|
|
|
|
|
|
|
| | Deutschland steht vor einer Welle von Abschiebungen gewaltbereiter ausländischer Islamisten. Ermöglicht werden diese durch Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das sich erstmals mit den rechtlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung auf Grundlage des Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes beschäftigt hat.
Die aus dem Jahr 2004 stammende Vorschrift erlaubt Abschiebungen "zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik". Sie war von den Behörden so gut wie nie angewandt worden, weil die juristischen Hürden angeblich zu hoch seien. Deshalb wurde sie auch im Fall des Attentäters Anis Amri zwar erwogen, aber nicht genutzt.
Auf die jahrelange Zurückhaltung von Innenpolitikern in Bund und Ländern hat das Gericht nun mit Unverständnis geantwortet: Die gesetzlichen Hürden seien keineswegs hoch. Im Gegenteil, sie seien so niedrig wie sonst nirgends im Recht der Gefahrenabwehr. | |
http://www.sueddeutsche.de/politik/gerichtsurteil-welle-von-abschiebungen-gewaltbereiter-islamisten-steht-bevor-1.3431869
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von zapedusa
Und schreib mir keine PMs mehr.
| |
Hast du doch schon in den PMs geschrieben.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bei solchen Ereignissen offenbaren sich echt immer Abgründe.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | Deutschland steht vor einer Welle von Abschiebungen gewaltbereiter ausländischer Islamisten. Ermöglicht werden diese durch Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das sich erstmals mit den rechtlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung auf Grundlage des Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes beschäftigt hat.
Die aus dem Jahr 2004 stammende Vorschrift erlaubt Abschiebungen "zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik". Sie war von den Behörden so gut wie nie angewandt worden, weil die juristischen Hürden angeblich zu hoch seien. Deshalb wurde sie auch im Fall des Attentäters Anis Amri zwar erwogen, aber nicht genutzt.
Auf die jahrelange Zurückhaltung von Innenpolitikern in Bund und Ländern hat das Gericht nun mit Unverständnis geantwortet: Die gesetzlichen Hürden seien keineswegs hoch. Im Gegenteil, sie seien so niedrig wie sonst nirgends im Recht der Gefahrenabwehr. | |
http://www.sueddeutsche.de/politik/gerichtsurteil-welle-von-abschiebungen-gewaltbereiter-islamisten-steht-bevor-1.3431869
| |
13 Jahre gibts das Gesetz und jetzt fällt ihnen ein, dass man das mal benutzen könnte.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von [MAN!AC]
| | Zitat von zapedusa
/Ach, und weißte was? Mein erster gemeldeter Post. Lösch dich.
| |
Ganz schön viele Anschuldigungen.
| |
Lösch dich.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Etzala jeder einmal und dann ist gut.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Darf ich auch noch? Ist gerade so schön einfach 
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
meine güte... erst die woche gings durch irgendnen thread, dass bilder über terror und krieg viel rigoroser verbreitet gehören, weil hochglanzsoldaten im sonnenuntergang niemandem zeigen, wie schlimm der krieg ist.
und jetzt ists ne riesenkatastrophe, wenn man ein terroropfer sieht?
is jeden tag was anderes in, hä? 
/hätts jetz auch nicht gepostet, aber jemanden deswegen gleich derart runterzumachen is arm.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Skywalkerchen am 22.03.2017 20:31]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Lwis
13 Jahre gibts das Gesetz und jetzt fällt ihnen ein, dass man das mal benutzen könnte.
| |
Wenn ich das richtig im Hinterkopf habe, ist allerdings gerade Amri ein schlechtes Beispiel, weil der ja keinen Pass hatte. Dieses Problem ist immer noch nicht aus der Welt. (Schnellere) Abschiebung ja, aber im Zweifelsfall weiß man nicht wohin.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Kein Post ohne Kontext.
Um es mal ganz plakativ (für Skywalkerchen) zu schreiben:
Sagen wir es ist nötig den Holocaust in Bildern zu zeigen, um niemals zu vergessen zu was die Deutschen fæhig waren.
Um dies zu "unterstützen", postet die NPD kommentarlos Bilder von vergasten Juden auf Facebook.
Was stimmt hier nicht?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von zer0
.....fæhig....
Was stimmt hier nicht?
| |
Gefunden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von zer0
Was stimmt hier nicht?
| |
Dein Versuch einer Analogie, da verschiedene Kontexte... oder gehst du bei Bildern von Maniac davon aus, dass er das ganze gut heißen will?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Das Holocaust Vergleiche immer auf Grund der Einzigartig scheitern, war klar. Das war blöd von mir. Ich dachte ich brauche etwas was auch Skywalkerchen versteht, deswegen habe ich so dick aufgetragen. Es ist eben nicht immer OK Bilder von Opfern unter dem Deckmantel der Aufklärung oder æhnlichem zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung muss auch der Beleuchtung des Kontext des Veröffentlichers standhalten.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zer0 am 22.03.2017 21:07]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
ahso. weil ich dumm bin. 
kek! 
/was der holocaust damit zu tun hat check ich aber tatsächlich nicht. 
klär mich auf!
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Skywalkerchen am 22.03.2017 20:34]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Was ich sagen wollte ist, dass ich Maniac auf Grund seiner Post-Historie nicht abnehme, dass er es aus anderen Gründen ausser Schlumpfesques Instrumentalisieren der Opfer, um gegen seine verkürzten Feindbilder (ratet mal wer das ist) zu mobilisieren, macht.
Das passt nicht so zur NPD. Die leugnet ja eher. Also nochmal, dummer Vergleich, der wenig Sinn ergibt.
Trotzdem klar was mit Maniac ist, bzw. warum das verwerflich ist?
|
|
[Dieser Beitrag wurde 5 mal editiert; zum letzten Mal von zer0 am 22.03.2017 20:43]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Lwis
13 Jahre gibts das Gesetz und jetzt fällt ihnen ein, dass man das mal benutzen könnte. | |
Ich musste ein bisschen lachen, als mir die Unsinnigkeit dieses Sachverhaltes bewusst wurde.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ich fass das mal zusammen: Der Londoner Attentäter ist nicht nur identifiziert, sondern war auch recht bekannt für seine Ansichten, die er über Jahre öffentlich verbreitet hat.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Von der Sorte gibt's in UK echt eine ganze Menge. Im Gegensatz zu den deutschen Salafisten sind die auch wesentlich weniger konziliant sondern sagen ziemlich direkt, dass alle Apostaten und Kuffar dem Tod geweiht sind.
Schade, dass so jemand erst vier Leute umbringen muss, dass man das problematisch findet. Die Labour Party spielt in diesem Zusammenhang auch eine unglückliche Rolle, hat sie doch - entgegen ihrer eigenen Werte - in vielen Wahlkreisen, eine islamapologetische Schiene gefahren, was ihr in den vielen Problemvierteln sichere Parlamentssitze garantierte.
Der Typ hatte auch eine ansehnliche Street Credibility:
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 22.03.2017 20:45]
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von NotOnTour
Von der Sorte gibt's in UK echt eine ganze Menge. Im Gegensatz zu den deutschen Salafisten sind die auch wesentlich weniger konziliant sondern sagen ziemlich direkt, dass alle Apostaten und Kuffar dem Tod geweiht sind. | |
Irgendwer kann dir sicher ausführlich erklären, dass das Recht, so etwas sagen zu dürfen, alle anderen Interessen überwiegt, und dass solche Aussagen auf dem free marketplace of ideas von ganz alleine in Grund und Boden diskutiert werden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Dagegen will ich auch nichts gesagt haben. Eher gegen die von akzeptierender Pädagogik und politischem Opportunismus geprägten Reaktionen.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 22.03.2017 20:48]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Meinst du hier im Thread?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nein, in der britischen Politik und Gesellschaft. Insbesondere natürlich die britische Linke, die total von identitätspolitischem Quatsch derailed ist.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nein, nicht hier im Thread. Wir haben hier in Deutschland doch eh keine Meinungsfreiheit.
Das war tatsächlich auch ironisch gemeint, weil man ab einer gewissen Größe der Peer Group und der Anonymität des Internets diese Gesetzmäßigkeit nicht mehr anwenden kann- meiner Meinung nach.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Xerxes-3.0
| | Zitat von Lwis
13 Jahre gibts das Gesetz und jetzt fällt ihnen ein, dass man das mal benutzen könnte. | |
Ich musste ein bisschen lachen, als mir die Unsinnigkeit dieses Sachverhaltes bewusst wurde.
| |
Die BRD: Überfordert von den eigenen Gesetzen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von zer0
Trotzdem klar was mit Maniac ist
| |
Nee, sag mal was mit mir ist. Meine Posting-Historie und geschätzt 20 Beiträge im Jahr müssen ja enorme Rückschlüsse zulassen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ne. Du bist mir zu ätzend, dich ignoriert man am besten, sofern du keine groben Scheiss postest. Da kommt von dir doch eh gleich wieder nur die Opferrolle.
Wer den Flucht & Asyl Thread verfolgt hat wird das zuordnen können.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Jellybaby
| | Zitat von Der Menschenfreund
Dass Du kein Herz für Milliardäre hast, war mir klar!
| |
Ich habe eins, der Artikel ist trotzdem unterirdisch. wobei dieser spezielle Autor das Problem ja öfter mal hat. Ich werde nie verstehen was der bei der SZ zu suchen hat.
| |
Marc Beise ist seit jeher der wirtschaftsliberale Flügel der SZ. Den erlaubt sich die Zeitung um die BMW-Manager im Umland mit dem Produkt zu befrieden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von zer0
Ne. Du bist mir zu ätzend, dich ignoriert man am besten, sofern du keine groben Scheiss postest. Da kommt von dir doch eh gleich wieder nur die Opferrolle.
Wer den Flucht & Asyl Thread verfolgt hat wird das zuordnen können.
| |
"Wieder die Opferrolle" wenn du mich verleumdest. Ich denke wir belassen es dabei, dass du ein wenig zu sehr Fantast bist.
|
|
|
|
|
|
|
|
| Thema: pOT News ( News must be rotten ) |
![AUP [MAN!AC] 25.07.2010](./avatare/upload/U23607--sonny_crockett.gif)
![AUP [FGS]E-RaZoR 19.09.2011](./avatare/upload/U3035--e-razor.png)
