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"Der Sachse" auch ein cooler Name für dein "bestes" Stück 
Genug gederailt.
Zum topic:
Das was der Attila so von sich gibt, ist das eigentlich strafrechtlich relevant?
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von [gc]Fidel am 01.07.2020 23:06]
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Ja, neue Seite, dann ist auch gut jetzt, bitte.
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XD XD XD brüller
Stefan Möller ist ein deutscher Jurist und Politiker (AfD). Er ist seit 2014 einer der beiden Landessprecher der AfD Thüringen und Mitglied des Thüringer Landtags.
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Stefan Möller hat schonmal in einem Moskauer Hotel "geduscht". In seinem politischen Alltag natürlich nur.
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Stefan Möller konnte vor Empörung auch gewiss kaum schlafen, als Oma letztes Jahr ne Umweltsau war. Dämlicher Kasperverein. Apropos Moskauer Hotel: https://www.rnd.de/politik/afd-politiker-trotz-corona-in-russland-zur-beobachtung-des-referendums-EIDLYIPJQCRW3I2UKDDTOTIPQY.html
| | | Berlin/Moskau. Mitten in der Corona-Krise sind zwei AfD-Politiker trotz strenger Einreiseregeln zur Volksabstimmung über Verfassungsänderungen nach Russland gereist. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er einer offiziellen Einladung gefolgt und von Dienstag bis Sonntag in Moskau gewesen sei. Auch der Berliner AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann reiste in der vergangenen Woche nach Russland, wie aus Einträgen auf Facebook und Twitter hervorgeht. Demnach war er auch mit dem Zug nach St. Petersburg gereist. | |
Fragen zu Moskau beantworte ich per PM, denn ich hatte in der Schule einen Atlas.
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Kannst du mir ne Erklärung schicken? Du hast wahrscheinlich n bißchen mehr Einblick als ich.
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Können wir Sachsen nicht einfach ausgliedern? Da ist nichtsmehr zu retten und von Wert geht da auch nichts verloren.
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Mauer drum bauen.
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Okay.
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Das dacht ich zu Beginn auch.
Dieses Fühl, wem dir die AfD nicht rechtsradikal genug ist.
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LfV Sachsen nochmal.
Ein bisschen ausführlicher vom linken Hetzblatt FAZ.
Sachsen will Daten von AfD-Politikern löschen
| | | Der Verfassungsschutz in Sachsen will alle Daten von AfD-Abgeordneten löschen. Hintergrund sind juristische Bedenken des neuen Behördenpräsidenten Dirk-Martin Christian gegen eine Speicherung. Laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ argumentiert Christian mit dem besonderen Schutz, den Abgeordnete aufgrund ihres Mandats genießen. Wie diese Zeitung am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr, steht Christian mit dieser Rechtsauffassung jedoch bundesweit allein da. | |
| | | Der bisherige Behördenleiter Gordian Meyer-Plath wurde am Dienstag in das Kulturministerium versetzt. Er hatte sich seit Wochen den Löschanweisungen von Christian widersetzt. Christian war bisher als Referatsleiter im Innenministerium für die Beaufsichtigung des Landesamtes zuständig gewesen. Meyer-Plath hatte argumentiert, dass Sachsen AfD-Abgeordnete so behandele, wie es im gesamten Verfassungsschutzverbund üblich sei. So hatte die Behörde Einstufungsvermerke zu AfD-Abgeordneten nach einem Schema verfasst, das im Verbund erarbeitet worden war. Darin wurde jeweils die juristische Abwägung dokumentiert, die für oder gegen eine Speicherung der Daten sprach. | |
| | | Es wird erwartet, dass Christian als Behördenleiter seine eigene Löschanweisung nun vollzieht. Das sächsische Landesamt verfügt über etliche Erkenntnisse über AfD-Abgeordnete, von denen nicht alle an das Bundesamt weitergeleitet worden sind und deren Verlust unwiderruflich wäre. Der Vorschlag Meyer-Plaths, externen juristischen Rat einzuholen, wie das in anderen Bundesländern gemacht wurde, griff die Staatsregierung nicht auf. | |
Meyer-Plath wurde im Landtag von links angefahren, weil er in irgendeiner Burschenschaft unterwegs ist. Das erklärt auch, warum die rechtsextreme Sammelbewegung AfD die Personalie folgendermaßen kommentierte
| | Zitat von Parax
| | „Mit dieser Personalentscheidung ist es endgültig vorbei mit der Unabhängigkeit dieser Behörde. Ähnlich wie im Fall von Hans-Georg Maaßen ist der Wechsel an der Spitze des sächsischen Verfassungsschutzes politisch motiviert.
CDU-Innenminister Roland Wöller will ihn umbauen zu einem Instrument der Regierung. Es ist regelrecht erschreckend, in welcher Offenheit er heute zeitgleich mit der Personalie die Ausweitung der Zensur in sozialen Netzwerken ankündigte und klarmachte, dass die Trennung zwischen Verfassungsschutz und Polizei aufgeweicht werden soll.
Dazu passt, wo der neue Verfassungsschutzpräsident bisher arbeitet. Statt eine unabhängige Persönlichkeit einzusetzen, installiert Wöller einen Mann aus seinem Ministerium. Währenddessen wird Sicherheitsexperte Gordian Meyer-Plath in den Bereich Kultur und Tourismus zwangsversetzt.
In der DDR liefen solche Vorgänge ähnlich ab. Ich fühle mich deshalb an die unheilvolle Stasi-Zeit erinnert.“ | |
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Denen ging es, wie immer, einfach nur darum, dagegen zu sein, ungeachtet dessen, dass der neue Chef alles andere als problematisch für die Partei zu sein scheint. Die ganze Nummer ist höchst dramatisch.
Für Leute mit etwas mehr Einblick noch der Artikel der Sächsischen Zeitung zur Sache (¤).
https://www.saechsische.de/plus/das-grosse-loeschen-sachsen-verfassungsschutz-afd-5220895.html
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 02.07.2020 10:00]
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eine mauer, so baue doch jemand eine mauer. kann man ein ganzes bundesland unter beobachtung stellen?
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| | Zitat von kraug
eine mauer, so baue doch jemand eine mauer. kann man ein ganzes bundesland unter beobachtung stellen?
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| | Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 37
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden. | |
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Vollkommen latte, ging es doch nie darum, der Zeitung eine AfD-nahe Ausrichtung zu unterstellen. Es ist mir auch noch immer schleierhaft, wie Fidel eine solche Unterstellung rauslesen konnte. Aber gut, sollten wir vielleicht noch weiter erörtern, schließlich sind Plus-Artikel der Sächsischen gerade ein drängendes Problem im Freistaat. Was kümmert einen da schon der neue LfV-Chef und das Gebaren des Innenministeriums?
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Btw ist gerade die (metaphorische) Mauer, die seit Jahrzehnten von Außen und auch aus der sächsischen Landespolitik heraus um das Bundesland gezogen wurde, ursächlich für die Zustände.
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Ich hab es nicht als afd nähe interpretiert. Sondern eher als Feigheit vor den Kommentaren. Dass die sächsische in Besitz der SPD ist, ist ja eh allen bekannt.
Für mich war die Sache mit der pm auch erledigt. Wusste nicht, dass die Egos hier so Schnell gekränkt sind.
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Die Nummer um das sächsische LfV erschliesst sich mir noch nicht.
Der Aufseher und neue Chef des LfV wollte, dass Daten zur AFD gelöscht werden. Der bisherige Chef hat sich dem, trotz Burschenschaftsvergangenheit, mit für mich nachvollziehbarem Grund gewehrt. Dennoch will die AFD den bisherigen Chef beibehalten? Was läuft denn da noch?
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| | Zitat von [gc]Fidel
Wusste nicht, dass die Egos hier so Schnell gekränkt sind.
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Du bist ja auch erst 20 Jahre hier, du gewöhnst dich ja noch ein.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Amateur]Cain am 02.07.2020 11:03]
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Ich Habs auch nicht gestern im dlf gehört und blieb mit einem "wtf" zurück. Da kommt bestimmt noch was.
E: Cain, du und besonders dein ego wurden doch schon vor einiger Zeit von mir gewürdigt. 
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [gc]Fidel am 02.07.2020 11:03]
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| | Zitat von seastorm
Die Nummer um das sächsische LfV erschliesst sich mir noch nicht.
Der Aufseher und neue Chef des LfV wollte, dass Daten zur AFD gelöscht werden. Der bisherige Chef hat sich dem, trotz Burschenschaftsvergangenheit, mit für mich nachvollziehbarem Grund gewehrt. Dennoch will die AFD den bisherigen Chef beibehalten? Was läuft denn da noch?
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Weil die linke Seite des sächsischen Parlaments in der Vergangenheit den bisherigen Chef wegen seines Burschi-Krams scheiße fand. Es ging denen im Kern darum, ob man jemanden mit solchen Verstrickungen guten Gewissens als Geheimdienstchef halten kann. Ich kann das nicht beurteilen, weil ich nichts spezielles über seine Burschenschaft weiß und in dem Feld nicht bewandert bin. Als der dann abgezogen wurde, ist die AfD aus grundsätzlichen Gründen mett geworden, konnte sie so doch behaupten, Typ sei auf Druck der Linken gegangen worden. Dass der neue Chef eher ein Segen ist, war ihnen vielleicht einfach nicht klar. Oder halt doch, wichtig ist ja nur, der Anhängerschaft zu vermitteln, wie linksgrünversifft alles ist.
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Die Frage ist doch, wie man auf die Idee kam, den Typen, der nun u.a. Die erkenntnisse über die afd vernichten lassen will.
Es gibt aber auch Berichte, dass diese Erkenntnisse durch teilweise illegale bzw fragwürdige Methoden erlangt wurden. Vielleicht will er nur aufräumen um einem Verbotsverfahren, sollte es je kommen, nicht die Grundlage zu entziehen.
Is aber reine Spekulation
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BTW der nazi rapper chris ares plant ein größeres wohnprojekt in sachsen und ein jugebmndzentrum in bischofswerda. Das wurde durch die Medien publik. Und nun hat in bischofswerda der Gemeinderat geschlossen inkl. Afd gegen das Jugendzentrum der IB gestimmt. Nun heult Chris ares auf yt über die Verräter von der bösen afd in sachsen.
Es ist amüsant.
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Thread von gebookmarked auf cringe in nur 1 Fidel.
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| | Zitat von [gc]Fidel
nazi rapper
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geil, schwattenmusik jetzt arisch machen. Die Dummheit dieser Bagage erstaunt mich immer mehr. 
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Dazu hat Amazon anscheinend seine Musik ausgelistet.
Mächtig viel Salz auf jeden Fall.
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
![AUP [Mercyful_Fate] 08.12.2015](./avatare/upload/U1071249--belialpakul.png)
