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 Moderiert von: Atti Atterkopp, Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: pOT-news ( Lesen, aufregen, vergessen )
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mc.smurf

tf2_soldier.png
 
Zitat von [RPD]-Biohazard

50 Minuten zu spät

WOLLT IHR MICH VERARSCHEN? Man hat sich über das Gericht einfach hinweggesetzt, bleibt das einfach folgenlos?


Wie üblich: Jeder hat sich genauestens an die Vorschriften gehalten, es kann kein persönliches Fehlverhalten nachgewiesen werden mit den Augen rollend
29.06.2024 8:28:51  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
 
Zitat von D@emon
Weil der Anwalt hat den Beschluß schon am Donnerstag 17:26 erhalten aber den Eilantrag erst Freitag morgen um 7:38 beim Bundesverfassungsgericht ein. Entweder hat der Anwalt nicht mit dem plötzlichen Elans seitens des sächsichen LKAs gerechnet oder er hat da wirklich gepennt.


Hast du auch nur eine entfernte Vorstellung davon, wieviel Aufwand ein Eilantrag beim BVerfG ist, der nicht sofort als unzulässig abgeschmettert werden soll?
29.06.2024 8:57:27  Zum letzten Beitrag
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[KdM]MrDeath

mrdeath2
 
Zitat von [RPD]-Biohazard

50 Minuten zu spät

WOLLT IHR MICH VERARSCHEN? Man hat sich über das Gericht einfach hinweggesetzt, bleibt das einfach folgenlos?


Angeblich haben die polizisten nachts um drei erfahren dass ein Einspruch kommt, als das bverfg um halb neun sich gemeldet haben, dass sie grade dran sind und die mal langsam machen sollen wars schon zu spät. Da müssen einige aus dem bett geholt worden zu ...sein.

https://www.tagesschau.de/kommentar/auslieferung-ungarn-100.html

 
Zeitdruck bestand ganz sicher nicht. Das Mitglied einer mutmaßlich linksextremistischen Gruppe, Maja T., saß in deutscher Haft. Die Behörden hätte ohne weiteres noch ein, zwei Tage abwarten können, wie die Entscheidung aus Karlsruhe ausfällt. Schon der Anwalt hatte nachts gegen drei Uhr die Beamten im Gefängnis darauf aufmerksam gemacht, dass er noch einen Eilantrag beim Verfassungsgericht stellen würde.

Um 8.30 Uhr hatte das Verfassungsgericht selbst in Berlin Bescheid gegeben, dass es noch berät, dass also noch mit der Auslieferung zu warten sei. Trotzdem ging alles weiter wie geplant. Die Person, um die es ging, war zu diesem Zeitpunkt schon in Österreich, war schon um kurz vor 7 Uhr an die dortigen Behörden übergeben worden.

[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von [KdM]MrDeath am 29.06.2024 9:03]
29.06.2024 9:01:45  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
Wie viel Scheisse muss man als Verkehrsminister bauen damit man vom Kanzler seine Urkunde bekommt und aus dem Haus getreten wird?
29.06.2024 9:02:19  Zum letzten Beitrag
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MvG

AUP MvG 09.11.2013
unglaeubig gucken
 
Zitat von mc.smurf

 
Zitat von [RPD]-Biohazard

50 Minuten zu spät

WOLLT IHR MICH VERARSCHEN? Man hat sich über das Gericht einfach hinweggesetzt, bleibt das einfach folgenlos?


Wie üblich: Jeder hat sich genauestens an die Vorschriften gehalten, es kann kein persönliches Fehlverhalten nachgewiesen werden mit den Augen rollend



Tja, haben alle nur Befehle befolgt.

---

Alle 28 Angeklagten im Panama Papers-Prrozess aus Mangel an Beweisen freigesprochen

 
Bei der Sammlung von Beweisen aus den Servern der inzwischen abgewickelten Kanzlei Mossack Fonseca sei die Beweismittelkette nicht nachvollziehbar gewesen, urteilte die Richterin. Die übrigen Beweise seien darüber hinaus nicht ausreichend und schlüssig gewesen.



Samma.
29.06.2024 9:10:04  Zum letzten Beitrag
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Aspe

Aspe_Kasper
 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?
29.06.2024 9:17:48  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Zitat von -rantanplan-

 
Zitat von D@emon
Weil der Anwalt hat den Beschluß schon am Donnerstag 17:26 erhalten aber den Eilantrag erst Freitag morgen um 7:38 beim Bundesverfassungsgericht ein. Entweder hat der Anwalt nicht mit dem plötzlichen Elans seitens des sächsichen LKAs gerechnet oder er hat da wirklich gepennt.


Hast du auch nur eine entfernte Vorstellung davon, wieviel Aufwand ein Eilantrag beim BVerfG ist, der nicht sofort als unzulässig abgeschmettert werden soll?



Bislang hats immer per Mail geklappt.

Liebe Frau Prof. Dr. König,
29.06.2024 9:20:59  Zum letzten Beitrag
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Tobit

tobit2
 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?



Spielt vermutlich auf Artikel 16, Absatz 2 GG an. Aber der besteht halt nicht nur aus dem ersten Satz.
29.06.2024 9:23:26  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?




Außer als Autofahrer.
29.06.2024 9:25:47  Zum letzten Beitrag
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[FGS]E-RaZoR

AUP [FGS]E-RaZoR 17.07.2024
 
Zitat von Tobit

 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?



Spielt vermutlich auf Artikel 16, Absatz 2 GG an. Aber der besteht halt nicht nur aus dem ersten Satz.


Darüber hinaus: Ungarn ist auch einfach nicht Frankreich.
29.06.2024 10:03:44  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Ungarn ist allerdings noch in der EU und innerhalb der EU wird ausgeliefert. Und zwar besonders schnell, wenn das BVerfG eine Entscheidung ankündigt. Dann kann man schon erahnen, was in 2h passiert und schafft lieber Fakten.
29.06.2024 10:34:06  Zum letzten Beitrag
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Aspe

Aspe_Kasper
 
Zitat von [FGS]E-RaZoR

 
Zitat von Tobit

 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?



Spielt vermutlich auf Artikel 16, Absatz 2 GG an. Aber der besteht halt nicht nur aus dem ersten Satz.


Darüber hinaus: Ungarn ist auch einfach nicht Frankreich.



Es gibt keine zwei Klassen in der EU.
29.06.2024 10:37:56  Zum letzten Beitrag
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[FGS]E-RaZoR

AUP [FGS]E-RaZoR 17.07.2024
Du wärst ein guter Faschist.
29.06.2024 10:44:00  Zum letzten Beitrag
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Aspe

Aspe_Kasper
Weil ich dafür bin, dass in der EU gleiches Recht für alle gilt?
29.06.2024 10:55:48  Zum letzten Beitrag
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loliger_rofler

AUP loliger_rofler 26.04.2021
 
Zitat von Aspe

Weil ich dafür bin, dass in der EU gleiches Recht für alle gilt?



Weil Du geschriebenes Recht über offensichtliche Misshandlungen setzt.
29.06.2024 10:56:34  Zum letzten Beitrag
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[FGS]E-RaZoR

AUP [FGS]E-RaZoR 17.07.2024
...
 
Zitat von Aspe

Weil ich dafür bin, dass in der EU gleiches Recht für alle gilt?


Nein, weil das nicht der Fall ist, du aber so tust als ob. Und weil du moralische Fragen ganz offensichtlich unter juristische Fragen stellst. Das ist wirklich verkommen.
29.06.2024 11:00:53  Zum letzten Beitrag
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Buxxbaum

AUP Buxxbaum 13.12.2009
 
Zitat von DerKetzer

Wie viel Scheisse muss man als Verkehrsminister bauen damit man vom Kanzler seine Urkunde bekommt und aus dem Haus getreten wird?


Solange CL den Wissing protegiert passiert da gar nichts. Die Vorstellung ein Kanzler könnte einfach mal so einen Minister einer anderen Partei in der Regierung chassen ist ein wenig naiv.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Buxxbaum am 29.06.2024 11:08]
29.06.2024 11:08:25  Zum letzten Beitrag
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[RPD]-Biohazard

Arctic
Jeder denkt er sei Andi Scheuer, kannste nix machen.
29.06.2024 11:22:45  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
 
Zitat von Buxxbaum

 
Zitat von DerKetzer

Wie viel Scheisse muss man als Verkehrsminister bauen damit man vom Kanzler seine Urkunde bekommt und aus dem Haus getreten wird?


Solange CL den Wissing protegiert passiert da gar nichts. Die Vorstellung ein Kanzler könnte einfach mal so einen Minister einer anderen Partei in der Regierung chassen ist ein wenig naiv.



Natürlich kann er das, wenn der Minister gegen Abmachungen innerhalb der Koalition verstößt. Man muss es nur eben auch wollen.
Das hätte bei Scheuer auch geklappt.

Aber es ist eben auch die SPD und Sparkassenmitarbeiter Olaf S.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von DerKetzer am 29.06.2024 11:29]
29.06.2024 11:28:56  Zum letzten Beitrag
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Bullitt

Guerilla
Ministerentlassung ist Koalitionssprengung durch Wollen. Wer hat Warsteiner bestellt?
29.06.2024 11:31:32  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?


Art. 16 GG hat das früher absolut verboten, heute gibt's die Ausnahme für Auslieferungen an EU-Staaten oder internationale Gerichtshöfe in Abs. 2 S. 2.
29.06.2024 11:32:30  Zum letzten Beitrag
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Aspe

Aspe_Kasper
 
Zitat von -rantanplan-

 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?


Art. 16 GG hat das früher absolut verboten, heute gibt's die Ausnahme für Auslieferungen an EU-Staaten oder internationale Gerichtshöfe in Abs. 2 S. 2.



Yes, genau darauf bezog ich mich ja mit dem Frankreich Beispiel.
29.06.2024 11:40:37  Zum letzten Beitrag
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[FGS]E-RaZoR

AUP [FGS]E-RaZoR 17.07.2024
Und dann ist auch egal, dass der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein sagt, dass das ungarische Justizsystem nicht rechtsstaatlichen Standards entspricht und Maja als nicht-binäre Person in Ungarn besonders gefährdet ist.

Oder, dass das Kammergericht Berlin festgestellt hat, dass die Politik von Orban homo- und transfeindlich ist.

Oder, dass die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes erklärt, dass die Haftbedingungen in Ungarn nicht menschenrechtlichen Standards entsprechen.

Oder, dass Nazis in Ungarn alles mögliche machen dürfen.

Oder, dass das Bundesverfassungsgericht die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und das sächsische Landeskriminalamt angewiesen hat, die Auslieferung vorerst nicht durchzuführen.

Oder, dass das Bundesverfassungsgericht jetzt eine Rückführung verfügt hat.

Oder, dass sogar die rechte italienische Regierung Ungarn dazu aufgefordert hat, Ilaria S ausreisen zu lassen, die in Ungarn aufgrund ähnlicher Vorwürfe im Knast sitzt. Und wo die Familie von Kakerlaken und Bettwanzen in der Zelle berichtet hat. In Briefen an ihren Vater hat sie u.a. auch geschrieben, dass sie keine Binden zur Verfügung gestellt bekommt, dass ihr zu kleine Schuhe gegeben werden, was zu Schmerzen führt. Vor Gericht geführt wurde sie in Handschellen, Fußfesseln und an einer Kette.

Nein, nein, in der EU gilt gleiches Recht für alle und deshalb ist Maja jetzt in Ungarn und Aspe steht eben auf der Seite des Rechts.

Ganz ehrlich Aspe, gibts da nicht irgendeinen Teil in deinem Hirn, der sich denkt "okay, das war jetzt vielleicht so richtig dumm von mir und ich sollte mir Gedanken darüber machen, wie ich die Welt sehe"?
29.06.2024 11:56:49  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
 
Zitat von Aspe

 
Zitat von -rantanplan-

 
Zitat von Aspe

 
Zitat von tbd

Deutsche Staatsbürgerin auch noch? Hätte nicht gedacht, dass das möglich ist



Wenn ich in Frankreich Scheiße baue, kann ich mich doch auch nicht in Deutschland "verstecken"?


Art. 16 GG hat das früher absolut verboten, heute gibt's die Ausnahme für Auslieferungen an EU-Staaten oder internationale Gerichtshöfe in Abs. 2 S. 2.


Yes, genau darauf bezog ich mich ja mit dem Frankreich Beispiel.


Das ist gar nicht so lange her, dass es diese Ausnahme gibt, erst seit 2000. Früher konnte man öfter mal Naziverbrecher leider nicht ausliefern, aber das hat sich ja nun weitgehend erledigt. Naja, zumindest was die Altnazis betrifft.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -rantanplan- am 29.06.2024 11:59]
29.06.2024 11:59:36  Zum letzten Beitrag
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DeathCobra

AUP DeathCobra 24.06.2021
traurig gucken
Vierteljahrhundert: Gar nicht so lange her.
29.06.2024 12:05:12  Zum letzten Beitrag
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Smoking

AUP Smoking 09.09.2023
 
Zitat von [FGS]E-RaZoR

Ganz ehrlich Aspe, gibts da nicht irgendeinen Teil in deinem Hirn, der sich denkt "okay, das war jetzt vielleicht so richtig dumm von mir und ich sollte mir Gedanken darüber machen, wie ich die Welt sehe"?



Manchmal denkt man das ja schon. Aber dann vergehen ein paar Tage und Oli hat wieder alles vergessen.
29.06.2024 12:12:14  Zum letzten Beitrag
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Arkhobal

AUP Arkhobal 25.07.2008
 
Zitat von DeathCobra

Vierteljahrhundert: Gar nicht so lange her.



In Maßstäben einer Profession, die unironisch Latein benutzt.
29.06.2024 13:06:12  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
 
Zitat von Arkhobal

 
Zitat von DeathCobra

Vierteljahrhundert: Gar nicht so lange her.



In Maßstäben einer Profession, die unironisch Latein benutzt.


Sic est.
29.06.2024 13:39:01  Zum letzten Beitrag
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The_Demon_Duck_of_Doom

the_demon_duck_of_doom
 
Zitat von -rantanplan-

 
Zitat von Arkhobal

 
Zitat von DeathCobra

Vierteljahrhundert: Gar nicht so lange her.



In Maßstäben einer Profession, die unironisch Latein benutzt.


Sic est.




DOWN WIT THE SIC-NESS

OO - BA A A A AR
29.06.2024 13:46:40  Zum letzten Beitrag
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-rantanplan-

-rantanplan-
29.06.2024 13:52:49  Zum letzten Beitrag
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