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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sawsan-chebli-landgericht-heilbronn-weist-beleidigungsklage-ab-a-72a7c400-717c-4366-8405-6b0efce2e5ea
| | Landgericht Heilbronn weist Cheblis Beleidigungsklage ab
Sawsan Chebli ging juristisch gegen einen üblen Facebook-Kommentar vor – und ist mit ihrer Beleidigungsklage nun vor dem Landgericht Heilbronn gescheitert. Die SPD-Politikerin reagiert empört.
Die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung ist nicht eindeutig bestimmt. Was noch in Ordnung und was justiziabel ist – darüber gehen die Meinungen auseinander. Das Landgericht Heilbronn hat nun eine Entscheidung gefällt, die die Grenzen des Erlaubten ziemlich weit zieht.
Im Zentrum des Falls steht eine Klage der Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Über sie war in einem Facebook-Eintrag von 2020 geschrieben worden: »Selten so ein dämliches Stück Hirn-Vakuum in der Politik gesehen wie Sawsan Chebli«. Das fasste Chebli, einst Mitglied des Berliner Senates, wenig überraschend als Beleidigung auf – und verlangte eine Entschädigung.
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Ich dachte, das dürfen nur Bürgermeister.
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Leute, die minutenlang die Türen blockieren rauszuschubsen ist ja grundsätzlich begrüßenswert, aber nicht aus rassismus.
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Vielleicht hatte der Herr Angst vor einer Ticketkontrolle und das Klo war bereits durch Stephan Brandner belegt?
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| | Zitat von flowb
Leute, die minutenlang die Türen blockieren rauszuschubsen ist ja grundsätzlich begrüßenswert, aber nicht aus rassismus.
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Halten wir mal fest, dass du die Darstellung eines AfDlers übernimmst. Also, so komplett ohne Distanz.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Abso am 30.03.2023 16:16]
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| | Zitat von [Muh!]Shadow
Vielleicht hatte der Herr Angst vor einer Ticketkontrolle und das Klo war bereits durch Stephan Brandner belegt?
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| | Zitat von Abso
| | Zitat von flowb
Leute, die minutenlang die Türen blockieren rauszuschubsen ist ja grundsätzlich begrüßenswert, aber nicht aus rassismus.
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Halten wir mal fest, dass du die Darstellung eines AfDlers übernimmst. Also, so komplett ohne Distanz.
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Ich übernehme die Beschreibung des Videos aus dem Artikel, in dem steht auch, dass der Typ in der Tür steht. Ob das jetzt 8 Minuten waren, wie der Afdler behauptet keine Ahnung.
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| | Zitat von flowb
keine Ahnung.
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Aber hauptsache erstmal begrüßen.
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| | Zitat von flowb
| | Zitat von Abso
| | Zitat von flowb
Leute, die minutenlang die Türen blockieren rauszuschubsen ist ja grundsätzlich begrüßenswert, aber nicht aus rassismus.
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Halten wir mal fest, dass du die Darstellung eines AfDlers übernimmst. Also, so komplett ohne Distanz.
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Ich übernehme die Beschreibung des Videos aus dem Artikel, in dem steht auch, dass der Typ in der Tür steht. Ob das jetzt 8 Minuten waren, wie der Afdler behauptet keine Ahnung.
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Die Beschreibung besteht nur aus Wiedergabe von Behauptungen des Nazis, aber ruder mal weiter.
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Ja doch, wenn man öfter mal 10 Minuten plus Verspätung einsammelt, weil ein arschloch mal kurz (nur 1-2 Minuten) die Tür blockiert, aber die s-Bahn dann halt auf den nächsten ice warten muss, dann entwickelt man einen gewisse Abneigung gegen türblockierer. Und, dass er über ne Minute in der Tür stand steht auch im Artikel.
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
Aber vermutlich, wird die Tür wegen eines dringenden medizinischen Notfalls im Zug blockiert, der nicht gemeldet werden konnte.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von flowb am 30.03.2023 17:15]
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| | Zitat von flowb
Ja doch, wenn man öfter mal 10 Minuten plus Verspätung einsammelt, weil ein arschloch mal kurz (nur 1-2 Minuten) die Tür blockiert, aber die s-Bahn dann halt auf den nächsten ice warten muss, dann entwickelt man einen gewisse Abneigung gegen türblockierer. Und, dass er über ne Minute in der Tür stand steht auch im Artikel.
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
Aber vermutlich, wird die Tür wegen eines dringenden medizinischen Notfalls im Zug blockiert, der nicht gemeldet werden konnte.
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Stimmt, das wichtige an dem ganzen Artikel ist, dass da (möglicherweise) eine Tür zu lange blockiert wird.
Merkste selbst, oder.
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Mir scheißegal wieso weshalb warum. Wenn da ein Arschloch rassistisch eskaliert bin ich hauptsächlich sauer, dass da keiner einschreitet
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| | Zitat von Sniedelfighter
Mir scheißegal wieso weshalb warum. Wenn da ein Arschloch rassistisch eskaliert bin ich hauptsächlich sauer, dass da keiner einschreitet
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Dieses. Genau dieses.
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| | Zitat von flowb
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
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Ein Video, in dem genau nochmal wessen Behauptungen aufgezeichnet werden? Ach ja richtig.
Du setzt dich gerade mit einem Nazi an den Tisch.
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| | Zitat von Abso
| | Zitat von flowb
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
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Ein Video, in dem genau nochmal wessen Behauptungen aufgezeichnet werden? Ach ja richtig.
Du setzt dich gerade mit einem Nazi an den Tisch.
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Ob der Typ in der Tür steht oder nicht sollte auf dem Video eigentlich recht klar zu erkennen sein. Ich sehr nicht, wie das lediglich eine Behauptung wiederspiegeln soll.
Der afdler ist ein rassistisches arschloch, das steht außer Frage. Aber meine Sympathie für Leute, die in Zugtieren stehen ist halt auch eher nicht vorhanden, dafür fahre ich zu viel Zug.
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Row row row your boat
Merrily down the stream
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| | Zitat von flowb
| | Zitat von Abso
| | Zitat von flowb
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
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Ein Video, in dem genau nochmal wessen Behauptungen aufgezeichnet werden? Ach ja richtig.
Du setzt dich gerade mit einem Nazi an den Tisch.
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Ob der Typ in der Tür steht oder nicht sollte auf dem Video eigentlich recht klar zu erkennen sein. Ich sehr nicht, wie das lediglich eine Behauptung wiederspiegeln soll.
Der afdler ist ein rassistisches arschloch, das steht außer Frage. Aber meine Sympathie für Leute, die in Zugtieren stehen ist halt auch eher nicht vorhanden, dafür fahre ich zu viel Zug.
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Schlimmstenfalls soziale Etikette verletzen (und Verspätung herbeiführen) heranziehen, um Verständnis für Täter zu haben, der körperlich aggressiv wird, finde ich schon doof.
Die Informationen zu Dauer und Umfang der "Tat" (8 Minuten, die armen Zugbegleiter*innen konnten nichts tun) besteht rein aus der Beschreibung des Faschos, da wäre ich schon skeptisch. Finde ich bisl weak, das so zu akzeptieren und auch bisl weak von den Journalisten, das so zu übernehmen, wenn es eine völlig unbestätigte Behauptung ist.
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von loliger_rofler am 30.03.2023 17:38]
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Neulich gab's hier im Forum doch ein Video von einem Rollstuhlfahrer, dessen Kumpel 'ne Zugtür blockiert hat, damit der Zug nicht einfach wegfährt. Grund: Die Bahn hatte es wieder einmal verkackt, den angemeldeten Rollstuhlfahrer eine Einstiegshilfe zur Verfügung zu stellen. Deswegen mussten auch alle Passagiere warten. Da kann dann aber ja der "Türblockierer" nichts für.
Keine Ahnung, warum nun die beiden Leute dort die Tür blockiert haben (falls das überhaupt stimmt). Keine Ahnung, ob sie die Passagiere nur ärgern wollten, die Welt einfach nur brennen sehen wollen oder ob es berechtigte Gründe gab. Aber eigentlich sollte das Zugpersonal auch ohne ein Nazi-Schwein mit solchen Situationen zurechtkommen. Ich fahre auch regelmäßig Zug und habe auch schon viele Leute erlebt, die Türen blockieren (meist besoffene weiße Männer). Aber eigentlich haben die Zugbegleiter das immer alleine lösen können.
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| | Zitat von flowb
| | Zitat von Abso
| | Zitat von flowb
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
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Ein Video, in dem genau nochmal wessen Behauptungen aufgezeichnet werden? Ach ja richtig.
Du setzt dich gerade mit einem Nazi an den Tisch.
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Ob der Typ in der Tür steht oder nicht sollte auf dem Video eigentlich recht klar zu erkennen sein. Ich sehr nicht, wie das lediglich eine Behauptung wiederspiegeln soll.
Der afdler ist ein rassistisches arschloch, das steht außer Frage. Aber meine Sympathie für Leute, die in Zugtieren stehen ist halt auch eher nicht vorhanden, dafür fahre ich zu viel Zug.
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Du bist echt das Paradebeispiel dafür wie damals wie heute die petite Bourgeoisie die Nazis bestärkt.
Die Angst und Verärgerung über die eigenen Komfortminderungen ist natürlich deutlich wichtiger als der Rassismus.
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| | Zitat von KarlsonvomDach
Neulich gab's hier im Forum doch ein Video von einem Rollstuhlfahrer, dessen Kumpel 'ne Zugtür blockiert hat, damit der Zug nicht einfach wegfährt. Grund: Die Bahn hatte es wieder einmal verkackt, den angemeldeten Rollstuhlfahrer eine Einstiegshilfe zur Verfügung zu stellen. Deswegen mussten auch alle Passagiere warten. Da kann dann aber ja der "Türblockierer" nichts für.
Keine Ahnung, warum nun die beiden Leute dort die Tür blockiert haben (falls das überhaupt stimmt). Keine Ahnung, ob sie die Passagiere nur ärgern wollten, die Welt einfach nur brennen sehen wollen oder ob es berechtigte Gründe gab. Aber eigentlich sollte das Zugpersonal auch ohne ein Nazi-Schwein mit solchen Situationen zurechtkommen. Ich fahre auch regelmäßig Zug und habe auch schon viele Leute erlebt, die Türen blockieren (meist besoffene weiße Männer). Aber eigentlich haben die Zugbegleiter das immer alleine lösen können.
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Ich gehe einfach davon aus, dass der Nazi einfach ein Arschloch ist dem der Grund warum er, den für ihn als fremd empfundenen Menschen gegenüber, handgreiflich wird ziemlich scheißegal ist.
Ich weiß, steile These.
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| | Zitat von flowb
| | Zitat von Abso
| | Zitat von flowb
@abso: Nö, es besteht auch aus einer Beschreibung des Videos.
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Ein Video, in dem genau nochmal wessen Behauptungen aufgezeichnet werden? Ach ja richtig.
Du setzt dich gerade mit einem Nazi an den Tisch.
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Ob der Typ in der Tür steht oder nicht sollte auf dem Video eigentlich recht klar zu erkennen sein. Ich sehr nicht, wie das lediglich eine Behauptung wiederspiegeln soll.
Der afdler ist ein rassistisches arschloch, das steht außer Frage. Aber meine Sympathie für Leute, die in Zugtieren stehen ist halt auch eher nicht vorhanden, dafür fahre ich zu viel Zug.
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Jonge, es ging dem Nazi nicht darum, dass die Tür blockiert wurde. Das war für ihn lediglich ein guter Vorwand, um gegen schwarze Menschen zu hetzen. Oder glaubst du, dass der Nazi bei weißen Deutschen ebenfalls mit dem Handy filmend entsprechend "eingeschritten" wäre, um "Türblockierer" zu entfernen?
Mit deinem "Ja, ja, doofer AfDler, aber Türblockierer sind aber echt scheiße", gibst du ihm eine gewisse Legitimation und relativierst damit seine Hetze. Denn fucking nochmal: Es geht ihm überhaupt nicht um das Blockieren ansich. Das ist das Feigenblatt. Er versucht, rücksichtsloses Verhalten wie das Blockieren von Zugtüren als "typisch" für Schwarze/PoC darzustellen. Das ist Hetze. Um nichts anderes geht es dem Nazi.
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von KarlsonvomDach am 30.03.2023 19:19]
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| | Mehrere hundert Menschen haben am Donnerstagabend während der Stadtratsitzung in Zittau gegen die geplante Gemeinschaftsunterkunft für 150 Asylbewerber in Hirschfelde protestiert. Wie die Polizei MDR SACHSEN sagte, hatten sich vor dem Rathaus rund 300 Menschen versammelt.
Organisiert worden war die Demo von der als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuften Partei Freie Sachsen. Als der Versammlungsleiter gegen 17:30 Uhr die Menschen aufforderte an der öffentlichen Stadtratssitzung teilzunehmen, wurde es eng im Rathaus. Menschen drängten sich in den Sitzungssaal und skandierten "Nein zum Heim!"
Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zittau kann mehr) forderte die Leute daraufhin auf, den Saal zu verlassen. Der Referent des Oberbürgermeisters rief die Polizei. Die hatte eigenen Angaben zu Folge die Lage schnell im Griff und die meisten Leute verließen das Rathaus wieder. Kurz darauf unterbrach Zenker die Sitzung, begab sich vors Rathaus und versuchte, die vielen Fragen der Menschen zur geplanten Unterkunft zu beantworten. | |
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/protest-freie-sachsen-rathaus-asyl-heim-100.html
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Und dann ist die Feuerfleischplatte mit zwei drei stückchen Fleisch auch eher was für Vegetarier ¯\_(ツ)_/¯
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"Der Russe. Der eine, der immer vor der Tür stand."
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Es kommt nix *click*
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Taugt für 15%.
Taugt für Bundeskanzler.
Hupe denken.
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
![AUP [Muh!]Shadow 10.03.2015](./avatare/upload/U50324--muhshadownewversion3kyhuza.png)
![AUP [oUtLaWs]Jack ONeill 30.01.2009](./avatare/upload/U14933--Jack.gif)