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| | Zitat von Wiesenherr
Das war schließlich nur so eine Frage am Rande.
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Am rechten?
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| | Zitat von The_gonzo
| | Zitat von Der Menschenfreund
| | Zitat von The_gonzo
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören [...] gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit [...] zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
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Das Wort vorbezeichnet einfach rauschneiden?
Ob ihr lesen könnt?
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Da sind einige "oder" in dem Satz:
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Teile der Bevölkerung im Sinne des § 130 StGB werden als im Inland lebende Personenmehrheiten nicht ganz geringfügiger Größe und Bedeutung definiert, die von der Gesamtheit der Bevölkerung auf Grund äußerer oder innerer Merkmale als unterscheidbare Teile abgegrenzt werden können. Irrelevant ist es also, ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt. Es können Juden, Ausländer und Behinderte betroffen sein, aber ebenso um Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Besitzende und Besitzlose, politische Gruppen und bestimmte Berufsgruppen | |
https://www.bundestag.de/blob/407962/2a8eabb19952a8f2f815617bb25c1838/wd-7-030-09-pdf-data.pdf
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| | Zitat von The_gonzo
| | Zitat von Der Menschenfreund
| | Zitat von The_gonzo
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören [...] gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit [...] zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
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Das Wort vorbezeichnet einfach rauschneiden?
Ob ihr lesen könnt?
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Gesetze lesen, kannst du es?
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| | Im Fall des Syrers, der zu Unrecht inhaftiert war und infolge eines Feuers in seiner Gefängniszelle ums Leben kam, gibt es Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse.
[...]
Ermittler haben neue Details rekonstruieren können. Demnach soll der Inhaftierte noch versucht haben, Hilfe zu holen, als der Brand ausbrach. Damit wird die Suizid-Theorie unwahrscheinlicher. | |
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/jva-kleve-zellebrand-spd-100.html
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Aus dem Gesetzestext geht das erstmal nicht hervor. Danke für den Text.
Würde mich freuen wenn einer der Juristen hier das nochmal anschliessend klären könnte.
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | Im Fall des Syrers, der zu Unrecht inhaftiert war und infolge eines Feuers in seiner Gefängniszelle ums Leben kam, gibt es Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse.
[...]
Ermittler haben neue Details rekonstruieren können. Demnach soll der Inhaftierte noch versucht haben, Hilfe zu holen, als der Brand ausbrach. Damit wird die Suizid-Theorie unwahrscheinlicher. | |
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/jva-kleve-zellebrand-spd-100.html
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Und dann wundert man sich über FSF.
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Feuchte Schnalle Früchtee
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http://www.rodorf.de/03_stgb/bt_130.htm#01.2
| | [Geschützter Personenkreis:] § 130 StGB schützt sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen. Gruppen genießen nur dann den Schutz, wenn sie über eine gewisse Dauer ein Zusammengehörigkeitsgefühl entwickelt haben.
Institutionalisierte Personenvereinigungen zählen nicht zu den geschützten Teilen der Bevölkerung.
Geschützt sind nicht:
Bundeswehr
Kirchen
Gewerkschaften
Polizei | |
Aber auch:
| | | Soldaten, Polizisten, Gewerkschaftler oder Priester sind aber von § 130 StGB erfasst, wenn sie von gewisser zahlenmäßiger Erheblichkeit sind und in dieser Eigenschaft diskriminiert werden. | |
Also "tötet alle Bullen" = keine Volksverhetzung.
Aber "tötet alle Bullen der Berliner Wache XY" = Volksverhetzung?
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | Im Fall des Syrers, der zu Unrecht inhaftiert war und infolge eines Feuers in seiner Gefängniszelle ums Leben kam, gibt es Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse.
[...]
Ermittler haben neue Details rekonstruieren können. Demnach soll der Inhaftierte noch versucht haben, Hilfe zu holen, als der Brand ausbrach. Damit wird die Suizid-Theorie unwahrscheinlicher. | |
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/jva-kleve-zellebrand-spd-100.html
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https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/jva-kleve-das-geschah-in-der-zelle_aid-33087111
So aus Brandschutzgründen, ist es sehr merkwürdig das sowas in Gefängnissen überhaupt zulässig ist. In jeder Privatwohnung sind mittlerweile Rauchmelder Pflicht. Im Knast aber offenbar nicht, da darf man sogar in den Zellen rauchen was dann natürlich sehr schnell zur Todesfalle werden kann. Stellt sich halt die Frage, wieso Gefängnisse der einzige Ort sind wo kein Rauchverbot durchgesetzt wird.
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Volskverhetzung?
Was ist mit Aufruf zu Straftaten?
Ich meine, das is doch ne Aufforderung oder?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [gc]Fide| am 18.10.2018 21:26]
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Danke für die Aufklärung Lwis.
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| | Zitat von Lwis
http://www.rodorf.de/03_stgb/bt_130.htm#01.2
| | [Geschützter Personenkreis:] § 130 StGB schützt sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen. Gruppen genießen nur dann den Schutz, wenn sie über eine gewisse Dauer ein Zusammengehörigkeitsgefühl entwickelt haben.
Institutionalisierte Personenvereinigungen zählen nicht zu den geschützten Teilen der Bevölkerung.
Geschützt sind nicht:
Bundeswehr
Kirchen
Gewerkschaften
Polizei | |
Aber auch:
| | | Soldaten, Polizisten, Gewerkschaftler oder Priester sind aber von § 130 StGB erfasst, wenn sie von gewisser zahlenmäßiger Erheblichkeit sind und in dieser Eigenschaft diskriminiert werden. | |
Also "tötet alle Bullen" = keine Volksverhetzung.
Aber "tötet alle Bullen der Berliner Wache XY" = Volksverhetzung?
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So ungefähr kann das hinkommen, ja. Das LG Bremen hat das woh mal in Bezug auf "die Bremer Polizeibeamten" entschieden: https://connect.juris.de/jportal/prev/KORE506999700 (aber zum Anschauen des Volltexts müsste ich jetzt meinen Bibliotheksausweis rauskramen).
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| | Zitat von shp.makonnen
Wirsinddasvolkverhetzung.
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Falkverhetzung.
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| | Zitat von Xerxes-3.0
| | Zitat von shp.makonnen
Wirsinddasvolkverhetzung.
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Falkverhetzung.
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Verhetzt ^10km gegen wind?
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| | Zitat von Lwis
http://www.rodorf.de/03_stgb/bt_130.htm#01.2
| | [Geschützter Personenkreis:] § 130 StGB schützt sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen. Gruppen genießen nur dann den Schutz, wenn sie über eine gewisse Dauer ein Zusammengehörigkeitsgefühl entwickelt haben.
Institutionalisierte Personenvereinigungen zählen nicht zu den geschützten Teilen der Bevölkerung.
Geschützt sind nicht:
Bundeswehr
Kirchen
Gewerkschaften
Polizei | |
Aber auch:
| | | Soldaten, Polizisten, Gewerkschaftler oder Priester sind aber von § 130 StGB erfasst, wenn sie von gewisser zahlenmäßiger Erheblichkeit sind und in dieser Eigenschaft diskriminiert werden. | |
Also "tötet alle Bullen" = keine Volksverhetzung.
Aber "tötet alle Bullen der Berliner Wache XY" = Volksverhetzung?
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Ich hätte gesagt "Zernichtet die Polizei" ok, "Haut die Bullen platt wie Stullen" nicht ok.
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Nice, erst mal noch schön ein paar armen Tröpfen das Wochenende versauen.
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| | Zitat von Det0k
| | Zitat von csde_rats
Funktioniert bei Kippen und Alk ja auch blendend /s
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Also muss man nun Gras deswegen legalisieren oder muss man Alk verbieten?
Ganz verbieten: funzt nicht
ab 18 freigeben: funzt nicht
unter 18 freigeben: schädlich
wie löst man diesen Gordischen Knoten?
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Durch Datenlage. Ein Freund forscht an Suchtprävention. Er meinte, dass es weniger gilt, Extreme zu verhindern (schwere Alkoholiker, rumliegende Junkies, firmenruinierende Glücksspieler,...) sondern eher darum geht Schäden am und durch Durchschnittsbürger zu vermeiden. Dafür ist zweierlei wohl sehr effektiv: Legale Verfügbarkeit einerseits, aner starke Kontrolle andererseits. Z.B. Hochprozentiges nur in Alkshops, Alkohol nur bis 22h, kein Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit, ...
Und das wohl allgemein, unabhängig vom konkreten Suchtmittel.
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Ist auf jeden Fall keine Situation über die man noch schmunzeln kann. Die EU hat leider keine starken Druckmittel bzw. hat gezeigt, dass sie diese aus Angst vor der eigenen Existenz sowieso nicht einsetzen wird. Wenn man rechtspopulistische Länder aufhalten will, hätte man da vor Jahren bei Ungarn bzw. Viktor Orban ansetzen müssen. Hat man aber nicht getan.
Wenn Italien crasht, war es das sowieso mit der EU. Da ist der Brexit oder Griechenland gar nichts gegen. Das Land ist unmöglich dann finanziell zu retten. Dann würde mit einem Schlag die EU am Arsch sein, Deutschland sowieso. Alleine die fast 500 Millarden Schulden im Target-System, würden uns das Genick brechen. Aber hey, Scholz meinte mal das ist so wahrscheinlich wie ein Kometeneinschlag, schauen wir mal.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [GMT]Darkness am 18.10.2018 22:24]
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Was sollte ich jetzt tun?
Eher Gold oder eher einen Strick kaufen?
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| | Zitat von Wiesenherr
Eher Gold oder eher einen Strick kaufen?
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Tauschwaren sind in der Krise immer gut. Alkohol und Tabak geht immer!
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| | Zitat von trigg3r
- schwarzmarkt damit größtenteils austrocknen und damit auch eine halbwegs kontrollierte (alterskontrolle) abgabe
- durch den offiziellen verkauf zieht dann auch nicht mehr diese ammenmär von "durch den kontakt zur illegalität kommt man in kontakt zu härteren drogen und konsumiert diese dann auch"
- sehr viele ressourcen im justiz- und polizeiapparat freigeben
- hohe und geprüfte (!) cannabisqualität
ich kann mir den scheiss von der mortler echt nicht geben...
Münchenberg: Frau Mortler, einen Punkt möchte ich gerne noch mal machen. Es geht ja auch um die Entkriminalisierung der Konsumenten. Diejenigen, die Alkohol trinken, die kommen ungeschoren davon, wenn sie jetzt nicht gerade am Steuer sitzen. Derjenige, der Cannabis konsumiert, der hat ein dickes Problem. Wie kann man das vermitteln?
Mortler: Welches Problem hat er, außer …
Münchenberg: Es ist nicht legal.
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Ja, das ist genau die Scheiße an der die Cannabislegalisierung seit Jahren festhängt.
Einfach mal die Leute mit Ahnung (z.B. Marie Agnes Strack Zimmermann oder vor allem Kirsten Kappert-Gonther) im Interview mit dem deutschen Hanfverband angucken. Oder einfach mal Frank Tempel zuhören.
Aber nein, irgendeine Landwirtin aus Hintertupfingen ist Drogenbeauftragte und findet alles illegal. Das ist so zum Kotzen.
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| | Zitat von Wiesenherr
Was sollte ich jetzt tun?
Eher Gold oder eher einen Strick kaufen?
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grund und boden ausserhalb europas, nicht finanziert, etwas abgelegen, am besten keine nachbarn, eigene wasserversorgung und genug fläche um dein essen selbst anzubauen.
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Dann doch lieber den Strick
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Joe, flieg nach Riad
Ach sie an, erst sich darüber beklagen, dass es so wenig Unterstützung aus anderen DAX-Konzernen gegen die AfD gibt und schon gehts ab zu den Saudis. Weil man müsse ja trotzdem miteinander reden. Das da jemand offenbar bei lebendigem Leibe zerstückelt wurde...geschenkt! Und das Manager-Magazin findet das natürlich auch noch richtig. Ich bin mir sicher, es wäre damals auch völlig anderes gelaufen wenn jemand bei Siemens mit Hitler geredet hätte...oh wait.
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| | Zitat von Harry Stamper
| | Zitat von Wiesenherr
Was sollte ich jetzt tun?
Eher Gold oder eher einen Strick kaufen?
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grund und boden ausserhalb europas, nicht finanziert, etwas abgelegen, am besten keine nachbarn, eigene wasserversorgung und genug fläche um dein essen selbst anzubauen.
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Ah, das Modell Mengele.
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| | Zitat von Parax
| | ie Bergisch Gladbacherin war zusammen mit ihrem Mann gegen 11.00 Uhr auf dem Wanderweg zwischen Mühlenberg und Papiermuseum unterwegs.
Der Ehemann der Rollstuhlfahrerin hatte bei dem gemeinsamen Ausflug den Wanderweg verlassen, um einen mutmaßlichen Schwarzangler zur Rede zu stellen. | |
Oh man. 
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justGLthings 
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Die Bildzeitung hat das schon mit einem Carton bebildert-Bild ey gehts noch?
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Wie degeneriert muss man sein, dass man Bildzeitung liest?
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| Thema: pOT-News ( "unbekannt verzogen" ) |
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