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Und weil das Weiberzeug ist (in Bayern vollständig wertlos)
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Hubsi lehrt die männlichen Dinge
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Das ist Spezi; erkennbar am nicht vorhandenen Schein der Bierstrahlung im Gesicht von Shaved Poli
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Das war echt der schlechteste "lol Poli ist klein"-Gag aller Zeiten. Muss man auch anerkennen.
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"Scholz ordnet den Krieg nicht richtig ein"
| | Es gebe durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine eine tektonische Verschiebung der Machtstrukturen auf der ganzen Welt. "Meine Einschätzung ist, dem wird die Bundesregierung nicht gerecht", sagte Merz.
Sie versuche "immer das Minimum dessen zu tun, um die Ukraine zu unterstützen bei ihrem Recht auf Selbstverteidigung". Merz warf Scholz in diesem Zusammenhang vor, seine Politik nicht zu vermitteln. "Es bleibt der Eindruck, dass der Kanzler zögert und zaudert und nur dann auf Druck Entscheidungen trifft."
Merz stellte die Frage, was passieren werde, wenn die Entwicklung eintrete, dass Russland sein Ziel, die Ukraine auszulöschen, wahr mache. "Das hat der Bundeskanzler nach unserer Einschätzung nicht ausreichend berücksichtigt." | |
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ja natürlich friedrich, du bist aber der checker, du würdest mit Putin schon klar kommen und einen deal unter froschfotzenledersofabesitzern machen.
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So klingt das also wenn der Opposition nichts kreatives einfällt, um der Regierung an den Karren zu fahren.
War schon gestern in den Tagesthemen ein schwacher Auftritt.
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| | Der Deutsche Bundestag will die Arbeit von Sicherheitsbehörden des Bundes mit einem neuen Posten stärker kontrollieren. Nach Angaben aus Koalitionskreisen soll der SPD-Abgeordnete Ulrich Grötsch noch in diesem Jahr der erste unabhängige Polizeibeauftragte des Bundestags werden. Seine Aufgabe soll es sein, die Arbeit von Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Zoll und Bundestagspolizei unabhängig zu überwachen.
Demnach hat sich die SPD-Fraktion, die für den Posten das Vorschlagsrecht hat, auf Grötsch geeinigt. "Ich bin mir sehr sicher, dass mein Abgeordneten-Kollege Uli Grötsch mit viel Bürgernähe in seinem Wahlkreis und auch als ehemaliger Polizist mit langer Erfahrung mit Sicherheit eine der geeignetsten Personen für dieses Amt ist", sagt Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion der Süddeutschen Zeitung. Grötsch selbst wollte sich am Montag nur allgemein zu dem Amt äußern. Dessen Auftrag sei es, die Polizei und diejenigen zusammenzuführen, die sich von ihr diskriminiert fühlen.
Noch laufen im Bundestag ohnehin erst die Vorbereitungen dafür, einen solchen Posten überhaupt zu schaffen. SPD, Grüne und FDP arbeiten derzeit an Eckpunkten für einen Gesetzentwurf. "Wir sind zuversichtlich, dass wir den Gesetzentwurf, der im Bundestag erarbeitet wird, noch vor der Sommerpause verabschieden werden", sagte Irene Mihalic, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen der SZ. Wird Grötsch dann vom Bundestag wie erwartet gewählt, könnte der SPD-Politiker noch in diesem Jahr mit einem kleinen Stab von Beschäftigten die Arbeit aufnehmen. In den ersten Beratungen über den Haushalt 2023 hatten die Ampel-Fraktionen bereits Geld für den Posten bewilligt. | |
https://www.sueddeutsche.de/politik/beauftragter-polizei-bundestag-1.5759360
Ob der Korpsgeist aus nem ehemaligen Polizisten so wirklich verschwindet? *nachdenksmiley*
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Ganz sicher. Er ist ja schließlich bei der SPD, um ganz unabhängig seinen Job machen zu können.
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ah, noch ein beauftragter mehr, sehr gut.
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| | SPD und FDP beginnen eine parlamentarische Untersuchung gegen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU). Das wollen beide Landtagsfraktionen laut Informationen von t-online am Dienstagmittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekanntgeben. Auslöser sind Recherchen von t-online zu Wüsts Amtszeit als Landesverkehrsminister, irreführenden Aussagen und fehlenden Akten.
Die Affäre dreht sich um die Sperrung der Rahmedetalbrücke der A45. Für den Ministerpräsidenten möglicherweise belastende E-Mails sind gelöscht worden. Der Untersuchungsausschuss soll die Vorgänge aufklären und sich darüber hinaus der Brückeninfrastruktur in NRW widmen.
Am Dienstagmittag werden deswegen NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty und FDP-Landeschef Henning Höne gemeinsam im Düsseldorfer Landtag vor die Presse treten. Beide sitzen dort auch den Fraktionen ihrer Parteien vor. Die Talbrücke auf der wichtigen Nord-Süd-Achse war im Dezember 2021 aufgrund schwerer Schäden gesperrt worden. Die Fertigstellung eines Ersatzbaus wird noch Jahre dauern. | |
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100133034/hendrik-wuest-unter-druck-untersuchung-zum-bruecken-desaster.html
Es wird passieren - nix.
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Die SPD diskutiert über die Zeitenwende.
och
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| | Zitat von [KdM]MrDeath
ah, noch ein beauftragter mehr, sehr gut.
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Jo, Beauftrage sind oft ein Feigenblatt, wenn die Verantwortlichen in der Politik keine Ambitionen haben, Missstände ernsthaft (z. B. mit Gesetzen) zu beheben.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 28.02.2023 17:21]
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HUP HUP FREIHEIT BRÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖÖM
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buuuuuuuurn
E: is fake. Wobei... naja man weiß es nicht
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von FelixDelay am 28.02.2023 20:39]
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| | 63 Menschen haben italienische Behörden bislang geborgen, darunter 13 Kinder. Die Geflüchteten ertranken auf ihrer Flucht von der Türkei in die Europäische Union. Das Unglück vor der kalabrischen Küste am Sonntag zeigt einmal mehr, wie gefährlich das Mittelmeer für Geflüchtete ist - trotz der Seenotrettungsschiffe, die über das Meer kreuzen. Viele davon fahren unter deutscher Fahne.
Diese Seenotrettung soll nun wohl aber weiter eingeschränkt werden: Nach Informationen des ARD-Magazins Monitor plant das Bundesverkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP) eine Verschärfung der Schiffssicherheitsverordnung und trifft damit massive Teile der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums hervor, der Monitor vorliegt.
Laut dieses Entwurfs sollen Schiffe mit "politischen (… und humanitären Aktivitäten oder vergleichbaren ideellen Zwecken" nicht mehr zum Freizeitbereich gehören. Die Folge wären enorme Kosten durch Umbauten, zusätzliche Technik, andere Versicherungsbedingungen und weiterer Auflagen. Betroffen sind vor allem die kleineren Schiffe, die schnell vor Ort sein können und ertrinkende Menschen aus dem Meer retten. | |
| | Das Bundesverkehrsministerium hatte bereits 2019 unter dem damaligen Minister Andreas Scheuer (CSU) gezielt versucht, den Einsatz von zivilen Seenotrettungsschiffen unter deutscher Flagge massiv zu behindern. Auch unter Scheuer sah der Entwurf vor, die Schiffe nicht mehr zum Freizeitbereich zu zählen. Damals wurde die Änderung durch die Klage einer Seenotrettungsorganisation unwirksam, das Gericht sah Verfahrensmängel. Nun unternimmt das Bundesverkehrsministerium einen erneuten Versuch, diesmal unter Minister Wissing.
Die Pläne stehen im Widerspruch zum Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Darin heißt es: "Die zivile Seenotrettung darf nicht behindert werden." Der grüne EU-Parlamentarier Erik Marquardt kritisiert das Vorhaben scharf. Im Monitor-Interview sagt er: "Wir werden uns als Partei natürlich auch als Regierungsfraktion dafür einsetzen, dass der Koalitionsvertrag eingehalten wird. (...) Und diese Schiffe zu behindern wäre ein ganz klarer Angriff auf die zivile Seenotrettung." | |
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/seenotrettung-bundesverkehrsministerium-sicherheitsvorschriften-101.html
| | Die FDP will ein mögliches Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 verhindern. »Der FDP-Fraktion liegt kein Entwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen vor. Dazu wird es auch nicht kommen«, sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, dem »Tagesspiegel«. Er befürchte, dass durch das Verbot die Bau- und Mietkosten weiter steigen. »Pauschale Verbote halte ich für falsch – stattdessen sollten wir technologieoffen bleiben und dafür sorgen, dass auch klassische Heizungen in Zukunft klimaneutral betrieben werden können«, sagte Dürr.
Ähnlich äußerte sich der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Föst. Der »Augsburger Allgemeinen« sagte er, »ein generelles Verbot von Gasheizungen wird viele Menschen hart treffen und finanziell überfordern«. Zudem sei es unnötig, denn die Gasinfrastruktur könne künftig auch klimaneutral genutzt werden – etwa über Hybridheizungen und den Einsatz von Wasserstoff. »Diese Innovationen auszubremsen, wäre der falsche Weg.« | |
https://www.spiegel.de/wirtschaft/fdp-will-oel-und-gasheizungsverbot-verhindern-a-f246b17d-5e5d-4ba2-8a69-83d353e8c3bf
Die FDP mal wieder hart am arbeiten.
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Man muss sie einfach sympathisch finden.
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Klimaneutral fossile Brennstoffe verbrennen. Das geht nur mit der technologieoffenen FDP!
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Muss Euch enttäuschen, der Witz ist tatsächlich den Nagel mit der Seite reinzuschlagen. Gibt genug Bauernkneipen/Bars wo ein Hackstock steht in den dann Nägel so geschlagen werden. Gegeneinander als Wettbewerb. Am Besten mit einem Schlag natürlich.
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Die Politik dieser 5% Partei ist wirklich super. Immer an den Interessen der großen Mehrheit ausgerichtet.
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| | Zitat von Nighty
| | 63 Menschen haben italienische Behörden bislang geborgen, darunter 13 Kinder. Die Geflüchteten ertranken auf ihrer Flucht von der Türkei in die Europäische Union. Das Unglück vor der kalabrischen Küste am Sonntag zeigt einmal mehr, wie gefährlich das Mittelmeer für Geflüchtete ist - trotz der Seenotrettungsschiffe, die über das Meer kreuzen. Viele davon fahren unter deutscher Fahne.
Diese Seenotrettung soll nun wohl aber weiter eingeschränkt werden: Nach Informationen des ARD-Magazins Monitor plant das Bundesverkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP) eine Verschärfung der Schiffssicherheitsverordnung und trifft damit massive Teile der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums hervor, der Monitor vorliegt.
Laut dieses Entwurfs sollen Schiffe mit "politischen (… und humanitären Aktivitäten oder vergleichbaren ideellen Zwecken" nicht mehr zum Freizeitbereich gehören. Die Folge wären enorme Kosten durch Umbauten, zusätzliche Technik, andere Versicherungsbedingungen und weiterer Auflagen. Betroffen sind vor allem die kleineren Schiffe, die schnell vor Ort sein können und ertrinkende Menschen aus dem Meer retten. | |
| | Das Bundesverkehrsministerium hatte bereits 2019 unter dem damaligen Minister Andreas Scheuer (CSU) gezielt versucht, den Einsatz von zivilen Seenotrettungsschiffen unter deutscher Flagge massiv zu behindern. Auch unter Scheuer sah der Entwurf vor, die Schiffe nicht mehr zum Freizeitbereich zu zählen. Damals wurde die Änderung durch die Klage einer Seenotrettungsorganisation unwirksam, das Gericht sah Verfahrensmängel. Nun unternimmt das Bundesverkehrsministerium einen erneuten Versuch, diesmal unter Minister Wissing.
Die Pläne stehen im Widerspruch zum Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Darin heißt es: "Die zivile Seenotrettung darf nicht behindert werden." Der grüne EU-Parlamentarier Erik Marquardt kritisiert das Vorhaben scharf. Im Monitor-Interview sagt er: "Wir werden uns als Partei natürlich auch als Regierungsfraktion dafür einsetzen, dass der Koalitionsvertrag eingehalten wird. (...) Und diese Schiffe zu behindern wäre ein ganz klarer Angriff auf die zivile Seenotrettung." | |
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/seenotrettung-bundesverkehrsministerium-sicherheitsvorschriften-101.html
| | Die FDP will ein mögliches Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 verhindern. »Der FDP-Fraktion liegt kein Entwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen vor. Dazu wird es auch nicht kommen«, sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, dem »Tagesspiegel«. Er befürchte, dass durch das Verbot die Bau- und Mietkosten weiter steigen. »Pauschale Verbote halte ich für falsch – stattdessen sollten wir technologieoffen bleiben und dafür sorgen, dass auch klassische Heizungen in Zukunft klimaneutral betrieben werden können«, sagte Dürr.
Ähnlich äußerte sich der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Föst. Der »Augsburger Allgemeinen« sagte er, »ein generelles Verbot von Gasheizungen wird viele Menschen hart treffen und finanziell überfordern«. Zudem sei es unnötig, denn die Gasinfrastruktur könne künftig auch klimaneutral genutzt werden – etwa über Hybridheizungen und den Einsatz von Wasserstoff. »Diese Innovationen auszubremsen, wäre der falsche Weg.« | |
https://www.spiegel.de/wirtschaft/fdp-will-oel-und-gasheizungsverbot-verhindern-a-f246b17d-5e5d-4ba2-8a69-83d353e8c3bf
Die FDP mal wieder hart am arbeiten.
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Diese ekelhaften und widerlichen Arschlöcher.
Umvolkung muss schneller gehen.
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| | Zitat von Nighty
| | »Pauschale Verbote halte ich für falsch – stattdessen sollten wir technologieoffen bleiben
Gasinfrastruktur könne künftig auch klimaneutral genutzt werden – etwa über Hybridheizungen und den Einsatz von Wasserstoff. »Diese Innovationen auszubremsen, wäre der falsche Weg.« | |
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| | Zitat von Nighty
| | Die FDP will ein mögliches Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 verhindern. »Der FDP-Fraktion liegt kein Entwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen vor. Dazu wird es auch nicht kommen«, sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, dem »Tagesspiegel«. Er befürchte, dass durch das Verbot die Bau- und Mietkosten weiter steigen. »Pauschale Verbote halte ich für falsch – stattdessen sollten wir technologieoffen bleiben und dafür sorgen, dass auch klassische Heizungen in Zukunft klimaneutral betrieben werden können«, sagte Dürr.
Ähnlich äußerte sich der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Föst. Der »Augsburger Allgemeinen« sagte er, »ein generelles Verbot von Gasheizungen wird viele Menschen hart treffen und finanziell überfordern«. Zudem sei es unnötig, denn die Gasinfrastruktur könne künftig auch klimaneutral genutzt werden – etwa über Hybridheizungen und den Einsatz von Wasserstoff. »Diese Innovationen auszubremsen, wäre der falsche Weg.« | |
https://www.spiegel.de/wirtschaft/fdp-will-oel-und-gasheizungsverbot-verhindern-a-f246b17d-5e5d-4ba2-8a69-83d353e8c3bf
Die FDP mal wieder hart am arbeiten.
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Das ist halt das angekündigte "mehr FDP PUR!".
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FDP sind echt die Crypto / NFT / Musk Bros der deutschen Politik. Schlagwörter raushauen aber keine Ahnung haben.
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| | Zitat von caschta
| | Zitat von Nighty
| | Die FDP will ein mögliches Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 verhindern. »Der FDP-Fraktion liegt kein Entwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen vor. Dazu wird es auch nicht kommen«, sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, dem »Tagesspiegel«. Er befürchte, dass durch das Verbot die Bau- und Mietkosten weiter steigen. »Pauschale Verbote halte ich für falsch – stattdessen sollten wir technologieoffen bleiben und dafür sorgen, dass auch klassische Heizungen in Zukunft klimaneutral betrieben werden können«, sagte Dürr.
Ähnlich äußerte sich der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Daniel Föst. Der »Augsburger Allgemeinen« sagte er, »ein generelles Verbot von Gasheizungen wird viele Menschen hart treffen und finanziell überfordern«. Zudem sei es unnötig, denn die Gasinfrastruktur könne künftig auch klimaneutral genutzt werden – etwa über Hybridheizungen und den Einsatz von Wasserstoff. »Diese Innovationen auszubremsen, wäre der falsche Weg.« | |
https://www.spiegel.de/wirtschaft/fdp-will-oel-und-gasheizungsverbot-verhindern-a-f246b17d-5e5d-4ba2-8a69-83d353e8c3bf
Die FDP mal wieder hart am arbeiten.
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Das ist halt das angekündigte "mehr FDP PUR!".
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Hab ich nicht abonniert, will ich nicht!
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| | Zitat von Ameisenfutter
Man muss sie einfach sympathisch finden.
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Wasserstoff für Gasheizungen? Wat? Das erinnert mich an die Fusionbetrieben Autos/alles mögliche in Fallout
TeChNoLoGieoFfEn
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 01.03.2023 10:14]
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Stadtgas hatte früher auch einen hohen Wasserstoffanteil (lt. Wikipedia 51%).
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| Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG ) |
