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| Zitat von [RPD]-Biohazard
Das in UK ein Ansturm auf die PP losging war doch klar... sind ja zum Teil schlimmere zustände als hier -.-
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zum Teil schlimmere Zustände? Also so fürchterlich ist es bei uns dann doch zum Glück noch nicht,...
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Ich wollte schon sagen, hier wird man noch nicht verknackt nur weil man sich selbst nicht belasten will und sein PW vergessen hat.
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ich finds ja irgendwie lustig, dass in dem artikel es hauptsächlich um urheberrechte und nicht diesen kranken überwachungswahn geht
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| Zitat von Jellybaby
Der Fehler ist, das du nicht mit 82 Mio. Einwohnern rechnest, sondern nur mit den paar Millionen Arbeitslosen.
e: und noch ein Fehler ist, das die Kohle für ABM Stellen so viel weniger gar nicht wird. Die meisten dieser Stellen sind für Leute, die zwar arbeiten wollen, aber die schlichtweg keine Sau einstellen will. Zu alt, zu gering qualifiziert, oder aus anderen Gründen. Oder sollen die bei deinem Modell nicht die Möglichkeit haben das Grundeinkommen zu verbessern?
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deine Kritik ist gerechtfertigt, aber wie ich ja geschrieben habe, ist das nur eine kleine Nebenrechnung, wieviel Geld effektiv aus dem System raus gehen würde, dass durch höhere Einzahlungen von Besserverdienern aufgewogen werden müsste. ich bin gerade im Urlaub und habe deshalb meine Zahlen und Rechnungen nicht vorliegen, deshalb muss ich mir das jetzt mal grob zusammenschustern und stütze mich auf die Zahlen, die auf der Webseite des Statistischen Bundesamtes (www.destatis.de) zu finden sind. etwaige Rechenfehler oder veraltete Daten bitte ich zu entschuldigen, ich will hier schließlich keine wissenschaftliche Arbeit schreiben.
das Existenzminimum ist momentan ca. 600 Euro. imho ist es Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass jeder Staatsbürger (egal, ob er arbeiten kann/will/darf) mindestens auf dieses Minimum kommt - vollkommen unabhängig, WIE man da hin kommt. unser jetziges Sozialsystem kann das aber schlichtweg nicht leisten. insgesamt käme man auf Kosten von etwas weniger als 600 Mrd. Euro jährlich.
außerdem ist es imho Aufgabe des Staates, jedem Staatsbürger (und jedem "Gast", aber das ist ne ganz andere Diskussion) Gesundheitsversorgung zu garantieren. egal in welcher Lebens-/Arbeitssituation sich der jeweilige Bürger befindet. auch das leistet unser System nicht nachhaltig, besonders aufgrund der immer älter werdenden Bevölkerung kommt das Umlagesystem hier an seine Grenzen.
eine Lösung für beide Probleme wäre imho ein einkommenssteuer-finanziertes Grundeinkommen zusammen mit einem genauso finanzierten "Krankenkassengutschein", mit dem man dann zur KK seines Vertrauens geht. wobei der Gutschein den Staat und den Durchschnittsbürger weniger kosten würde als das jetzige System, da sich Besserverdiener, Beamte etc. nicht mehr durch Privatversicherungen und Beitrags-Grenzen aus dem System rausmogeln können. das ist deshalb auch eigendlich eine ganz andere Diskussion, ich bringe das hier nur an, weil ich das als einen genauso wichtigen - wenn nicht sogar wichtigeren - Teil des Problems sehe, denn Armut erhöht bekanntlich das Gesundheitsrisiko und durch schlechte Gesundheits-Versorgung fällt auch die Gesamt-Leistungsfähigkeit des Volkes. das würde ca 200 Mrd. Euro im Jahr kosten, wobei der Löwenanteil aus den Einkommen der Besserverdiener käme, während Otto-Normal-Bürger effektiv deutlich weniger für Gesundheitsversorgung ausgeben würden.
aber zurück zum Kernpunkt unserer Diskussion, der Finanzierbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens.
600 Euro braucht man mindestens und ich sehe (ja, auch als Erzlinker) erlich gesagt nicht ein, warum der Staat da noch viel mehr leisten sollte. natürlich kann man jetzt die Diskussion anfangen, ob der Staat nicht mehr als das Minimum zum überleben bieten soll, aber das ist auch wieder eine ganz andere Frage, um die sich die Gesellschaft imho dann kümmern soll, wenn erstmal die Grundversorgung gesichert ist. (und bevor mir einer der anderen Kommunisten des Forums jetzt dafür eine paddelt: natürlich würde ich mir viel mehr wünschen, aber wir reden hier ja von Realpolitik und von Reformen, die man realistisch in unserem jetzigen System umsetzen kann. )
aber ich schweife schon wieder ab. dass ein bGE grundsätzlich erstmal über Einkommenssteuern finanzierbar ist, sollte klar sein, im Zweifelsfall setzt man die Steuer halt auf 100% und gibt jedem den gleichen Anteil. aber für eine realistische Betrachtung sollten wir mit der Einschränkung abreiten, dass das ganze kostenneutral zu realisieren ist. oder besser ausgedrückt: der Durchschnittsverdiener sollte min. genauso viel Geld mit nach Hause nehmen wie jetzt, Geringverdiener und Arbeitslose natürlich mehr. ich denke es ist jedem ersichtlich, wo das zusätzliche Geld herkommen soll: aus dem Einkommen der Besserverdiener. (die hätten bei mir als Bundeskanzler echt nicht viel zu lachen.)
außerdem nehme ich an, dass Bafög, Wohngeld, Kindergeld, Rente, Erziehungsgeld... weg fallen. der ganze Bürokratie-Aufwand dahinter dann natürlich auch, jeder Staatsbürger müsste einfach ein Konto melden, auf das er dann jeden Monat 600 Euro bekäme - ganz ohne Überprüfung, ob er nicht vielleicht ein Sozial-Schmarotzer ist, der nebenher schwarz arbeitet oder ob er über irgendwelche Freibetrags-Grenzen kommt etc..
aber kommen wir endlich zu den Zahlen:
der Durchschnittsverdienst ist momentan ca 31.000 Euro. um die Rechnung einfacher zu halten, rechne ich mit 30.000 Euro. die Belastung durch Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer sind davon im Durchschnitt 55%. im Jahr bleiben also im Durschnitt 13.500 Euro übrig. im Monat sind das 2.500 bzw. 1.125 Euro. es werden also im Durchschnitt 16.500 Euro jährlich und 1.375 Euro im Monat an Abgaben und Steuern erbracht. (jetzt mal Umsatz- KFZ- und ähnliche Steuern außen vor gelassen.) es gibt in Deutschland momentan ca. 40 Millionen Erwerbstätige, es werden also allein durch Abzüge vom Brutto-Einkommen 660 Milliarden Euro in die verschiedenen Steuertöpfe und Sozialleistungs-Systeme verbracht. schon hier sieht man, dass mit einer Einkommenssteuer von 55% bei gleichzeitigem Wegfall der anderen Belastungen mehr als genug Geld da ist, um ein bGE auf Existenzminimums-Höhe zu zahlen. genau genommen braucht man für die 600 Mrd. ziemlich genau 15.000 Euro von jedem Erwerbstätigem, also einen Steuersatz von im Durschnitt 50%. das ist aber wieder eine andere Diskussion, zumal aus den 15% bis 45% Lohnsteuer momentan nicht nur Sozialleistungen bezahlt werden und wir ja zeigen wollen, dass ein bGE in der Gesammt-Betrachtung kostenneutral ist.
Achtung: von hier an sind die Zahlen vom Bundesfinanzministerium.
rekapitulieren wir: es bleiben bei gleich bleibender Durschnittbelastung 5% des Lohnes - also insgesammt 60 Milliarden Euro Einkommenssteuer - übrig, die (naiv betrachtet) dem Bundeshaushalt zugute kämen. außerdem würden allein mit den Zuschüssen für die Rentenversicherung und dem Arbeitslosengeld ca. 100 Mrd. Euro wegfallen. der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales würde also von 124 Mrd. Euro auf ca. 25 Mrd. Euro fallen - genau die 25 Mrd., die ich vorher als Verschwendung und Bürokratie-Overhead und somit als Einsparungspotential genannt hatte. (natürlich wird damit auch Sinnvolles gemacht, aber ich wollte nur mal anmerken, dass hier noch Luft ist, wenn man annimmt, dass man nichtmehr jedem H4-Opfer hinterherlaufen und ABM aufzwängen muss.)
der Bundeshaushalt würde über Nacht also von aktuell 290 Mrd. auf 190 Mrd. fallen(der Einfachheit halber lasse ich das ja eben als in sich selbst kostenneutral erwiesene bGE raus.), von denen 130 Mrd. durch anderen Einnahmen also aus der Löhnsteuer kommen müssten.
so, jetzt wirds etwas unübersichtlich: das BMF glaubt dieses Jahr 136 Mrd. Euro an Lohnsteuer einzunehmen, wobei dem Bund davon 57,8 Mrd. bleiben. die restlichen ca. 80 Mrd. gehen an Länder und Gemeinden und müssen von unseren Überlegungen natürlich berücksichtigt werden.
ich denke man sieht ziemlich leicht, dass allein durch die 100 Mrd. Einsparung dem Bund (im Vergleich zum diesjährigem Haushalt) ein Plus von 40 Mrd. bleibt. wenn man Diese mit den 60 Mrd. Einnahmen und 80 Mrd. Ausgaben verrechnet, blieben dem Bund 20 Mrd. Euro mehr. damit hätte man z.B. statt 36,8 Milliarden Neuverschuldung "nur" 16,8 Mrd. dazu bleibt noch zu sagen, dass aufgrund der Weltwirtschaftskrise die Ausgaben sehr hoch und die Einnahmen sehr niedrig sind.
ein bGE in Höhe des Existenzminimums kann also mit gleich bleibenden Belastungen für den Arbeitnehmer (im Durchschnitt, natürlich würden die einkommens-schwächeren Schichten deutlich weniger bezahlen, wärend die Besserverdiener ein paar Prozent mehr bezahlen müssten, aber das ist ja nicht Teil der eigendlichen Überlegung.) finanziert werden, ohne an anderer Stelle im Bundeshaushalt dafür kürzen zu müssen.
und noch eine letzte Anmerkung zu den Zahlenspielerreien:
ich habe immer nur die Kosten betrachtet, weil die ja hier (und auch sonst in der Diskussion) immer Hauptkritikpunkt sind. was ich jedoch vollkommen außer Acht gelassen habe, ist die Auswirkung eines bGE auf die Netto-Einkommen.
dem Durchschnittsverdiener bleiben natürlich dann 1725 Euro statt jetzt 1125. (wobei momentan 350 Euro Krankeversicherung zu zahlen wären, im Endeffekt also 1375 statt 775.) die effektive Belastung wäre also trotz 55% Flat-Tax UND 14% Krankenkassen-Beitrag deutlich niedriger als jetzt, nämlich nur 45%. bei Geringverdienern würde sich das, was man am Ende Netto hat an 600 Euro annähern, wobei der Anteil, den man mit bGE mehr Netto hätte, nach unten hin immer größer würde, bis man schließlich irgendwann sogar mehr Netto als Brutto hätte. in die andere Richtung (Besserverdienende) würde der Netto-Lohn gegen 45% des Brutto-Lohns konvergieren.
bei den Lohnnebenkosten würden bis auf die iirc 14% Arbeitgeberanteil für die Krankenversicherung fast alles wegfallen. wobei ich mir gerade bei Soli-Zuschlag nicht ganz sicher bin, aber nach jetzt fast 4,5 Stunden Statistiken und Ministeriums-Webseiten durchforsten und der ganzen Rechnerrei sei mir das bitte verziehen.
Fun Fact: der Bund nimmt 1 Mrd. im Jahr durch Kaffee- und 2 Mrd. durch Brandtwein-Steuer ein.
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[Dieser Beitrag wurde 4 mal editiert; zum letzten Mal von Skgoa am 17.08.2009 19:38]
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Boah mit meinen Eltern kann ich nicht diskutieren, das geht mir so auf den Sack.
Hat jemand paar Texte bezüglich Überwachung, die man so als "Einstieg" mal lesen sollte, wenn man denkt, dass in Deutschland alles gut ist, mit Überwachungskameras Terroranschläge verhindert werden und Schäuble gute Arbeit macht?
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1984 (wollte ich selbst unbedingt noch lesen) werden sie wohl als Science Fiction abtun.
Ich mein Zwiedenken, Hasswoche, Unperson, Neusprech? Hat doch nichts mit der Realität zu tun..
und No42: Angriff auf Freiheit und Sicherheitswahn
hört sich gut an, vielleicht kauf ich es. Aber aus der Kritik:
"ANGRIFF AUF DIE FREIHEIT von Ilija Trojanow ist vielleicht etwas überzogen, doch wie lange noch?"
hm... werden sie als "überzogen" abtun..
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Frag doch einfach mal, warum sie Briefe in Umschläge tun und zukleben.
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oder warum sie am Strand nicht vollkommen nackt rumlaufen. oder ob sie dir ab jetzt ihre Kontoauszüge offen legen....
e/ oder frag sie, warum man Vorhänge hat. oder ob sie sich 24/7 filmen lassen würden - und warum nicht.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Skgoa am 17.08.2009 15:42]
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| Zitat von Skgoa
oder warum sie am Strand nicht vollkommen nackt rumlaufen
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doof wenn sie fkk leute sind
nothing to hide - schon garnicht den lörres
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Stell dich beim Frühstück hinter ihnen und lies mit Welche Zeitungsartikel sie lesen. So lange bis sie Aggressive werden und dann sage 'ja wärst du mal gegen die Vorratsdatenspeicherung gewesen dann müsstest du jetzt nicht so rummeckern'.
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@fatal-x: ja gut, soviel mitdenken unterstell ich ihm jetzt einfach mal.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Skgoa am 17.08.2009 15:43]
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| Zitat von Drag0nk!zz
wow, mit vorgefertigten Antworten, damit man bloß nicht selber denken muss
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| Zitat von [FGS]E-RaZoR
| Zitat von Drag0nk!zz
wow, mit vorgefertigten Antworten, damit man bloß nicht selber denken muss
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Wenn man die Gründe einer Sache versteht und vertreten kann/möchte aber probleme hat Sie für andere verständlich zu formulieren, ist nichts an Guidlines auszusetzen.
Nicht jeder ist ein geborener Wortverdreher (sowohl im positiven als auch im negativen Sinne)
Ich bin stark dafür das du deine Zwietracht irgendwo anders säest, Fussballthread vielleicht oder der Funthread? Da sind vor kurzen wieder Plätze freigeworden.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Abtei* am 17.08.2009 16:17]
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Passt nunmal gut und wenn man sich selbst nicht zu ernst nimmt, dann... naja. Whatever.
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Bin jetzt erst bei Minute 4, aber das ist schon ziemlich abstoßend, wie die redet.
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Danke für den gelungenen miesen Start in den Tag!
Ersetzt man in der Rede "Kipo im Internet" durch "Schwarze oder Juden in der deutschen Gesellschaft" hätte die Rede von vor 70 Jahren sein können...Wie extrem widerlich diese Frau ist und sich nach wie vor so dreiste Lügen erlaubt! Ich bin echt schockiert und angewidert ohne Ende! Aber dann klatschen die Leute auch noch und man hat das Gefühl Deutschland ist wirklich hofnungslos verloren und am Ende!
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Spackenfro am 18.08.2009 9:42]
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| Zitat von Bleifresser
Ich wollte schon sagen, hier wird man noch nicht verknackt nur weil man sich selbst nicht belasten will und sein PW vergessen hat.
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Ich sagte ja "zum Teil" ...
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Joah, klingt wie ne 1a propagandarede von anno dazumal. erkennt man schön an der art welche worte betont werden, das "leid" wird erstmal ganz sanft eingeführt, und dann gehts aber mit gewaltigen kampfansagen lauthals sowie holterdipolter durch den rest.
diese rede ist allerdings erneut unter aller kanone, und ebenfalls wie gewohnt entsprechend des publikums mit blödsinn modifiziert.
aber schön wie sie sich selbst wiederspricht, bei den interviews vor einem monat war sie noch "hocherfreut" das über das thema in breitem spektrum debatiert wird, hier kackt sie dem ccc sowie der pp voll vor den bug.
eine richtige ekelhafte schlange, die es massiv ausnutzt das irgendwie nirgendwo mal nen zusammenhang zwischen dem was sie so von sich gibt für alle einsichtbar erstellbar ist.
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Ich muss sagen, es gibt bei der vdL so einen latenten Unterton, für den ich schon meine Mutter hasse, und zwar abgrundtief.
Dieser Unterton ist dieses leicht Drohende, was immer mitschwingt, obwohl die Frau das gar nicht so meint. Aber sie braucht das, weil sonst trotz all ihrer Macht, die diese Despotinnen (ja, auch meine Mutter) angesammelt haben, sie jeder für lächerlich und nicht ernst zu nehmen hält, zu recht. Denn was da raus kommt hat weder Struktur oder gar Inhalt, sondern ist immer nur rein formal richtig.
Sie klingt auch nicht entspannt, wenn sie ihre Rede vorträgt, kann... nein, darf man bei dem Thema auch nicht sein. Sonst würde ja das ganze böse Phantombild des Kinderporno-Grafen, der gleich aus dem Internet über den Laptop des Beamers auf die Bühne springt, in sich zusammenfallen. Wenn sie wie meine Mutter drauf ist, dann glaubt sie diesen Mist auch noch und hat reale Panik, deswegen dann auch diese gezwungene Selbstruhe.
Dann noch dazu eine Priese Talent etwas darzustellen und schon haben wir einen Formalpolitiker, der mit Angst und Schrecken leider viel zu weit gekommen ist. Hell yeah, Amerika!
Schizophrenia is my excuse for statements made in contrast.
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Niiice, Propaganda-Aktion allererster Güte!
Und da sag nochmal einer, die vdL hätte nichts drauf!
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Sie sollte das "R" noch etwas mehr rrrrollen.
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und das g noch mehr weg "ch"-n
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Bah. Das ist echt widerlich. Bah. Dieser schrecklich aggressive Tonus, das Schüren von Hass gegen bestimmte Parteien und Gruppierungen. Einfach nur ekelig. Goebbels hätte es nur wenig besser gekonnt. Und dem Vergleich kann sie sich, wie es auch in den YouTube-Kommentaren steht, nun wirklich nicht entziehen.
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Na super jetzt ist mir schlecht.
Das Familienministerium wird jetzt übrigens in Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda umbenannt.
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Thema: Überwachungsstaat ( vom Miniwahr authorisiert ) |