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Bayern verbietet größtes Neonazi-Netzwerk
Das bayerische Innenministerium hat das Freie Netz Süd verboten. Seit dem Morgen führen Ermittler auch Razzien gegen Unterstützer des Neonazi-Netzwerks durch.
| Zur Begründung hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums, die Organisation verfolge "die aggressiv-kämpferischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen" der schon 2004 verbotenen "Fränkischen Aktionsfront" weiter. | |
| Der Verfassungsschutz hatte dem FNS zuletzt rund 20 Gruppen und bis zu 150 Rechtsextremisten zugerechnet. Das "Mobilisierungspotenzial" wurde im jüngsten Verfassungsschutzbericht mit etwa 300 Personen angegeben. | |
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die machen doch unter anderem namen weiter.
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Falls DIE RECHTE noch keinen Landesverband in Bayern hat, wird bestimmt bald einer gegründet.
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An dem Buxenjosef wurde ein Exempel statuiert. Bin gespannt ob und wie sich das auf den nächsten WKR-Ball auswirkt. Die Aufrufe und Hinweise in gewissen Plattformen beider Seiten lesen sich interessant.
Links kocht vor Wut wegen eines ungerechten Urteils, rechts hätte am liebsten die Todesstrafe gesehen. Für unschuldig halte ich den Herrn sicherlich nicht, die Faktenlage ist mir zu undurchsichtig und mein wissen im recht Österreichs nicht vorhanden als das ich mir ein Urteil zutraue.
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Er hat erwiesenermaßen an der Demo teilgenommen und es gibt ein Video, auf dem er einen Müllkübel aufrichtet. Nirgendwo ist er vermummt oder Gewalt ausübend zu sehen.
Der Zivilpolizist hat sich in mehreren Fällen nachweislich geirrt, auch wenn er sich "absolut sicher" war, macht andere Aussagen als seine Kollegen und wurde in der Nacht selbst festgenommen. Die Kommentare vom Richter im Artikel sind echt hart.
Im Zweifel für den Angeklagten. Ich hoffe, er geht in Revision.
Die Anklageschrift klang so, als ob Josef die ganze Wiener Innenstadt in Schutt und Asche legen wollte. In den Gerichtssaal wurde er gefesselt und von sechs Beamten begleitet und teilweise untergehakt gebracht worden sein.
Mir tun vor allem die Eltern leid. Die haben gegen die DDR demonstriert und jetzt wurde ihnen wieder ein großes Unrecht angetan. In einem Interview mit der SZ sagte die Mutter, dass ihr Lebensglück vorbei sei.
Josef ist noch nie strafauffälllig gewesen, gilt als äußerst freundlich und angenehm und hat den anderen Gefangenen immer geholfen, wenn er konnte. Er ist bei den Falken (SPD-naher Jugendverband) und hat einfach nur sein RECHT wahrgenommen, zu schweigen. Der Staatsanwalt hat das als "feige" bezeichnet.
Die Demo war angemeldet. Dass es nicht friedlich bleibt, war abzusehen, aber ich persönlich halte es für falsch, dann nicht hinzugehen. Damit überlässt man den Idioten das Feld und das berechtigte Anliegen rückt in den Hintergrund. Aber das tut es ja immer, wenn Steine fliegen.
(Könnte mein längster Post gewesen sein. Ich hab Josef selber eine Solipostkarte geschickt und denke, es hätte mich genauso treffen können. Auffällige Jacke, zack, Schuldiger gefunden.)
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Ich finde es auch ziemlich schockierend auf welchen Grundlagen das Urteil erfolgt ist. Wie der Richter alles relativiert und die Begründungen zurechtbiegt, der Staatsanwalt was von Terrorismus redet...
Das scheint aber Tradition zu haben - es gab ja auch einen höchst umstrittenen Prozess gegen Tierschützer, der ähnlich abgelaufen sein soll. Sehr kafkaesk :/
Umso bitterer wenn man sieht, wie es Leute wie der ehem. Finanzminister Grasser schaffen, immer noch auf freiem Fuß zu sein. Was es da schon alles für Fälle von Korruption, Untreue etc. gab, aber wirklich verurteilt wurde da fast noch keiner. Grasser erscheint nicht zu einem Gerichtstermin, da er eine Lungenentzündung habe und anschließend tauchen Bilder auf, wie er irgendwo im Sommeroutfit unterwegs ist und Urlaub macht.
In Deutschland gab es ja vor nicht allzu langer Zeit was ähnliches - ironischerweise ging es um einen Pfarrer aus Jena (wo auch Josef S. herkommt): http://de.wikipedia.org/wiki/Lothar_K%C3%B6nig_%28Pfarrer%29
In Wien haben sie das ganze aber bis zum bitteren Ende durchgespielt. Ich fände es gut, wenn Josef S. in Revision geht und der ganze Prozess anschließend zerlegt wird in der nächsthöheren Instanz aber ich kann mir auch vorstellen, dass ihm und seinen Eltern dafür die Energie fehlt.
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Das Thema hatten wir hier doch schon. Mit ein bisschen Pech kommen Staatsanwalt und/oder Richter halt aus dem gleichen Verbindungs-Klüngel, der sich da auf diesem Ball herumgetrieben hat. Das sind ja durchaus die am stärksten vertretenen Berufsgruppen für diese Personenkreise.
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Weiss nicht warum Fraggy immer den Freud aus dem Keller holt. Moechte das mal jemand psychoanalysieren?
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Mach mal, bin gespannt!
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Ich psychoanalysiere, dass du mit deiner Mutter schlafen möchtest.
Das macht dann 200 Euro.
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Eruptionen des Judenhasses in Deutschland
Wenn die antijüdischen Hassparolen, die in deutschen Grossstädten seit jüngstem laut zu hören sind, die jüdische Gemeinde verängstigen sollten, dann haben sie ihr Ziel erreicht. In Berlin, Frankfurt, Leipzig, Chemnitz, Essen, Kassel, Hannover und anderswo sind propalästinensische Friedensdemonstrationen in eruptiven Antisemitismus umgeschlagen, und nicht nur Dieter Graumann, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, bekennt schockiert, er hätte es «niemals im Leben für möglich gehalten», dass «auf deutschen Strassen antisemitische Ausrufe der übelsten und primitivsten Art skandiert werden können».
| Inhaltlich ist der vermeintlich neue Antisemitismus meist doch nur der alte. So auch hier. Man kann seine Aspekte sortieren und landet dann bei Erklärungen, die religiöse, soziale, politische, nationalistische und rassistische Facetten hervorheben, auch lassen sich primärer und sekundärer Antisemitismus unterscheiden – aber das giftige Gebräu, so unterschiedlich es schäumt, hat letztlich allzu vertraute Ingredienzen. Was die traurige Frage provoziert: Hört das denn nie auf? Müssen Juden selbst in Europa wieder um ihre Sicherheit fürchten, nur weil sie Juden sind?
Die Antisemiten, die keine sein wollen, werden diese Frage verneinen: Schuld sei allein Israels Kriegführung im Gazastreifen. Die wühle die bei uns lebenden Muslime auf. Die gegenwärtigen Ausfälle von Judenhass als «migrationsgebunden» zu bezeichnen, ist durchaus richtig. Doch wer den im August 2011 vom Bundesinnenminister publizierten Bericht «Antisemitismus in Deutschland – Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze» liest, stellt fest: Judenfeindliche Gewalt ist aus dem deutschen Alltag nie verschwunden. | |
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Auf ZDF.Kultur kommt gerade "die Arier"
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Gastkommentar zur Globalisierung: Der neue Nationalismus
In letzter Zeit legen populistische und nationalistische Parteien bei Wahlen und Abstimmungen in Europa stark zu: Die United Kingdom Independence Party, die Wahren Finnen, der französische Front national, die Alternative für Deutschland, die Neu-Flämische Allianz, Einiges Russland und wie sie alle heissen. In mancher Beziehung unterscheiden sie sich, doch einige Anliegen sind ihnen gemeinsam: Furcht vor der Globalisierung, Ablehnung der Einwanderung, Skepsis gegenüber der EU, Misstrauen gegen die Classe politique. Hochgehalten werden dagegen das eigene Volk und die eigene Nation – was meist schon im Namen dieser Parteien und Bewegungen zum Ausdruck kommt. Sie verklären die Vergangenheit und reden dem Volk nach dem Munde. Diese Tendenzen gibt es in fast allen europäischen Ländern, unabhängig von der geografischen Lage, dem Gang der Wirtschaft und der politischen Ausrichtung der Regierung.
| Wenn ein Mensch sich zum Zwecke der Angstbewältigung auf frühere Stufen seiner Persönlichkeitsentwicklung zurückzieht, sprechen Psychologen von Regression. Die Symptome sind kindliches Verhalten, Weinerlichkeit, Flucht in Krankheiten. Solche Menschen möchten wieder von starken Eltern beschützt und umsorgt werden. Der Rückzug der Völker hinter die nationalen Grenzen, das allgemeine Wehklagen, der Ruf nach dem starken Staat und die Idealisierung der eigenen Vergangenheit weisen dazu einige Parallelen auf. | |
| Auch die Globalisierung kommt von jenseits der Grenze, doch ihre Wirkungen sind in unserem Alltag spürbar, denn wir sind selber Teil dieser Veränderungen. Globalisierung ist kein neues Phänomen, und nicht zufällig verlief sie am rasantesten in Grossbritannien, dem Stammland eines weltumspannenden Empire. Unter der Pax Britannica wurde der Welthandel liberalisiert und wuchs gewaltig an. 1870 konnte man zwischen London und Bombay per Seekabel telegrafieren.
Die Schweiz hat schon im 19. Jahrhundert auf den Export gesetzt: Textilien, Farben, Maschinen, Uhren. Arbeitskräfte aus unsern Nachbarländern konnten ohne Schranken in unser Land einwandern und ihren Beruf oder ihr Gewerbe ausüben. Die Weltkriege und Krisen des 20. Jahrhunderts bremsten diese Globalisierung, schufen aber gleichzeitig Technologien für ihre weitere Beschleunigung. Nach dem Zweiten Weltkrieg erzeugte die Pax Americana dafür die politischen Voraussetzungen, insbesondere mit ihren internationalen Ordnungssystemen (Uno, Gatt, Bretton-Woods-Institutionen). Seit dem Niedergang der Sowjetunion und dem Aufstieg Chinas sind die weissen Flecken traditionellen und autarken Wirtschaftens auf der Weltkarte fast völlig verschwunden. | |
| Doch in dieser Entwicklung gibt es einen markanten Bruch. Noch bis vor wenigen Jahrzehnten beherrschte der Westen die Technologien, und der Rest der Welt lieferte Rohstoffe und billige Arbeitskräfte. Die Terms of Trade, die realen Austauschrelationen, verbesserten sich ständig zu unseren Gunsten, der Wohlstand stieg, und wir bauten unsere Sozialstaaten grosszügig aus. Doch inzwischen gibt es auf dem Globus immer mehr Volkswirtschaften, die niedrige Löhne mit hoher Qualifikation verbinden und deshalb für uns zu Konkurrenten werden. Wir können nur noch exportieren, wenn die Produktivität unseren hohen Löhnen vorauseilt – das heisst, wir müssen immer noch besser, innovativer, schlauer und arbeitsamer werden. Schafft ein Land dies nicht, werden die Einkommen sinken, wird die Arbeitslosigkeit steigen und die Verschuldung zunehmen. | |
| Um den Kapitalismus im Weltmassstab zu zähmen, bedarf es überstaatlicher Ordnung und Regulierung. Solche aufzubauen, ist unendlich schwierig, denn die Konkurrenz der Standorte und die noch verbleibenden Reste nationaler Souveränität stehen dagegen. Es gibt zwar für jedes Problem eine internationale Organisation, doch in vielen Fällen sind sie machtlos. Die WTO ist lahm geworden, an die Reduktion des CO2 wagt man kaum mehr zu glauben, und um die Menschenrechte steht es schlecht. Dies hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass die Bereitschaft oder die Fähigkeit der USA, Weltordnungsmacht zu sein, sinken. Internationale Ordnung gab es bisher immer nur, wenn ein Hegemon in der Lage war, sie durchzusetzen.
Von dieser Regel gibt es eine Ausnahme: die Europäische Union. Die Katastrophen des letzten Jahrhunderts haben die europäischen Staaten derart durchgeschüttelt, dass sie bereit waren, zugunsten einer kontinentalen Ordnung auf Teile ihrer Souveränität zu verzichten. Dies hat es ihnen erlaubt, gemeinsam durchsetzungsfähige Regeln zu entwickeln. Dazu waren und sind unerlässlich: eine supranationale Behörde als Hüterin der Verträge, ein Gerichtshof zur Durchsetzung des Rechts und Mehrheitsabstimmungen zum Erlass neuer Normen. | |
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Positives Erlebniss!
Mein bester Freund und ich haben eine Gartenparzelle gepachtet. Total geil, weil wir im Herzen Hippies sind und jetzt unser eigenes Ding zum grillen und anbauen haben.
Das ganze muss man sich eher so als Schrebergartenkolonie vorstellen. Leider erfüllen viele der Nachbarn das ein oder andere Klischee. Wir hatten jetzt bei den Umbauarbeiten zweimal die Polizei am Zaun, weil besorgte Bürger einen Neger in ihrem Habitat gesehen haben. Die Cops waren auch extrem enstpannt. Sowohl beim ersten Einsatz, als auch beim zweiten, da es ohnehin die Gleichen waren. Die Jungs haben da auch recht schnell angemerkt, warum sie überhaupt angerufen werden und haben sich da entsprechend aufgeregt. Fand icht gut.
Geht einem natürlich trotzdem auf den Sack und deshalb bin ich heute beim Vermieter vorbeigefahren, um da mal alles zu klären. Es ist ja nun mal kein Zustand, dass wir da ständig einen Streifenwagen vor der Tür haben. Der Vermieter hat dann auch dankenswerterweise nicht um den heißen Brei rumgeredet, sondern versprochen da zu handeln.
Er schickt jetzt an alle Mieter einen Brief in dem er mich quasi nochmal offiziell anmeldet und jedem ins Gewissen redet, ob so ein Verhalten dem nachbarschaftlichem Verhältnis zuträglich sein kann. Den Brief haben wir zusammen verfasst und jetzt hoffe ich einfach, dass die Denunzianten ihre verdammte Fresse halten.
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| Zitat von zapedusa
Gartenparzelle ... im Herzen Hippies ... zum ... anbauen haben.
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Schon klar, wer will da schon ständig die Polizei da haben.
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Das war auch mein erster Gedanke und der zweite war an meine ehemaligen 90 jährigen Nachbarn vom Dorf, die waren auch so drauf. Als eine ganze rumänische Familie ins Dorf eingezogen ist wurde da auch schön getuschelt.
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Das ist alles ein Computerfehler!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von krautjork am 02.08.2014 4:17]
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| Zitat von krautjork
Zu Recht.
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Dir ist schon klar, dass dein nächster Abflug dein endgültiger sein wird?
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Ach komm, ich fand den gut
Und dass das hier nicht ernst gemeint ist ist ja wohl offensichtlich.
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Also so wie 100% deiner Posts hier?
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| Zitat von zapedusa
Den Brief haben wir zusammen verfasst
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Was schreibt man da bitte rein? Die textliche Version von Bad Boys?
Bitte nicht erschrecken, wir sind schwaaaahaaaarz"
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| Zitat von Oli
Das Thema hatten wir hier doch schon. Mit ein bisschen Pech kommen Staatsanwalt und/oder Richter halt aus dem gleichen Verbindungs-Klüngel, der sich da auf diesem Ball herumgetrieben hat. Das sind ja durchaus die am stärksten vertretenen Berufsgruppen für diese Personenkreise.
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Ich kenne ehrlich gesagt niemanden der Verbindungsstudent ist und die Noten hätte, in den Staatsdienst zu gehen. Gilt zumindst für die jüngere Generation.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von smoo am 02.08.2014 8:58]
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Ich dachte, man geht in die Verbindung, um die Noten nicht haben zu müssen.
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| Zitat von smoo
| Zitat von Oli
Das Thema hatten wir hier doch schon. Mit ein bisschen Pech kommen Staatsanwalt und/oder Richter halt aus dem gleichen Verbindungs-Klüngel, der sich da auf diesem Ball herumgetrieben hat. Das sind ja durchaus die am stärksten vertretenen Berufsgruppen für diese Personenkreise.
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Ich kenne ehrlich gesagt niemanden der Verbindungsstudent ist und die Noten hätte, in den Staatsdienst zu gehen. Gilt zumindst für die jüngere Generation.
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Du kennst Burschenschaftler? Nazi!
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| Zitat von Arkhobal
Ich dachte, man geht in die Verbindung, um die Noten nicht haben zu müssen.
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Hilft halt beim Staatsdienst nicht.
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| Zitat von Sniedelfighter
| Zitat von zapedusa
Den Brief haben wir zusammen verfasst
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Was schreibt man da bitte rein? Die textliche Version von Bad Boys?
Bitte nicht erschrecken, wir sind schwaaaahaaaarz"
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Also sinngemäß steht da "Der schwarze Typ heißt Herr X und wohnt jetzt hier."
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Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |