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Hä? Da geht's um "macht es einfacher für Großinvestoren, billige kackbuden Hinzupflanzen und teuer zu vermieten"
Was glaubt ihr denn?
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| | Zitat von Sniedelfighter
| | Zitat von Abso
| | Zitat von Sniedelfighter
| | Zitat von Monsieur Chrono
| | Zitat von Bregor
Gibt es eigentlich ein Rüstungsprojekt wo am Ende alle zufrieden waren?  | |
Saab JAS 39 Gripen
Dassault Rafale
?
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was geht eigentlich ab, dass sich ein Land wie Schweden mal so fix einfach komplett eigene Kampfflugzeuge baut? Frankreich, ok, kann man noch halbwegs nachvollziehen weil VIVE LA FRANCE und so, aber Schweden? Wieso?
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Saab ist/war halt einfach ein Flugzeughersteller. Ich sag mal, wieso nicht?
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weils teuer ist halt.
Finds nur bemerkenswert dass die sich sowas leisten anstatt entweder zu kaufen oder sich an sowas wie den Eurofighter ranhängen (ja, neutral etc., aber trotzdem)
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Der Saab Gripen ist der im Betrieb günstigste Kampfflieger der 4./5. (?) Generation.
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| | Zitat von Sniedelfighter
Hä? Da geht's um "macht es einfacher für Großinvestoren, billige kackbuden Hinzupflanzen und teuer zu vermieten"
Was glaubt ihr denn?
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Du hast flächenfressende Einfamilienhaus-Siedlungen vergessen, von denen die cxU überzeugt ist, dort könne und würde nur sie von stolzen Doppelgaragen- und Webergrillbesitzern gewählt werden.
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| | Zitat von [k44] Obi Wahn
| | Zitat von Sniedelfighter
Hä? Da geht's um "macht es einfacher für Großinvestoren, billige kackbuden Hinzupflanzen und teuer zu vermieten"
Was glaubt ihr denn?
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Du hast flächenfressende Einfamilienhaus-Siedlungen vergessen, von denen die cxU überzeugt ist, dort könne und würde nur sie von stolzen Doppelgaragen- und Webergrillbesitzern gewählt werden.
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ach, ein wenig "Luxusimmobilien" ist sicher auch drin. kaufen dann irgendwelche anderen Investoren und treiben weiter die Preise in die höhe, mankenntes.
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| | Zitat von FelixDelay
Naja, hier geht es ja auch um gute Flüchtlinge *zwinker
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Und sicher auch um befreundete Bauunternehmer, die fleißig spenden.
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Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
| | Pressemitteilung Nr. 33/2022 vom 26. April 2022
Urteil vom 26. April 2022 - 1 BvR 1619/17
Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (BayVSG) mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, weil die dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz darin eingeräumten Befugnisse teilweise gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung, teilweise in seiner Ausprägung als Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, teilweise gegen das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und teilweise gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) verstoßen: | |
Tja
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| | Zitat von Peniskuh
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
| | Pressemitteilung Nr. 33/2022 vom 26. April 2022
Urteil vom 26. April 2022 - 1 BvR 1619/17
Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (BayVSG) mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, weil die dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz darin eingeräumten Befugnisse teilweise gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung, teilweise in seiner Ausprägung als Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, teilweise gegen das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und teilweise gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) verstoßen: | |
Tja
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| | | Art. 15 Abs. 3 BayVSG ist nichtig. Im Übrigen sind die beanstandeten Vorschriften lediglich mit der Verfassung unvereinbar und gelten vorübergehend - mit Blick auf die betroffenen Grundrechte jedoch nach einschränkenden Maßgaben - bis zum Ablauf des 31. Juli 2023 fort. | |
Ärgerlich.
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Mal sehen wann das Imperium zurück Salamitaktikt
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Meck-Pomm / Die Linke macht sich wieder beliebt:
| | Der Staatssekretär im Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Straetmanns (Linke), steht nach einer Einlassung auf Twitter unter Druck.
Straetmanns antwortete auf eine Twitternachricht des ukrainischen Botschafters Andrej Melnyk: »Sie sind ein schlechter bis widerlicher Botschafter!«
Auf Anfrage des SPIEGEL distanzierte sich Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) von ihrem Vertreter. Seine Aussage sei nicht mit ihr abgestimmt gewesen und stehe in keinem Zusammenhang mit Straetmanns Aufgaben als Staatssekretär.
Der Spitzenbeamte selbst ließ ausrichten: Er entschuldige sich für seinen Tweet, dieser sei »falsch in der Wortwahl und unangemessen«. Deshalb habe er ihn gelöscht. | |
https://www.spiegel.de/politik/mecklenburg-vorpommern-justizstaatssekretaer-friedrich-straetmanns-beschimpft-andrij-melnyk-auf-twitter-a-1e113976-ebe7-493d-89cb-d7a198c09619
Alle von Putin gekauft in dem Land da. 
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| | Zitat von Nighty
Meck-Pomm / Die Linke macht sich wieder beliebt:
| | Der Staatssekretär im Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Straetmanns (Linke), steht nach einer Einlassung auf Twitter unter Druck.
Straetmanns antwortete auf eine Twitternachricht des ukrainischen Botschafters Andrej Melnyk: »Sie sind ein schlechter bis widerlicher Botschafter!«
Auf Anfrage des SPIEGEL distanzierte sich Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) von ihrem Vertreter. Seine Aussage sei nicht mit ihr abgestimmt gewesen und stehe in keinem Zusammenhang mit Straetmanns Aufgaben als Staatssekretär.
Der Spitzenbeamte selbst ließ ausrichten: Er entschuldige sich für seinen Tweet, dieser sei »falsch in der Wortwahl und unangemessen«. Deshalb habe er ihn gelöscht. | |
https://www.spiegel.de/politik/mecklenburg-vorpommern-justizstaatssekretaer-friedrich-straetmanns-beschimpft-andrij-melnyk-auf-twitter-a-1e113976-ebe7-493d-89cb-d7a198c09619
Alle von Putin gekauft in dem Land da.
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Überall der gleiche Mist.
Minute 01:51:06:
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 26.04.2022 14:56]
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"Lediglich mit der Verfassung unvereinbar" klingt für mich als Laien nach dem juristischen Äquivalent von "bloß lebensgefährlich verletzt" oder "nur etwas komplett zerstört" und wird dem Druck hinter dem Urteil nicht so wirklich gerecht, oder?
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Wie passt denn Eierwerfen zu Pazifismus?
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| | Zitat von AJ Alpha
Wie passt denn Eierwerfen zu Pazifismus?
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Eier gehen. Aus Protest irgendwo hinzukacken ginge hingegen nicht, weil das dann Tretminen wären.
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Auf einen Votzenlappen sei das hinscheißen erlaubt!
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| | Zitat von AJ Alpha
Wie passt denn Eierwerfen zu Pazifismus?
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Sonst würde man Steine und mollies nehmen
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| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Auf einen Votzenlappen sei das hinscheißen erlaubt!
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"raufscheissen" ist der Fachterminus btw
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| | Zitat von AJ Alpha
Wie passt denn Eierwerfen zu Pazifismus?
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Ach komm.
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was
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Geht schon, Eierwerfen für Veganismus wäre was anderes
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Ich bin ja völlig out of the loop was diese ganze Bewegung angeht, und kenne die Neubauer bisher nur vom Namen. Ich bin beeindruckt, fähige Frau. Zumindest ideologisch und verbal.
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| | Zitat von Oli
Ich bin ja völlig out of the loop was diese ganze Bewegung angeht, und kenne die Neubauer bisher nur vom Namen. Ich bin beeindruckt, fähige Frau. Zumindest ideologisch und verbal.
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Hab' das gestern erst endlich mal durchgeschaut (ein Hoch auf 1,25x playback speed). Kannte bisher hauptsächlich ihren Podcast, aber das Interview setzt noch mal einen drauf. Beeindruckend kluger Mensch. Wir brauchen mehr solcher Leute.
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| | Zitat von Oli
Ich bin ja völlig out of the loop was diese ganze Bewegung angeht, und kenne die Neubauer bisher nur vom Namen. Ich bin beeindruckt, fähige Frau. Zumindest ideologisch und verbal.
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Toll ist einfach, wie sie mit ihrer Selbstreflexion all die reaktionären Idioten und Dampfplauderer einfach auflaufen lässt, die ihren Kampf für ein besseres Klima in die heuchlerische Ecke schieben wollen, nur weil Neubauer nicht in allen Lebensbereichen sämtliche Moralvorstellungen erfüllen kann und manche "Umweltverschmutzung" unvermeidbar ist, die im Rahmen ihrer aktionistischen Tätigkeiten nun einmal anfällt.
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Die Grünen haben ohnehin gutes Personal. Seit die ganzen Dinos nach und nach nicht mehr die Berichterstattung dominieren, wird das besonders deutlich. Die ganzen jungen Damen, Mäuschen und Kinderbuchautoren, die gegen echte Kerle wie Putin oder Orban im Armdrücken verlieren und deshalb niemals die Interessen von Klugland anständig vertreten können, machen gute Arbeit. Auch gefällt mir der Kommunikationsstil. Nennen wir: Ansagen, was Phase ist und nicht ganz so viel rumpalavern. Kleingeister wie ich sind für sowas sehr empfänglich.
Kinderbuchautor nach Absprache mit Polen:
| | Deutschland ist nach Worten von Robert Habeck jetzt für einen Stopp russischer Öllieferungen gerüstet. "Heute kann ich sagen, dass ein Embargo handhabbar für Deutschland geworden ist", sagte der Bundeswirtschaftsminister nach einem Treffen mit seiner polnischen Kollegin Anna Moskwa in Warschau.
Der Anteil russischen Öls liege nur noch bei etwa zwölf Prozent. Und dieser Anteil falle allein auf Lieferungen für die PCK Raffinerie in Schwedt an der Oder. Hier sei man auf der Suche nach einer Alternative. "Diese Alternative ist Aufgabe der nächsten Tage", sagte der Grünenpolitiker. Er gehe davon aus, dass es sich tatsächlich nur um Tage handele.
Im Vorfeld des Treffens in Warschau hieß es, dass der polnische Hafen Danzig eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Versorgung von Schwedt per Schiff sicherzustellen. Schwedt ist an eine Pipeline aus Russland angebunden, die PCK-Raffinerie wird vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert. | |
Ticker ZON.
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TIL dass Habeck Schriftsteller war.
/vomg Bildungsbeauftragten Zapeck natürlich
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Sniedelfighter am 26.04.2022 17:48]
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| | Zitat von zapedusa
Die Grünen haben ohnehin gutes Personal. Seit die ganzen Dinos nach und nach nicht mehr die Berichterstattung dominieren, wird das besonders deutlich. Die ganzen jungen Damen, Mäuschen und Kinderbuchautoren, die gegen echte Kerle wie Putin oder Orban im Armdrücken verlieren und deshalb niemals die Interessen von Klugland anständig vertreten können, machen gute Arbeit. Auch gefällt mir der Kommunikationsstil. Nennen wir: Ansagen, was Phase ist und nicht ganz so viel rumpalavern. Kleingeister wie ich sind für sowas sehr empfänglich.
Kinderbuchautor nach Absprache mit Polen:
| | Deutschland ist nach Worten von Robert Habeck jetzt für einen Stopp russischer Öllieferungen gerüstet. "Heute kann ich sagen, dass ein Embargo handhabbar für Deutschland geworden ist", sagte der Bundeswirtschaftsminister nach einem Treffen mit seiner polnischen Kollegin Anna Moskwa in Warschau.
Der Anteil russischen Öls liege nur noch bei etwa zwölf Prozent. Und dieser Anteil falle allein auf Lieferungen für die PCK Raffinerie in Schwedt an der Oder. Hier sei man auf der Suche nach einer Alternative. "Diese Alternative ist Aufgabe der nächsten Tage", sagte der Grünenpolitiker. Er gehe davon aus, dass es sich tatsächlich nur um Tage handele.
Im Vorfeld des Treffens in Warschau hieß es, dass der polnische Hafen Danzig eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Versorgung von Schwedt per Schiff sicherzustellen. Schwedt ist an eine Pipeline aus Russland angebunden, die PCK-Raffinerie wird vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert. | |
Ticker ZON.
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Rollt da jetzt der Habeck-Zug?
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| | Zitat von KarlsonvomDach
| | Zitat von AJ Alpha
Wie passt denn Eierwerfen zu Pazifismus?
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Eier gehen. Aus Protest irgendwo hinzukacken ginge hingegen nicht, weil das dann Tretminen wären.
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Apropos
Der in ca. 2 Hektar große Platz diente zunächst als Viehweide. Jedes Mitglied der Bürgerschaft war verpflichtet, mindestens ein Tier zu halten, um Dung für den Pflanzenbau zu bekommen. So entstand der heutige Name, der sich von Köttelbrink ableitet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kesselbrink
Die Farbbeutelaktion fand damals übrigens auch in Bielefeld statt 
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 26.04.2022 17:55]
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| | Zitat von Sniedelfighter
TIL dass Habeck Schriftsteller war.
/vomg Bildungsbeauftragten Zapeck natürlich
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Du hast noch keine Kinder im Ohrenbär-Alter, hm?
Ansonsten freut mich Zapes Bewertung der Partei und ich bin geneigt, grundsätzlich zuzustimmen - muss aber auch Wasser ins Bier schütten: Die „grüne Welle“ der letzten Jahre hat in vielen Kreisverbänden, speziell da, wo es auch kommunal gut läuft für Grüns, leider auch ungewohnt viele karrieregeile Selbstdarsteller:innen in Partei und Mandate gespült. Das ist eine ziemliche Managementaufgabe und innerparteilich auch nicht ganz spannungsfrei, vor allem da wo viel Meinung mit keiner Ahnung zusammengeht. Bis jetzt funktionieren die Gatekeeper-Mechanismen „nach oben“ halbwegs, aber Anne Spiegel hat deutlich gezeigt, was passiert wenn sie mal nicht funktionieren…
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
