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Abgelehntem Asylbewerber darf nach 13 Jahren Weigerung zur Mitwirkung das Taschengeld gekürzt werden
| | Das Bundessozialgericht erlaubt eine Kürzung von Sozialleistungen, wenn Asylbewerber ihre Abschiebung behindern. Das Urteil ist nicht bindend für andere Fälle, gilt aber als richtungsweisend für Gerichte und Behörden.
Geklagt hatte ein 49-jähriger Kameruner aus dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Sein Asylantrag war 2004 abgelehnt worden. Seitdem haben die Behörden ihn 19-mal aufgefordert, einen Reisepass zu besorgen und vorzulegen. Die Behörden benötigen das Dokument, um den Mann rechtskräftig abzuschieben. Nachdem er keine entsprechenden Papiere geliefert hatte, strichen sie ihm die monatliche Bargeldzahlung in Höhe von 130 Euro. Unterkunft und Gutscheine für Kleidung und Essen behielt er weiterhin. | |
Abgelehntes Asyl, 13 Jahre Weigerung zur Mitwirkung, bis in die letzte Instanz geklagt auf Steuerzahlerkosten und das schlimmste was passieren kann, ist, das eventuell das Taschengeld gekürzt wird.
Ich frag mich, wie dann überhaupt Leute abgeschoben werden können. Anscheinend werden nur die Leute abgeschoben, die so naiv sind und mit den deutschen Gesetzten/Behörden kooperieren. Also die paar Leute, die ehrlich sind.
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Syrischer Clan randaliert in Polizeiwache und bedroht Polizisten
| | Die Polizei aus Naumburg in Sachsen-Anhalt scheint gegen einen Familienclan aus Syrien machtlos zu sein. Seit Monaten soll es immer wieder Ärger geben. Nun ist der Streit eskaliert.
In der Nacht zu Sonntag wollten Polizisten dem 21-Jährigen Syrer Ahmed A. den Führerschein abnehmen. Der wehrte sich, holte Familienmitglieder und Freunde zur Verstärkung. Die Polizisten zogen sich daraufhin zurück – laut polizeiinternem Protokoll, um eine Eskalation zu vermeiden. Die Beamten nahmen aber den Führerschein mit.
Das wollte der Syrer offenbar nicht auf sich sitzen lassen. Zu acht sollen er und seine Unterstützer auf dem Polizeirevier randaliert und den Führerschein zurückgefordert haben. Im polizeiinternen Protokoll, so die „Mitteldeutsche Zeitung“, ist von Herumschreien und Tritten gegen eine Gittertür die Rede.
Ahmed A. soll die Polizisten laut Protokoll zudem bedroht haben: „Ich jage jedem einzelnen Bullen eine Kugel in den Kopf. Ich mache euch das Leben zur Hölle. Dann bin ich eben ein Cop-Killer.“ Über den Polizisten, der ihm den Führerschein abgenommen hatte, soll er gesagt haben: „Ich zerstöre sein Leben. Ich weiß ganz genau, wo er wohnt.“ Die Drohungen sollen sich auch gegen Frau und Tochter des Polizisten gerichtet haben.
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Im aktuellen Fall wurde keiner der mutmaßlichen Täter festgenommen, doch Ermittlungen laufen. Der 21-jährige Tatverdächtige hat einen sogenannten subsidiären Schutz. Sein Aufenthaltstitel ist derzeit bis November befristet. Die zuständige Ausländerbehörde im Burgenlandkreis soll nun prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können. Eine Rückführung ist problematisch, da in Syrien Bürgerkrieg herrscht. Allerdings gebe es andere Sanktionsmöglichkeiten, so Stahlknecht.
Der Aufenthaltstitel des Syrers wird nun vermutlich schon frühzeitig überprüft. Würde dieser nicht erneuert werden, wäre Ahmed A. nur noch geduldet.
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Ohoh, vielleicht bald nur noch geduldet? Der Arme :/
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von Monorail-Cat am 12.05.2017 15:00]
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| | Zitat von Atani
Ist doch nur konsequent.
Wenn schon denn schon.
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Ist das dein Ernst oder geht grad nur die Ironie durch das Medium verloren?
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Everybody was on vacation
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Jetzt auch schon in der Welt. Das wird ja immer un-regionaler.
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Skandal-Urteil Neonazi (43) darf sich offiziell Hitler nennen
(Hitler rechts, er ist der Mann mit den langen Haaren)
Hunterdon County/Pennsylvania -
Das gibt es nur in Amerika: Ein Richter gab dem Antrag eines Neonazis aus Pennsylvania statt, seinen Namen zu ändern. Ab sofort heißt Isidore Heath (43) statt wie bisher „Campbell“ jetzt offiziell „Hitler“ mit Nachnamen.
Dass er danach als erstes seinen Führerschein auf Hitler umschrieben ließ, erfüllt ihn nach US-Presseberichten mit besonderem Stolz.
http://www.express.de/news/panorama/skandal-urteil-neonazi--43--darf-sich-offiziell-hitler-nennen-26881020
Der Führer würde sich im Grabe umdrehen, wenn er eines hätte. Er hatte nämlich nie einen Führerschein!
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [Caveman] am 12.05.2017 15:37]
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Isidore? Bitte beglück mich jemand und sag mir, dass das ein jüdischer Name ist.
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| | Zitat von [Caveman]
Der Führer würde sich im Grabe umdrehen, wenn er eines hätte. Er hatte nämlich nie einen Führerschein!
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Hä? Wie konnte er dann Führer werden??? Fragen!!!!
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| | Zitat von [Caveman]
Angespannt weil dein Museum bald auch allen Nazikram "abhängen" muss?
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Vermutlich kommt eine Kommission und bringt gut sichtbare "Entnazifiziert!"-Aufkleber auf jedem Exponat an.
Oder fast jedem, der Tiger ist ja schon verschwunden. :-/
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| | Zitat von sibuntus
Leider steht bei den meisten Meldungen nichts zur Nationalität oder Bekenntnis der Täter, aber wir alle wissen, dass diese Gewaltverbrechen nur von einer Sorte ausgehen kann.
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Kommen sächsische Nazis echt so weit rum?
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| | Zitat von monischnucki
Isidore? Bitte beglück mich jemand und sag mir, dass das ein jüdischer Name ist.
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Der Name ist aus dem griechischen Isis (Gottheit) und doron (Geschenk) zusammengesetzt, was Geschenk der Isis bedeutet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Isidore
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Oder fast jedem, der Tiger ist ja schon verschwunden. :-/
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Der ist jetzt aus/ist eine FDGO-Plastik!
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| | Zitat von monischnucki
Isidore? Bitte beglück mich jemand und sag mir, dass das ein jüdischer Name ist.
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Sorry, griechischer Ursprung.
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| | Zitat von The_Demon_Duck_of_Doom
| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Oder fast jedem, der Tiger ist ja schon verschwunden. :-/
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Der ist jetzt aus/ist eine FDGO-Plastik!
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Die Frage ist, ob er nicht wirklich naziistisch ist, oder nur ein bisschen, gerade aushaltbar, weil nur ein Nachbau. Muss die Kommission entscheiden.
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Erstmal verdecken/in Keller stellen!
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Wenn ich sehr, sehr reich wäre, würde ich das als Prank machen. Einfach aus Gag alles aus den zwölf Jahren rausschleppen und nebenan in der Panzertruppenschule verstecken, und dann blöd stellen. Wie großartig das wäre. 
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| | Zitat von [Caveman]
Skandal-Urteil Neonazi (43) darf sich offiziell Hitler nennen
https://i.imgur.com/aSqEy5E.jpg
(Hitler rechts, er ist der Mann mit den langen Haaren)
Hunterdon County/Pennsylvania -
Das gibt es nur in Amerika: Ein Richter gab dem Antrag eines Neonazis aus Pennsylvania statt, seinen Namen zu ändern. Ab sofort heißt Isidore Heath (43) statt wie bisher „Campbell“ jetzt offiziell „Hitler“ mit Nachnamen.
Dass er danach als erstes seinen Führerschein auf Hitler umschrieben ließ, erfüllt ihn nach US-Presseberichten mit besonderem Stolz.
http://www.express.de/news/panorama/skandal-urteil-neonazi--43--darf-sich-offiziell-hitler-nennen-26881020
Der Führer würde sich im Grabe umdrehen, wenn er eines hätte. Er hatte nämlich nie einen Führerschein!
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Hat jemand ein Vergleichsbild von unserem Museumspädagogen in dem Alter? 
/oh, das Alter steht ja da. Auf dem Foto schaut der aber jünger aus 
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von DeathCobra am 12.05.2017 15:58]
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"Konkurrenz" ohne eigenes Netz.
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Der Gag war schon tot wie der Führer, und trotzdem zwipot da einer.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von monischnucki am 12.05.2017 15:50]
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| | Zitat von DeathCobra
| | Zitat von [Caveman]
Skandal-Urteil Neonazi (43) darf sich offiziell Hitler nennen
https://i.imgur.com/aSqEy5E.jpg
(Hitler rechts, er ist der Mann mit den langen Haaren)
Hunterdon County/Pennsylvania -
Das gibt es nur in Amerika: Ein Richter gab dem Antrag eines Neonazis aus Pennsylvania statt, seinen Namen zu ändern. Ab sofort heißt Isidore Heath (43) statt wie bisher „Campbell“ jetzt offiziell „Hitler“ mit Nachnamen.
Dass er danach als erstes seinen Führerschein auf Hitler umschrieben ließ, erfüllt ihn nach US-Presseberichten mit besonderem Stolz.
http://www.express.de/news/panorama/skandal-urteil-neonazi--43--darf-sich-offiziell-hitler-nennen-26881020
Der Führer würde sich im Grabe umdrehen, wenn er eines hätte. Er hatte nämlich nie einen Führerschein!
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Hat jemand ein Verlgeichsbild von unserem Muesumspädagogen in dem Alter?
/oh, das Alter steht ja da. Auf dem Foto schaut der aber jünger aus
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Hier noch ein Foto:
Da war ja sogar die Uniform von Hans Landa realistischer 
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Mit allem wo United Internet dran- oder hintersteht will man ums Verrecken nichts zu tun haben.
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Was für ein Glück, dass ich eh nur einen Monat Kündigungsfrist bei dem Laden habe... Insgesamt funktioniert das zwar bislang, aber gerade auf dem Arbeitsweg habe ich 2/3 des Wegs kein Internet. Als ob man die Datenverbindung einfach ausgeschaltet hätte.
Telekom wäre halt toll, aber teuer. Andererseits habe ich jetzt ja ein dual-SIM Handy... prepaid Telekom LTE?
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| | Zitat von TheRealHawk
Mit allem wo United Internet dran- oder hintersteht will man ums Verrecken nichts zu tun haben.
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Mit Drillisch auch nicht. Die tun sich zusammen und gehen dann unter. \o/
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DualSim Geräte laufen inzwischen parallel und können explizit für daten die andere sim nutzen?
wusst ich noch garnicht.
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| | Zitat von TheRealHawk
Mit allem wo United Internet dran- oder hintersteht will man ums Verrecken nichts zu tun haben.
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Ein pOT-Mod jetzt angespannt
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man liest ja immer wieder über jobs (gerade im bereich der emirate), bei denen der reisepass eingefordert wird.
ich kann einfach nicht verstehen, wieso man den hergeben würde.
klar wird sicherlich mit geld gelockt, aber welche lauteren gründe sollte ein arbeitgeber haben, den pass einzuziehen?
das stinkt doch auf 10km gegen den wind nach abzocke...
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https://de.wikipedia.org/wiki/Kafala
| | Die Abhängigkeit der arabischen Golfstaaten von ausländischen Arbeitskräften ist extrem hoch. Ausländer stellen in Saudi-Arabien etwa 30 Prozent der Gesamtbevölkerung, jedoch 70 Prozent der Erwerbstätigen. Der Ausländeranteil in Golfstaaten wie Katar oder Dubai ist teilweise höher als 90 Prozent. Die Überwachung der Einhaltung des Aufenthalts- und Arbeitsrechts kann in diesem Umfang nicht von staatlichen Behörden gewährleistet werden und wird mittels des Kafala-Systems an die Bevölkerung delegiert. Dies bedeutet, dass jeder ausländische Arbeitnehmer einen einheimischen Bürgen benötigt – in der Regel handelt es sich dabei um den Arbeitgeber. Ebenso kann eine einheimische Institution (Ministerien, staatliche Unternehmen, Hochschulen etc.) als Bürge auftreten, was vor allem bei hochqualifizierten Arbeitskräften der Fall ist.
Der Bürge oder Kafīl ist dazu verpflichtet, für die Einreiseformalitäten und die staatliche Registrierung Sorge zu tragen sowie die Einhaltung der Vertragsformalitäten zu garantieren. Um dies garantieren zu können, wird der Pass der ausländischen Arbeitskraft in der Regel durch den Kafīl eingezogen und erst nach Vertragsende wieder ausgehändigt. Die Dauer eines solchen Vertrags beträgt meist zwei bis fünf Jahre. Nach Ablauf des Vertrags erfolgt entweder die Ausreise bzw. Abschiebung, oder die Vertragsverlängerung durch beide Seiten. Mit der Vertragsverlängerung kann eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen eintreten. | |
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Ein Ort, an dem Erdogan bislang noch nicht aufgeräumt hat, ist die Börse. Das hat sich nun geändert.
| | Turkey has arrested 62 former employees of the Istanbul stock exchange over suspected links to US-based cleric Fethullah Gulen, who is accused of being behind a failed coup against the government of President Recep Tayyip Erdogan.
Detention warrants were issued for 40 more people, the agency reported.
Anadolu said those arrested are accused of using an encrypted messaging application, which the government said was created especially for supporters of Gulen. | |
http://www.aljazeera.com/news/2017/05/turkey-detains-stock-exchange-workers-gulen-link-170512113724485.html
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| | Zitat von -hi7.eM.hiGh-
DualSim Geräte laufen inzwischen parallel und können explizit für daten die andere sim nutzen?
wusst ich noch garnicht.
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Bei dem 60 EUR Chinaphone mit Android 6 von meiner Mutter geht das. Da werde Andere es sicher auch können.
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Please enable Flash ....
lel
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| Thema: pOT News ( Kein Herz für Minderleister ) |
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