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Politik im pOT
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Hallo zusammen.
Es ist mal wieder soweit, ein Experiment geht in seine n-te Runde – Politik im pOT.
Nach den katastrophalen Einbrüchen der SPD bei den
Wahlen am 13. Juni ist eine Diskussion wieder laut ge-
Worden die schon fast in Vergessenheit geraten war:
"Eine neue Linkspartei für Deutschland?"
Der Spiegel bestätigt einer Neugründung nun, im Juni
2004, ein ziemlich großes Potential – laut einer jüngsten
Umfrage würden 6% sicher, 32% vielleicht der neuen
Partei eine Chance durch ihr Kreuz geben wollen.
Auch wenn man alle Unwägbarkeiten von Wahlvoraus-
Sagen mit einrechnet, so bleibt doch ein überraschend
Hohes Potential übrig. Es stellt sich also die wirklich
Die Frage:
"Eine neue Linkspartei für Deutschland?"
Die Diskussion muss naturgemäß in mehreren Strängen
verlaufen:
1) Unabhängig vom theoretischen Bedarf – kann sich eine
neue Partei überhaupt etablieren? Ist die Zeit reif für eine
neue Partei in der quasi zementierten Parteienlandschaft
der BRD?
2) Wenn schon neue Partei, macht dann eine Partei links von
der SPD strategisch Sinn? Ist das Gebiet durch die PDS nicht
schon abgedeckt, oder ist die zu regional und ideologisch ge-
bunden? Schwächt eine neue Linkspartei die Linken insgesamt
nicht eher, als dass sie sie stärkt? Wo stehen die Grünen in
so einer Diskussion – sie sind hip, urban jung, aber was ist mit
den alten Menschen, den Arbeitern und Kleinbürgern mit
sozialer Ader?
3) Welche Themen müsste eine solche Partei abdecken? Kann
sie ihre Ziele in diesen Zeiten glaubhaft und vernünftig definieren
und umsetzen, und wenn ja, wie würde das aussehen müssen?
4) Wer von euch würde eine linke Alternative zur SPD prinzipiell
als Wahloption in Erwägung ziehen? (Von konkreten Sachfragen
mal abgesehen – geht davon aus, dass sie in eurem Sinne angegangen würden).
Thread frei.
9mm und Slayer – Raining Blood sind in der Fragestellung berücksichtigt.
Die Koalition der Billigen ist hierbei explizit und herzlich
Eingeladen, solange sie sachlich und begründete Postings macht.
Nicht okay: Wird eh mal wieder Zeit für nen Schwarzen Kanzler!
Okay: Eine neue Linkspartei ist überflüssig, da die Problemlösungs-
Entwürfe der Linksparteien offenbar momentan allgemein versagen .
Da würde eine neue Linkspartei nur die deutsche Politik sinnlos weiter
Zersplittern.
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1) aufgrund der von dir genannten umfrage, schätze ich schon das sich eine solche partei langfristig etablieren könnte. dabei muss man aber beachten, dass man keine genaueren infos hat über irgendwelche "regierungs-pläne" dieser partei. (siehe nr3)
2+3) kann ich mich mit meinem momentane "wissenstand" nicht äussern, schreib ich unter umständen später mal was dazu, bevor ich jetzt müll fabrizier.
4)dürfte ich schon wählen, wäre es mit sicherheit eine option, der ich nicht abgeneigt wäre.
/das mit dem schwarzn kanzler würd ich wegmachen, es juckt mich grad in den fingern, da ne extra diskussion anzufangen, und da bin ich bestimmt nicht der einzige. und dann wäre dern´te-versuch auch wieder gescheitert...
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von neo-deus am 24.06.2004 23:05]
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120 mm?
Nu besser? 
--Trennung--
Für mich macht eine neue Partei die linker als die SPD ist keinen Sinn.
Probleme sehe ich vor allem dadrin, das die politische Linke im deutschen Parteiensystem an sich schon "überräpresentiert" ist. Links der SPD stehen zB: DKP, APPD (naja), PDS, B90/Grüne oder die MLPD. Parteienvielfalt ist logischerweise immer wünschenswert, wozu Zersplitterung des linken Flügels jedoch führen kann haben wir in der Geschichte oft genug erleben müssen.
Lieber einige wenige Parteien, die dafür aber zumindest eine gewisse Mehrheit hinter sich vereinen können oder zumindest Koalitionsfähig sind.
Spricht man von der Mehrheitsfähigkeit ist man allerdings schon beim nächsten Problem, wie bekommt man denn die Mehrheit? Bzw etwas provozierender Ausgedrückt: Ist eine "linke" Partei im Sinne der 50er Jahre heute überhaupt mehrheitsfähig, soll heissen: will eine Mehrheit denn überhaupt solch eine Politik?
Die "klassische" Wählerschicht die damals der linken Politik ihre Wahlziele bzw ihr Programm gab ist in meinen Augen heutzutage nicht mehr vorhanden.
Klar sind die meisten jederzeit dafür "das endlich mal was für den kleinen Mann" getan wird. Doch wer ist dieser kleine Mann? Der Proletarier ist meiner Ansicht nach als Wählerschicht nahezu obsolet. In dem Maße in dem sich Deutschlands Ökonomie immer mehr vom industriellen in den dienstleistenden Sektor verschiebt, verschwand auch der "typische" Proletarier. Seine Rolle übernehmen heute zunehmend die Armen, Sozialhilfeempfänger und Ausländer. Ich stelle jetzt einfach mal die Behauptung in den Raum das grade diese Schichten eine sehr geringe Wahlbeteiligung haben.
Einen nichtzuverachtendem Teil Deutschland geht es garnichtmal so schlecht. 36 Stundenwoche, freie Wochendenen, Arbeitslosenversicherung, freie Heilfürsorge, Renten, fast jeder hat ein Auto, CD/DvD Player, Handy, man muss nicht Hungern und hat ein Dach über dem Kopf.
Man kann mit Fug und Recht behaupten das ein Großteil der Deutschen im Luxus lebt (was übrigens ja nichts schlechtes ist, ohne Konsum keine Wirtschaft. Die Sache ist nur, dass man sich inzwischen daran gewöhnt hat und es als Selbstverständlich ansieht. Sprich der Bürger misst sein Wohlergehen an matriellen Dingen, der Lebensstandard oder zumindest das Überleben an sich ist ja mehr oder weniger garantiert.
Werden im Zuge des "Kampf gegen den Terror" (übrigens befindet sich die NATO afaik immernoch im V-Fall) mal eben die persönliche Rechte beschnitten so ruft dies bestenfalls vereinzeltes Stirnrunzeln hervor. Geht es jedoch an die Tasche der Einzelperson erwacht der deutsche Michel laut murrend aus seinem Winterschlaf und hebt drohend den Finger. Soziale Gerechtigkeit (und das ist ja das vielbeschworene Totem der "linken" Parteien) kostet aber numal und zwar genau soviel wie man dafür haben will. Das diese Kosten nicht vom Li La Launebär, der Wirtschaft oder den wenigen Superreichen (die sich dann wahrscheinlich eh auf nimmerwiedersehen ins Ausland absetzten würden) alleine getragen werden können sondern von der Masse der Bevölkerung ist dabei numal ein in sich logisches Faktum.
Ich sehe hier (natürlich überspitzt und in polemischer Form) das Hauptproblem in diesem Staat (Platz zwei wäre der Lobbyismus).
Die Mehrheit des tatsächlich partizipierenden Volkes wird zunehmender Politikverdrossener und zwar aus der einfachen (wahrscheinlich von den meisten nicht erkannten) Tatsache herraus, dass ihre Geldbörse eher rechts aber ihr "Herz" eher links wählen will.
Wenn man sich mal ansieht wie weit sich die CDU und die SPD im laufe der Zeit der politischen Mitte angenähert haben und zunehmend austauschbar werden unterstützt das meinen Gedankengang.
So nur mal meine 2,30 Euro, damit der Cain morgen was zu lesen hat
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von [MONGO]Bruce am 25.06.2004 1:48]
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| | Zitat von neo-deus
/das mit dem schwarzn kanzler würd ich wegmachen, es juckt mich grad in den fingern, da ne extra diskussion anzufangen, und da bin ich bestimmt nicht der einzige. und dann wäre dern´te-versuch auch wieder gescheitert... | |
Mach nen neuen Thread auf mit der Fragestellung. Wäre mindestens genauso interessant. Ich wär dabei.
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mach du lieber. ich wär zwar auch dabei aber
1) machst du bessere startposts als ich
2) mögen dich hier mehr leute 
3) hast du nen cb
nee im ernst.ideen wären, ntweder n politik-sammelthread :kotz:
oder eben ein einzelner, den du aber aufmachen könntest. wenn du nicht willst, mach ich morgen einen okay?
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Hm, ich denke schon, dass sich eine neue Partei in Deutschland etablieren könnte. Sie muss glaubhaft sein und hute Alternativen aufzeigen, sich zuerst lokal einen Namen machen und dann irgendwann in den Bundestag kommen.
[Ironie]Bis dahin sind die alternative Ideen eh über Bord geworfen und sie machen das Gleiche wie alle anderen Parteien.[/Ironie]
Allerdings finde ich weniger, dass eine noch weiter linkere Partei als die SPD Sinn macht, mich würde eigentlich viel eher eine rechtsliberale Partei interessieren 
/e: Nur nebenbei, HoP-Schreier können auf den Back-Button ihres Browsers klicken.
Ei-ei-ei-ein Ei,
Fred
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von FredBert am 24.06.2004 23:15]
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Fänds gut !
/e PDS wählen ist nicht drin, die sind mir doch zuuu seltsam 
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von der-ox am 24.06.2004 23:15]
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| | Zitat von FredBert
Allerdings finde ich weniger, dass eine noch weiter linkere Partei als die SPD Sinn macht, mich würde eigentlich viel eher eine rechtsliberale Partei interessieren
Fred | |
könntest du mir eine rechtsliberale-partei definieren?
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| | Zitat von FredBert
mich würde eigentlich viel eher eine rechtsliberale Partei interessieren
Ei-ei-ei-ein Ei,
Fred | |
FDP?
Oder etwa noch neo/rechts- liberaler?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von #ePn| Fraggy am 24.06.2004 23:17]
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Die Diskussion finde ich gut.
5) Ist die Diskussion um die "neue Linkspartei" die falsche Medizin? Muss die deutsche Parteienlandschaft zwar verändert werden, aber nciht durch eine weitere Linkspartei, sondern durch eine eher rechte Neugründung? Alle oben genannten Aspekte können auch hierfür durchdiskutiert werden.
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Mmh, klar.
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Für mich zählen drei Komponenten:
1.) Wirtschaftspolitik
2.) Innen- und Ausländerpolitik
3.) "Bewußtseinspolitik".
Ich verweise auch auf die unterschiedlichen Artikel, die wir veröffentlicht haben (www.nf-medien.de => Artikel).
Zu 1: Marktwirtschaftlich orientiert und zwar eine Freie Marktwirtschaft mit staatlichen
Rahmenbedingungen (im sozialen und ökologischen Sinne). Der Begriff "Soziale Marktwirtschaft",
der ursprünglich dasselbe bedeutete, wurde seit 1966 vergewaltigt uns steht heute für eine (angebliche)
Marktwirtschaft mit überhöhter Staatsquote und ausufernder Bürokratie.
Eine weitgehend unkontrollierte Marktwirtschaft wie in Amerika wird abgelehnt.
Gewünschte Aktivitäten: Steuern senken (noch stärker als Eichel); Staatsquote zurückschrauben und Sparen,
in dem man Subventionen und komplizierte Vergünstigungen streicht;
Arbeitsmarkt flexibilisieren; Verwaltung und Reichtlinien vereinfachen.
Daß dies auch in Deutschland möglich sein sollte, zeigt ansatzweise Hans Eichel
und konsequent unser Nachbarland Holland - Warum soll man nicht von anderen lernen !
Zu 2: a) Das bestehende Recht muß besser genutzt werden bzw. durch pesonelle und
materielle Erweiterung der Polizei sollte mehr Prävention ausgeübt werden.
Eine schärfere Gesetzgebung, die die Bevölkerung drangsaliert, wird abgelehnt.
b) Einwanderung ja, aber in Maßen und kontrolliert und nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
Asylrecht und Artikel 16 "flexibler" machen, daß nur man noch eine gewisse
Quote an Flüchtlingen aufnimmt und die nicht aufgenommenen ab- oder ausweist.
Als Vorbild nehme ich hier die Schweiz bzw. Australien, wobei natürlich
Bevölkerungsdichte, Wohnraum und Arbeitsmarkt einbezogen werden müssen.
Zu 3: Toleranz, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind Dinge, die selbstverständlich
sein sollten, es aber in Deutschland leider nicht sind.
Statt dessen führen (meist linksgerichtete) Politiker und symphatisierende
Medien einen Bewußtseinskrieg, in dem die abweichende Meinung anderer
entweder totgeschwiegen oder diffamiert wird. Die Ausgrenzung Österreichs und die Hexenjagd auf
"Gewalttätige Rassisten = Rechtsextreme = Rechtsradikale = Rechts Gerichtete"
sind nur aktuelle Themen, die allgemein unter dem mißbrauchten Schlagwort "political correctness" stehen.
Letztendlich bedeutet dieser Bewußtseinskrieg auch, daß man (links) Macht
auf andere (rechts) ausüben kann, was dazu führt, daß ein politisches Ungleichgewicht herrscht !
Quelle: http://www.neue-freiheit.info/artikel/rechtsliberal.htm | |
So in etwa ist das ganz gut getroffen, ich hab mir die Seite nicht näher angeschaut, ewatige Flamereien könnt ihr euch also ersparen.
@FDP: Nicht wirklich, die sind mir zu sehr Spaß-Partei. Hat mich allerdings nicht davon abgehalten, die für die Europawahl zu wählen, war quasi die beste Wahl.
Sind mir allerdings wie gesagt nicht so ganz sympathisch.
Zitierend,
Fred
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von FredBert am 24.06.2004 23:23]
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Moep, bin da schon seit 5 Monaten dabei
// Eine gute Antwort kommt natürlich gleich nachdem ich mich geduscht habe.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von RoteSchorle am 24.06.2004 23:24]
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klingt ganz gut, werd mich morge mal n bisschen mehr mit dem thema beschäftigen, und dann abends mal alle gesichtspunkte von meinem standpunkt aus beleuchten. werd mich da mal mit meinem geschichtslehrer zusammensetzen...
geh jetzt schlafen, machts gut.
p.s. wirklich mal eine schöne diskussion, bin gespannt wielang sich das hält. hoff die mods haben aufgrund des guten beginns ein extra strenges auge drauf.. ja heult rum, von wegen ubb blabla.
e/ das klingt ganz gut, war auf die rechtsliberale partei bezogen.. ach ihr werdets schon verstehen
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von neo-deus am 24.06.2004 23:26]
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| | Zitat von [Amateur]Cain
Hallo zusammen. | |
Hi Cain
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1) Unabhängig vom theoretischen Bedarf; kann sich eine
neue Partei überhaupt etablieren? Ist die Zeit reif für eine
neue Partei in der quasi zementierten Parteienlandschaft
der BRD?
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Ja, wir brauchen eine neue Linkspartei. Die PDS ist nicht wirklich die alternative zur SPD - aber die Politik und die Agenda der SPD ist nicht mehr das, was sie sein sollte. Am besten können wir dies an den JuSos erkennen, die mitlerweile den größten Teil der Politik der Spitze ablehnen (wobei die JuSos schon seit dem Aufstand 69 als sehr linker Flügel der SPD angesehen wird). Das Volk, bzw. der Linksorientierte Ex-SPD Anhänger braucht eine Alternative, die eine neue, gut organisierte Partei übernehmen könnte
| | 2) Wenn schon neue Partei, macht dann eine Partei links von
der SPD strategisch Sinn? Ist das Gebiet durch die PDS nicht
schon abgedeckt, oder ist die zu regional und ideologisch ge-
bunden? Schwächt eine neue Linkspartei die Linken insgesamt
nicht eher, als dass sie sie stärkt? Wo stehen die Grünen in
so einer Diskussion ; sie sind hip, urban jung, aber was ist mit
den alten Menschen, den Arbeitern und Kleinbürgern mit
sozialer Ader? | |
Ja, ich finde es macht durchaus Sinn, da in der PDS leider immernoch viel Polemik vorherrscht. Zudem herrscht unter Otto-Normalwähler immernoch die Angst vor einer Partei "die von Funktionären der SED unterstützt wird". Die Grünen verlieren leider auch immer mehr an ihrer glaubwürdigkeit, sowie die SPD (AKW-Verkauf an China). Die Arbeiter und die Alten Menschen, genau diese Menschen sind doch die Leute, die eine neue Linkspartei, eine neue Arbeiterpartei unterstützen sollten.
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3) Welche Themen müsste eine solche Partei abdecken? Kann
sie ihre Ziele in diesen Zeiten glaubhaft und vernünftig definieren
und umsetzen, und wenn ja, wie würde das aussehen müssen?
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Alle! Eine Partei, die Themen ausser acht lassen kann nicht die Regierung Stellen, höchstens als "Fachopposition" dienen. Aber natürlich müssen die wesentlichen Themen in der Sozial-, Bildungss- und Arbeitspolitik liegen.
Wie sie Ihr Programm glaubhaft an das Volk rüberbringen kann, kann ich nicht paushcal sagen. Allerdings gibt es eben doch genug Fakten, die gegen die jetztigen Reformen stehen - diese könnten Sie in den Medien verwenden.
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4) Wer von euch würde eine linke Alternative zur SPD prinzipiell
als Wahloption in Erwägung ziehen? (Von konkreten Sachfragen
mal abgesehen; geht davon aus, dass sie in eurem Sinne angegangen würden).
[quote]
Ich würde Sie gerne als Alternative haben. Allerdings sollte die Sache vorher zu 100% stehen und nicht nur ein Halbprogramm das nur einen Teil der Politik abdekt, haben.
[quote]
Okay: Eine neue Linkspartei ist überflüssig, da die Problemlösungs-
Entwürfe der Linksparteien offenbar momentan allgemein versagen .
Da würde eine neue Linkspartei nur die deutsche Politik sinnlos weiter
Zersplittern. | |
Nein, da die SPD nicht als Linkspartei gewertet werden darf. Die PDS hat einfach nicht das Potential für diese Partei, zudem ist Sie mir doch etwas zu vorbelastet.
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| | Zitat von RoteSchorle
Alle! | |
Das ist für eine ernstzunehmende Partei klar, da war meine Frag unglücklich formuliert. Da ging es mir eher darum, wo und vor allem wie besondere Schwerpunkte gelegt und ausgestaltet werden sollen.
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zu1) + 2)
nein, die wirklich linken gehen auf pds bzw. hoffen auf änderung in spd [-> oskar lafontaine]. eine linkere partei würde sicherlich wähler anlocken, aber ich bezweifle, dass das mehr als 5% wären, ergo nehmen sie spd/pds nur stimmen weg: der pds diejenigen, die zwar die historie der pds nicht mögen aber keine linke alternative sehen, der spd die, die die spd gerne linker hätten
zu2) [Grüne]
Grüne verlieren ein paar Wähler, aber nicht dramatisch und ansonsten wird das keine auswirkungen haben. es sei denn, die neue partei kann sich etablieren, dann wird man die koalitionspolitik überdenken müssen
zu 3)
Klassische Soziale Themen, sozusagen ein image der "besseren" oder "sozialen" spd, zeitgemäß finde ich persönlich eine noch linkere sichtweise aber nicht, aber das kann jeder sehen, wie er will
zu 4)
Nein
edit:
| | | Zudem herrscht unter Otto-Normalwähler immernoch die Angst vor einer Partei "die von Funktionären der SED unterstützt wird". | |
ich bin kein otto normalbürger und sehe das trotzdem so. wie überzeugst du mich, dass dem nicht so ist?
achjam ich muss morgen früh raus, kann also sein, dass ich mich erst morgen wieder melde
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Mad_Melone am 24.06.2004 23:58]
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Was Deutschland braucht ist eine vernuenftige Partei etwas weiter oder genauso rechts wie die CDU und mit einer vorteilhaften Umwelt- Steuer- Personen- und IT-Politik gesegnet ... nen SPD-Abklatsch wuerde alles nur noch schlimmer machen als es jetzt ist 
Und lasst euch eins gesagt sein: Wenn eine neue Partei da ist, wo die grossen Parteien jetzt sind, ist sie genauso korrumpiert - Ich mag zwar auch nicht daran glauben, aber viele Menschen mit einiger Erfahrung haben versucht mich dahingehend zu ueberzeugen: Ich muss ihnen leider als Realist Recht geben, als Idealist natuerlich nicht
MfG
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Hat Chris Schlingensief nich schonmal irgendwann ne Partei gegründet und dann wieder verkauft? Kann sein dass ich da was durcheinanderschmeisse, aber irgendsowas gabs da mal...
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| | Zitat von [Amateur]Cain
| | Zitat von RoteSchorle
Alle! | |
Das ist für eine ernstzunehmende Partei klar, da war meine Frag unglücklich formuliert. Da ging es mir eher darum, wo und vor allem wie besondere Schwerpunkte gelegt und ausgestaltet werden sollen. | |
Hmmmm, ok.
Also, ersteinmal den Sozialstaat wiederaufbauen, aber warum?
Also, so wie ich das sehe hat Deutschland ein Problem mit der Volkswirtschaft. Unser Export ist nach wie vor Weltklasse - nur der Absatz innerhalb des Landes lässt zu wünschen übrig. Also müssen wir die Konjunktur antreiben - was als posetiven nebeneffekt Arbeitsplätze hätte - um wieder die kaputte Volkswirtschaft zu reparieren. Aber warum ist die Volkswirtschaft kaputt? Weil meiner bescheidenen Meinung anch pessimismus und Angst, Angst vor Arbeitslosigkeit, Altersabsicherung, Bildungsdefizite etc vorherrscht. Diese Angst sollte der Deutsche Wohlfahrtsstaat abfangen, da diese Angst den Bürger dazu bringt sein Geld zu sparen, was wiederum der Tod für eine Volkswirtschaft bedeutet. So, kurzer text, zu mehr hab ich gerade keine Zeit, aber später kommt noch was.
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| | Zitat von [WuestenIgel]mk
Was Deutschland braucht ist eine vernuenftige Partei etwas weiter oder genauso rechts wie die CDU und mit einer vorteilhaften Umwelt- Steuer- Personen- und IT-Politik gesegnet ... nen SPD-Abklatsch wuerde alles nur noch schlimmer machen als es jetzt ist
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Wenn Du jetzt noch den schwarzen Kanzler, der kommen muss und wird, hunzufügst, hast Du meine Zustimmung..
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| | Zitat von [CSG]Darkforce
| | Zitat von [WuestenIgel]mk
Was Deutschland braucht ist eine vernuenftige Partei etwas weiter oder genauso rechts wie die CDU und mit einer vorteilhaften Umwelt- Steuer- Personen- und IT-Politik gesegnet ... nen SPD-Abklatsch wuerde alles nur noch schlimmer machen als es jetzt ist
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Wenn Du jetzt noch den schwarzen Kanzler, der kommen muss und wird, hunzufügst, hast Du meine Zustimmung.. | |
Argumente wären ganz schön.
Sonst kann ich dich nicht angreifen ...
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Noch linker als die SPD??
Die Leute, die das wollen sind doch nur Populisten. Die Anti-Sozialen Reformen der SPD sind momentan zwar schmerzhaft, müssen aber sein, da wir uns den Sozialstaat in der bisherigen Form nicht mehr leisten können. Also lieber Gürtel enger schnallen oder ganz versinken? Na also.
Was viel interessanter wäre, wäre eine wählbare Partei die sich wirtschaftlich, politisch, sozial und kulturell klar rechts von der CDU/CSU positioniert. Sie hätte meine Stimme sofort. Kann nicht sein, dass der Deutsche langsam zum Fremden im eigenen Land wird.
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| | Zitat von [CSG]Darkforce
Wenn Du jetzt noch den schwarzen Kanzler, der kommen muss und wird, hunzufügst, hast Du meine Zustimmung.. | |
Ich will keinen Afrikaner als Bundeskanzler. 
P.S.:
Eine neue Linkspartei ist ja schön und gut. Aber sie kann das größte Problem der derzeitigen Bundesregierung auch nicht lösen. Die Sozialsysteme müssen umgebaut werden, da muss jeder den Gürtel enger schnallen.
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| | Zitat von Diazepam
da wir uns den Sozialstaat in der bisherigen Form nicht mehr leisten können. | |
Viel interessanter fände ich einen Beleg für diese überaus bedeutende Aussage ...
Die Demografie als Schuldfaktor schließe ich mal aus - ich will aber meine Begründung nicht erneut posten. --> schau hier
Ebenso schließe ich die Krankenkassen aus, deren Ausgaben seit 20 Jahren ziemlich stabil stagniert sind, wärend die Ausgaben vom BIP an die Krankenkassen stetig gestiegen sind.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von RoteSchorle am 25.06.2004 0:51]
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| | Zitat von [Amateur]Cain
Die Diskussion muss naturgemäß in mehreren Strängen
verlaufen:
1) Unabhängig vom theoretischen Bedarf – kann sich eine
neue Partei überhaupt etablieren? Ist die Zeit reif für eine
neue Partei in der quasi zementierten Parteienlandschaft
der BRD?
[/b] | |
Bundesweit mit ~6% kann sie zumindest Zünglein an der Wage spielen, regional kann sie mitunter v.a. im Westen punkten, da der Osten von der PDS dominiert werden wird.
| | Zitat von [Amateur]Cain
2) Wenn schon neue Partei, macht dann eine Partei links von
der SPD strategisch Sinn? Ist das Gebiet durch die PDS nicht
schon abgedeckt, oder ist die zu regional und ideologisch ge-
bunden? Schwächt eine neue Linkspartei die Linken insgesamt
nicht eher, als dass sie sie stärkt? Wo stehen die Grünen in
so einer Diskussion – sie sind hip, urban jung, aber was ist mit
den alten Menschen, den Arbeitern und Kleinbürgern mit
sozialer Ader?
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Die PDS ist nur im Osten stark und auch nur deswegen, weil die SPD keine Alternative hat. Wenn eine neue Linkspartei auf den Wahllisten erscheint, kann es sein, dass die PDS wieder ihre Frustwähler verliert und die 30% Linkswähler auf etwa 10% SPD, 10% LSPD und 10% PDS aufgeteilt werden, was zum Prolem führt, das sie eine Koalition bilden müssen, wenn sie was reissen wollen, was die Frage aufwirft, wieso sie sich dann überhaupt mit Gedöns abgespalten haben ... dier Effekt einer Koation und das bessere durchsetzen von Positionen als eigene Partei verpufft meiner Meinung nach.
| | Zitat von [Amateur]Cain
3) Welche Themen müsste eine solche Partei abdecken? Kann
sie ihre Ziele in diesen Zeiten glaubhaft und vernünftig definieren
und umsetzen, und wenn ja, wie würde das aussehen müssen?
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Im Moment hören sie sich eher als eine Art linke protestpartei an - also wie die PDS nur in demokratischer. Die ganzen Parolen klingen nach Gewerkschaft, Sozialneid, "festhalten am bewährten", Scheuklappen und mehr nach Schlagwörtern, als nach machbarer Politik.
| | Zitat von [Amateur]Cain
4) Wer von euch würde eine linke Alternative zur SPD prinzipiell
als Wahloption in Erwägung ziehen? (Von konkreten Sachfragen
mal abgesehen – geht davon aus, dass sie in eurem Sinne angegangen würden).
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Kleine Parteien müssen oft den Spagat zwischen Erhalten des kleinen Wählervolks um die 5%, also Oppostion, und der Tagespolitik, also Regierung, wagen. Und den haben die Grünen lange nicht geschafft und ich denke, gerade beeinflusst durch 3), dass einer Linkspartei in unserer momentanen wirtschaftlichen Lage kein Spagat gelingt. Diese Partei ist mit diser Politik nicht regierungsfähig und ohne diese Polik ist diese Partei wertlos.
/edit: Populisten beschreibts echt am besten. 10% gute Angsätze, 90% Populismus.
Crutschie ... always a CT
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [HoT]Crutschinader am 25.06.2004 1:07]
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| | Zitat von [MONGO]Bruce
Wenn man sich mal ansieht wie weit sich die CDU und die SPD im laufe der Zeit der politischen Mitte angenähert haben und zunehmend austauschbar werden unterstützt das meinen Gedankengang.
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das ist meiner meinung dank einiger personen nicht der fall.
damit meine ich nicht nur unsern lieben ede aus bayern sondern genauso seinen lieben günni, den beckstein.
ebenso hat der koch einfach zuviel dreck am stecken und hat dafür noch ne äusserst grosse klappe. (nicht dass das bei gewissen anderen politikern auch so wäre aber meiner meinung nach nicht so extrem).
eine neue linke partei halte ich trotzdem nicht für sinnvoll aber wennse meinen - versuchen können sies ja.
irgendjemand hat geschrieben dass die spd mit oskar lafontain wieder nen deutliches zeichen setzen könnte. das mag wohl sein aber dieser herr kommt mir auch irgendwie link (nicht politisch! ) vor...
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Anfaenglich wuerde eine solche Partei die Linken sicher schwaechen, auf lange Sicht sehe ich jedoch Chancen fuer Etablierung. Es kommt allerdings drauf an, wer dessen erster Frontmann/Gruender ist, wie stark sie sich an ihre Grundsaetze halten koennen (die Gruenen waren auch mal vielversprechend, bis sie dann tatsaechlich mal gewaehlt wurden). Grundsaetzlich sehe ich die Chancen im heutigen Deutschland sogar als besser denn je zuvor an, denn viele Leute wollen zumindest einen gewissen Grad an Veraenderung - man muss sich doch nur die steigenden Waehlerstimmen auf Seiten der kleineren Partein anschaun. Die SPD steck in einer schweren Krise, aber der CDU geht's dadurch nicht zwingend besser.
Das ganze schreibt hier uebrigens ein Juso, der mit der momentanen SPD echt die Nase voll hat (gut dass ich nie Parteimitglied geworden bin) - trotzdem stehe ich zu einem gewissen Grad den Sozialdemokraten nahe, obwohl ich mir parteiinterne Reformen wuensche. Die Gruenen sind auch ganz okay, aber diese ganzen selbsternannten Realos koennen besser zur FDP wechseln, fuer mich sehen die nur wie machtgeile Karrierespringer aus, die sich bessere Chancen bei den duenn besiedelten Spitzen der Gruenen erhoffen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Obi-Lan am 25.06.2004 2:21]
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| | Zitat von #ePn| Fraggy
| | Zitat von FredBert
mich würde eigentlich viel eher eine rechtsliberale Partei interessieren
Ei-ei-ei-ein Ei,
Fred | |
FDP?
Oder etwa noch neo/rechts- liberaler? | |
Neoliberal wäre linker...
In Fakt wäre eine neue neoliberale Partei nach heutigen Grundsätzen ein Mischung aus Linkspartei und konservativer Partei.
Eine solche Partei, die wohl eine Mischung aus FDP, Grünen und SPD darstellen würde, rein programmatisch gesehen, fände mit Sicherheit auch meine Unterstützung.
Bevor jetzt wieder Fragen/dumme Kommentare aufkommen:
neoliberal ist ein Schimpfwort, was Lafontaine geprägt hat, indem er Mist erzählt hat. Er meinte wohl den Manchester-Kapitalismus und das was er sagte war neoliberal. Tatsächlich hat er dadurch die soziale Marktwirtschaft genannt.
Neoliberalismus nennt man die Strömung aus der "Freiburger Schule der Nationalökonomie", die eben gerade sagte, daß man als Liberaler nicht einfach nur den "geht es den Reichen gut, geht es allen gut"-Strang verfolgen darf, sondern sich mit dem Eigentum/Reichtum auch die Verantwortung verbindet, durch Sozialabgaben etc. für die weniger gut betuchten etwas zu tun.
Wichtigster Sproß der neoliberalen Schule ist wohl Ludwig Erhard, damit kann man den Neoliberalismus als Vorläufer der sozialen Marktwirtschaft betrachten.
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| | Zitat von Obi-Lan
Die Gruenen sind auch ganz okay, aber diese ganzen selbsternannten Realos koennen besser zur FDP wechseln, fuer mich sehen die nur wie machtgeile Karrierespringer aus, die sich bessere Chancen bei den duenn besiedelten Spitzen der Gruenen erhoffen. | |
Die Realos sind (mal deine Kritik gänzlich ignorierend ) wohl auch liberaler als mancher in der FDP, wenn man liberal mal im eigentlichen Sinne betrachtet, also sich einsetzend für Freiheits- und Bürgerrechte. Viele Punkte bei den Grünen würden sich auch im Programm einer (richtigen) liberalen Partei wiederfinden, denn das liberale Spektrum ist durch die FDP, die sich eigentlich nur durch "Steuern runter" definiert momentan nicht wirklich abgedeckt.
Meinereiner definiert sich politisch gerne als "ALi", also AltLiberaler
Für Freiheit, für Bürgerrechte, für den liberalen Rechtsstaat, für Politisierung der Gesellschaft - aber auch für soziale Verantwortung ("Eigentum verpflichtet") und gegen Manchester-Kapitalismus. Neoliberal triffts da ziemlich gut als Charakterisierung (man beachte meine Definition 1 Post obendran).
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Liberal, liberal, liberal - was ist das eigentlich
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Pass auf Durdan, dass du dich nicht ausversehen als klassischer Liberaler, also Erzkapitalist, bezeichnist.
Ich glaube eine gute Portion Neoliberalismus vermischt mit der Sozialdemokratie (denn irgendwie behandelt der Neo/Wirtschaftsliberlismus ja nicht gerade viele Aspekte des sozialen Zusammenlebens) ergaebe eine waehlbare Partei - wenn die sich dann gegen all die Lobbyisten (Lobbyismus scheint mir eines der groessten Probleme zu sein) durchsetzen koennte, waere das sicher ein guter Schritt in Richtung Deutschland - so will ich dich haben.
Die FDP schreibt sich den Liberalismus zwar auf die Fahnen, richtet diese dann aber allzugerne nach dem machtpolitischen Wind. Und manchmal sind es einfach klassisch kapitalistische Arschloecher in der Partei. Liberalisierung des Arbeitsmarkt heisst bei denen naemlich gleich: Kapital, mach' was du willst (-> Manchester Liberalismus). Das ist auch der Teil am Liberalismus den ich nicht fuer ganz richtig halte. Denn selbst bei den Linksliberalen wird dem Staat die Loesung von politischen Problemen oftmals abgesprochen - manchmal muss der Staat aber eingreifen (so wie das Keyne zum Thema Wirtschaft schon erkannte), um die Buerger vor sich selbst zu schuetzten (jaja, die Dummheit der Massen).
Dass die SPD (die, soweit ich weiss, ja den Begriff "Sozialdemokratie" rechtlich geschuetzt hat) und deren Linke etwas zu sehr auf deren veralteten Subventionsprogrammen rumhocken, finde ich auch nicht okay.
Das muss man dann aber auch bedenken: Es sind nicht alle so vernuenftig wie wir. Wir sind jung, viele andere Waehler aber alt, die haben andere Werte. Wenn du die alte Linke mal anschaust, da sind die ganzen Subventionsknacker drin, waerend die "neue Linke" doch etwas liberaler an Probleme herantritt.
Interessant uebrigens: Hier in den USA sind die "Liberals" diejenigen, die den Staat ueberall drin haben wollen (also eher neoliberal). Da sieht man mal, wie weit der Begriff "Liberalismus" (ich schreib's jetzt schon zum 23 mal oder so) gefaechert worden ist.
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| Thema: Nun doch eine neue Linkspartei? ( Politik im pOT ) |
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