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Das Gefühl, wenn du Gesellschaftssatire als Vorbild nimmst... 
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Mit dem Salz kannste die Oder noch drei Mal vergiften.
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Tim Pool, Kanye, Nick Fuentes und Milo is einer Diskussionsrunde. What a time to be alive (kein Link weil keine Klicks für die Leute)
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Und als Pim Tool nicht sagen möchte, dass die Juden sondern nur "Corporate Media" Kanye verfolgen, ragequittet dieser!
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| | Stuttgart. Der Baden-Württemberger AfD-Fraktionschef Bernd Gögel tritt nach einem Strafbefehl wegen Schwarzarbeitsvorwürfen zurück. Er wolle sein Amt zum 31. Dezember 2022 niederlegen, teilte Gögel am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung in Stuttgart mit.
„Ich tue das zum einen, um angesichts des laufenden Gerichtsverfahrens, dessen Dauer nicht absehbar ist, Schaden von der Fraktion abzuwenden“, begründete er die Entscheidung. „Ich tue das zum zweiten, um die Fraktion für frischen Wind und junge Ideen zu öffnen. Dem Erneuerungsprozess möchte ich nicht im Wege stehen.“
Gögel hatte zuvor wegen Schwarzarbeitsvorwürfen einen Strafbefehl erhalten. Das Amtsgericht Pforzheim verhängte wegen des Vorwurfs des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in elf Fällen eine Geldstrafe in Höhe von 140 Tagessätzen zu je 195 Euro. Das wären insgesamt 27300 Euro. Gögel wäre vorbestraft, wenn er den Strafbefehl annehmen würde. Er hat aber nach eigenen Angaben Einspruch eingelegt. Damit dürfte es zu einem Prozess kommen. | |
https://www.rnd.de/politik/afd-stuttgarter-fraktionschef-bernd-goegel-tritt-zurueck-DXZI35O7CE33PUQMJTMX5PXTEE.html
Und noch eine Erinnerung für die Abendunterhaltung:
https://vvn-bda.de/online-veranstaltung-kampf-um-erinnerung-verfolgung-queerer-menschen-im-ns/
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| | Zitat von KarlKoch
Das Gefühl, wenn du Gesellschaftssatire als Vorbild nimmst...
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Mal sehen wann er
Eine schrecklich nette Familie ausgräbt.
Schuhverkäufer kann sich Haus und 2 Kinder leisten
Achja seine Frau kann natürlich daheim bleiben.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 29.11.2022 15:15]
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Naja, kann man diskutieren. Es fehlt ja bspw die Krone als typisches heraldisches Element des kleinen Landeswappen. Nicht dass ich eine Ahndung nicht befürworten würde, aber die würden sich doch sicher rauswieseln können.
Außerdem könnten die auch mit §4 Abs. 2 S. 1 LHzG argumentieren oder?
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von [Muh!]Shadow am 29.11.2022 16:34]
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Mensch Shadow, diskutiert rantanplan mit Dir über Röntgenbilder?
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Was soll das davon denn sein, Medienberichterstattung? Das ist Parteiwerbung.
Unterricht? Ich glaube nicht, Tim.
Staatsbürgerliche Bildung? Äh... nope.
Das mit der fehlenden Krone ist das einzige was vielleicht einschlägig sein könnte, aber naja. Ist jedenfalls nah dran.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -rantanplan- am 29.11.2022 19:24]
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Ersteres
Das ist ja auch eine der vielen Arten von Scheiße an der AfD, die produzieren Pseudomedien als Parteiwerbung, wie den "Deutschland Kurier" iirc.
Ist eine Grauzone und daher juristisch fragwürdig, aber nicht eindeutig a priori sicher sanktionswürdig
Lg
Fachanwalt für Medizinrecht (ok ich hör auf mit Laienjuristerei)
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Muh!]Shadow am 29.11.2022 19:34]
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Hey, ich bin alles andere als ein Strafrechtler und kann zu sowas nichts aus der Praxis berichten, aber gelernt hab ich's früher ja schon.
Die Ähnlichkeitsklausel, wie bei der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, gibt recht viel her - wenn man will. Gab ja mal die Verkäufer von Buttons und Shirts usw. mit der Faust und dem zerschlagenen Hakenkreuz und "Gegen Nazis" - die sind erst vom BGH freigesprochen worden.
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autschn
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Ganz schön gegrillt, den Ulf.
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| | Zitat von -rantanplan-
Hey, ich bin alles andere als ein Strafrechtler und kann zu sowas nichts aus der Praxis berichten, aber gelernt hab ich's früher ja schon.
Die Ähnlichkeitsklausel, wie bei der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, gibt recht viel her - wenn man will. Gab ja mal die Verkäufer von Buttons und Shirts usw. mit der Faust und dem zerschlagenen Hakenkreuz und "Gegen Nazis" - die sind erst vom BGH freigesprochen worden.
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Danke für die Ausführungen, sowas meinte ich. Nur weil einen gewisse Ähnlichkeit zu bejahen ist, reicht es ja oft nicht für eine rechtssichere und klare Beweislage.
Naja, anyway, ich will da nicht weiter rumschwurbeln, bin ja weit entfernt davon Jurist zu sein, war nur mal ein halbes Jahr in der Rechtsmedizin tätig. ;/
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| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Ganz schön gegrillt, den Ulf.
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Naja, wird er schon wissen, wird ihm egal sein, oder gefällt ihn vielleicht auch.
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Irritation über CSU-Ansichten - Ein offener Brief des Ortsverbands liest sich wie ein AfD-Pamphlet
| | Bei der Nominierungsversammlung der CSU für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 hat der Langenpreisinger Alexander Otto Klug nicht nur mit seiner Bewerbung überrascht, sondern auch mit einem erstaunlichen Ergebnis. Klug erhielt in der Kampfabstimmung gegen Oberbürgermeister Max Gotz ein Drittel der Stimmen. 58 der 170 Delegierten wollten lieber ihn als den Erdinger OB im Bezirkstag sehen.
Bei der Frage, was für ein Typ dieser Alexander Otto Klug ist, war ein Blick auf seine Facebook-Seite aufschlussreich. Dort hatte Klug mehrere Beiträge von AfD-Politikern geteilt. Noch in der Nacht nach der Nominierungsversammlung übernahm er unkommentiert ein Video einer Rede von Alice Weidel inklusive überschwänglicher Lobhudelei. Auf der Facebook-Seite fanden sich noch weitere AfD-Beiträge, wie etwa ein Auftritt des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Landesvorsitzenden Martin Sichert. Der SZ sagte Klug, er sei zwar gegen die AfD, teile aber einige ihrer Positionen. Die AfD vertrete konservative Werte und mache in vielen Bereichen die Politik, für die die CSU vor 20 Jahren stand - das gefalle ihm.
Klug ist keineswegs ein Einzelkämpfer, sondern er gehört dem Vorstand des Ortsverbands Langenpreising an und ist als Gegenkandidat zu OB Max Gotz in der Versammlung von Leo Melerowitz, seinem stellvertretenden CSU-Ortsvorsitzender, vorgeschlagen worden. Wahrscheinlich wussten nicht alle CSU-Delegierten, die dem Überraschungskandidaten Klug ihre Stimme gaben, dass er eine Abgrenzung zur AfD vermissen lässt. Doch viele von ihnen werden wohl den offenen Brief des CSU-Ortsverbands Langenpreising gekannt haben, der im Oktober verschickt wurde. In diesem Brief kommen, wie darin eingangs beteuert wird, die mehrheitlichen Ansichten der Langenpreisinger CSU-Mitglieder zum Ausdruck - die inhaltlich deckungsgleich mit AfD-Positionen sind und auch in ihrer Formulierung starke Ähnlichkeit zu AfD-Pamphleten haben. | |
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| | Elon Musk claims to be “fighting for free speech in America” but the social network’s new owner appears to be overseeing a purge of left-wing activists from the platform.
Several prominent antifascist organizers and journalists have had their accounts suspended in the past week, after right-wing operatives appealed directly to Musk to ban them and far-right internet trolls flooded Twitter’s complaints system with false reports about terms of service violations.
As the Los Angeles City Councilmember Mike Bonin noted on Twitter, the suspended users include Chad Loder, an antifascist researcher whose open-source investigation of the U.S. Capitol riot led to the identification and arrest of a masked Proud Boy who attacked police officers. The account of video journalist Vishal Pratap Singh, who reports on far-right protests in Southern California, has also been suspended.
Among the other prominent accounts suspended were the Elm Fork John Brown Gun Club, an antifascist group that provides armed security for LGBTQ+ events in North Texas, and CrimethInc, an anarchist collective that has published and distributed anarchist and anti-authoritarian zines, books, posters, and podcasts since the mid-1990s.
All four accounts had been singled out for criticism by Andy Ngo, a far-right writer whose conspiratorial, error-riddled reporting on left-wing protests and social movements fuels the mass delusion that a handful of small antifascist groups are part of an imaginary shadow army called “antifa.” In a public exchange on Twitter on Friday, Musk invited Ngo to report “Antifa accounts” that should be suspended directly to him. | |
https://theintercept.com/2022/11/29/elon-musk-twitter-andy-ngo-antifascist/
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Nighty am 30.11.2022 8:17]
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Endlich! Ein Schlag gegen den Linksextr ... oh, wait!
| | Unsere Durchsuchungen stehen heute im Zusammenhang mit dem 8. bundesweiten Aktionstag gegen #Hasspostings. #Hatespeech ist keine freie Meinungsäußerung.
Beleidigung, Volksverhetzung & rassistische Kommentare sind strafbar und werden verfolgt. | |
https://twitter.com/PolizeiBerlin_E
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Was Hausdurchsuchungen mit Hatespeech zu tun haben, kann mir bestimmt auch keiner erklären?
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Das steht da sogar.
Variante 1
| | | Ein 38-Jähriger aus #Spandau soll unter einem YouTube-Video: „Für 500 pro Kopf breche ich Nasen“ kommentiert haben. Der Beschuldigte gab die Tat zu, der Kommentar wurde per Screenshot gesichert, eine Beschlagnahme war so entbehrlich. | |
Variante 2
| | | Ein 72-Jähriger aus #Moabit soll im sozialen Netzwerk VK 2x öffentlich „Islam raus aus Europa und verbieten und alle Moscheen abreißen und alle Moslem kastrieren und sterilisieren“ gefordert haben. Er ließ sich nicht dazu ein, sein Laptop wurde beschlagnahmt. | |
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Für 500¤ pro Kopf zeige ich das Video persönlich an der Haustür auf einem Tablet.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Lunovis am 30.11.2022 9:38]
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500… pfff 190,- ist der gängige Satz im pOT - komm mal klar!
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sry, energiepreise machen die Anfahrt teurer.
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
![AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015](./avatare/upload/U50324--muhshadownewversion3kyhuza.png)
