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 Moderiert von: Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG )
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
 
Zitat von Irdorath

Das Land: Thueringen.


Ich glaub es ging primär um alle Bundesländer (Thüringen und Sachsen kann man ja schon safe einsacken).
Das wäre nicht komplett unrealistisch, wenn man mal die tendenziell progrediente Boomerfizierung der Bevölkerung sieht, aber ein großes Potenzial sehe ich zumindest in Bayern nicht. Da hat man ja bereits den Hubert als autochtonen Querkopf.
08.01.2024 15:56:42  Zum letzten Beitrag
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Smoking44

AUP Smoking44* 22.04.2010
Ich glaube eher, dass es einen Wählertypus "hirnverschimmelte Wutperson" gibt, die sich dann etwas breiter aufteilen muss in AFD, BSW, WerteUnion und was auch immer von der Linken übrig bleibt.
08.01.2024 16:00:11  Zum letzten Beitrag
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[RPD]-Biohazard

Arctic
missmutig gucken
 
Zitat von cienFuchs

 
Zitat von Atti Atterkopp

Sarah meinte sie möchte nicht ins Europaparlament.


meinte ursula das nicht auch?



Die hatte auch gute Gründe dahin abzuhauen.
08.01.2024 16:03:46  Zum letzten Beitrag
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Atti Atterkopp

AttiKartoffelkopp
 
Zitat von Smoking44

Schreib erstmal Sahras Namen richtig, du Knecht!


Ich weiß halt nie wo bei Frau Wahgenknect das "h" hin soll
08.01.2024 16:04:53  Zum letzten Beitrag
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Mastersea

AUP Mastersea 30.11.2021

In die Kommentare braucht man aber lieber nicht zu schauen...
08.01.2024 16:07:57  Zum letzten Beitrag
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Ameisenfutter

AUP Ameisenfutter 23.12.2022
zomg Fabio de Masi macht bei der Wagenknecht-Truppe mit

https://taz.de/Wagenknecht-Partei-gegruendet/!5982170/

/ oge ist wohl nicht überraschend, aber ich bin dennoch enttäuscht
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Ameisenfutter am 08.01.2024 20:28]
08.01.2024 20:24:54  Zum letzten Beitrag
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M'Buse

AUP M@buse 22.12.2015
Der ist bei Finanzsachen recht stabil unterwegs hat aber bei Sachen wie Russland und Ukraine schon eine sehr merkwürdige Position. Da passt das dann auch wieder mit Wagenknecht.
09.01.2024 13:11:34  Zum letzten Beitrag
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gwc

Arctic
Weiß zufällig jemand welcher Beschluss das war, indem auch CDU und AfD für die Abschaffung von (klimaschädlichen) Subventionen gestimmt haben? Soweit ich weiß, war das die Grundlage für die Streichung der Subventionen für den Agrardiesel.
09.01.2024 16:09:57  Zum letzten Beitrag
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
Frage
 
Zitat von gwc

Weiß zufällig jemand welcher Beschluss das war, indem auch CDU und AfD für die Abschaffung von (klimaschädlichen) Subventionen gestimmt haben? Soweit ich weiß, war das die Grundlage für die Streichung der Subventionen für den Agrardiesel.




 
Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags nahm die Forderung nach einer Abschaffung der Ermäßigung bei seiner Sitzung am 15. Dezember 2023 zur Kenntnis. Und zwar einstimmig. Das bestätigten mehrere Teilnehmer der Sitzung BR24 übereinstimmend.

Das heißt, auch die Mitglieder von Union und AfD stimmten dafür, dass Land- und Forstwirte bald mehr Kfz-Steuer zahlen. Nach Informationen von BR24 wurde über diesen Tagesordnungspunkt auch gar nicht beraten, sondern gleich abgestimmt.

Mit dem einstimmigen Beschluss fordert der Ausschuss das Bundesfinanzministerium auf, einen Vorschlag zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes zu machen, "in dem die Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgehoben wird".




https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wollten-union-und-afd-ende-der-kfz-steuerermaessigung-fuer-bauern,U0mTSpW
09.01.2024 16:17:29  Zum letzten Beitrag
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gwc

Arctic
Danke. Falls jemand bei Twitter die Möglichkeit für so eine Transparenznotiz hat, klatscht das doch mal hierhin: https://twitter.com/MartinHuberCSU/status/1744315795008520625

Ich erfülle leider nicht die Anforderungen.
09.01.2024 16:28:49  Zum letzten Beitrag
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Buxxbaum

AUP Buxxbaum 13.12.2009
Wow das schon dreist sich dann so pomadig neben irgendeinen Bauernpräsidenten zu stellen und rauszuposaunen man sei die Rettung der Bauernschaft Breites Grinsen
09.01.2024 16:32:19  Zum letzten Beitrag
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
 
Zitat von gwc

Danke. Falls jemand bei Twitter die Möglichkeit für so eine Transparenznotiz hat, klatscht das doch mal hierhin: https://twitter.com/MartinHuberCSU/status/1744315795008520625

Ich erfülle leider nicht die Anforderungen.


Ich habs gerade versucht, aber mein Wegwerfaccount von 2014 hat keine Telefonnummer lol


wobei im BR Artikel ja auch anschließend die Bräsigkeit der Union erwähnt wird, mit der sie sich da wieder rauswieseln können
 

[...]
Ganz ohne Widerspruch nahmen die Ausschussmitglieder den Vorschlag aus dem Ministerium aber nicht hin. Die Abgeordneten forderten Lindner und seine Leute auf, zu prüfen, ob und wie Forst- und Landwirte das Geld für die höhere Steuer an anderer Stelle zurückbekommen könnten.

Auf diese angestrebte Kompensation weist Josef Rief aus dem schwäbischen Biberach hin. Er sitzt für die CDU im Rechnungsprüfungsausschuss und begründet so in der "Schwäbischen Zeitung" seine Zustimmung zu dem Tagesordnungspunkt. Die Sache hat sich aus seiner Sicht aber ohnehin erledigt, da die Bundesregierung die Ermäßigung für Land- und Forstwirte beibehält.

Für die CSU sitzt Silke Launert aus Bayreuth im Rechnungsprüfungsausschuss. An der Sitzung am 15. Dezember hat sie nach Aussage ihres Büros nur zu Beginn teilgenommen, da sie danach in eine andere Sitzung musste. "Weder Frau Launert noch ein anderer CSU-Abgeordneter waren an der Abstimmung des Beschlusses beteiligt", heißt es auf BR24-Anfrage. Außerdem habe der Rechnungsprüfungsausschuss gar nicht die Kompetenz, über die Kfz-Steuer für Land- und Forstwirte zu entscheiden.

Unterm Strich bleibt es dabei: Land- und Forstwirte genießen weiter Ermäßigungen bei der Kfz-Steuer. Bei Union und AfD scheint es aber kein absolutes Tabu zu sein, das zu ändern – zumindest, wenn es an anderer Stelle einen Ausgleich gibt.

[...]

[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Muh!]Shadow am 09.01.2024 16:49]
09.01.2024 16:48:39  Zum letzten Beitrag
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FelixDelay

Arctic
09.01.2024 16:49:31  Zum letzten Beitrag
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Drosselmeyer

AUP Drosselmeyer 04.08.2018
Forsa-Umfrage: FDP rutscht in Umfrage auf vier Prozent ab

Das Ansehen der Ampel ist nach dem wochenlangen Ringen um den Haushalt schlecht – das zeigt sich auch in Umfragen. Die FDP müsste demnach um den Bundestagseinzug bangen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/umfragewerte-fdp-fuenf-prozent

och
09.01.2024 17:25:41  Zum letzten Beitrag
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Bregor

AUP Bregor 26.01.2009
Damit ist klar, die FDP muss sich wieder auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren und die kontrollierende Instanz in der Ampel sein.
09.01.2024 17:28:50  Zum letzten Beitrag
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monischnucki

AUP monischnucki 16.08.2015
Mekdung vom November, aber in Brandenburg passierten interrssante Dinge.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/11/brandenburg-kleinparteien-buendnis.html

Piraten, ÖDP (ökologisch irgendwas Partei), und Volt stellen sich als gemeinsame Liste auf.
09.01.2024 17:32:36  Zum letzten Beitrag
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Bregor

AUP Bregor 26.01.2009
Sehr gut, vielleicht gibts dann mal eine Alternative. In Magdeburg hatten zwei Tierschutzpartein mal zusammen 5%, tja. Breites Grinsen
09.01.2024 18:01:34  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
Klingt nach einem guten Bündnis.
09.01.2024 18:05:30  Zum letzten Beitrag
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Sniedelfighter

AUP Sniedelfighter 28.07.2008
Sicher nicht Verkehrt. Könnte man auch für die Bundespolitik mal drüber nachdenken
09.01.2024 18:18:42  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
Erstmal Gemeinsamkeiten an den Hufeisenenden ausloten.

09.01.2024 18:22:09  Zum letzten Beitrag
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KarlKoch

Marine NaSe
Mach.
Das.
Weg.

Wütend
09.01.2024 19:24:08  Zum letzten Beitrag
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Sniedelfighter

AUP Sniedelfighter 28.07.2008
Jesusmariasatancthulhu, irgendeine Entität Hilf!
09.01.2024 19:32:29  Zum letzten Beitrag
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eupesco

eupesco
 
Zitat von FelixDelay

https://pbs.twimg.com/media/GDZuBUCXAAA54DE?format=png




und deswegen gibt's jetzt Randale!

09.01.2024 20:41:44  Zum letzten Beitrag
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Tiefkühlpizza

Tiefkühlpizza 09.02.2022
 
Zitat von Bregor

Sehr gut, vielleicht gibts dann mal eine Alternative. In Magdeburg hatten zwei Tierschutzpartein mal zusammen 5%, tja. Breites Grinsen



Wobei ich mir da bei ÖDP und Piraten nicht ganz sicher bin, wie gut das ist.

Anderseits auch nicht schlimmer als CDU/FDP/AfD.
10.01.2024 8:57:53  Zum letzten Beitrag
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Armag3ddon

AUP Armag3ddon 04.01.2011
verschmitzt lachen
Aber schlimmer als SPD?
10.01.2024 8:59:06  Zum letzten Beitrag
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Tiefkühlpizza

Tiefkühlpizza 09.02.2022
Ja nun, puh, also... mh.
10.01.2024 9:11:21  Zum letzten Beitrag
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[Amateur]Cain

Amateur Cain


Alles in Ordnung, nicht überhöhen, alles friedrlich.
10.01.2024 12:36:20  Zum letzten Beitrag
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BlixaBargeld

BlixaBargeld
etwas für sehr schlecht befinden
Man stelle es sich umgekehrt vor.
10.01.2024 12:38:49  Zum letzten Beitrag
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
Hoffe, die LG macht ihm mal das Flugzeug kaputt


lg
10.01.2024 12:40:53  Zum letzten Beitrag
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Atti Atterkopp

AttiKartoffelkopp
"[...] er sollte das nicht moralisch überhöhen."
Merke ich mir als Konter gegen andere.
10.01.2024 12:44:21  Zum letzten Beitrag
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 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG )
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19.11.2023 13:06:46 Che Guevara hat diesen Thread repariert.
06.12.2021 20:18:58 Che Guevara hat diesem Thread das ModTag 'bundesregierung' angehängt.

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