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 Moderiert von: Irdorath, statixx, Teh Wizard of Aiz


 Thema: Die Bundesregierung ( Kabinett Scholz I: TNG )
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Aspe

Aspe_Kasper
 
Zitat von Ameisenfutter

Ja, man stelle sich mal vor, was für nachhaltigen Schaden eine linke Regierungsbeteiligung der politischen Linken zugefügt hätte.



Ich will mir eigentlich nicht vorstellen, wie es seit dem 24. Februar hier abgelaufen wäre mit der Linken in einer Regierungskoalition.
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Aspe am 23.10.2022 10:36]
23.10.2022 10:36:06  Zum letzten Beitrag
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AndRaw

AUP AndRaw 18.11.2014
Man stelle sich vor, was schon alles möglich wäre, würde das F nicht dabei sein. Und wäre das G größer als das S.
23.10.2022 10:47:33  Zum letzten Beitrag
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Crosshead

AUP Crosshead 25.01.2016
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

 
13 Vorstandsmitglieder der NRW-Linken ziehen sich zurück

Aus Protest gegen den Dauerstreit bei den Linken hat ein Großteil des Landesvorstands Nordrhein-Westfalen seinen Rückzug angekündigt.



Walter, hilf!

https://i.imgur.com/AeAuW06.jpg

https://www.deutschlandfunk.de/13-vorstandsmitglieder-der-nrw-linken-ziehen-sich-zurueck-100.html



Da man heutzutage ja nur noch Überschriften liest, hier noch eine kleine Ergänzung. Diese Leuten ziehen sich nicht aus Protest gegen Wagenknecht zurück, sondern aus Solidarität mit Wagenknecht!

 
Hintergrund ist auch der Dauerstreit um die Äußerungen von Sahra Wagenknecht. Nach einer Rede zur Ukraine-Politik im Bundestag hatte sie auch in der Partei heftigen Widerspruch ausgelöst. Der Landesverband NRW stand hingegen zu Wagenknecht, die dort Mitglied ist.

23.10.2022 11:10:00  Zum letzten Beitrag
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SETIssl

Leet
verschmitzt lachen
Hier dafür hunterte andere Parteimitglieder, die sich WEGEN Wagenknecht zurückziehen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-hunderte-parteiaustritte-nach-aeusserung-von-sahra-wagenknecht-a-d5a16acc-91ea-49d3-8edf-5b63a50e91c7
23.10.2022 11:26:47  Zum letzten Beitrag
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Aerocore

AUP Aerocore 30.04.2015
 
Zitat von Aspe

 
Zitat von Ameisenfutter

Ja, man stelle sich mal vor, was für nachhaltigen Schaden eine linke Regierungsbeteiligung der politischen Linken zugefügt hätte.



Ich will mir eigentlich nicht vorstellen, wie es seit dem 24. Februar hier abgelaufen wäre mit der Linken in einer Regierungskoalition.



Neuwahlen wahrscheinlich?
23.10.2022 12:29:29  Zum letzten Beitrag
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eupesco

eupesco



Die Linkenwähler wählen einfach Wagenknecht ohne Partei
23.10.2022 17:25:48  Zum letzten Beitrag
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Aerocore

AUP Aerocore 30.04.2015
verschmitzt lachen
 
Zitat von eupesco

https://pbs.twimg.com/media/FfqnW4FXoAETTfs?format=jpg&name=small


Die Linkenwähler wählen einfach Wagenknecht ohne Partei



Die stehen dann halt auf.
23.10.2022 18:12:29  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Am Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht, ob die AfD-nahe Erasmus-Stiftung Anspruch auf 70 Millionen Euro hat, um ihr rechtsradikales Umfeld zu düngen.



https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-steuergelder-1.5586900
23.10.2022 18:46:58  Zum letzten Beitrag
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FelixDelay

Gorge NaSe
Bitte anmelden



[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von FelixDelay am 23.10.2022 20:11]
23.10.2022 20:09:10  Zum letzten Beitrag
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
Das war doch Alexander Marcus!
23.10.2022 20:18:17  Zum letzten Beitrag
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blue

Bluay
 
Zitat von [Muh!]Shadow

Das war doch Alexander Marcus!



Wieso redest du so abfaellig ueber den Koenig?
23.10.2022 20:18:33  Zum letzten Beitrag
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MvG

AUP MvG 09.11.2013
Habe "Deutsche Vereinigung für Erbrechen" gelesen und dachte, das wäre eine gute Umschreibung für die CDU.

Olaf Scholz natürlich Ehrenmitglied.
23.10.2022 20:21:42  Zum letzten Beitrag
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[Muh!]Shadow

AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015
 
Zitat von blue

 
Zitat von [Muh!]Shadow

Das war doch Alexander Marcus!



Wieso redest du so abfaellig ueber den Koenig?


Warum ist er in der CDU und so unglaublich unhöflich?
23.10.2022 20:22:24  Zum letzten Beitrag
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blue

Bluay
 
Zitat von [Muh!]Shadow

 
Zitat von blue

 
Zitat von [Muh!]Shadow

Das war doch Alexander Marcus!



Wieso redest du so abfaellig ueber den Koenig?


Warum ist er in der CDU und so unglaublich unhöflich?



Du bist unhoeflich und in der CDU
23.10.2022 20:24:41  Zum letzten Beitrag
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monischnucki

AUP monischnucki 06.06.2018
MDR Tagesmeldung, ohne Quelle weil man den Kram nicht verlinken kann.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/index.html
Aktuell noch hier.

 
-Euro-Ticket stärkt Teilhabe einkommenschwacher Menschen

Nach einer Studie hat das 9-Euro-Ticket in Erfurt die Teilhabe von Menschen mit geringem Einkommen gestärkt. Das Angebot habe dazu geführt, dass Befragte mit einem Netto-Einkommen unter 1.250 Euro häufiger unterwegs waren, heißt es in der Untersuchung der Fachhochschule Erfurt. Das habe auch zu einer gesteigerten Lebenszufriedenheit bei den Menschen beigetragen. Außerdem seien die Erfurter, unabhängig vom Einkommen, öfter mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs gewesen. Wie die Studie weiter ermittelte, wünscht sich die Mehrheit der Teilnehmer ein Nachfolgeangebot. 25 Euro würden sie im Durchschnitt für das Ticket ausgeben. Das Institut Verkehr und Raum hat insgesamt rund 1.160 ausgefüllte Fragebögen ausgewertet. Befragt wurden die Haushalte in den Stadtteilen Berliner Platz, Herrenberg, Moskauer Platz, Rieth, Roter Berg und Wiesenhügel im August.



Ja ach was. Die genannten Stadtteile sind die Plattenbausiedlungen in EF, die aber auch alle über eine Strassenbahnanbindung verfügen.
24.10.2022 14:00:57  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL


Hat Herr Rödder denn überhaupt Zeit? Der muss doch das neue Grundsatzprogramm der sehr mittigen CDU schreiben.

https://www.cdu.de/artikel/grundsaetzlich-cdu
26.10.2022 8:29:11  Zum letzten Beitrag
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monischnucki

AUP monischnucki 06.06.2018
Woke Leute würden keine Konferenz abhalten die irgendwas mit Woke im Namen hat. Weisste direkt was das fürn Wiener Opfernball wird.
26.10.2022 8:37:18  Zum letzten Beitrag
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MvG

AUP MvG 09.11.2013
Oder Dieter Nuhr verlinken/einladen.
26.10.2022 8:51:55  Zum letzten Beitrag
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TemplaR_AGEnt

templar_agent
missmutig gucken
Wer hat denn neulich den Tweet oder Snippet von jemandem gepostet, der in etwa meinte "95% der Leute, die 'woke' benutzen, benutzen den Begriff pejorativ und man kann sie getrost in die rechtskonservative Ecke stellen." (irgendwas in die Richtung war es...)


Ein grandioses Beispiel für... tja, eine Dysphemismus-Tretmühle ist es ja auch nicht direkt, oder? Statt dass benachteiligte Gruppen sich negativ besetzte Begriffe reclaimen und sie mit Stolz verwenden, kommen hier privilegierte Schichten um die Ecke und nehmen einen positiv besetzten Begriff der Minderheit und füllen ihn mit negativen Konnotationen.

Irgendwelche rechten Vordenker und Spindoktoren jizzen doch bestimmt regelmäßig, wenn sie auf diese erfolgreiche mediale Dekonstruktionskampagne blicken, deren Talking Points jetzt schon schön in der Mitte der Gesellschaft(tm) verankert sind.
26.10.2022 9:00:45  Zum letzten Beitrag
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G-Shocker

AUP G-Shocker 11.11.2020
Was macht eigentlich dieser verdammte Dieter Nuhr immer in solchen Runden.
Wann hat der den Sprung vom Comedian hin zu rechtskonservativen Diskussionsformaten geschafft?
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von G-Shocker am 26.10.2022 9:10]
26.10.2022 9:10:43  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
 
Zitat von -=Q=- 8-BaLL

https://i.imgur.com/RkKjR2th.jpg

Hat Herr Rödder denn überhaupt Zeit? Der muss doch das neue Grundsatzprogramm der sehr mittigen CDU schreiben.

https://www.cdu.de/artikel/grundsaetzlich-cdu






(Quelle: Tweet gelöscht https://twitter.com/TillRaether/status/1491773768523526147)
26.10.2022 9:14:48  Zum letzten Beitrag
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-=Q=- 8-BaLL

-=Q=- 8-BaLL
 
Zitat von TemplaR_AGEnt

Ein grandioses Beispiel für... tja, eine Dysphemismus-Tretmühle ist es ja auch nicht direkt, oder? Statt dass benachteiligte Gruppen sich negativ besetzte Begriffe reclaimen und sie mit Stolz verwenden, kommen hier privilegierte Schichten um die Ecke und nehmen einen positiv besetzten Begriff der Minderheit und füllen ihn mit negativen Konnotationen.



Ich wette 10 Mark (also Geld was noch was wert war), dass "woke" im Programmentwurf auftaucht.

Fliegt dann später raus, aber nicht weils zu blöd ist, sondern weil der Großteil der CDU gar nicht weiß, was das überhaupt ist.
26.10.2022 9:15:18  Zum letzten Beitrag
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SETIssl

Leet
etwas für sehr schlecht befinden
Wissenschaftsfreiheit steht da für frei von Wissenschaft, oder?
26.10.2022 9:15:26  Zum letzten Beitrag
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seastorm

Seastorm
Klassischer Versuch, Brücken von rechts zu den Konservativen zu schlagen.
26.10.2022 9:17:16  Zum letzten Beitrag
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Nighty

AUP Nighty 11.04.2020
Bzgl dem Typen der letztens für den Z-Zettel im Auto verklagt wurde:

 
Berlin. Wer in Deutschland Kriegsverbrechen von russischen Soldaten in der Ukraine leugnet, könnte bald von einem Gericht verurteilt werden. Mitbekommen hat die Gesetzesänderung zunächst kaum jemand, die Ampelkoalition weitete den Volksverhetzungsparagrafen in der vergangenen Woche ohne jede Ankündigung und im Schnellverfahren aus. Das Leugnen, Billigen und Verharmlosen von Kriegsverbrechen und Völkermorden ist jetzt als Volkverhetzung strafbar, während dies zuvor lediglich für den Holocaust galt.

Als „Hau-Ruck-Verfahren“ bezeichnete Günter Krings, rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das plötzliche Vorgehen der Ampel. Die Umstände seien „ärgerlich wie bedenklich“, da es sich um einen wichtigen Straftatbestand handele. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FPD) hätte schon Anfang des Jahres auf ein Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union gegen Deutschland wegen mangelhafter Richtlinienumsetzung reagieren müssen, sagte Krings am Dienstag dem RND. Die EU-Kommission wirft Deutschland vor, einen EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung des Rassismus aus dem Jahr 2008 nicht deutlich genug umgesetzt zu haben. „Die Ampel hat stattdessen monatelang nichts getan“, so Krings. Die Union habe dem Gesetzesentwurf dennoch zugestimmt, da die Verschärfung laut Krings „in der Sache richtig“ sei.

AfD und Linke stimmten gegen das Vorhaben. „Inhaltlich führt die Verschärfung dazu, dass nun deutsche Staatsanwaltschaften beurteilen müssen, ob ein Kriegsverbrechen vorliegt“, sagte Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, dem RND. Dies sei „gerade bei den aktuellen Vorgängen“ jedoch kompliziert. Mohamed Ali befürchtet, die Verschärfung könne zu „willkürlichen Anwendungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit“ führen. Thomas Seitz, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, kritisierte die Intransparenz des Verfahrens. Auch sei die Voraussetzungen für eine Strafbarkeit weiterhin zu unbestimmt, sagte er dem RND.

Die Verschärfung des Strafrechts beruht auf einer „Formulierungshilfe“ des Justizministeriums, die zunächst nicht bekannt war. Am vergangenen Mittwoch brachte der Rechtsausschuss der Bundesregierung den Vorschlag in einem unscheinbaren Gesetz zum Bundeszentralregister unter. Bereits einen Tag später beschloss der Bundestag die Änderung abschließend – als letzter Tagesordnungspunkt kurz vor 23 Uhr. Solch ein eiliges Vorgehen bei Gesetzesänderung ist sonst eher bei rein technischen oder besonders eiligen Projekten üblich.


https://www.rnd.de/politik/kriegsverbrechen-verharmlosen-gilt-nun-als-volksverhetzung-union-kritisiert-hau-ruck-verfahren-FSLEA6766RE5ZE6YXW5HBQB76I.html
26.10.2022 10:33:33  Zum letzten Beitrag
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[RPD]-Biohazard

Arctic
 
Zitat von G-Shocker

Was macht eigentlich dieser verdammte Dieter Nuhr immer in solchen Runden.
Wann hat der den Sprung vom Comedian hin zu rechtskonservativen Diskussionsformaten geschafft?



Der ist schon vor langer Zeit immer komischer geworden. Lange vor anderen B Promis die rumschwurbeln. Ich hab so den eindruck das nahm mit der Verbreitung vor 12 Jahren mit Facebook immer mehr zu.
26.10.2022 14:07:48  Zum letzten Beitrag
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Drexl0r

Deutscher BF
...
Klassischer Boomer
26.10.2022 14:12:50  Zum letzten Beitrag
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loliger_rofler

AUP loliger_rofler 08.03.2009
 
Zitat von [RPD]-Biohazard

 
Zitat von G-Shocker

Was macht eigentlich dieser verdammte Dieter Nuhr immer in solchen Runden.
Wann hat der den Sprung vom Comedian hin zu rechtskonservativen Diskussionsformaten geschafft?



Der ist schon vor langer Zeit immer komischer geworden. Lange vor anderen B Promis die rumschwurbeln. Ich hab so den eindruck das nahm mit der Verbreitung vor 12 Jahren mit Facebook immer mehr zu.



Kann man ja über die SNS-Bildchen zurückverfolgen, da kamen schon vor 10 Jahren Sharepics mit Nuhrs Fresse und einem "Denk mal drüber nach!!!"-Spruch drauf.
26.10.2022 14:13:58  Zum letzten Beitrag
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monischnucki

AUP monischnucki 06.06.2018
Ja aber wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten.
26.10.2022 14:21:43  Zum letzten Beitrag
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G-Shocker

AUP G-Shocker 11.11.2020
...
Die Einstellung darf man als Comedian nicht haben.
26.10.2022 14:22:10  Zum letzten Beitrag
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19.11.2023 13:06:46 Che Guevara hat diesen Thread repariert.
06.12.2021 20:18:58 Che Guevara hat diesem Thread das ModTag 'bundesregierung' angehängt.

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