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| | Zitat von klugae
Naja, ist die Demokratie nicht in unserer Verfassung verankert? 
Und Kommunismus versteht sich ja nicht so gut mit Demokratie.. Soll heißen "wenn du Kommunismus willst, willst du keine Demokratie"
oder seh ich da was falsch?
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Ja, siehst du. Obwohl die meisten real existenten, kommunistischen Staaten totalitäre Strukturen aufgebaut haben, zielen die meisten Varianten des Kommunismus auf demokratische Strukturen, meist sogar deutlich direktere Demokratien als es die indirekte Demokratie in Deutschland wäre.
Taking advice from cartoon characters is probably a bad idea.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Wraith of Seth am 13.05.2010 15:36]
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Dieser Beissreflex gegenüber Kommunismus und Sozialismus ist sowieso komisch.
Die reine Idee ist doch garnicht so schlecht, die bisherige Durchführung war ehr mangelhaft. Der Ostblock war kein Kommunismus.
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Das will aber partout nicht in „bürgerliche“ Köpfe rein.
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Vermutlich lässt sich die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit des Kommunismus so begründen:
Wikipedia  schreibt (ob das so allgemein gültig ist sei mal dahingestellt)
| | | Kommunismus ... ist eine Ideologie ..., in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist... | |
und das passt so gar nicht zu Art 14 GG:
| | | (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. | |
Hab ichs jetzt getroffen?
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Hm, ich kenne mich damit nicht aus, sicher kann ein Jurist da noch irgendwas deichseln von wegen "Privateigentum an Produktionsgütern" ist nicht "Eigentum", sprich das letztere kann ohne ersteres gewährt werden.
Go for the eyes Boo, GO FOR THE EYES!! RrraaaAAGHGHH!!!
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| | Zitat von Wraith of Seth
Hm, ich kenne mich damit nicht aus, sicher kann ein Jurist da noch irgendwas deichseln von wegen "Privateigentum an Produktionsgütern" ist nicht "Eigentum", sprich das letztere kann ohne ersteres gewährt werden.
Go for the eyes Boo, GO FOR THE EYES!! RrraaaAAGHGHH!!!
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Ja, da muss dringend gedeichselt werden!
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Mir wird (von Seiten der FDP) erzählt dass die Linke in ihrem Wahlprogramm die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie hat und sie deshalb so schlimm ist. Da mir nicht gesagt wurde was stattdessen drin steht wird wohl es etwas sein in der Art von "die parlamentarische Demokratie soll schrittweise durch eine direkte Demokratie abgelöst werden".
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Ach is mir ja eigentlich egal... 
Ich denk einfach mal, wenns nen ernsten Grund gäbe, die für verfassungfeindlich zu halten, dann würde man genauso über ein "Links-Verbot" nachdenken, wie über ein NPD-Verbot..
Wie auch immer
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Ist es vielleicht einfach die Angst vor:
"Unsere Unterwäsche"?
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| | Zitat von monischnucki
Der Ostblock war kein Kommunismus.
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Stalinismus ist schon auch eine Ausrichtung des Kommunismus, aber nicht die, die Linke vertritt.
Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz geht halt eh mehr von CDU und beleidigten SPDlern ("They took our Votes!") aus, damit man halt immer die "Sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet" Keule schwingen kann um die Leute zu verunsichern.
In manchen Bundesländern wurde die Gesamtpartei auch schon dieser Beobachtung mangels Gründen entzogen, aber in CDU geführten Bundesländern reicht anscheinend die Aussage das jemand kommunistisch veranlagt(Die ja noch nicht mals mehr stimmt) ist vollkommen als Argument aus. Was über die Verfassungsfeindlichkeit dieser Innenminister und Ministerpräsidenten sehr viel aussagt, denn ich meine mal irgendwo was von einer Meinungfreihiet gehört zu haben, insbesondere wenn man sie auf parlamentarischen und demokratischen Wegen vertritt.
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| | Zitat von Lwis
Ja, da muss dringend gedeichselt werden!
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Hä? Deichseln=Bewerkstelligen, wo ist das Problem?
Amen. Halleluja. Erdnussbutter.
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| | Zitat von Danzelot
Mir wird (von Seiten der FDP) erzählt dass die Linke in ihrem Wahlprogramm die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie hat und sie deshalb so schlimm ist. Da mir nicht gesagt wurde was stattdessen drin steht wird wohl es etwas sein in der Art von "die parlamentarische Demokratie soll schrittweise durch eine direkte Demokratie abgelöst werden".
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QFT
Genau da liegt der Hund begraben, die wollen alle garkeinen Wechsel der Staatsform/Gesellschaftsordnung.
Da man als Herrschender ja immer definiert: "Wir sind die Guten" müssen die anderen ja böse sein.
q.e.d.
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| | Zitat von klugae
Vermutlich lässt sich die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit des Kommunismus so begründen:
Wikipedia schreibt (ob das so allgemein gültig ist sei mal dahingestellt)
| | | Kommunismus ... ist eine Ideologie ..., in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist... | |
und das passt so gar nicht zu Art 14 GG:
| | | (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. | |
Hab ichs jetzt getroffen?
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Nein, weil es sich halt eben NICHT um eine radikal Kommunistische Partei handelt. Mit dem Argument ließe sich die Beobachtung der Kommunistischen Plattform, eine kleine Gruppierung innerhalb der Linken, erklären, so wie es ja auch noch in den Ländern gemacht wird die die Gesamtpartei aus der Beobachtung ausgeschlossen haben, aber nicht die permanente Beobachtung und Kontrolle aller Abegeordneter und aktiven Mitglieder dieser Partei.
Ausserdem ist privateigentum von Produktionsmitteln ungleich deinem Auto, Haus, Fernseher oder Ersparten, sondern betrifft ja nur die Industrie, welche zumindest in Deutschland, im Gegensatz zur USA, noch nicht als Privatperson gilt.
/e: und in den öffentlichen Aussagen der Linken geht es dabei auch nur um Infrastruktur und Ressourcen und nicht um die gesamte Industrie.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Öhm...Naja am 13.05.2010 15:57]
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| | Zitat von Danzelot
Mir wird (von Seiten der FDP) erzählt dass die Linke in ihrem Wahlprogramm die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie hat und sie deshalb so schlimm ist. Da mir nicht gesagt wurde was stattdessen drin steht wird wohl es etwas sein in der Art von "die parlamentarische Demokratie soll schrittweise durch eine direkte Demokratie abgelöst werden".
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so zimlich ja:
"Die bürgerliche Mitbestimmung soll stärker in die parlamentarische Demokratie eingebunden werden. Die Partei strebt somit eine enge Verbindung von parlamentarischer und direkter Demokratie an, was durch Einführung von bundesweiten Volksbegehren und -entscheiden ermöglicht werden soll."
Mein Problem mit der Linken ist, dass dort Spinner wie die Wagenknecht(war ja nicht alles schlecht in der ddr und hitler hat auch autobahnen gebaut) in so hohen Positionen stehen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von fatal-x am 13.05.2010 15:57]
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| | Zitat von fatal-x
Mein Problem mit der Linken ist, dass dort Spinner wie die Wagenknecht(war ja nicht alles schlecht in der ddr und hitler hat auch autobahnen gebaut) in so hohen Positionen stehen.
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Naja und auch die hat ihres "es war nicht alles schlecht in der DDR" wesentlich differentierter geäußert und über Hitlers Autobahnen hab ich sie noch nie was sagen hören.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Öhm...Naja am 13.05.2010 16:01]
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| | Zitat von Öhm...Naja
| | Zitat von fatal-x
Mein Problem mit der Linken ist, dass dort Spinner wie die Wagenknecht(war ja nicht alles schlecht in der ddr und hitler hat auch autobahnen gebaut) in so hohen Positionen stehen.
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Naja und auch die hat ihres "es war nicht alles schlecht in der DDR" wesentlich differentierter geäußert und über Hitlers Autobahnen hab ich sie noch nie was sagen hören.
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und das auch weitestgehend begründet, warum sie anfangs diese position "war nicht alles schlecht" vertreten hat.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/sahra-wagenknecht-rechnet-mit-ddr-ab/
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Polikliniken, Schulsystem, Grünpfeil......
wenn man das mal alles losgelöst von dem ideologischen betrachten würde, aber nein, man wird immer gleich in die selbe Ecke gestellt.
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| | Zitat von monischnucki
Grünpfeil......
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Der hat mich mal ne Fahrprüfung gekostet... 
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Grünpfeil geht gar nicht...
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| | Zitat von Öhm...Naja
| | Zitat von monischnucki
Grünpfeil......
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Der hat mich mal ne Fahrprüfung gekostet...
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Wie ein Stoppschild, gelle....
Wieso geht garnicht? Die Erfindung wird nur noch vom Kreisverkehr übertroffen. Ich kenn keinen bei mir in der Gegend wo ich bei Rot wirklich stehe, ich bin immer schneller als die Ampelphasen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von monischnucki am 13.05.2010 16:10]
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| | Zitat von Öhm...Naja
| | Zitat von monischnucki
Grünpfeil......
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Der hat mich mal ne Fahrprüfung gekostet...
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Er beinhaltet ein Stoppschild, ja.
Oder war es was anderes, was dir zum Verhängnis wurde?
Go for the eyes Boo, GO FOR THE EYES!! RrraaaAAGHGHH!!!
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| | Zitat von Wraith of Seth
| | Zitat von Öhm...Naja
| | Zitat von monischnucki
Grünpfeil......
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Der hat mich mal ne Fahrprüfung gekostet...
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Er beinhaltet ein Stoppschild, ja.
Oder war es was anderes, was dir zum Verhängnis wurde?
Go for the eyes Boo, GO FOR THE EYES!! RrraaaAAGHGHH!!!
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nene stimmt schon, Straße war auf 500m einsehbar und frei und ich hab nur gediegen das Tempo reduziert und bin Bremsbereit ums Eck.
Scheiss DDR!
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Alter, der Blick vom Schäuble bei 1:50
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| | Zitat von yuri_orlov
nur weil man einen dieb bestiehlt, ist das eigene handeln nicht straffrei. sprich, es ist vollkommen egal wozu der code geschrieben wurde.
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Nun, dann soll der Cracker vortreten und sein Urheberrecht einfordern!
| | Zitat von Lunovis
die ganzen kopierschutzmassnahmen mit cds liefen ja immer darauf hinaus, dass der datenträger nach einem jahr oder früher kaputt warm, weil zerkratzt.
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Wie gehst Du mit CDs um? 
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Wer spinnt da jetzt? 
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Wie lernt man es doch...
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| | Zitat von klugae
Vermutlich lässt sich die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit des Kommunismus so begründen:
Wikipedia schreibt (ob das so allgemein gültig ist sei mal dahingestellt)
| | | Kommunismus ... ist eine Ideologie ..., in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist... | |
und das passt so gar nicht zu Art 14 GG:
| | | (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. | |
Hab ichs jetzt getroffen?
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... in Gesetzen sollte man auch immer die Normen vor und hinter der lesen, auf die man sich bezieht.
| | Artikel 15 Grundgesetz
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend. | |
Art. 14 garantiert Eigentum, das ist richtig. Allerdings steht da nichts über den Umfang des Eigentumsrechts. Art. 14 GG ist ein sog. normgeprägtes Grundrecht, bei dem der Inhalt von den einfachen Gesetzen bestimmt wird. D.h. bestimmte Eigentumsarten können auch wieder als ganzes entzogen werden oder neu geschaffen werden.
Insb. im Zusammenspiel mit Art. 15 GG wäre eine Vergesellschaftlichung von Produktionsmitteln also verfassungsrechtlich wohl kein Verstoß.
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| Thema: pOT-News ( Die BILD von morgen! ) |
