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 Moderiert von: Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG )
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Im Februar 2020 nannte Angela Merkel (CDU) es »unverzeihlich«, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsident in Thüringen gewählt worden war. Damit hat die damalige Kanzlerin ihre Neutralitätspflicht verletzt, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Merkel habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richterinnen und Richter in einem nun verkündeten Urteil.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter urteilten nach zwei Klagen der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin und die Bundesregierung. Eine Klage richtete sich gegen Merkels Äußerung, die andere gegen die Veröffentlichung von Merkels Statement unter anderem auf offiziellen Regierungswebsites. Die AfD sah sich dadurch in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-merkel-verletzte-mit-aeusserung-ueber-kemmerich-wahl-rechte-der-afd-a-19171d12-5e60-4783-934f-00d6a9539c3e?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
15.06.2022 10:19:48  Zum letzten Beitrag
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Tiefkühlpizza

Tiefkühlpizza 09.02.2022
 
Zitat von -Xantos-

 
Zitat von FelixDelay

https://pbs.twimg.com/media/FVM3YJNXoAAsQdw?format=jpg
🥰



Wieso eigentlich die Jungen leute, und nicht ein Programm wie: Geh 2 Jahre früher in Rente mit einem EhrenamtPflichtdienst im Pflegebereich.


So bekommt man sicher auch die Rente mit 68 ins Spiel.



Precht hatte vor Jahren schonmal die Idee gebracht, sowohl junge Leute vorm Berufseinstieg und alte Leute vorm Renteneintritt je ein Jahr Dienst an der Gesellschaft leisten zu lassen. Das wäre immerhin fair!
15.06.2022 10:35:03  Zum letzten Beitrag
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[Amateur]Cain

Amateur Cain
 
Zitat von Tiefkühlpizza

Precht hatte vor Jahren schonmal die Idee gebracht,



15.06.2022 10:36:59  Zum letzten Beitrag
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KarlsonvomDach

kalle
...
Dass Precht eine richtige Luftpumpe sein kann, wird im Podcast mit Lanz ersichtlich. Dass er darüber hinaus auch reaktionäre Jammerboje sein kann, zeigt sein Gespräch mit der dummen Nuss Flaßpöhler.
15.06.2022 10:47:51  Zum letzten Beitrag
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Phillinger

AUP Phillinger 11.02.2013
 
Zitat von Nighty

 
Im Februar 2020 nannte Angela Merkel (CDU) es »unverzeihlich«, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsident in Thüringen gewählt worden war. Damit hat die damalige Kanzlerin ihre Neutralitätspflicht verletzt, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Merkel habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richterinnen und Richter in einem nun verkündeten Urteil.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter urteilten nach zwei Klagen der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin und die Bundesregierung. Eine Klage richtete sich gegen Merkels Äußerung, die andere gegen die Veröffentlichung von Merkels Statement unter anderem auf offiziellen Regierungswebsites. Die AfD sah sich dadurch in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-merkel-verletzte-mit-aeusserung-ueber-kemmerich-wahl-rechte-der-afd-a-19171d12-5e60-4783-934f-00d6a9539c3e?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss


Das heißt, Merkel hat vielleicht …Rechte verletzt?
15.06.2022 10:52:17  Zum letzten Beitrag
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KarlsonvomDach

kalle
...
Wehrhafte Merkelkratie.
15.06.2022 10:53:29  Zum letzten Beitrag
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[A-51SS] fly

Leet
verschmitzt lachen
NEUWAHLEN SOFORT!
15.06.2022 11:08:02  Zum letzten Beitrag
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loliger_rofler

AUP loliger_rofler 08.03.2009
 
Zitat von Phillinger

 
Zitat von Nighty

 
Im Februar 2020 nannte Angela Merkel (CDU) es »unverzeihlich«, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsident in Thüringen gewählt worden war. Damit hat die damalige Kanzlerin ihre Neutralitätspflicht verletzt, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Merkel habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richterinnen und Richter in einem nun verkündeten Urteil.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter urteilten nach zwei Klagen der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin und die Bundesregierung. Eine Klage richtete sich gegen Merkels Äußerung, die andere gegen die Veröffentlichung von Merkels Statement unter anderem auf offiziellen Regierungswebsites. Die AfD sah sich dadurch in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-merkel-verletzte-mit-aeusserung-ueber-kemmerich-wahl-rechte-der-afd-a-19171d12-5e60-4783-934f-00d6a9539c3e?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss


Das heißt, Merkel hat vielleicht …Rechte verletzt?



Was ja based ist.
15.06.2022 11:16:23  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Zitat von KarlsonvomDach

Dass Precht eine richtige Luftpumpe sein kann, wird im Podcast mit Lanz ersichtlich. Dass er darüber hinaus auch reaktionäre Jammerboje sein kann, zeigt sein Gespräch mit der dummen Nuss Flaßpöhler.



Lanz wiederum ist der Roland Freisler der Talkshowbranche. Hab ich von Somuncu gelernt.
15.06.2022 11:56:37  Zum letzten Beitrag
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KarlsonvomDach

kalle
...
Somuncu findet ja auch geil, dass die faulen Hartzer sanktioniert werden. Födern und fordern. Einer muss ja an den Steuerzahler denken, der den ganzen Bums finanziert. Und wie wir alle wissen, verliert der Staat vor allem Kohle durch Hartzer, die ihre Termine nicht wahrnehmen. Darum muss man an dieser Stelle ganz besonders aufpassen.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 15.06.2022 12:43]
15.06.2022 12:39:56  Zum letzten Beitrag
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Atti Atterkopp

AttiKartoffelkopp
 
Zitat von KarlsonvomDach

Somuncu findet ja auch geil, dass die faulen Harzer sanktioniert werden.


Quelle? Ich verfolge den Kerl nicht wirklich.
15.06.2022 12:41:41  Zum letzten Beitrag
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KarlsonvomDach

kalle
...
 
Zitat von Atti Atterkopp

 
Zitat von KarlsonvomDach

Somuncu findet ja auch geil, dass die faulen Harzer sanktioniert werden.


Quelle? Ich verfolge den Kerl nicht wirklich.



Seite an Seite mit Bosbach am Dummsein. Statt mal an die Leute zu gehen, die dem Staat wirklich Kohle abzwacken, sind es natürlich wieder die Hartzer, auf die besonders aufgepasst werden muss. Wo kommen wir denn da hin, wenn sie ohne Sanktionen den Staat aussaugen dürfen?

[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 15.06.2022 12:47]
15.06.2022 12:45:14  Zum letzten Beitrag
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Atti Atterkopp

AttiKartoffelkopp
Danke :*

/e: Habe es noch nicht geschaut, aber schon die Kommentare gelesen. Wieso mach ich das?
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Atti Atterkopp am 15.06.2022 13:02]
15.06.2022 12:57:22  Zum letzten Beitrag
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shp.makonnen

AUP shp.makonnen 01.01.2019
 
Zitat von [Amateur]Cain

 
Zitat von Tiefkühlpizza

Precht hatte vor Jahren schonmal die Idee gebracht,



https://c.tenor.com/_xAp0w3S3xIAAAAC/turn-off-bye.gif



Breites Grinsen
15.06.2022 13:16:04  Zum letzten Beitrag
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KarlsonvomDach

kalle
...
 
Zitat von Atti Atterkopp

Danke :*

/e: Habe es noch nicht geschaut, aber schon die Kommentare gelesen. Wieso mach ich das?



Die Kommentare erinnern einen immer sehr gut daran, wie gut es von neoliberaler Seite immer noch funktioniert, von Ursachenbekämpfung abzulenken, indem Geringverdiener und H4-Empfänger gegeneinander aufgehetzt werden.

Wäre ja noch schöner, wenn die Geringverdiener höhere Löhne fordern würden, statt auf H4-Empfänger einzuhacken. Am Ende erhöhen sich noch die Lohnkosten und Renten (ohne dass die Leute dafür bis 70 arbeiten müssen, so wie es die verklärten neoliberalen Ökonomen diverser parteinaher Stiftungen regelmäßig als alternativlos herauströten) und Deutschlands Unternehmen können sich nicht mehr die Taschen vollstopfen, indem sie billig in andere Länder exportieren zu Lasten der anderen europäischen Staaten.

Darum jetzt auch bitte schön Lohnzurückhaltung. Schon allein, damit die Gier der Gewerkschaften und die Inflation uns nicht am Ende alle tötet.
[Dieser Beitrag wurde 7 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 15.06.2022 13:35]
15.06.2022 13:18:50  Zum letzten Beitrag
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Atti Atterkopp

AttiKartoffelkopp
Lel 90% bei der Befragung sind für Sanktionen
15.06.2022 13:29:52  Zum letzten Beitrag
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Wraith of Seth

wraith_of_seth
missmutig gucken
Somuncu ist leider abseits einiger Gegen-Rechts-Aktionen ziemlich daneben; nicht verwunderlich bei seiner Partei-Zugehörigkeit.

Does anyone here speak l33t?
15.06.2022 13:30:56  Zum letzten Beitrag
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KarlsonvomDach

kalle
...
 
Zitat von Atti Atterkopp

Lel 90% bei der Befragung sind für Sanktionen



Egal, weil 99 Prozent der Umfragen eh nichts taugen:

15.06.2022 13:31:51  Zum letzten Beitrag
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[k44] Obi Wahn

k44_obi_wahn
froehlich grinsen
Das hier ist so sehr cxU, wie es nur noch von Maskendeals und angeblichem Konntejakeinerwissen getoppt wird:

 
Beim Parteitag im Herbst wird die CDU entscheiden, ob ab 2025 Geschlechterparität in all ihren Gremien herrschen muss. Der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung beschlossen, einen entsprechenden Antrag an den Parteitag weiterzuleiten.


Ah!

 
Nach SPIEGEL-Informationen sprach Parteichef Friedrich Merz sich in der Sitzung dafür aus, den Vorschlag anzunehmen, aber mit einer Befristung zu versehen. Demnach soll die Quote bis 2029 gelten und dann noch einmal evaluiert werden.


So.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [k44] Obi Wahn am 15.06.2022 15:44]
15.06.2022 15:44:11  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
 
Zitat von Wraith of Seth

Somuncu ist leider abseits einiger Gegen-Rechts-Aktionen ziemlich daneben; nicht verwunderlich bei seiner Partei-Zugehörigkeit.

Does anyone here speak l33t?



Muss es nicht "Die Partei, sie ist sehr gut - Zugehörigkeit" heißen?
15.06.2022 15:48:47  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Zitat von [k44] Obi Wahn

Das hier ist so sehr cxU, wie es nur noch von Maskendeals und angeblichem Konntejakeinerwissen getoppt wird:

 
Beim Parteitag im Herbst wird die CDU entscheiden, ob ab 2025 Geschlechterparität in all ihren Gremien herrschen muss. Der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung beschlossen, einen entsprechenden Antrag an den Parteitag weiterzuleiten.


Ah!

 
Nach SPIEGEL-Informationen sprach Parteichef Friedrich Merz sich in der Sitzung dafür aus, den Vorschlag anzunehmen, aber mit einer Befristung zu versehen. Demnach soll die Quote bis 2029 gelten und dann noch einmal evaluiert werden.


So.



Frag mich gerade, ob er die Evaluation überhaupt noch erlebt oder auf jeden Fall, und zwar als Kanzlerin.
15.06.2022 15:51:22  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Die gescheiterte PKW-Maut des ehemaligen Verkehrsministers Andreas Scheuer kostet den deutschen Staat deutlich mehr als bislang bekannt. Nach Informationen von ZEIT ONLINE musste die Bundesregierung bis Ende März dieses Jahres bereits rund 21,5 Millionen Euro allein für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Maut zahlen. Das geht aus einer Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Victor Perli hervor, die ZEIT ONLINE vorliegt. Demnach entfielen rund 20 Millionen Euro auf die Anwalts- und Prozesskosten für zwei Verfahren, die vor einem privaten Schiedsgericht laufen. Weitere rund 1,5 Millionen wurden für Verfahren an Verwaltungsgerichten gezahlt, insbesondere für die Abwehr von Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.

Nach der gescheiterten Einführung der PKW-Maut im Jahr 2019 hatten die beauftragten Firmen von der Bundesrepublik Deutschland vor einem privaten Schiedsgericht Schadensersatz in Höhe von 560 Millionen Euro verlangt. Im März dieses Jahres hatte das Gericht laut Betreibern einen sogenannten Zwischenschiedsspruch erlassen, wonach die Firmen "dem Grunde nach" einen Anspruch auf Schadensersatz hätten. Über die Höhe wird nun in einem nächsten Schritt entschieden. Denn auch die Bundesregierung hat laut eigenen Angaben sogenannte "Gegenansprüche". Der ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer hatte während seiner Amtszeit behauptet, den Unternehmen stehe kein Schadensersatz zu. Es war nicht seine einzige Einschätzung zur Maut, die sich als haltlos herausstellte.


https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/pkw-maut-gerichtsverfahren-kosten
17.06.2022 8:43:58  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL


#TeamCL

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/politbarometer-ukraine-eu-nato-inflation-100.html?slide=20210930-0932-44-1002
17.06.2022 9:56:51  Zum letzten Beitrag
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[RPD]-Biohazard

Arctic
missmutig gucken
Grüne vor SPD
Wo waren die damals an der Urne?
17.06.2022 13:23:42  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
Die Mehrheit ist mit Scholz zufrieden, entsprechend wird das bei der nächsten Wahl wieder anders sein als in der Umfrage jetzt, weil Frau Baerbock irgendwo in einem Buch ein falsches Wort benutzt und die Boomer und Leute, die wie Boomer denken, das schlimmer finden als Cum Ex und Brechmitteleinsatz mit Todesfolge.
17.06.2022 13:25:18  Zum letzten Beitrag
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[RPD]-Biohazard

Arctic
böse gucken
Achja... toll danke dass du mich daran erinnert hast, jetzt hab ich wieder Hass.
17.06.2022 13:28:23  Zum letzten Beitrag
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seastorm

Seastorm
Ist doch ganz klassisch. Gute Stimmung, mäßige Ergebnisse.

"Machen ja gute Arbeit, aber ihnen deswegen gleich meine Stimme geben?"
17.06.2022 13:59:15  Zum letzten Beitrag
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Grim Reaper*

AUP Grim Reaper* 06.06.2018
Mich hauen mehr die 26% für die Union aus den Socken. Alles blinde Boomer oder was da los?
17.06.2022 15:24:05  Zum letzten Beitrag
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Abso

AUP Absonoob 20.11.2013


Tue die Mathematik. Die von 18-45 müssen mit ihren Stimmen dann auch noch die Interessen ihrer Kinder berücksichtigen.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Abso am 17.06.2022 15:30]
17.06.2022 15:29:02  Zum letzten Beitrag
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DerKetzer

derketzer
Wegen der Blagen von wem anders, lasse ich mir doch nicht meinen Flug verbieten. Das sollen die schön selber richten.
17.06.2022 16:24:57  Zum letzten Beitrag
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 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG )
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19.11.2023 13:06:46 Che Guevara hat diesen Thread repariert.
06.12.2021 20:18:58 Che Guevara hat diesem Thread das ModTag 'bundesregierung' angehängt.

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