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| Zitat von Kung Schu
Segregation ist ein Problem. Soziale Segregation. Das an der Herkunft festzumachen sehe ich eher als fragwürdig an, als das Vorhaben, etwas dagegen zu machen um eine bessere Durchmischung zu erreichen. Das ist grundsätzlich erstmal gut. Natürlich nur, wenn man dafür anderenorts neue "Sozialwohnungen" (besser: öffentlich geförderten Wohnraum) schafft oder überhaupt Ideen hat, das Problem zu lösen und nicht zu verlagern.
Der Begriff Ghetto ist hier auch falsch, wir reden über Segregation. Es wird ja wohl nicht irgendwelche abgeschlossenen Viertel geben für die "Umzusiedelnden".
Strafverdoppelung pauschal ist natürlich Abfall.
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Singapur betreibt ähnliches (Stichwort „Desegregation“/EIP) bereits recht lange, aber keine Ahnung, ob das erfolgreich oder sinnvoll ist, so wie es dort umgesetzt wird.
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| Zitat von Buxxbaum
Hatte die Dänen irgendwie anders eingeschätzt.
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Die sind doch schon seit ner Weile mit teils fragwürdigen Rechtsentscheidungen unterwegs.
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Dänemark:Wenn Corona die Haft verdoppelt
| Ungewöhnlich scharfe Gerichtsurteile gegen Demonstranten und Festnahmen von Kritikern der Corona-Politik der Regierung haben in Dänemark eine Debatte losgetreten über die Verhältnismäßigkeit der Reaktion des Staates. Im Mittelpunkt steht dabei ein im vergangenen Jahr hastig verabschiedetes Gesetz, das Richtern erlaubt, die Strafen zu verdoppeln, wenn die Straftaten in "einem Zusammenhang mit der Corona-Epidemie" stehen.
Am vergangenen Freitag war eine 30-jährige Frau und Mutter zweier minderjähriger Kinder vom Kopenhagener Stadtgericht verurteilt worden. Sie hatte Anfang Januar an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen. Bei der Demonstration in Kopenhagen war es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen, 16 Polizisten wurden verletzt. Auf Videos war die Angeklagte zu sehen, wie sie in einer Rede zuerst dazu aufrief, die Stadt "zu zerschlagen" und wie sie anschließend andere Demonstranten anfeuerte, die Polizisten mit Steinen und Feuerwerkskörpern anzugreifen. Unter normalen Umständen, erklärte der Vorsitzende Richter in seiner Urteilsbegründung, hätte die Frau dafür eine Haftstrafe von einem Jahr verdient. Wegen der Corona-Bestimmung im Strafrechts-Paragrafen 81d aber verdoppele er die Strafe auf zwei Jahre. | |
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Schwierig.
Einerseits schon hart, andererseits will man in Dänemark zumindest diese Bilder.
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In diesem konkreten Fall kann ich mit nur ganz wenigen Bauchschmerzen dieses Urteil gutheißen.
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Dass eine bestimmte Art und Weise der Begehung einer Straftat den Strafrahmen nach oben schiebt, ist erstmal nichts ungewöhnliches. Das gibt es in Deutschland auch, beispielsweise bei dem Bandendiebstahl (§ 244 StGB) oder der gemeinschaftlichen Körperverletzung (§ 224 StGB) und sanktioniert die erhöhte Gefährlichkeit, die der konkrete Tatumstand für Rechte und Rechtsgüter anderer schafft.
Wobei mir "Straftaten, die in einem Zusammenhang mit der Corona-Epidemie" stehen, etwas sehr unbestimmt scheint. Da kann im Zweifel ja alles und nichts drunter fallen.
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| Zitat von Maestro
In diesem konkreten Fall kann ich mit nur ganz wenigen Bauchschmerzen dieses Urteil gutheißen.
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Grundsätzlich gut, dass die anscheinend konsequent gegen die gewalttätigen bzw. zu Gewalt aufrufenden Schwurblern vorgehen. Würde man sich hierzulande auch wünschen.
Diese, im ersten Moment doch ziemlich fragwürdig erscheinende Maßnahme, Strafen zu verdoppeln, wenn man gegen Thema X demonstriert erscheint mir aber absolut beschissen und hat in einem Rechtsstaat nix verloren. Das sollte man auch kein Stück gut heißen, nur weil es da die "Richtigen" trifft.
Dahingehend sollte man auch an die Meldung aus UK denken, dass Johnson generell Demos verbieten will, wo "annoyance" ausgelöst wird...
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Hoffentlich. Sollen sie besser nen Skatepark draus machen. Das ist doch nicht mehr zu retten.
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Ja. Und dann am besten einen neuen bauen, auch etwas zentraler. Tempelhofer Feld wäre ja Platz für einen Flughafen, oder?
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BER in einen Skatepark umbauen und Flugzeuge wieder in Tempelhof landen lassen. Verkehrsgünstige Anbindung eben.
/ey!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Muh!]Shadow am 18.03.2021 14:11]
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| Zitat von Huhn
was für eine krasse Nazi-Scheiße ist das denn?!
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Das ist die logische Folge, wenn der Markt die Besiedelung von Städten regelt. Die Armen, meist Einwanderer, ziehen in eigene, billige Ecken am Stadtrand und irgendwann hast du einen Problembezirk aus Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Kriminalität, den du nicht mehr in den Griff kriegst.
Die Lösung der Dänen ist dahingehend schon mal nicht verkehrt, wenn sie dazu führt, dass diese Minderheiten und ärmeren Schichten künftig besser auf alle Stadtbezirke verteilt werden und dort entsprechend diversifiziert wird.
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| Zitat von Tiefkühlpizza
| Zitat von Maestro
In diesem konkreten Fall kann ich mit nur ganz wenigen Bauchschmerzen dieses Urteil gutheißen.
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Grundsätzlich gut, dass die anscheinend konsequent gegen die gewalttätigen bzw. zu Gewalt aufrufenden Schwurblern vorgehen. Würde man sich hierzulande auch wünschen.
Diese, im ersten Moment doch ziemlich fragwürdig erscheinende Maßnahme, Strafen zu verdoppeln, wenn man gegen Thema X demonstriert erscheint mir aber absolut beschissen und hat in einem Rechtsstaat nix verloren. Das sollte man auch kein Stück gut heißen, nur weil es da die "Richtigen" trifft.
Dahingehend sollte man auch an die Meldung aus UK denken, dass Johnson generell Demos verbieten will, wo "annoyance" ausgelöst wird...
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Ja eben. Würde mir schon reichen, solche Leute mit den bestehenden Strafen konsequent zu verurteilen. Da muss man
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Dataport hat da auch ein Pilotprojekt am Laufen, andere Bundesländer könnten also irgendwann nachziehen!
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| Zitat von Maestro
In diesem konkreten Fall kann ich mit nur ganz wenigen Bauchschmerzen dieses Urteil gutheißen.
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Nö kann man nicht. Denn dieses Urteil kann dann auch bei anderen Sachen angewendet werden die einen dann vlt persönlich betreffen
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Schadhafte Exemplare: Hamburger Schulbehörde untersagt Nutzung von KN95-Masken
| Riesenpanne: Die Hamburger Schulbehörde hat die Nutzung der vom Bund zur Verfügung gestellten KN95-Masken für das Schulpersonal überraschend untersagt. Der Grund: Die Masken haben einen unzureichende Qualitätsstandard. 300.000 Masken sind betroffen. Vereinzelte Exemplare sollen sogar schadhaft sein.
Nachdem das Bundesgesundheitsministerium noch im Januar mitgeteilt habe, „dass diese Masken in einem mehrstufigen Verfahren geprüft wurden, hat die Bundesregierung nun zu unserer Überraschung kurzfristig den KN95-Masken aus ihren eigenen Lieferungen die Zulassung als medizinische Maske entzogen“, schreibt die Behörde. | |
Läuft
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von Parax am 18.03.2021 15:03]
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| Zitat von xplingx
Ja. Und dann am besten einen neuen bauen, auch etwas zentraler. Tempelhofer Feld wäre ja Platz für einen Flughafen, oder?
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Oder alles über einen Zentralflugplatz(Leipzig würde sich anbieten) anbinden und die kleinen unwirtschaftlichen Flugplätze/ -häfen wie Erfurt, Dresden, Berlin, Hannover oder Rostock schließen oder einer anderen Verwendung zuführen. Die ganzen Städte könnten ja dann endlich per Transrapid( der dann von den Chinesen gebaut wird) angebunden werden. Streckenführung kann ja aufgeständert über die entsprechenden Autobahnen geführt werden.
Die Überreste des BER können ja zum Äquvalent der Andrews Airforce Base umgewidmet werden so als reiner Regierungsflugplatz mit Luftaffenkaserne. Dafür könnte dann die selbige in Köln Wahn geschlossen werden und zum Bauland umdeklariert werden.
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| Zitat von Tiefkühlpizza
Diese, im ersten Moment doch ziemlich fragwürdig erscheinende Maßnahme, Strafen zu verdoppeln, wenn man gegen Thema X demonstriert
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Die Strafe resultiert doch aber nicht aus der grundsätzlichen Teilnahme an einer Coronademo, sondern aufgrund eines konkreten Aufrufs zu Gewalt. Ob man diesen nun in Verbindung mit dem Infektionsgeschehen setzen und die Strafe pauschal verdoppeln muss, ist natürlich eine andere Frage.
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| Zitat von D@emon
| Zitat von xplingx
Ja. Und dann am besten einen neuen bauen, auch etwas zentraler. Tempelhofer Feld wäre ja Platz für einen Flughafen, oder?
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Oder alles über einen Zentralflugplatz(Leipzig würde sich anbieten) anbinden und die kleinen unwirtschaftlichen Flugplätze/ -häfen wie Erfurt, Dresden, Berlin, Hannover oder Rostock schließen oder einer anderen Verwendung zuführen. Die ganzen Städte könnten ja dann endlich per Transrapid( der dann von den Chinesen gebaut wird) angebunden werden. Streckenführung kann ja aufgeständert über die entsprechenden Autobahnen geführt werden.
Die Überreste des BER können ja zum Äquvalent der Andrews Airforce Base umgewidmet werden so als reiner Regierungsflugplatz mit Luftaffenkaserne. Dafür könnte dann die selbige in Köln Wahn geschlossen werden und zum Bauland umdeklariert werden.
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Wurde der Flughafen Rostock nicht schon von nem Chinesen gekauft? Da war mal die Rede von, als die eventuelle Alternative die Schliessung war, vor drei oder vier Jahren.
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Das ging glaube ich in die Binsen weil die chinesische Firma wohl das entsprechende Geld nicht hatte und nicht wie erhofft der deutsche Staat mit Krediten in die Bresche sprang.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von D@emon am 18.03.2021 15:14]
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| Zitat von Tiefkühlpizza
| Zitat von Maestro
In diesem konkreten Fall kann ich mit nur ganz wenigen Bauchschmerzen dieses Urteil gutheißen.
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Grundsätzlich gut, dass die anscheinend konsequent gegen die gewalttätigen bzw. zu Gewalt aufrufenden Schwurblern vorgehen. Würde man sich hierzulande auch wünschen.
Diese, im ersten Moment doch ziemlich fragwürdig erscheinende Maßnahme, Strafen zu verdoppeln, wenn man gegen Thema X demonstriert erscheint mir aber absolut beschissen und hat in einem Rechtsstaat nix verloren. Das sollte man auch kein Stück gut heißen, nur weil es da die "Richtigen" trifft.
Dahingehend sollte man auch an die Meldung aus UK denken, dass Johnson generell Demos verbieten will, wo "annoyance" ausgelöst wird...
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In zwei Monaten ist das durch.
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| Zitat von Sentinel2150
| Zitat von Maestro
In diesem konkreten Fall kann ich mit nur ganz wenigen Bauchschmerzen dieses Urteil gutheißen.
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Nö kann man nicht. Denn dieses Urteil kann dann auch bei anderen Sachen angewendet werden die einen dann vlt persönlich betreffen
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Stimmt.
Aber für das kleine Bisschen Genugtuung während um einen herum alles in Scheiße versinkt, da muss man nehmen was man kriegen kann!
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Ja geil.
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Kenntnis hat die Behörde nach eigenen Angaben seit dem 10. März. An diesem Tag, so heißt es, habe sie Akteneinsicht erlangt. Dass es Unstimmigkeiten mit den Waffenarsenalen geben könnte, ist jedoch schon mindestens seit September 2020 bekannt. Zu diesem Zeitpunkt hatte Polizeipräsident Gerhard Bereswill bereits die Innenrevision mit einer Überprüfung der Waffenasservate beauftragt offenbar in dem Wissen, dass es dort in hoher Zahl zu mutmaßlichen Unterschlagungen gekommen ist.
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Dass sowas nicht unangekündigt wenigstens jährlich von Beamten aus einem anderen Revier durchgezählt wird...
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Hätten sie Mal Fahrräder verhökert
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Die Beamten des anderen Reviers beim jährlichen, unangekündigten Nachzahlen, coloriert.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Armag3ddon am 18.03.2021 18:55]
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Lausbub, drei Monate Bewährung, hat er nur gemacht um den Kameraden Training zu ermöglichen usw.-
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Den Kram einfach straffrei zurückzugeben war offenbar nicht gut genug
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Thema: pOT-News ( Im Rausch der Geschwindigkeit ) |