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| | Zitat von cLam
Da sagt mal jemand, es gäbe keine guten Nachrichten mehr.
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Sehr gute Nachricht am Morgen!
/e
Cain braucht heute auch keinen Kaffee, um Glücksgefühle zu empfinden!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Tiefkühlpizza am 09.03.2022 8:18]
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Was "Verfassungsschutz darf AfD beobachten" konkret bedeutet:
https://twitter.com/RonenSteinke/status/1501326487902949378
| | | Verfassungsschutzbericht. Wer als „Verdachtsfall“ auf Extremismus gilt, der taucht ganz offiziell im jährlichen Bericht auf. Das gilt nun für die gesamte Partei mit ihren 30 000 Mitgliedern. Das ist eine sehr große Zahl. Das bedeutet auch: Die offizielle Zahl für das „rechtsextremistische Personenpotenzial“ in Deutschland laut Verfassungsschutzbericht wird sich demnächst auf einen Schlag fast verdoppeln. | |
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 09.03.2022 9:18]
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Dunkelziffer beim Abhitlern sicher Faktor 50
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Aber bin ich schon am abhitlern, wenn ich Ausländer nur verachte, sie aber selbst nicht konkret umbringe? Frage für 100% der AfD- und min. 35% der Unionswähler
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Ja, das fällt unter Meinungsfreiheit. Hashtag wirdmanjawohlnochmalsagendürfen
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Was "Verfassungsschutz darf AfD beobachten" konkret bedeutet:
https://twitter.com/RonenSteinke/status/1501326487902949378
| | | Verfassungsschutzbericht. Wer als „Verdachtsfall“ auf Extremismus gilt, der taucht ganz offiziell im jährlichen Bericht auf. Das gilt nun für die gesamte Partei mit ihren 30 000 Mitgliedern. Das ist eine sehr große Zahl. Das bedeutet auch: Die offizielle Zahl für das „rechtsextremistische Personenpotenzial“ in Deutschland laut Verfassungsschutzbericht wird sich demnächst auf einen Schlag fast verdoppeln. | |
https://abload.de/img/mo3dusw92j8t.png
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impliziert das aber nicht, dass bisher niemand, der in der afd ist, zum "rechtsextremistischen personenpotential" gezählt wurde?
oder wird das nur auf ebene von organisationen ausgeweret und personen könnten da vereinzelt doppelt gezählt werden?
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Denkbar wäre auch, dass bisher 20.000 Leute (davon 10.000 AfDler) gezählt wurden, und durch Einbeziehung aller AfDler 40.000 draus werden. Doppelzählungen erwarte ich da eher nicht.
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Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Das betraf mal überwiegend Linke. Wie immer.
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| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Na hoffentlich passiert da auch was in der Praxis. Nicht, dass irgendwelche weißen, alten Dienstherren da noch auf verständnisvoll und unsereDemokratiemusssowasaushalten, weil man da ideologisch womöglich selbst nicht so weit von entfernt ist 
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| | Zitat von Tiefkühlpizza
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Na hoffentlich passiert da auch was in der Praxis. Nicht, dass irgendwelche weißen, alten Dienstherren da noch auf verständnisvoll und unsereDemokratiemusssowasaushalten, weil man da ideologisch womöglich selbst nicht so weit von entfernt ist
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Rein pragmatisch würde ich argumentieren, dass in hohen Entscheidungsebenen der Verwaltung meistens Leute mit Parteibuch sitzen. Und aktuell fällt mit keine Partei ein, die von der AfD sonderlich begeistert wäre.
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| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Tiefkühlpizza
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Na hoffentlich passiert da auch was in der Praxis. Nicht, dass irgendwelche weißen, alten Dienstherren da noch auf verständnisvoll und unsereDemokratiemusssowasaushalten, weil man da ideologisch womöglich selbst nicht so weit von entfernt ist
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Rein pragmatisch würde ich argumentieren, dass in hohen Entscheidungsebenen der Verwaltung meistens Leute mit Parteibuch sitzen. Und aktuell fällt mit keine Partei ein, die von der AfD sonderlich begeistert wäre.
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Von der Partei wahrscheinlich nicht, bei Leuten, mit denen man ggfls. schon Jahre zusammen arbeitet, gibt es da vielleicht doch Hemmungen alla "Hat sich halt mal bei der Parteiwahl verirrt!".
Schon bei Themen wie Rassismus und Sexismus am Arbeitsplatz gab es doch schon Geschichten, wo Leute mit "Hatter sicher nicht so gemeint!" verteidigt wurden.
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| | Zitat von Tiefkühlpizza
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Tiefkühlpizza
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Na hoffentlich passiert da auch was in der Praxis. Nicht, dass irgendwelche weißen, alten Dienstherren da noch auf verständnisvoll und unsereDemokratiemusssowasaushalten, weil man da ideologisch womöglich selbst nicht so weit von entfernt ist
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Rein pragmatisch würde ich argumentieren, dass in hohen Entscheidungsebenen der Verwaltung meistens Leute mit Parteibuch sitzen. Und aktuell fällt mit keine Partei ein, die von der AfD sonderlich begeistert wäre.
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Von der Partei wahrscheinlich nicht, bei Leuten, mit denen man ggfls. schon Jahre zusammen arbeitet, gibt es da vielleicht doch Hemmungen alla "Hat sich halt mal bei der Parteiwahl verirrt!".
Schon bei Themen wie Rassismus und Sexismus am Arbeitsplatz gab es doch schon Geschichten, wo Leute mit "Hatter sicher nicht so gemeint!" verteidigt wurden.
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Jo, das kann natürlich sein.
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Warum die Unruhe in der AfD groß ist
| | | Auch Chrupalla verweist darauf in seinem ersten Interview nach dem Urteil am Dienstagabend. Viele Parteifreunde werden das in den Stunden danach ebenso tun. Manche frustriert am Telefon, andere wie die Bundestagsabgeordnete Christina Baum öffentlich via Social Media. "Der Verfassungsschutz ist nichts weiter als ein 'Regierungsschutz'", schreibt sie. | |
| | "Das ist ein politisches Urteil", sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk dem ARD-Hauptstadtstudio.
Er halte es für absurd, dass das Verwaltungsgericht die "zahlreichen Falschbehauptungen des Verfassungsschutzes" anerkennt. "Irre", schiebt er noch hinterher. | |
| | | Noch sei aber lange nicht das letzte Wort gesprochen, schreibt der AfD-Bundesvorstand in seiner Mail weiter. Die Berufung ist zugelassen, darüber werde man zeitnah entscheiden. Ähnlich hatte es Chrupalla in Köln auch schon gesagt und hinzugefügt: "Wir sind überrascht." | |
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Meh, ist alles schön und gut.
Jetzt müsste mich nur noch irgendwas überzeugen, dass der Verfassungsschutz nicht selbst völlig zersetzt von solchen Drecksmenschen wäre.
Hier sprechen z.B. Teilnehmende im Untersuchungsausschuss NSU Thüringen und dem Ausschuss vom Bund (2012), und ich musste das Video in 3 Teilen schauen weil es mir so übel hochgekommen ist:
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| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Die warten da erst auf Gerichtsurteile? Also wenn in ner Behörde ein AFDler bis jetzt geduldet wurde dann wird er es wohl weiterhin.
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Es weiß doch nicht automatisch ein Amtsleiter, in welchen Parteien seine Leute sind. Soll ja eher stille Supporter selbst in dieser Partei der brüllenden Fickgesichter geben
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Die warten da erst auf Gerichtsurteile? Also wenn in ner Behörde ein AFDler bis jetzt geduldet wurde dann wird er es wohl weiterhin.
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Die reine Mitgliedschaft in einer umstrittenen Partei ist aber was anderes, als als Brüllaugust zu arbeiten. Insbesondere weil man den Leuten ihre Parteimitgliedschaft nicht immer ansieht.
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Unabhängig von smileys ist das natürlich schon eine dicke Nummer. Einzelne Akteure der rechtsextremen Sammelbewegung wurden schon beobachtet, konnten sich aber hier und da mit einem Mandat aus der Schusslinie bringen. Die Leute sind natürlich noch immer weitestgehend sicher, die ganzen kleinen JA und IB-Pimmel in den Abgeordnetenbüros, die mandatslosen Arschlöcher in den Landes- und Kreisverbänden aber nicht. Dazu kommt natürlich auch noch die gehörige Portion Paranoia. Jetzt kann fast jeder für Geld 31er sein. Gerade bei Neonazis gibt es nur Schwarz und Weiß. Das ist halt Teil der Idee. Merkt man jetzt gerade bei Putins Überfall: die Szene ist kompletto gespalten. Entweder 100% Putin oder 100% UA. Keine Abwägung, keine Überlegung. Gute Entwicklung. Kommt natürlich zu spät, weil Mitarbeiter schon Waffen schmuggeln (Petr Bystron seine) und von Deutschen in die Parlamente gewählte Abgeordnete seit immer Cash vom Kreml kriegen (alle), aber jetzt kann offiziell gesammelt werden. Würde ich mir als Nazischwein im ÖD (Hallo Ronny) überlegen, noch öffentlich Jünger der Politsekte sein zu wollen. Abgesehen davon, liefert die AfD eh keinerlei politischen Inhalt mehr. Anfangs die EU-ablehnende Haltung oder auch den Fremdenhass, kann ich ja noch mitgehen. Also nicht persönlich, aber das sind Positionen, die einen Teil der Bevölkerung abholen können. Inzwischen ist das aber ein zerstrittener Haufen, der im Zweifel immer aus Einzelmeinungen besteht. Wenn man was Wichtiges passiert, liest Tino als Chef eine Position vor, die dann postwendend von einer anderem Promi revidiert wird, um niemanden vor den Kopf zu stoßen.
Mein sackarschiger, aber überhaupt nicht dämlicher weil Neurologe und Stütze der Gesellschaft am beender Schwiegervater, war AfD-Wähler von Anfang an. Der hat sehr viel gegen Ausländer allgemein und Muslime im speziellen, ist sicherlich kein Anti-Demokrat, war aber okay mit der AfD, trotz ihrer Akteure. Das hatte für ihn nichts mit der Partei zu tun, sondern lag an Einzelnen. Typ wohnt in Thüringen und hält Höcke für ein Arschloch, deshalb hat er neulich auf Landesebene nicht die AfD gewählt. Wendepunkt war für ihn Corona. Er ist alt und fett. Wenn der 'Rona mitnimmt, stirbt er. Mediziner und Mann der Wissenschaft ist er aber auch, was wiederum konträr zur aktuellen Position der rechtsextremen Sammelbewegung steht. Deshalb hat er bei der BTW2021 nicht die AfD gewählt. Seit Jahren erzähle ich ihm, was das für ein Drecksverein ist, überzeugt hat ihn aber die Sorge um die eigene Gesundheit. Selbsterklärte Konservative. Arschlöcher durch und durch. Fun Fact: seine jetzt dritte Ehefrau (Beamtin, die sich in die Frühpension gefressen hat) ist natürlich auch Patriotin. Aber volles Programm, Brüder. Compact, Junge Freiheit, ganz viel Kopp-Verlag. Fliegt alles da rum. Eine ihrer Töchter und deren Familie aus vorheriger Ehe rockt ungeimpft durchs Leben, was natürlich auch nur logische Konsequenz ist, wenn man sich Arschlochtum und Wahnsinn ins Haus bringt. Da ist jetzt jedenfalls dick (lel) Alarm. Man will die Tochter, Schwiegersohn und Enkel sehen, aber die sind halt alle ungeimpft. Tja. Gute Entwicklung alles. Jede Träne eines Nazischweins wird zu einer veganen Unisextoilette.
Gendern ist aber auch schlimm.
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| | Zitat von zapedusa
Jede Träne eines Nazischweins wird zu einer veganen Unisextoilette.
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Das muss in ein Parteiprogramm.
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| | Zitat von [RPD]-Biohazard
| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von Grim Reaper*
Es wurde in nem Kommentar gesagt, dass Beamte als Mitglieder der AfD nun Probleme kriegen könnten. Gibt‘s da wirklich Risiken für die und gibt‘s ne Zahl wie viele da in der AfD sind?
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Klar können die Beamten Probleme kriegen. Beamte sind zur Verfassungstreue verpflichtet. Mitglied zu sein in einer Partei, die wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, könnte sich daher disziplinarrechtlich auswirken.
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Die warten da erst auf Gerichtsurteile? Also wenn in ner Behörde ein AFDler bis jetzt geduldet wurde dann wird er es wohl weiterhin.
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Es gibt sinnvollerweise keine Listen, in denen die Mitarbeiter im ÖD ihre Parteimitgliedschaft eintragen müssen. Das bedeutet aber auch, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass sich nun scharenweise Beamte mit AfD-Mitgliedschaft freiwillig melden, um sich ggf. disziplinarrechtlich verantworten zu müssen. Aber es gibt ja nicht wenige AfDler, die es wie ein Leuchtfeuer vor sich hertragen, dass sie erleuchtet sind. Vielleicht hat sich das jemand in den Dienststellen bei den betroffenen Beamten ja gemerkt.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 09.03.2022 23:22]
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| | Zitat von statixx
| | Zitat von zapedusa
Jede Träne eines Nazischweins wird zu einer veganen Unisextoilette.
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Das muss in ein Parteiprogramm.
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Die APPD würde sich anbieten.
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demzufolge ist Russland ein Teil der Ukraine und nicht umgekehrt
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Hat er doch glatt ein Stück Lyoner als Finger.
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Hat denn niemand eine Aktentasche über? Frage für einen einäugigen Freund.
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| | Zitat von Lunovis
Hat denn niemand eine Aktentasche über? Frage für einen einäugigen Freund.
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Für Gunnar oder für Vladi?
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
![AUP -=[R]o$a|PuD3[L]^ 31.07.2012](./avatare/upload/U1185352--GNL44.png)
