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Das Problem an dem Demos ist doch, dass die SPD und die Grünen nicht auch noch ausgepfiffen werden. Aber eine ernsthafte Mehrheit gegen rechte Asylpolitik gibt es halt nicht.
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| | | In ihrer Rede wiederholte Weidel ihre teilweise grotesken Anschuldigungen gegen die Bundesregierung und gegen die Journalisten von „Correktiv“: Sie warf den Rechercheuren „Stasi-Methoden“ vor, die Journalisten hätten eine „schmierige Lügenschleim-Spur“ produziert, auf der sie nun „ausrutschen“ würden. Über die Bundesregierung sagte Weidel: „Eine Regierung, die so gegen die eigene Bevölkerung wirtschaftet, liebt dieses Land nicht. Diese Regierung hasst dieses Land.“ Diese Formulierung hatte Weidel auch schon in ihrer Haushaltsrede im Bundestag in der zurückliegenden Woche verwendet, wofür sie von den anderen im Bundestag vertretenen Partei kritisiert worden war. | |
Klingt nach Redebedarf
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/weidel-wirft-journalisten-stasi-methoden-vor-19496026.html
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Ich finde, #VS_Weidel überdreht da ein wenig
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| | Zitat von Parax
| | Zitat von [RPD]-Biohazard
FDP in Kaiserslautern distanziert sich, weil die Demos der "Polarisierung der Gesellschaft Vorschub leisten"
Finde gerade keine Artikel dazu der nicht hinter ner Paywall ist, andereseits würde ich mich auch nicht wundern wenn die das so gesagt haben 
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https://i.imgur.com/0bAus9A.png
Christsozialer der Mitte der Herzen
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"Selbstachtung"
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Bei der Zeit gibt's eine Reportage über einen möglichen AfD-Wähler.
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AfD-Wähler: "Lasst sie mal machen"
Ein Wochenende auf Mallorca. Das Leben ist schön. Trotzdem denkt Patrick Roetzel, Anwalt, Familienvater, sportbegeistert, darüber nach, im Herbst die AfD zu wählen. | |
Ich zitiere mal zunächst einen Kommentar:
| | | Herr Roetzel zeigt eindrucksvoll auf, dass der sozioökonomischen Status nicht immer kongruent zum Reflexionsvermögen verläuft. Sein ganzes Gedankengebäude ist mit naiv und kurzsichtig noch sehr wohlwollend beschrieben. Das Geld für Thunfischtatar und Erbsenvelouté sollt er hin und wieder besser in VHS-Nachhilfekurse wie Geschichte und Politik stecken. | |
Um dann aus dem Artikel zu zitieren:
| | Sein Kalkül gehe so: Wenn die AfD groß wird, noch größer, fangen die etablierten Politiker mal an, nachzudenken. Mal wieder rauszugehen vielleicht. Sich ernsthaft die konkreten Probleme der Leute anzuhören.
Das heißt, er wünscht sich gar nicht, dass die AfD ihr Programm umsetzt?
Mit allen Parteien teile er inhaltliche Positionen, er findet, die Schuldenbremse müsse reformiert werden, sodass Investitionen in Straßen, Schienen, Verwaltung möglich sind. Er findet, dass das Vermögen ungerecht verteilt ist, weil das Beitrags-, Erb- und Steuersystem Reiche bevorzuge. Er findet, dass Greta Thunberg den Friedensnobelpreis verdient hätte, weil sie, ganz allein, es geschafft habe, eine Bewegung zu gründen (wenn sie auch derzeit kein gutes Bild abgebe). Das Thema Migration interessiere ihn nicht über die Maßen. Mit der AfD also, sagt Roetzel, die weder für Investitionen noch für eine andere Vermögensverteilung eintritt, verbinde ihn inhaltlich eigentlich nichts. | |
https://www.zeit.de/2024/06/afd-waehler-landtagswahl-brandenburg-unzufriedenheit-politiker
https://archive.ph/BgR19#selection-2147.0-2155.687
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Ah ja, der Denkzettelwähler. What year is it?
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Frieden und Freiheit
upsi
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| | Zitat von [NDA]Keldorn
Ah ja, der Denkzettelwähler. What year is it?
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Aber echt. Kann nix mit dem runhitlern Anfangen, aber wählt halt rumhitlern, damit der Scholz mal wieder joggen geht.
Na klar, das wird's sein.
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Alter was ein Einzeller. Chrupalla Albert Einstein dagegen.
Im Diskurs stellen! Überzeugen!
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Ich glaube dem braucht man nicht mehr mit Fakten zu kommen. Seine Meinung steht fest, alles linksgrünversiffte Propaganda!
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Gegen wen? Demjenigen, der das Interview geführt hat?
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Der selbsterklärte Pali-Block gewohnt konstruktiv während der Demo am Samstag.
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| | Zitat von cLam
Gegen wen? Demjenigen, der das Interview geführt hat?
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Würde nicht den Falschen treffen. Das ist Weichbirne"Weichreite" von der AfD.
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Das wirft fragen auf. Geht der da fischen, um die AfD als gemäßigt dastehen zu lassen?
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| | Zitat von zapedusa
Der selbsterklärte Pali-Block gewohnt konstruktiv während der Demo am Samstag.
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This is why the Left can't have nice things. 
¤: Keine Ahnung, ob der Spruch den Referenzrahmen für die Einordnung dieser Partikularaktion jetzt korrekt setzt aber vielleicht kann es jemand mit mehr Plan besser in den Kontext setzen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von TemplaR_AGEnt am 05.02.2024 7:00]
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| | Zitat von Smoking
Das wirft fragen auf. Geht der da fischen, um die AfD als gemäßigt dastehen zu lassen?
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Jo, der will halt zeigen dass die böse regierungsgesteuerte Mainstream Presse ja immer völlig falsch von den armen bürgerlichen AfD Demos berichtet.
Hatte dann auch an den bürgerlichen Neonazi David Köckert bei der gleichen Demo "interviewt":
https://de.wikipedia.org/wiki/David_K%C3%B6ckert
Und war auch dabei als die bürgerlichen Neonazis die geplante Flüchtlingsunterkunft belagert haben:
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| | Zitat von TemplaR_AGEnt
This is why the Left can't have nice things.
¤: Keine Ahnung, ob der Spruch den Referenzrahmen für die Einordnung dieser Partikularaktion jetzt korrekt setzt aber vielleicht kann es jemand mit mehr Plan besser in den Kontext setzen.
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Kontext, Frontex. Ist ja latte. Problembeschreibung: wie man sieht, ist das nur ne sehr, sehr kleine Gruppe. Die waren vor ein paar Wochen am Roten Rathaus auch schon am Start. Die haben sich seinerzeit deshalb strategisch in der Menge verteilt, damit möglichst auf jedem Foto eine Pali-Flagge zu sehen ist, jetzt am Wochenende war es der "Palestinian Block". Damals wie jetzt am WE ist der Gruppe der Demo-Inhalt vollkommen egal. Hauptsache chanten und stattfinden. Heute dann in einschlägigen Telegram-Kanälen (von der Gruppe gedrehte) Videos gesichetet. "In Berlin gehen Millionen Menschen gegen die zionistische Besatzung und den Völkermord in Gaza auf die Straße." Alles klar. Wie gesagt, das sind wirklich nur sehr wenige Leute, die auch nicht das Demo-Geschehen dominieren oder was. Levi Salomon vom JFDA hat das ja bildlich sehr gut einfangen können. Ich habe die am Samstag gar nicht mitbekommen, in der Woche davor auch nicht.
Trotzdem hat die Anwesenheit der Pimmel einen gewissen Einfluss. Erstmal ziehen sich andere Leute zurück. Vielleicht will man ja was von der Demo hören und nicht das Gebrülle. Was wiederum dazu führt, dass sich die Gruppe nach und nach bis ganz nach Vorne vorarbeitet. Außenwirkung is eh klar. Als AfD oder liberal-konservativer Demokrat der bürgerlichen Mitte würde ich ja, analog zur Gruppe, behaupten, die würden den Großteil der Demo ausmachen. Abschreckungspotential ist jedenfalls vorhanden. Außerdem muss auch klar sein, wie wenig Bock jüdische Gruppen oder auch einzelne Jüdinnen und Juden darauf haben. Man erinnert sich vielleicht daran, wie vor ein paar Wochen jüdische Studierende in Münster nicht auf die Bühne gegangen sind, weil da direkt der "Pali-Block" stand.
Spaßfakt: am Samstag, bei der insgesamt sehr beschissenen Demo, waren am Anfang direkt ein paar Neuköllner Rapper am Start, nech. Superdeepe migrantische Texte aus der deepsten Gosse der Gosse, yaddiyaddi, wallahfari. Möglicherweise würde sich die Orga einen Gefallen tun, auch Musikbeiträge inhaltlich auf ein breiteres Publikum zuzuschneiden. Wenn direkt beim ersten Track diverse Hurensöhne gefickt werden, wird das dazu führen, z.B. Familien mit Kindern von einer weiteren Teilnahme abzuhalten. Meine Mutter würde sich da wahrscheinlich auch nicht mehr hinstellen. Einer der Hurensohnficker erzählte im Anschluss dann noch, dass auf der letzten Demo Palästinenser rassistisch beleidigt wurden, weil sie ihre Flaggen dabei hatten. Quelle: die im Video zu sehende Gruppe. Wir haben uns nach einer Pflichtstunde verzogen und dann war das auch gut. Wir waren damit auch nicht alleine. Da war schon ein ordentlicher Abluss an Leuten. Wenn ich das Pech gehabt hätte, direkt neben den Palis zu stehen, würde ich stand jetzt davon ausgehen, bei der nächsten Demo oder Kundgebung auszusetzen.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von zapedusa am 05.02.2024 10:26]
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| | SZ: Herr Steinbeis, Sie untersuchen seit einigen Monaten gemeinsam mit anderen Verfassungsrechtlern, wie sich das demokratische System am leichtesten durch die AfD aushebeln ließe. Wie viel Geld hat Ihnen die AfD schon geboten, damit Sie denen die besten Tricks verraten?
Maximilian Steinbeis: Mit der AfD rede ich nicht. Aber mein Zwischenfazit ist auch eher: Es braucht kein großes juristisches Mastermind, das die ganzen raffinierten verfassungsrechtlichen Tricks kennt und weiß, auf welche Knöpfe man drücken muss, damit die rechte Machtübernahme unentrinnbar Wirklichkeit wird.
Nein?
Wenn man die Institutionen der Verfassung vor allem als politische Werkzeuge betrachtet, so wie das die autoritären Populisten tun, dann braucht es gar nicht viel Raffinesse. Es genügt oft schon Skrupellosigkeit. | |
| | Und wenn die AfD in einem Land an die Regierung käme? Wie weit könnte sie die Machtübernahme treiben?
Das Grundgesetz verpflichtet in Artikel 28 den Bund zu gewährleisten, dass auch in den Bundesländern die Prinzipien des demokratischen und sozialen Rechtsstaates gelten. Das heißt: Der Bund darf nicht tatenlos zusehen. Im Extremfall ermächtigt Artikel 37 den Bund auch, die Einhaltung dieser Pflichten mit den dafür "notwendigen Maßnahmen" zu erzwingen.
Das heißt, dann schickt Olaf Scholz bewaffnete Kräfte nach Thüringen, so wie einst John F. Kennedy, der in den 1960er-Jahren die Nationalgarde nach Alabama entsandte, um Bürgerrechte für Schwarze durchzusetzen?
Ich glaube und hoffe nicht, dass das jemals so weit kommen wird. Da ist im Detail auch vieles noch juristisch völlig ungeklärt, es gibt ja keinerlei Erfahrung mit solchen Fällen bisher. Wichtiger ist, rechtzeitig dafür zu sorgen, dass es gar nicht erst so weit kommt. Dafür ist es aber notwendig, sich klarzumachen, wann und wodurch und auf welche Weise es so weit kommen kann. Damit sollten wir nicht warten, bis die Situation vor der Tür steht, sondern das muss jetzt passieren. Und das geht uns alle an, nicht bloß die Regierung oder die Gerichte oder den Sicherheitsapparat. | |
https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-rechtspopulismus-landtagswahlen-verfassungsblog-thueringen-projekt-1.6336140
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -=Q=- 8-BaLL am 05.02.2024 20:34]
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einfach aufgeben mfm
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Gefühlt wird in den Medien in letzter Zeit ja öfter mal die Diskussion angestoßen, wie die AfD die Demokratie beenden könnte. Was mich interessieren würde: Wie stehen (potenzielle) AfD Wähler dazu? Geht die Unzufriedenheit mit den demokratischen Parteien wirklich so weit, dass das Ende der Demokratie erstrebenswert erscheint? Oder werden solche Gedankenspiele irgendwo unter "Lügenpresse" und "Die AfD ist eine normale Partei" verbucht? Oder ganz was anderes?
Gibts zu sowas irgendwelche Zahlen?
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| | Zitat von Vironnimo
Gefühlt wird in den Medien in letzter Zeit ja öfter mal die Diskussion angestoßen, wie die AfD die Demokratie beenden könnte. Was mich interessieren würde: Wie stehen (potenzielle) AfD Wähler dazu? Geht die Unzufriedenheit mit den demokratischen Parteien wirklich so weit, dass das Ende der Demokratie erstrebenswert erscheint? Oder werden solche Gedankenspiele irgendwo unter "Lügenpresse" und "Die AfD ist eine normale Partei" verbucht? Oder ganz was anderes?
Gibts zu sowas irgendwelche Zahlen?
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Viele denken vermutlich nicht besonders intensiv über Staatsformen nach. Oder überhaupt über irgendwas.
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AfD Leute werden dafür beklatscht - mit Beifall, leider - wenn sie versprechen den Parteienstaat abzuschaffen.
Die Erwartung dabei ist, dass endlich mal ordentlich aufgeräumt wird nach der Machtübernahme und damit dann alles gut ist. Weiter denken viele Leute nicht.
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| | Zitat von Vironnimo
Gefühlt wird in den Medien in letzter Zeit ja öfter mal die Diskussion angestoßen, wie die AfD die Demokratie beenden könnte. Was mich interessieren würde: Wie stehen (potenzielle) AfD Wähler dazu? Geht die Unzufriedenheit mit den demokratischen Parteien wirklich so weit, dass das Ende der Demokratie erstrebenswert erscheint? Oder werden solche Gedankenspiele irgendwo unter "Lügenpresse" und "Die AfD ist eine normale Partei" verbucht? Oder ganz was anderes?
Gibts zu sowas irgendwelche Zahlen?
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https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/warum-menschen-die-afd-waehlen-und-was-sie-davon-haetten,To43vXz
Es gibt zumindest eine Studie, die besagt, dass 13% der AfD Wähler rechtsextreme Einstellungen haben. Das ist erstmal weniger als ich vermutet hatte.
Ich schätze die Minderheit will die Demokratie tatsächlich abschaffen, hätte jetzt aber auch keinen großen Schmerz wenn ein paar unliebsame Rechte eingeschränkt oder abgeschafft werden.
Meine Hoffnung ist, dass die nun für alle ersichtliche Enttarnung der AfD über das Potsdamer Treffen zumindest bei einigen Skrupel hervorruft, dass man vielleicht doch etwas zu weit gegangen ist in seiner geifernden Ablehnung gegen die Ampel.
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| | Zitat von Buxxbaum
Es gibt zumindest eine Studie, die besagt, dass 13% der AfD Wähler rechtsextreme Einstellungen haben. Das ist erstmal weniger als ich vermutet hatte.
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Ich bin mir sicher, dass nicht mehr als 13% der NSDAP Wähler, die Hitler ins Amt gehievt haben, den Massenmord an Juden gutgehießen hätten. Macht auch nix besser.
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Ah, also nur 13% der AfD-Wähler? Alle anderen sind nur doof, unschuldig, vielleicht aufgebracht, aber hm naja, machen wir trotzdem mal??
Das kann doch nur an der Erhebungsweise liegen. Statistico to teh rescue pls
Btw, ich freue mich über diese Entwarnung. Nur 13% der aktuell rund 22% erreichenden NSAfD-Wähler, die gerade auch nur knapp ein Fünftel der Politlandschaft in den Ländern kommandieren, sind wirklich so rechtsextrem, dass sie das sogar in Umfragen zugeben! Hallelujah.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von -rantanplan- am 05.02.2024 22:17]
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| | Zitat von Smoking
AfD Leute werden dafür beklatscht - mit Beifall, leider - wenn sie versprechen den Parteienstaat abzuschaffen.
Die Erwartung dabei ist, dass endlich mal ordentlich aufgeräumt wird nach der Machtübernahme und damit dann alles gut ist. Weiter denken viele Leute nicht.
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Außerdem wähnen sie sich auf der Gewinnerseite.
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| | Zitat von Buxxbaum
| | Zitat von Vironnimo
Gefühlt wird in den Medien in letzter Zeit ja öfter mal die Diskussion angestoßen, wie die AfD die Demokratie beenden könnte. Was mich interessieren würde: Wie stehen (potenzielle) AfD Wähler dazu? Geht die Unzufriedenheit mit den demokratischen Parteien wirklich so weit, dass das Ende der Demokratie erstrebenswert erscheint? Oder werden solche Gedankenspiele irgendwo unter "Lügenpresse" und "Die AfD ist eine normale Partei" verbucht? Oder ganz was anderes?
Gibts zu sowas irgendwelche Zahlen?
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https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/warum-menschen-die-afd-waehlen-und-was-sie-davon-haetten,To43vXz
Es gibt zumindest eine Studie, die besagt, dass 13% der AfD Wähler rechtsextreme Einstellungen haben. Das ist erstmal weniger als ich vermutet hatte.
Ich schätze die Minderheit will die Demokratie tatsächlich abschaffen, hätte jetzt aber auch keinen großen Schmerz wenn ein paar unliebsame Rechte eingeschränkt oder abgeschafft werden.
Meine Hoffnung ist, dass die nun für alle ersichtliche Enttarnung der AfD über das Potsdamer Treffen zumindest bei einigen Skrupel hervorruft, dass man vielleicht doch etwas zu weit gegangen ist in seiner geifernden Ablehnung gegen die Ampel.
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Haha, dafür müssten unter anderem Merz, Linnemann, Aiwanger und Söder den Populismus gegen die Ampel sein lassen. Da die aber alle keine Inhalte haben, ist das leider keine Option.
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| | Zitat von Buxxbaum
hätte jetzt aber auch keinen großen Schmerz wenn ein paar unliebsame Rechte eingeschränkt oder abgeschafft werden.
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"Rechte einschränken oder abschaffen"
Super Idee für das nächste Demoplakat.
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
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