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Moment mal, ist DD nicht auch das KFZ-Kennzeichen von Dresden? Zufall?
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | | Seehofer verbot am Dienstag nach dem Vereinsgesetz die Neonazi-Vereinigung „Sturmbrigade 44“, die sich auch "Wolfsbrigade 44" nennt. Die Zahl steht als Abkürzung für DD, gemeint ist damit die "Division Dirlewanger" der Waffen-SS. | |
| | Die Polizei durchsuchte Dienstagmorgen Objekte von 13 Vereinsmitgliedern in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen.
Nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums stellt sich die gewaltbereite Gruppe bewusst in die Tradition des Nationalsozialismus. Ziel sei ein „Wiedererstarken eines freien Vaterlandes“ nach dem „germanischen Sittengesetz“. | |
https://www.tagesspiegel.de/berlin/seehofer-verbietet-rechtsextreme-vereinigung-schlag-gegen-nazitruppe-sturmbrigade-44/26673874.html
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| | | "Eine Durchsuchung in Sachsen-Anhalt war allerdings nicht möglich, da das Verwaltungsgericht in Halle (Saale) keine ausreichende Grundlage für den Erlass von Durchsuchungsbeschlüssen erkannte. Auch eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg blieb ohne Erfolg." | |
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| | Zitat von -rantanplan-
Moment mal, ist DD nicht auch das KFZ-Kennzeichen von Dresden? Zufall?
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Das wäre HD, Hansestadt Dresden.
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| | Zitat von cienFuchs
nürnberger prozesse jetzt
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Wie soll man denn die 1 Millionen Vollidioten ins Gerichtsgebäude rein kriegen?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [RPD]-Biohazard am 01.12.2020 15:20]
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| | MEP caught during a gay “gang bang” on Friday night in Brussels is Hungarian József Szájer
Close ally of PM Orbán, he helped rewrite constitution to include: "Hungary shall protect the institution of marriage as the union of a man & a woman..."
He resigned on Sunday | |
/Achso, die Drogen waren nicht seine.
https://twitter.com/DarrenEuronews/status/1333783843975806978
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 01.12.2020 17:31]
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Büschen alt für Chemsex, finde ich.
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| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Büschen alt für Chemsex, finde ich.
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Ach, das kann man sicher relativ lange machen wenn man nicht jeden Tag die Pillen droppt.
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| | Zitat von BIBI BOLXBERG
| | Zitat von -rantanplan-
Moment mal, ist DD nicht auch das KFZ-Kennzeichen von Dresden? Zufall?
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Das wäre HD, Hansestadt Dresden.
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Ich rufe Bullenscheiße.
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Du meinst wohl BS, Brauner Sumpf.
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| | | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat zivile Mitarbeiter der Bundeswehr im Visier, die der so genannten Reichsbürgerszene angehören sollen. Mehreren Mitarbeitern der regionalen Materialprüfstelle in Ulm, die zum Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gehört, wurde im Zuge dieser Ermittlungen der Zutritt zur Dienststelle untersagt. Acht Angehörige des Amtes wurden vom Abschirmdienst befragt. | |
https://augengeradeaus.net/2020/12/mad-ermittelt-gegen-reichsbuerger-in-materialpruefstelle-in-ulm/
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dm-ronnydora jetzt angespannt
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Ey, so einen Großhirnrindenmove muss man erst mal drauf haben. In der Armee des Staates zu arbeiten, dessen Existenz oder Rechtmäßigkeit man anzweifelt.
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Berufen sich die hier gemeinten Reichsbürger nicht aufs Kaiserreich? Ronny ist die andere Sorte.
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
| | | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat zivile Mitarbeiter der Bundeswehr im Visier, die der so genannten Reichsbürgerszene angehören sollen. Mehreren Mitarbeitern der regionalen Materialprüfstelle in Ulm, die zum Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gehört, wurde im Zuge dieser Ermittlungen der Zutritt zur Dienststelle untersagt. Acht Angehörige des Amtes wurden vom Abschirmdienst befragt. | |
https://augengeradeaus.net/2020/12/mad-ermittelt-gegen-reichsbuerger-in-materialpruefstelle-in-ulm/
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Guter Ansatz. Da wird der MAD ordentlich was zu tun haben, Reichsbürger hin oder her.
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Just Sachsen Sachsen-Anhalt-Things.
Nachdem man sich da ja auch vorstellen kann mit der AfD zu paktieren, um die Bürger jährlich um 10,32¤zu entlasten, zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt Zimmer offen für eine von der AfD tolerierten Minderheitsregierung der CDU.
| | ZDF: Eine von der CDU mitgetragene Minderheitsregierung, die auch von der AfD toleriert wird, ist das ok?
Zimmer: Eine CDU-Minderheitsregierung ist absolut denkbar, natürlich!
ZDF: Auch wenn Sie von der AfD toleriert wird?
Zimmer: Von wem die Stimmen kommen weiß ich ja nicht. | |
Nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten sei eine Elfenbeinturmdiskussion.
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| | Zitat von Crosshead
Nachdem man sich da ja auch vorstellen kann mit der AfD zu paktieren...
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Entschuldigung, aber diese Darstellung ist absolut verkürzt und tendenziös. Geht es nach Grünen & SPD, ist die CDU verpflichtet, einen Bruch des Koalitionsvertrages mizutragen und den teuersten Rundfunk der Welt mitten in einer Wirtschaftskrise weiter zu verteuern - einfach nur, weil die AfD dagegen ist.
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| | | Bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks halten wir am Ziel der Beitragsstabilität fest. | |
So steht es in der Tat geschrieben. Das sonstige Gelaber zu teurem Rundfunk und Wirtschaftskrise kommentiere ich mal nicht.
Jetzt stellt sich halt die Frage, was wichtiger ist: Das Verhältnis zur und Verhalten ggü. der AfD oder als einziges Bundesland ganz dolle auf dem GEZ!!1elf-Schwurbeltrain hängen zu bleiben. Zwei der drei Koalitionspartner sind der Meinung, dass unter diesen Auspizien dieser Passus des Koalitionsvertrages aus dem Fenster fliegen sollte.
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Ist natürlich jetzt sehr einfach für Rot/Grün, die Notwendigkeit des Bruchs des Koalitionsvertrages damit zu begründen, die AfD sei ja dagegen. Ansonsten kannst du mir gerne erklären, was dara Gelaber ist, die Gebührenerhöhung zu kritisieren. Effektiv werden unter 20% der Gelder auf Nachrichten und Dokus verwendet. Also deutlich weniger als für Sport und 90-Minütige Filme und etwas mehr als für Vorabendserien und Sonntagskrimis.
Ich finde es ehrlich gesagt ziemlich feige, diese Diskussion um eine Sinnhaftigkeit der Gebührenerhöhung auf den Standpunkt der AfD zu verlagern.
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Und ich sehe keine ernsthafte Diskussion, weder in Sachsen-Anhalt und schon gar nicht bei der Bundes-CDU oder -SPD, sondern nur Populismus. Das kann dann gerne so gemacht werden, aber es muss ja nicht jeder mitmachen bzw. darf eine andere Regelung des Vertrages nutzen:
| | | Sofern bei der Realisierung einzelner Vorhaben von der Koalitionsvereinbarung abgewichen werden soll, ist dies der Staatskanzlei mitzuteilen, die dafür Sorge trägt, dass die Angelegenheit bei Bedarf im Koalitionsausschuss behandelt wird. | |
Ansonsten ist es nicht "feige", diese Diskussion mit Blick auf die AfD zu führen, sondern eingedenk der Ziele der AfD nicht nur in dieser Hinsicht wäre es verantwortungslos, das nicht zu tun.
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| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Und ich sehe keine ernsthafte Diskussion, weder in Sachsen-Anhalt und schon gar nicht bei der Bundes-CDU oder -SPD, sondern nur Populismus.
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Lets agree to disagree. Ich halte es für eine notwendige parlamentarische Debatte in der die Position der AfD erstmal unerheblich ist. Dass 16 Landesregierungen und 15 Landesparlamente zustimmen, ist beunruhigend aber für das Parlament in Sachsen-Anhalt ja zum Glück nicht bindend. "Die AfD ist aber auch dagegen" ist einfach kein sachgerechtes Argument in der Debatte und sollte auch nicht als eines behandelt werden.
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10,32¤ im Jahr.
Bei Klima, Rente, Wohnungsbau, Netzabdeckung hat die CDU ja sonst auch wenig Probleme Koalitionsverträge individuell auszulegen.
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Die 10,32¤ sind also ein Argument, warum das unwichtig ist.
Dann können wir ja mal ausrechnen, ob eine Untersuchung der PKW-Maut-Geschichte gerechtfertigt ist. Einfach mal die Kosten auf Haushalte umlegen...
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| | Zitat von Virtus
Die 10,32¤ sind also ein Argument, warum das unwichtig ist.
Dann können wir ja mal ausrechnen, ob eine Untersuchung der PKW-Maut-Geschichte gerechtfertigt ist. Einfach mal die Kosten auf Haushalte umlegen...
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Den Vergleich kapiere ich nicht. Was ist an der Untersuchung von strukturellen Fehlverhalten und Inkompetenz in der Regierung irgendwie vergleichbar mit der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?
Beim einen geht es ja darum, aufzuklären, was der Scheuerandi so alles verbockt hat. Beim zweiten um eine relativ geringe Mehrbelastung für Haushalte, die von einem einzigen Landesverband jetzt als Aufhänger für ein lächerliches Rechtsaussenfischen genutzt wird.
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Dass der ÖRR zu viel Geld verpulvert und man da mal genauer hinsehen sollte, dürfte klar sein. Die Frage ist nur, ob man nun ausgerechnet das AfD-Geblubber als Aufhänger nehmen sollte, die Höhe der Rundfunkgebühr kritisch zu prüfen. Soll sich die AfD damit schmücken können, den ÖRR ausgemistet zu haben? Bitte nicht.
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Teile der (Ost-)CDU wollen sich ja damit schmücken und "der AfD das Thema wegnehmen", durchaus auch, weil sie inhaltlich denselben Standpunkt vertreten, der mit einer Strukturdebatte zum ÖRR und seinen Kosten ungefähr so viel zu tun hat wie Bernd Höcke verfassungstreu ist. Das Thema Kosten und Strukturen ist da nur ein Strohmann, es geht einfach darum, dass das alles irgendwie zu linksgrüngroßstädtischqueerkommunistisch sei.
| | | "Gucken Sie sich die Paläste an, die die sich überall gebaut haben!", schimpft Scheurell [CDU]. "Die gehen nicht sorgsam mit dem Beitragsgeld um. | |
Ganz brauchbarer Artikel (¤) dazu, der heute früh noch kostenfrei war.
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
