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Waf?
¤: Radulf meidet WAF.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [k44] Obi Wahn am 17.09.2018 20:42]
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Das hier ist übrigens der Typ aus dem Silberstein-Artikel:
Und klar, In dem Hetzvideo was kursiert sind nur Schauspieler zu sehen, alles False Flag der Merkeldiktatur.
Großes Mimimi auch in den Kommentarspalten:
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| „Die Grenzen des Sagbaren haben sich eindeutig nach rechts verschoben“, sagt Jens-Christian Wagner, Leiter der Gedenkstätte Bergen-Belsen, und warnt vor Besuchern, die NS-Verbrechen verharmlosen.
Wagner, der auch die niedersächsischen Gedenkstätten leitet, sagte weiter: „Das geht soweit, dass man sich fragt, was schlimmer ist, die Dreistigkeit und Aggressivität oder die Schamlosigkeit, mit der über die Würde der NS-Opfer und den Schmerz ihrer Angehörigen hinweggegangen wird.“ | |
Einfach mal ergebnisoffen ne Frage stellen.
http://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Aus-dem-Landkreis/Gedenkstaetten-warnen-vor-Geschichtsleugnern
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 17.09.2018 20:49]
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| Der Kreisvorstand der Osnabrücker AfD ist am Wochenende zurückgetreten, weil zwei seiner Mitglieder nach Parteiangaben an einem Neonazi-Festival in Sachsen teilgenommen haben.
Der Landesvorstand hatte am Samstag davon erfahren, dass die drei Mitglieder im April zu dem Festival „Schild und Schwert“ in Ostritz gefahren sein sollen. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sollen diese auf Fotos zu sehen sein, die ein anonymer Absender auch an die Redaktion geschickt hatte. Die drei Mitglieder hätten zugegeben, das Rechtsrock-Festival besucht zu haben, sagte Guth. | |
http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/AfD-Kreisvorstand-Osnabrueck-Ruecktritt-nach-Neonazi-Festival-in-Sachsen
Tja.
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Aber aber aber....Ostnabrück ist doch aber im Wester *nachdenkemoji*
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Dann halt was usm Östen:
| In der AfD Thüringen herrscht Alarmstimmung. Von „Destabilisierung des Vorstands durch eine externe Person“, von „Sabotage“ ist die Rede. Die 80 Mitglieder der Alternative für Deutschland, die am Samstag in das Arnstädter Kloßhotel „Goldene Henne“ gereist sind, zum Parteitag des größten Thüringer AfD-Kreisverbands Ilmkreis-Gotha, sie schauen nach oben, auf die Leinwand, von wo Björn Höcke aus der Ferne sie zu Disziplin und Einheit ermahnt.
6 der anwesenden 74 stimmberechtigten Mitglieder stimmten etwa eine Stunde nach dem Beginn des Parteitags für den Ausschluss der Presse, und zwar für die gesamte Dauer des Parteitags. Es war vermutlich das erste Mal in Thüringen, dass ein Parteitag die Presse ausgeschlossen hat, die Öffentlichkeit hingegen nicht. | |
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Parteitag-in-Arnstadt-AfD-fuerchtet-Sabotage-von-aussen-und-schliesst-die-Press-1161363447
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| Zitat von [k44] Obi Wahn
Waf?
¤: Radulf meidet WAF.
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Der Herr Ministerpräsident hat sich vertan.
| Im "Tagesspiegel" hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer eine falsche Zahl über ausreisepflichtige Asylbewerber genannt, um eine härtere Gangart in der Flüchtlingspolitik zu fordern.
Der CDU-Politiker hatte behauptet, in Sachsen lebten derzeit rund 24.000 Asylbewerber, davon sei jeder zweite (11.700) ausreisepflichtig. Diese Zahl ist nicht korrekt. | |
Von den 11700 muss man 9000(!) mit Duldung abziehen ...
http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/falsche-zahlen-asylbewerber-101.html
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| Zitat von -=Q=- 8-BaLL Von den 11700 muss man 9000(!) mit Duldung abziehen ... | |
Nö, schreibt Faktenfinder ja inzwischen endlich selbst, nach dem die Tagesschau das mit der Duldung (Duldung impliziert Ausreisepflicht) in der Vergangenheit mehr als einmal falsch gebracht hat, ohne sich zu korrigieren.
Falsch ist lediglich, daß die 11.700 ausreisepflichtigen sich nicht vollständig aus (ehemaligen) Asylbewerbern zusammensetzen.
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Ich hab keine Lust auf Millimeterfickerei mit dir.
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| Zitat von [21st]sneaker
(Duldung impliziert Ausreisepflicht)
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Nein.
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Faktenfinder gelesen?
| § 60a Aufenthaltsgesetz
Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
(3) Die Ausreisepflicht eines Ausländers, dessen Abschiebung ausgesetzt ist, bleibt unberührt. | |
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/60a.html
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [21st]sneaker am 17.09.2018 21:44]
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| Zitat von [21st]sneaker
Faktenfinder gelesen?
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Hdf, Opfer.
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Schön antisemitische Propaganda von der AfD. Das ist übrigens auch die mit dem bekritzelten Geldschein.
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Haben die bei ihm mal angerufen?
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| Zitat von [21st]sneaker
Faktenfinder gelesen?
| § 60a Aufenthaltsgesetz
Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
(3) Die Ausreisepflicht eines Ausländers, dessen Abschiebung ausgesetzt ist, bleibt unberührt. | |
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/60a.html
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ich kenn das Gesetz, danke. Natürlich bleibt er grundsätzlich ausreisepflichtig. Solange die Duldung gilt muss er aber nun mal nicht.
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Gesetzlich ist er weiterhin zur Ausreise verpflichtet. Solange die Duldung gilt, wird er nur nicht mit Gewalt abgeschoben.
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versuch wenigstens den Sinn der Formulierung "Vorübergehende Aussetzung" zu verstehen.
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"Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung"
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alter. wie dämlich kann man sein?!
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| Als Duldung wird nach dem deutschen Ausländerrecht die Bescheinigung über eine "vorübergehende Aussetzung der Abschiebung" ausreisepflichtiger Ausländer bezeichnet. Eine Duldung verschafft dem Ausländer keinen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland; der Geduldete muss weiterhin das Bundesgebiet verlassen, es wird aber vorübergehend davon abgesehen, die Ausreisepflicht mit dem Zwangsmittel der Abschiebung durchzusetzen. | |
http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/233846/definition-fuer-duldung-und-verbundene-rechte?p=all
Eigentlich recht eindeutig und in dem Zusammenhang auch keineswegs nichtig, wie es das Wort "Millimeterfickerei" andeutet.
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| Zitat von [21st]sneaker
"Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung"
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"Aussetzung", kennste?
| Zitat von Jellybaby
alter. wie dämlich kann man sein?!
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Das ist nicht dämlich, er verbiegt einfach so lange die Wahrheit, bis alle normalen Leute aufgeben.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Xerxes-3.0 am 17.09.2018 23:05]
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| Zitat von Jellybaby
alter. wie dämlich kann man sein?!
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Du liegst hier einfach in der Sache komplett daneben, Sneaker hin oder her.
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| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Jellybaby
alter. wie dämlich kann man sein?!
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Du liegst hier einfach in der Sache komplett daneben, Sneaker hin oder her.
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Nein. Aufenthaltsstatus hin oder her: Die müssen nicht ausreisen. Weil eben vorerst drauf verzichtet wird.
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| Zitat von Jellybaby
| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Jellybaby
alter. wie dämlich kann man sein?!
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Du liegst hier einfach in der Sache komplett daneben, Sneaker hin oder her.
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Nein. Aufenthaltsstatus hin oder her: Die müssen nicht ausreisen. Weil eben vorerst drauf verzichtet wird.
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Entweder du hast recht, oder die Bpb.
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| Zitat von Poliadversum
Entweder du hast recht, oder die Bpb.
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| es wird aber vorübergehend davon abgesehen, die Ausreisepflicht mit dem Zwangsmittel der Abschiebung durchzusetzen.
...
Die Duldung ist nur eine Bescheinigung über die Registrierung des Ausländers durch die Ausländerbehörde, durch die die Strafbarkeit des illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet entfällt. | |
Mehr sag ich gar nicht.
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| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Jellybaby
| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Jellybaby
alter. wie dämlich kann man sein?!
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Du liegst hier einfach in der Sache komplett daneben, Sneaker hin oder her.
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Nein. Aufenthaltsstatus hin oder her: Die müssen nicht ausreisen. Weil eben vorerst drauf verzichtet wird.
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Entweder du hast recht, oder die Bpb.
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Ich denke, an dieser Stelle kann ich einhaken und fragen, ob das in Chemnitz wirklich eine Hetzjagd war.
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Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |