auf ein Interview mit einer Linken-Politikerin die auf die Frage wie sinnvoll es war entgegen den Gutachten ein fragwürdiges Gesetz zu verabschieden einfach nur mit einem paraphrasiertem "da wird nix passieren, Ende" reagierte.
| | Zitat von Monsieur Chrono
Eigentlich müsste dir die Stadt gefallen, hier kann man die Dynamik des Kapitalismus viel konzentrierter als woanders erleben. Daran ändern auch ein paar hilflose Versuche von Linken, dass etwas abzubremsen, nicht.
| |
Ich bekomm hier absurde Mietpreise ohne Deckelung ab, ich bin k1 Fan. Ich halte die Lösungsansätze der Linken halt nur für Müll.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Poliadversum am 10.04.2021 0:55]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Es gibt auch ein Gutachten von Lescano et al., das den Mietendeckel für verfassungskonform hält. Machen wir uns nichts vor, die Gutachten sind interessengeleitet, wenn man sich davon beeinflussen ließe, könnte man kein einziges Gesetz auf den Weg bringen, denn die Kapitalfraktion wird noch immer irgend einen Juristen finden, der sich etwas zusammendenkt, was ihnen in den Kram passt.
Was ist denn dein Lösungsansatz? Ein Feiertag zu Ehren der Vermieter? Immobilienmarkt liberalisieren und einfach abwarten was passiert?
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Monsieur Chrono am 10.04.2021 1:03]
|
|
|
|
|
|
| Thema: Ich bin ja nicht reich, aber... ( Armut muss man sich auch erstmal leisten können. ) |
![AUP -=[R]o$a|PuD3[L]^ 31.07.2012](./avatare/upload/U1185352--GNL44.png)
![[Dicope]](./avatare/drkleiner.gif)
