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 Moderiert von: Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG )
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[RPD]-Biohazard

Arctic
unglaeubig gucken
 
Zitat von Irdorath

Ganz so dreist ist man in der CDU Fuehrung noch nicht, der naechste US Praesident und Pudding-mit-der-Hand-Esser "Don't Say Gay" DeSantis wurde nur vom etwas abgehalfterten Scheuer besucht.



https://www.npr.org/2023/03/06/1160724251/florida-governor-ron-desantis-president

Eyeing a run for president, Ron DeSantis wants to 'Make America Florida'

24.05.2023 15:55:28  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Pfeil
 
Zitat von -rantanplan-

Regierung führt ein digitales Konto für Bürger ein
OMG, wenn ich an das enorme Desaster schon mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfache beA denke, d.h. betreffend Leute, die entweder mit Technik umgehen oder sich Hilfe leisten können, und dann halt auch nur für so rund 165T Leute - wir werden alle sterben.

Davon abgesehen:

 
Mit der BundID wird ein digitales Postfach bereitgestellt, über das die Bürger mit der Verwaltung kommunizieren können. Außerdem können über dieses Bürgerkonto Bescheide zugestellt werden. Auch finanzielle Hilfen des Staates sollen über dieses Konto laufen.



Äh - das wird funktionieren, ganz sicher.


Das "OZG 2.0" ist einfach nur ein Änderungsgesetz zum bestehenden OZG und dort sind die Servicekonten schon drin. Die gibt es also schon, nur aufgeteilt. Einige Länder machen das selbst, einige nutzen Infrastruktur des Bundes. Die Änderung sieht vor, dass der Bund die zentrale Kontensteuerung übernimmt. Was gar nicht so schlecht ist, weil es sonst in Föderalismusbullshit zerfällt und haufenweise Probleme für so IT-Projekte entstehen, wenn alle ihr eigenes Süppchen kochen.

Wenn du Bock hast, kannst du dir ja ein Konto in Hamburg anlegen und schauen, wie "schlecht" das funktioniert: https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/
[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Armag3ddon am 24.05.2023 15:57]
24.05.2023 15:56:32  Zum letzten Beitrag
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[RPD]-Biohazard

Arctic
missmutig gucken
 
Zitat von -Marvin-

 
Zitat von Bregor

Dann muss ich ja trotzdem einen urlaubstag nehmen.



Kein Gleitzeitkonto oder was?



Keiner der den genehmigt. Am liebsten hätten sie es wenn wir 7 Tage die Woche arbeiten.
24.05.2023 15:56:58  Zum letzten Beitrag
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Smoking44*

AUP Smoking44* 22.04.2010
 
Zitat von -rantanplan-

Regierung führt ein digitales Konto für Bürger ein
OMG, wenn ich an das enorme Desaster schon mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfache beA denke, d.h. betreffend Leute, die entweder mit Technik umgehen oder sich Hilfe leisten können, und dann halt auch nur für so rund 165T Leute - wir werden alle sterben.

Davon abgesehen:

 
Mit der BundID wird ein digitales Postfach bereitgestellt, über das die Bürger mit der Verwaltung kommunizieren können. Außerdem können über dieses Bürgerkonto Bescheide zugestellt werden. Auch finanzielle Hilfen des Staates sollen über dieses Konto laufen.



Äh - das wird funktionieren, ganz sicher.




Afair ein Voraussetzung für EU-OOTS. Da passiert schon ziemlich viel in Vorarbeit, es ist ganz ganz arg technisch und administrativ und prozessig und politisch und schwierig und schrecklich, aber einfach mal hart notwendig.

/ Oder ordne ich das jetzt falsch ein? Ich hab bei den Präsentationen immer nur ein Viertel verstanden. peinlich/erstaunt
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Smoking44* am 24.05.2023 16:00]
24.05.2023 15:58:08  Zum letzten Beitrag
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-Marvin-

-Marvin-
 
Zitat von Smoking44*

 
Zitat von -rantanplan-

Regierung führt ein digitales Konto für Bürger ein
OMG, wenn ich an das enorme Desaster schon mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfache beA denke, d.h. betreffend Leute, die entweder mit Technik umgehen oder sich Hilfe leisten können, und dann halt auch nur für so rund 165T Leute - wir werden alle sterben.

Davon abgesehen:

 
Mit der BundID wird ein digitales Postfach bereitgestellt, über das die Bürger mit der Verwaltung kommunizieren können. Außerdem können über dieses Bürgerkonto Bescheide zugestellt werden. Auch finanzielle Hilfen des Staates sollen über dieses Konto laufen.



Äh - das wird funktionieren, ganz sicher.




Afair ein Voraussetzung für EU-OOTS. Da passiert schon ziemlich viel in Vorarbeit, es ist ganz ganz arg technisch und administrativ und prozessig und politisch und schwierig und schrecklich, aber einfach mal hart notwendig.



also wird es nicht funktionieren - okay Breites Grinsen
24.05.2023 15:59:05  Zum letzten Beitrag
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Dagrachon

AUP Dagrachon 12.09.2013
unglaeubig gucken
 
Zitat von [k44] Obi Wahn

 
CDU und CSU drängen nun jedoch darauf, »die ganzjährige Sichtbarkeit nationaler Symbole – insbesondere der Bundesflagge – im öffentlichen Raum« weiter zu erhöhen. Auch müsse dafür gesorgt werden, »dass die Nationalhymne häufiger bei öffentlichen Anlässen gesungen und weiter als fester Bestandteil des deutschen Liedguts gepflegt wird«.

Das steht in einem Antrag, den die Unionsfraktion heute in den Bundestag einbringen will. Das Ziel: Die Bundesregierung möge ein »Bundesprogramm Patriotismus« entwickeln, um Patriotismus und nationale Symbole in Deutschland stärker zu fördern. Der Antrag trägt die Überschrift »Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten«.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-union-draengt-auf-patriotismus-und-nationalhymnen-singen-a-34192d39-76be-4a18-9f23-ddb4a692171c



wir machen jetzt also das mit den Fähnchen!


unglaublich...
24.05.2023 16:58:44  Zum letzten Beitrag
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zapedusa

AUP zapedusa 25.10.2015
Vaterlandslose Gesellen hier wieder, ey. Ich mach mit, wenn jeder ne Hupe kriegt. Bezugsschein für einen Hupenbezugsschein aus der Bundesdruckerei dann aber per Mail über das Bürgerkonto, diesdas.
24.05.2023 17:06:12  Zum letzten Beitrag
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TemplaR_AGEnt

templar_agent
FDP-Fragenkatalog zur Wärmewende -
Die Listen-List
(Spiegel+ leider...)

 
Neue Volte im Heizungsstreit: Einen Fragenkatalog aus der Ampelkoalition hat das Wirtschaftsministerium bereits beantwortet  nun kursiert eine Liste mit 101 Fragen aus der FDP. Was steckt dahinter?



 
In Berlin kursiert eine Liste mit 101 Fragen zum umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG), sie liegt dem SPIEGEL vor und stammt offenbar aus den Reihen von FDP-Abgeordneten. Adressiert sein soll sie an das federführende Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne). Die Botschaft der Liberalen: Keine Zustimmung zum Gesetzentwurf, solange diese Fragen nicht beantwortet sind.




Diese absolute Abfall-Partei. Was regt mich das auf. Solche blöden Fragenlisten schickt normalerweise die Opposition an die Bundesregierung in Form von "Kleinen Anfragen" um damit Informationen zu erlangen und Transparenz zu erzeugen den Referent:innen in den Bundesbehörden das Leben schwer zu machen, indem sie unter Zeitdruck beliebig obskure Fragen beantworten sollen.

Dass man jetzt sowas aus der Regierungskoalition lanciert und noch dazu dann mal wieder in der Öffentlichkeit diskutiert, zeigt einfach nur, wie unglaublich unzuverlässig, opportunistisch, rückgratlos, rückwärtsgewandt und im Säckel der Fossil-Lobby die FDP ist. Ich kotze. So'n Strahl ey.
24.05.2023 17:23:51  Zum letzten Beitrag
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Admiral Bohm

tf2_spy.png
Arschlochpartei für Arschlöcher macht Arschlochdinge, Teil 1723512753782: https://www.tagesspiegel.de/politik/weiterer-gesetzentwurf-blockiert-fdp-verhindert-auch-fernwarme-reform-9871343.html
24.05.2023 17:25:44  Zum letzten Beitrag
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Smolletov

AUP Smolletov 24.02.2016
Wird Zeit für ein FDP-Verbotsgesetz.*


*Der Name bedeutet natürlich nicht, dass die FDP verboten werden soll. verschmitzt lachen Kein Grund, eine Germanistikvorlesung zu halten.
24.05.2023 17:38:49  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
Verbotsgesetz hier, Verbotsgesetz da - irgendwann bleibt da ein Gesetz übrig, ganz ohne Verbot! Bisschen Verlust ist halt immer.

https://www.golem.de/news/privilegierte-baumassnahme-gesetzentwurf-zu-balkonkraftwerken-vorgelegt-2305-174426.html
24.05.2023 17:45:14  Zum letzten Beitrag
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Q241191

Marine NaSe II
Soll angeblich nur ein Fake ein, dieser Fragenkatalog.
24.05.2023 17:52:20  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Also wenn ich das richtig sehe, haben Frank Schäffler und Wolfgang Kubicki der BILD erzählt, dass die Fraktionsspitze einen Fragenkatalog abgesegnet habe, was sie aber nicht hatte, weshalb dieser auch nie an Habeck ging. Der Generalsekretär wusste davon allerdings nichts, hat die Geschichte von den 101 Fragen aus der BILD geglaubt und dann abermals in der BILD wiederholt, obwohl die Fraktionsführung längst abgewunken hatte. Ebenso @MAStrackZi gestern in den Tagesthemen. Als die FDP gemerkt hat, dass ihr die ganze Sache um die Ohren fliegt, hat man hektisch eine Liste zusammengeklöppelt (bzw. die nicht-abgesegnete Schäffler-Kubicki-Liste genommen) und an ein paar Redaktionen verschickt, aber nicht ans BMWK, weil man das ja ohnehin nie vorhatte.



Was ist das Gegenteil von Paulanergarten nochmal?

https://twitter.com/bertpsch/status/1661386105923465219
24.05.2023 18:13:52  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL


Ja, seriöslich:

https://twitter.com/CSU/status/1661383104416608258
24.05.2023 20:29:09  Zum letzten Beitrag
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MvG

AUP MvG 09.11.2013
unglaeubig gucken
Kann ich den alternativen Realitätszweig nochmal sehen? Dieser hier ist definitv der kaputte.
24.05.2023 20:55:27  Zum letzten Beitrag
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h3llfir3

Phoenix
unglaeubig gucken
Welche Lobby steckt da eigentlich hinter?
24.05.2023 20:57:01  Zum letzten Beitrag
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MvG

AUP MvG 09.11.2013
Fossil. Also nicht die mit den Uhren, sondern die mit dem Dinosaft. Würde ich schätzen.
24.05.2023 20:57:59  Zum letzten Beitrag
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xnaipa

AUP xnaipa 14.01.2016
...
Schön, dass das Fenster auf ist. Da kann man direkt die GraKa den Heizkörper abbauen.
24.05.2023 20:59:17  Zum letzten Beitrag
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MvG

AUP MvG 09.11.2013
Tweet vom Volksverpetzer und die Reaktionen dazu sind gold Breites Grinsen
24.05.2023 21:00:33  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Drogentaschenspionage aber ok?
24.05.2023 21:04:10  Zum letzten Beitrag
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
Klar, sind ja grüne Dealer und Junkies
24.05.2023 21:08:16  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
/nvm
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 24.05.2023 21:49]
24.05.2023 21:48:11  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Robert Habeck (Grüne) sieht sich offenbar anonymen Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Wie die Polizei mitteilte, ging am Mittwoch ein Umschlag mit einem unbekannten weißen Pulver am Flensburger Wahlkreisbüro des Bundeswirtschaftsministers ein.

Als Mitarbeiter Habecks das Pulver auf einer Polizeiwache abgaben, weitete sich der Vorfall aus: Wegen des verdächtigen Inhalts habe die Polizei die Feuerwehr gerufen.


 
Um was für ein Pulver es sich handelte, war zunächst unklar. Nach einer Untersuchung seien gefährliche chemische und radioaktive Substanzen ausgeschlossen worden, sagte eine Polizeisprecherin in der Nacht zu Donnerstag.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/flensburg-brief-mit-weissem-pulver-an-robert-habecks-buero-adressiert-polizeiwache-geraeumt-a-cc520139-daba-41e8-ac66-a28fedc80a3c?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
25.05.2023 7:27:33  Zum letzten Beitrag
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Phiasm

Gorge NaSe
Da wird dem Robert einfach das Yeyo vorenthalten, Unverschämtheit.
25.05.2023 7:33:27  Zum letzten Beitrag
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TemplaR_AGEnt

templar_agent
 
Zitat von MvG

Tweet vom Volksverpetzer und die Reaktionen dazu sind gold Breites Grinsen



CSU halt mal safe die Abkürzung für [i]Clown-Sippe Unten[i] (rechts) [auf der Karte].
25.05.2023 7:48:52  Zum letzten Beitrag
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mc.smurf

tf2_soldier.png
 
Zitat von -rantanplan-

Regierung führt ein digitales Konto für Bürger ein
OMG, wenn ich an das enorme Desaster schon mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfache beA denke, d.h. betreffend Leute, die entweder mit Technik umgehen oder sich Hilfe leisten können, und dann halt auch nur für so rund 165T Leute - wir werden alle sterben.

Davon abgesehen:

 
Mit der BundID wird ein digitales Postfach bereitgestellt, über das die Bürger mit der Verwaltung kommunizieren können. Außerdem können über dieses Bürgerkonto Bescheide zugestellt werden. Auch finanzielle Hilfen des Staates sollen über dieses Konto laufen.



Äh - das wird funktionieren, ganz sicher.


Soll das dann die BundID 2.0 werden? BundID existiert ja jetzt schon, vor ner Weile mal genutzt. Vor noch viel längerer Zeit hab ich mal ne BayernID angelegt, inzwischen wurde die automatisch gelöscht wegen Inaktivität Breites Grinsen
25.05.2023 7:51:19  Zum letzten Beitrag
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blue

Bluay
 
Zitat von TemplaR_AGEnt

 
Zitat von MvG

Tweet vom Volksverpetzer und die Reaktionen dazu sind gold Breites Grinsen



CSU halt mal safe die Abkürzung für [i]Clown-Sippe Unten[i] (rechts) [auf der Karte].


Bist du pissig, dass die dir den Job wegnehmen?
25.05.2023 7:51:28  Zum letzten Beitrag
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TemplaR_AGEnt

templar_agent
Eher überrascht. In dieser Timeline nähern sich Realität und Parodie immer mehr an.
25.05.2023 8:00:01  Zum letzten Beitrag
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monischnucki

AUP monischnucki 06.06.2018
 
Zitat von Nighty

Als Mitarbeiter Habecks das Pulver auf einer Polizeiwache abgaben



Das war auch nicht so der hellste Move....
25.05.2023 8:24:47  Zum letzten Beitrag
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fiffi

AUP fiffi 19.04.2008
Bitte beachten
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

https://i.imgur.com/UjCfMjwh.jpg

Ja, seriöslich:

https://twitter.com/CSU/status/1661383104416608258


Schornsteinfegerverbotsgesetz?
25.05.2023 11:04:09  Zum letzten Beitrag
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19.11.2023 13:06:46 Che Guevara hat diesen Thread repariert.
06.12.2021 20:18:58 Che Guevara hat diesem Thread das ModTag 'bundesregierung' angehängt.

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