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Hab gehört er hat ein BGE nur für Künstler gefordert?! oge
Wenn dann für alle wtf
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Ich finde der Priester und die Nonne, und die beiden Tassenmädchen haben das auch verdient, aber wer sich sonst mit kotloser Brunst beschäftigt, halt nicht.
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Offenbar habe ich den Begriff "bedingungslos" jahrelang missverstanden.
Ich fordere ein bedingungsloses Grundeinkommen für Leute die arbeiten. Zahlbar vom Arbeitgeber. Die Höhe könnte sich nach der Tätigkeit richten.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Virtus am 13.07.2022 22:51]
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Warum eigentlich nicht Mal hemmungsloses Grundeinkommen Frage ich.
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| | Die AfD in Baden-Württemberg ist vom Landesverfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft worden. Damit darf der Verfassungsschutz nachrichtendienstliche Mittel einsetzen, wie etwa die verdeckte Beschaffung von Informationen. "Die AfD in Baden-Württemberg wird fortan vom Verfassungsschutz beobachtet", so Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2021.
Anlass dafür seien extremistische Strömungen innerhalb der AfD, wie die Junge Alternative und der formal aufgelöste "Flügel", so Beate Bube, die Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg. Unter anderem gehe es um den dort vertretenen ethnisch homogenen Volksbegriff, der im Widerspruch zu zentralen Grundprinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehe, erklärte Innenminister Strobl. | |
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/verfassungsschutz-beobachtet-afd-bw-100.html
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| | „Ein Werk des Todes und zugleich ein Kunstwerk in Form einer Publikation“ heißt es in einer Ankündigung auf einem rechtsterroristischen Kanal und in anderen heißt es, es soll „die finale Lösung bereit halten für alle Probleme der heutigen Zeit“. Auch in anderen Gruppen wird die neue „Terrorgram Publikation“ beworben. Große Töne für ein PDF-Dokument, das den Hass der Szene befeuern und die Gefahr von rechtsterroristischen Anschlägen erhöhen soll. Schon Wochen vor dem Erscheinungsdatum, am 14. Juli, machten Terrorkanäle mit gewohnt martialischer Ästhetik darauf aufmerksam. Auch wenn die Ankündigungen in den meisten Kanälen zu finden sind, scheint das große Echo in den einzelnen Gruppen eher auszubleiben. „Worum geht es denn?“, fragt das Mitglied einer terroraffinen Telegramgruppe. „Keine Ahnung“, gibt der Gruppenadministrator zu, „ich habe nur gehört, dass es vom Akzelerationismus handelt“. Davon also, den Ausnahmezustand mit Gewalt herbei zu führen. Zumindest darauf lassen die ersten veröffentlichten Seiten des Dokuments bereits schließen. Es geht um gewaltverherrlichende Ästhetik, Anschlägsplanungen gegen kritische Infrastruktur und Mordaufrufe gegenüber Minderheiten. Die Autor*innen sind bisher nicht bekannt.
[...]
Dass die Inhalte jedoch das Potenzial besitzen, Menschen zu Anschlägen zu motivieren, steht außer Frage. Das zeigen nicht zuletzt die grausamen Anschläge von Christchurch, Halle oder jüngst der in Buffalo, bei dem zehn Menschen ermordet wurden. Ob auch die deutschen Sicherheitsbehörden die Publikation als mögliche Gefahr im Blick haben, bleibt fraglich. Das Bundesamt für Verfassungsschutz möchte die Anfrage von Belltower.News nicht weiter kommentieren, betont aber, Online-Plattformen wie Telegram genau im Blick zu haben. Das Bundeskriminalamt (BKA) gibt hingegen zu, dass ihnen die angekündigte Publikation nicht bekannt ist. Grundsätzlich geht das BKA jedoch davon aus, dass „derartige Veröffentlichungen durchaus geeignet sein [können], Radikalisierungsprozesse von Personen zu verstärken, die anfällig für Verschwörungstheorien (bspw. „Großer Austausch“ sind“.
Die Herausgeber*innen der anonymen Publikation wissen bereits bestens um die Radikalisierung ihrer Leser*innenschaft. Auf einer bereits veröffentlichten Seite heißt es: „Dieses Dokument ist nicht dafür gedacht, dich zur Aktion zu radikalisieren, weil angenommen wird, dass du bereits an dem Punkt bist.“ Es richte sich in erster Linie an „Männer, die aktiv werden, und nicht an die Zahlreichen mit leeren Worten und Drohungen“. Ein tödlicher Aufruf von der Szene für die Szene, ein weiterer Wegbereiter für den Rechtsterrorismus. | |
https://www.belltower.news/vom-text-zur-tat-neue-terror-publikation-angekuendigt-135005/
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Nighty am 14.07.2022 12:16]
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Wäre mir grad langweilig, ich suchte nach Zitaten von eben jenem Strobl, in denen er eben jenem Volksbegriff das Wort redet…
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| | Der AfD-Landtagsabgeordnete, Torsten Czuppon, soll als Polizeibeamter zwei Unschuldige zu unrecht verfolgt haben. Das ist in Deutschland ein Verbrechen. Deshalb verurteilte ihn das Schöffengericht am Amtsgericht Erfurt am Donnerstag zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro, zu zahlen in 150 Tagessätzen von jeweils 200 Euro. Verfolgung Unschuldiger tateinheitlich in zwei Fällen lautet das Urteil. Noch ist der Richterspruch nicht rechtskräftig. Czuppon hat den Anklagevorwurf vehement zurückgewiesen.
Zudem ist gegen ihn ein Disziplinarverfahren anhängig, das wegen der strafrechtlichen Auseinandersetzungen derzeit ruht. Sollte der Richterspruch Rechtskraft erlangen, könnte auch geprüft werden, ob er aus dem Polizeidienst zu entlassen ist. | |
https://www.otz.de/leben/recht-justiz/afd-abgeordneter-czuppon-zu-30-000-euro-geldstrafe-verurteilt-id235899345.html
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Kann ja trotzdem noch ein guter Abgeordneter sein.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 14.07.2022 22:31]
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Wäre er nicht bei der AfD sondern bei den Grünen wäre da nie was passiert!!1!
Diktat Torte!
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Muss man sich doch echt mal reinpfeifen, was der Scheißverein für Leute ein Mandat geschenkt hat. Drölfzig vollirre Bullen (inb4 wie alle), ein Personalfeldwebel mit Uniformtrageverbot, noch mal drölfzig wirtschaftlich Gescheiterte. Dann noch der mutige JVA-Beamte aus Sachsen (lol), der es in den Landesvorstand geschafft hat, weil er den Haftbefehl eines Unschuldigen geleakt hat, dessen Inhalt allerdings exakt so in der Lügenpresse zu lesen war. Absoluter Kackhaufen. Wenn du cash brauchst einfach irgendwas in der AfD machen. Ernsthaft. Die scheiß Gutmenschen haben für jeden Versager einen Platz. Zu dämlich für Abi und dann Laufbahnende im Mittleren Dienst? Kein Ding, einfach ne Corona-Demo anmelden oder in der Kaserne abhitlern, die AfD stellt dich auf und K-Wörter wählen dich. Unfassbar.
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Wenn man Infos zu Nazi Parteien / Gruppen will kann ich immer Belltower empfehlen, das ist das News Portal der Amadeu Antonio Stiftung und die machen richtig gute Arbeit.
| | Die nationalsozialistische Revolution soll von Erfurt aus die Bundesrepublik zurückerobern – so schreibt es die im November 2021 gegründete „Neue Stärke Partei“ auf ihrer Webseite. Denn in der thüringischen Landeshauptstadt sei es gelungen, Veranstaltungen ohne nennenswerte Gegenproteste „durch antideutsche Subjekte“ durchzuführen, behauptet die Partei. „Was Erfurt schafft, das schafft ihr auch!“, so die Botschaft. Die Lage sei ernst, denn das deutsche Volk befinde sich in einer sehr heiklen Phase seiner Existenz: „Unser aller Leben wird massiv bedroht durch Überfremdung und kommunistische Umerziehung der deutschen Volksseele“, heißt es weiter.
Eine Motivation für die Kader aus Erfurt, zu expandieren: Am Wochenende des 13. bis 14. Novembers fand der erste Bundesparteitag der „Neue Stärke“ in Magdeburg statt. Die Partei behauptet, inzwischen eine dreistellige Mitgliederzahl zu haben und will ihre Strukturen bundesweit ausbauen. Zwei neue „Abteilungen“ der Partei wurden nun in Magdeburg und Rheinhessen gegründet. Neben Erfurt hatte die Gruppierung bereits eine Präsenz in Gera. Die Partei gibt an, jetzt über zwei Räumlichkeiten zu verfügen – in Erfurt und Magdeburg.
Der Verein „Neue Stärke Erfurt e.V.“ wurde im Sommer 2020 gegründet, damals spalteten sich Kader um den Neonazi Enrico Biczysko von der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ ab. Nicht zum ersten Mal: Bis 2016 war Biczysko noch bei der NPD und gewann 2014 für die Partei einen Sitz im Erfurter Stadtrat, bevor er im Streit austrat. Es folgte eine Schlammschlacht: Die NPD Thüringen sei „hochverschuldet“, es werde „gelogen und betrogen ohne Ende“ und die „Basis wird für dumm verkauft und täglich in den Arsch getreten“, schrieb er damals in den sozialen Medien (siehe Der rechte Rand). | |
https://www.belltower.news/neue-neonazi-partei-neue-staerke-will-von-erfurt-aus-deutschland-erobern-124253/
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Klingt eindeutig nach einer kartoffel-liebhaber-partei
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Die Verteidigung wollte ja iirc einen Freispruch, da er jetzt ein family man wäre
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Aso, ja dann ist ok. 
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| | | Die Unesco hat eine massive Verbreitung von Leugnung und Verfälschung des Holocaust im Online-Dienst Telegram angeprangert. "Fast die Hälfte aller Inhalte zum Holocaust auf öffentlichen Telegram-Kanälen leugnet oder verzerrt dessen Geschichte", heißt es in einem von der UN-Kulturorganisation veröffentlichten Bericht. "Diese Posts, die für jeden, der Informationen zum Holocaust sucht, leicht zugänglich sind, sind häufig explizit antisemitisch." Für den Bericht wurden rund 4.000 Botschaften zum Massenmord an Jüdinnen und Juden durch das NS-Regime auf Telegram und vier weiteren Online-Plattform ausgewertet. Der Anteil der öffentlich zugänglichen Telegram-Inhalte, die den Holocaust leugnen oder verzerrt darstellen, liegt laut Unesco bei 49 Prozent. Bei Inhalten auf Deutsch liegt der Anteil sogar bei mehr als 80 Prozent. Telegram sei bekannt für seinen "Mangel an Moderation" von Inhalten, heißt es in dem Unesco-Bericht. Auf anderen Plattformen, in denen die Betreiber mehr eingriffen, sei der Anteil der den Holocaust leugnenden oder verfälschenden Inhalte deutlich niedriger. Er beträgt demnach bei Twitter 19 Prozent, bei Tiktok 17 Prozent, bei Facebook acht Prozent und bei Instagram drei Prozent. | |
https://www.deutschlandfunkkultur.de/unesco-haelfte-der-telegram-inhalte-zu-holocaust-leugnet-oder-verfaelscht-geschichte-100.html
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| | Zitat von [Muh!]Shadow
Die Verteidigung wollte ja iirc einen Freispruch, da er jetzt ein family man wäre
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Freispruch für die Hauptanklagepunkte und Bewährung für den illegalen Waffenbesitz.
Die StA wollte 6 Jahre und 3 Monate. Da liegt das Urteil also nicht sooo weit hinter.
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Sie können trotzdem gut blasen können.
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| | Zitat von MUR.doc
Klingt eindeutig nach einer kartoffel-liebhaber-partei
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ich freu mich schon aufs kartoffelklatschen morgen 
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Der war ja bekanntlich ganz alleine, aber auch aus Ö gibts eine Perspektive.
| | Keine sechs Stunden nach der Vernehmung wurde Franco A. wieder von den österreichischen Behörden freigelassen. Zum "Ball der Offiziere" übernachtete Franco A. mit Maximilian T. bei Maurice R. - ein Reservist, der ins Burschenschaftermilieu und mit Clemens Gudenus Kontakt führt. Letzterer ist ein gut vernetzter Bezirksparteiobmann der FPÖ Wieden und Bruder von Johann Gudenus.
Auch von André S. 'Hannibal' gibt es Verbindungen nach Österreich: Dieser wurde 2018 auf einer Veranstaltung der Lazarus Union zum "Ehrenritteranwärter" ernannt - zu dem Zeitpunkt war er auch Vizevereinsobmann der Lazerus Union. Das wäre nicht weiter brisant, wenn nicht in der Lazarus Union auch zahlreiche Militärs vertreten wären, genauso wie Ex-Landeshauptmann Erwin Pröll, der auf der "Investitur" auch selbst Worte sprach und Ehrenritter ernannte. | |
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220715_OTS0098/prozess-franco-a-nach-fuenf-jahren-immer-noch-keine-aufklaerung
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War evtl schon hier:
https://api.ardmediathek.de/image-service/images/urn:ard:image:2c6e93a5fa8864aa?w=448&ch=b89d262b084691b9
| | Der Schuss von Porz - Ein Politiker drückt ab
Vier junge Männer in Feierlaune. Ein Anwohner, der sich gestört fühlt. Er zieht in seinem Vorgarten eine Waffe und schießt. Die Tat, begangen von einem Rentner mit CDU-Mandat, wirft die Frage auf: War der Schuss rassistisch motiviert? | |
Ein 5 teiliger Podcast / Dokuserie über die Tatnacht, die Folgen und den Prozess gegen Hans-Josef Bähner (CDU).
Grad die erste Folge gehört, sehr interessant die Vorfälle von den Betroffenen selbst zu hören (Bähner hat sich natürlich nicht dazu geäußert).
Wie immer mehr Infos:
https://tatort-porz.org/
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| | Zitat von eupesco
| | Zitat von MUR.doc
Klingt eindeutig nach einer kartoffel-liebhaber-partei
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ich freu mich schon aufs kartoffelklatschen morgen
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| | "Wir haben Gastronomen dazu aufgefordert, ihre Wirtschaftsgärten reinzuräumen. Also Tische, Stühle, Bänke weg, weil das ja auch potentielle Wurfgeschosse sind."
Manuela Matz, Ordnungsdezernentin | |
| | Jochen Erlhof von der Mainzer Verkehrsgesellschaft sagte, er rechne mit Demonstrationen in einem Ausmaß, das Mainz vielleicht noch nie erlebt hat. Er rate jedem, der am Samstag nicht unbedingt in die Innenstadt muss, den Bereich zu meiden.
Die Mainzer Winzer haben das Marktfrühstück wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. Safety first, schreiben sie im Internet. Auch der Weinstand am Rhein wird nicht öffnen. Der Wochenmarkt am Dom soll aber stattfinden. | |
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/nazi-aufmarsch-mainz-gegendemos-stellen-sich-quer-100.html
Have fun. 
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Ja, das hab ich auch gelesen.
Im Endeffekt sind die Nazis aber nicht weit gekommen.
https://www.zeit.de/news/2022-07/16/50-rechtsextremisten-versammeln-sich-am-rand-von-mainz
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Unter dem Protest von Hunderten Gegendemonstranten haben sich am Samstag rund 50 Rechtsextremisten am Stadtrand von Mainz versammelt. Sie zogen vom Vorstadtbahnhof Waggonfabrik aus in Richtung Innenstadt, wurden aber nach etwa 50 Metern gestoppt. Polizeikräfte stellten sich zwischen die Anhänger der rechtsextremen Neuen Stärke Partei und die Gegendemonstranten.
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Stattdessen war der Bürgermeister am Hbf
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Auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), wer offen Naziparolen ausspreche, habe in Mainz keinen Platz: «Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken und sollen die Heimreise antreten.» Antidemokratischen und faschistischen Kräften müsse eine klare Grenze gezeigt werden.
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Hier noch mehr Infos:
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/nazi-aufmarsch-mainz-gegendemos-stellen-sich-quer-100.html
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 16.07.2022 15:16]
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| | Zitat von Nighty
War evtl schon hier:
https://api.ardmediathek.de/image-service/images/urn:ard:image:2c6e93a5fa8864aa?w=448&ch=b89d262b084691b9
| | Der Schuss von Porz - Ein Politiker drückt ab
Vier junge Männer in Feierlaune. Ein Anwohner, der sich gestört fühlt. Er zieht in seinem Vorgarten eine Waffe und schießt. Die Tat, begangen von einem Rentner mit CDU-Mandat, wirft die Frage auf: War der Schuss rassistisch motiviert? | |
Ein 5 teiliger Podcast / Dokuserie über die Tatnacht, die Folgen und den Prozess gegen Hans-Josef Bähner (CDU).
Grad die erste Folge gehört, sehr interessant die Vorfälle von den Betroffenen selbst zu hören (Bähner hat sich natürlich nicht dazu geäußert).
Wie immer mehr Infos:
https://tatort-porz.org/
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Falls ihr Blutdruck wollt, bei Episode 4 wird ein Stammtisch befragt.
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| | Zitat von Xerxes-3.0
Stabiler Bürgermeister.
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Im Endeffekt sehr gut gelaufen alles. 50 Nazis wollten in Mainz-Mombach an der Waggonfabrik loslaufen in Richtung Mainz Hauptbahnhof. Sie haben es von der Haltestelle aus auf die Hauptstraße (10Meter Entfernung) geschafft.
Die Polizei hat sie erst mal dort warten lassen,
darum gebeten zurückzugehen,
schließlich zurückgedrängt
und dann wieder in den Zug nach Hause begleitet
Währenddessen war die komplette Innenstadt dicht und die Gegendemos konnten in Ruhe durch die Stadt laufen oder sich gleich vorne an der Front querstellen:
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 16.07.2022 18:07]
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
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