|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Smolletov
Die Merkel, die.
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
war ja auch nie gedacht, dass die Bundesregierung das abschafft.
Das NetzDG ist ein klarer Fall (mal wieder) für das BVerfG
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Sentinel2150
war ja auch nie gedacht, dass die Bundesregierung das abschafft.
Das NetzDG ist ein klarer Fall (mal wieder) für das BVerfG
| |
Recht kommt!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von MvG
| | Zitat von Smolletov
Die Merkel, die.
| |
| |
No one who speaks German could be an evil man.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Bregor
| | Zitat von Sentinel2150
war ja auch nie gedacht, dass die Bundesregierung das abschafft.
Das NetzDG ist ein klarer Fall (mal wieder) für das BVerfG
| |
Recht kommt!
| |
Wie neu ist das eigentlich? Fands mal wieder 1 guter Song. 
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Egal was jetzt kommt, Manuel ist...
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | | Union und SPD bekennen sich zum ... allenfalls nachbessern. | |
Ich hab das Zitat oben mal präzisiert, Thread kann jetzt zu.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Beim BVerfG liegen derzeit 4 Anträge (sz.de), die die Verfassungsgültigkeit der SPD-Mitgliederbefragung anzweifeln.
Im Artikel findet sich folgender Satz:
| | | Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt. | |
Aber die Fraktionsdisziplin ist okay?
E: Lieber erst Korrektur lesen, dann posten :/
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von The_Demon_Duck_of_Doom am 06.02.2018 9:13]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ist das jetzt irgendwie der verzweifelte Versuch der SPD-Spitze, zu verhindern dass die Basis die Partei doch noch vor dem Untergang rettet?
Is ja eigentlich n super Move. Dann kriegt man was man will und aufm Parteitag wars leider das böse Gericht schuld dass wir kriegen was wir wollen, sorry bro. Genius.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Don_Wursto am 06.02.2018 9:18]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Wieso sind die eigentlich alle so behindert?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Beim BVerfG liegen derzeit 4 Anträge (sz.de), die die Verfassungsgültigkeit der SPD-Mitgliederbefragung anzweifeln.
Im Artikel findet sich folgender Satz:
| | | Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt. | |
Aber die Fraktionsdisziplin ist okay?
E: Lieber erst Korrektur lesen, dann posten :/
| |
Na klar, da zwingt die Abgeordneten ja auch niemand, sich an die Fraktionslinie zu halten. Die machen das freiwillig und dagegen kann ja niemand etwas sagen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Aber wenn die Merkel nicht im ersten Wahglgang gewählt wurde ist da Hexenjagd inklusive hochrotkopfiger Befragung.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nummer 1 Partei Mitgliedsnumber...
Ja die Mutti hat sie alle im Griff.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | | Der Deutsche Pflegerat ist über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zum Thema Pflege schwer enttäuscht. Die geplante Schaffung von 8.000 Stellen im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege in den 13.600 Pflegeheimen ist lediglich ein Tropfen auf einen glühenden Stein. Das bleibt auch um 1,6 Milliarden EURO hinter dem Sondierungsergebnis für die Jamaika-Koalition zurück. Für den Bereich Krankenhaus und ambulante Pflege gibt es nur vage Versprechungen. | |
http://www.deutscher-pflegerat.de/presse/presse.php
*slowclap*
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zum Mitschreiben: Ist eigentlich IRGENDWER mit IRGENDWAS das ihn direkt betrifft und was die GroKo verhandelt hat zufrieden?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Man muss sich halt ansehen, wer still ist. Der BDI beispielsweise.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von MvG
Zum Mitschreiben: Ist eigentlich IRGENDWER mit IRGENDWAS das ihn direkt betrifft und was die GroKo verhandelt hat zufrieden?
| |
Ja, die AfD.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Hauptsache Mutti spielt nochmal 4 Jahre Kanzler. Darum ging es ja.
Da kann man auch hier und da mal einen Kompromiss eingehen 
Aber wer hätte auch ernsthaft daran geglaubt, dass da was ordentliches bei rum kommt?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Black1900
Hauptsache Mutti spielt nochmal 4 Jahre Kanzler. Darum ging es ja. | |
Für die CDU kann das überlebenswichtig sein, schiebt es doch den eigenen "SPD-Moment" noch einmal etwas hinaus. Denn wenn ihnen in den nächsten vier Jahren nichts besseres als Jens Spahn und "alles soll so bleiben, wie es nie war (und ansonsten machen wir ein wenig Angstwahlkampf und bedienen Kapitalinteressen)" einfällt, werden auch die sich in Richtung 25% entwickeln.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"auch" 25Prozent. Ehehehe.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von KarlKoch
| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Beim BVerfG liegen derzeit 4 Anträge (sz.de), die die Verfassungsgültigkeit der SPD-Mitgliederbefragung anzweifeln.
Im Artikel findet sich folgender Satz:
| | | Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt. | |
Aber die Fraktionsdisziplin ist okay?
E: Lieber erst Korrektur lesen, dann posten :/
| |
Na klar, da zwingt die Abgeordneten ja auch niemand, sich an die Fraktionslinie zu halten. Die machen das freiwillig und dagegen kann ja niemand etwas sagen.
| |
Diese Zweifel kann man doch genauso gegenüber Entscheidungen in Parteivorständen hegen.
Und wenn man die Fraktionsdisziplin nicht mag, dann soll man halt ein Präsidentielles Regierungssystem schaffen. Dort ist die Stabilität der Regierung von der Parlamentsmehrheit entkoppelt.
|
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von NotOnTour am 06.02.2018 11:40]
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Black1900
Wieso sind die eigentlich alle so behindert?
| |
Die Illuminaten haben mal wieder ihre Finger im Spiel
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von NotOnTour
| | Zitat von KarlKoch
| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Beim BVerfG liegen derzeit 4 Anträge (sz.de), die die Verfassungsgültigkeit der SPD-Mitgliederbefragung anzweifeln.
Im Artikel findet sich folgender Satz:
| | | Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt. | |
Aber die Fraktionsdisziplin ist okay?
E: Lieber erst Korrektur lesen, dann posten :/
| |
Na klar, da zwingt die Abgeordneten ja auch niemand, sich an die Fraktionslinie zu halten. Die machen das freiwillig und dagegen kann ja niemand etwas sagen.
| |
Diese Zweifel kann man doch genauso gegenüber Entscheidungen in Parteivorständen hegen.
Und wenn man die Fraktionsdisziplin nicht mag, dann soll man halt ein Präsidentielles Regierungssystem schaffen. Dort ist die Stabilität der Regierung von der Parlamentsmehrheit entkoppelt.
| |
Ich bin auch kein Verfassungsrechtler aber ich sehe grad noch nichtmal auf welcher Grundlage diese Beschwerden wirklich stehen sollen  Das ist doch eine rein SPD-interne Debatte da wird doch keinem Abgeordneten in irgendeiner Weise vorgeschrieben wie er sein Mandat auszuüben hat.
Wenn sich Merkel zur Kanzlerwahl im Parlament stellt kann doch weiterhin jeder SPDler dafür oder dagegen stimmen wie er mag, völlig unabhängig von irgendwelchen Mitgliederbefragungen oder Koaliationsverhandlungen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von -Delta-
| | Zitat von NotOnTour
| | Zitat von KarlKoch
| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
Beim BVerfG liegen derzeit 4 Anträge (sz.de), die die Verfassungsgültigkeit der SPD-Mitgliederbefragung anzweifeln.
Im Artikel findet sich folgender Satz:
| | | Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von der SPD geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt. | |
Aber die Fraktionsdisziplin ist okay?
E: Lieber erst Korrektur lesen, dann posten :/
| |
Na klar, da zwingt die Abgeordneten ja auch niemand, sich an die Fraktionslinie zu halten. Die machen das freiwillig und dagegen kann ja niemand etwas sagen.
| |
Diese Zweifel kann man doch genauso gegenüber Entscheidungen in Parteivorständen hegen.
Und wenn man die Fraktionsdisziplin nicht mag, dann soll man halt ein Präsidentielles Regierungssystem schaffen. Dort ist die Stabilität der Regierung von der Parlamentsmehrheit entkoppelt.
| |
Ich bin auch kein Verfassungsrechtler aber ich sehe grad noch nichtmal auf welcher Grundlage diese Beschwerden wirklich stehen sollen Das ist doch eine rein SPD-interne Debatte da wird doch keinem Abgeordneten in irgendeiner Weise vorgeschrieben wie er sein Mandat auszuüben hat.
Wenn sich Merkel zur Kanzlerwahl im Parlament stellt kann doch weiterhin jeder SPDler dafür oder dagegen stimmen wie er mag, völlig unabhängig von irgendwelchen Mitgliederbefragungen oder Koaliationsverhandlungen
| |
bis bei der nächsten Wahl der Listenplatz dann zufällig an jemand anderes geht. Huch.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
In knapp 10 Monaten die Hälfte der Wähler verlieren ist schon ne stramme Leistung.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Bregor
bis bei der nächsten Wahl der Listenplatz dann zufällig an jemand anderes geht. Huch.
| |
Ja... und das hat jetzt was genau mit was zu tun?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Es ging doch um das Thema Fraktionsdisziplin?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| | Zitat von Bregor
Es ging doch um das Thema Fraktionsdisziplin?
| |
Hä? Ich versteh grad echt nicht was du damit sagen willst Ja klar, wer gegen die Fraktionslinie stimmt bekommt nächste Wahl keinen Listenplatz mehr. Das hat doch überhaupt nichts mit der Mitgliederbefragung zu tun?
|
|
|
|
|
|
|
|
| Thema: Bundestagswahl 2017 ( Von Zugmemes und Kanzlerboni ) |
