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| | Zitat von Admiral Bohm
Kann man das Urteil mit der Argumentation irgendwo weiterverwenden? Oder hat das keine weitere Relevanz weil nur AG?
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Das hat keinerlei Relevanz und fällt auch eher in die Kategorie "wilde AG-Urteile, die an den Grenzen des Rechts kratzen und allseitig ignoriert werden". Ca. wie auch AG-Richter, die irgendwo Maskenpflichten für verfassungswidrig erklären.
Wenn die StA will, dann wären Berufung oder sogar Sprungrevision hier eigentlich ein Selbstläufer.
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| | Zitat von Nighty
| | Die Deutsche Umwelthilfe hat vor dem Europäischen Gerichtshof ein Klagerecht gegen deutsche Behörden im Diesel-Abgasskandal durchgesetzt. Die Organisation habe das Recht, gegen Typgenehmigungen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) für Autos vorzugehen, urteilte das Gericht am Dienstag in Luxemburg (Rechtssache C-873/19). Zudem bestätigte der Gerichtshof, dass das in etlichen Dieselfahrzeugen verwendete Thermofenster rechtswidrig ist, das die Abgasreinigung im Winterhalbjahr weitgehend abschaltet.
»Eine Software für Dieselfahrzeuge, die die Wirkung des Emissionskontrollsystems bei üblichen Temperaturen und während des überwiegenden Teils des Jahres verringert, stellt eine unzulässige Abschalteinrichtung dar«, teilte das Gericht mit. Die nationalen Behörden dürften Ausnahmen von den Abgasregeln nur zulassen, wenn diese zwingend zum Schutz des Motors nötig seien und keine technische Alternative verfügbar sei – und auch dann dürfe die Ausnahme nicht zur Regel werden.
»Heute ist ein guter Tag für Anwohner stark befahrener Straßen in deutschen Städten«, kommentierte Umwelthilfe-Geschäftsführer Jürgen Resch. Auch die Eigentümerinnen und Eigentümer von mindestens fünf Millionen Autos würden in ihren Rechten gegen das »kriminelle Verhalten der Industrie« gestärkt. Die betroffenen Fahrzeuge müssen nach Schätzung der Umwelthilfe nun aus dem Verkehr gezogen werden. Das Kraftfahrt-Bundesamt müsse die Hersteller anweisen, entweder die Fahrzeuge mit der nötigen Hardware nachzurüsten oder sie stillzulegen und die Besitzer dafür zu entschädigen. Resch forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf, der Behörde einen solchen Rückruf sofort aufzutragen. | |
https://www.spiegel.de/auto/diesel-europaeischer-gerichtshof-gibt-der-umwelthilfe-gegen-thermofenster-recht-a-2a72a7ab-545d-4b7e-a8b7-6de87d649909?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
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Oof. Es ist zwar jetzt nur ein Klagerecht, keine Entscheidung in der Sache (wenn ich das richtig verstehe), aber da wird die Luft langsam dünn.
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Die Sache ist wohl schon am laufen:
| | Hintergrund ist ein Streit vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht. Die DUH geht dort gegen eine Entscheidung des Kraftfahrtbundesamts vor, das für VW-Autos sogenannte Thermofenster genehmigte. Das Verwaltungsgericht hatte angezweifelt, dass die DUH klageberechtigt sei, da sie durch die Entscheidung nicht in ihren Rechten verletzt worden sei.
"Bereits im kommenden Jahr wird es nun mit hoher Wahrscheinlichkeit zu weiteren Rückrufen im Zusammenhang mit dem Abgasskandal kommen, denn das Schleswig-Holsteiner Verwaltungsgericht muss nun schnellstmöglich über die DUH-Klagen entscheiden", sagt Rechtsanwalt Claus Goldenstein. Seine Kanzlei vertritt mehr als 42.000 Mandanten im Zusammenhang mit dem Abgasskandal. | |
https://www.t-online.de/auto/technik/id_100076910/eugh-urteil-folgt-eine-auto-rueckrufwelle-.html
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My BMW is in danger
e/ Wobei, keine Ahnung, ob das im Behördensprech dieser Schilderung des KBA entspricht
"Die Abgasemissionen auf dem Rollenprüfstand und auch auf der Straße sind unter normalen Betriebsbedingungen nicht zu beanstanden. Es konnten keine unzulässigen Abschalteinrichtungen festgestellt werden. Die von der Deutschen Umwelthilfe ermittelten Ergebnisse mit erhöhten NOx-Emissionen sind auf nicht normale Betriebsbedingungen zurückzuführen. Daher besteht keine Veranlassung zur Einleitung von Maßnahmen."
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Mobius am 08.11.2022 12:50]
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na ich bin mal gespannt, habe einen der damals betroffenen VAG 2.0TDI
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Coole Zivilpolizisten im Handwerkeroutfit.
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Ah, die Engelbert Strauss-Staffel.
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Hoheitliche Aufgaben im zerfickten Vor-Vor-Vormodell-Transit, bevor die eigentliche Arbeit überhaupt erst losgeht. (Allet anjemeldet na klaaah)
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Beides Autos sind bei rot über die Ampel gefahren. Hoffe das wird weitergeleitet. Nummernschilder sind erkennbar
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von eupesco am 08.11.2022 17:45]
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Wie der eine Typ der da "helfen" will selber noch dem Auto im Weg steht 
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Oh Boy
haben die Arschlöcher echt nix besseres zu tun, als da ungefragt Verkehrspolizist zu spielen? Müssen die nicht arbeiten oder so? Was für ein lächerlicher Haufen. Zählt das etwa nicht als gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, wenn die Autos bei rot(!) drüberwinken?
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Wird hier wieder gegen das Proletariat gehetzt, dass zur Arbeit muss?
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*das
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Drexl0r am 08.11.2022 18:53]
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Hdf
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| | Zitat von pucky1986
Wird hier wieder gegen das Proletariat gehetzt, dass zur Arbeit muss?
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Quality: low [-x----------] high
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Ökoterror - die neue Bedrohung!
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Könnte der UN-Generalsekretär deutschen Boden noch betreten oder würde er direkt wegverhaftet?
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Hier soll der ÖPNV erweitert werden durch die Schaffung einer neuen Fährverbindung vom Vorort in die Innenstadt. Wäre für mich super, bräuchte ich die meiste Zeit kein Auto mehr.
Unsere grüne Umweltsenatorin ist dagegen weil kost ja Geld und Auto ist ja schneller.
Kannst du dir nicht ausdenken sowas.
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Ein Hamburger hat gefragt was das mit dem Anwohnerparken soll. So kann er ja nur noch zuhause parken und sonst nirgends. Wozu er dann noch ein Auto brauche.
Eben.
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Wobei gerade in Hamburg das Auto noch sehr nützlich ist, weil es noch zu wenig Querverbindungen mit Bussen gibt - das wird allerdings auch immer besser!
Aber wenn ich von Fuhlsbüttel nach Stellingen fahren will zum Bouldern, brauche ich mit dem Auto 20min, mit ÖPNV 50min mit 2x Umsteigen. Und die Fahrt mit dem ÖPNV kostet mich rund 6,50¤. Zu spät vom Sport zurück? Mach 70min draus.
Aber für uns reicht zu zweit das eine Auto. Und wenn wir etwas zentraler wohnen würden, wäre es sehr gut möglich, auf CarSharing umzusteigen und das eigene Auto abzuschaffen.
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| | Zitat von kl3tte
Wobei gerade in Hamburg das Auto noch sehr nützlich ist, weil es noch zu wenig Querverbindungen mit Bussen gibt - das wird allerdings auch immer besser!
Aber wenn ich von Fuhlsbüttel nach Stellingen fahren will zum Bouldern, brauche ich mit dem Auto 20min, mit ÖPNV 50min mit 2x Umsteigen. Und die Fahrt mit dem ÖPNV kostet mich rund 6,50¤. Zu spät vom Sport zurück? Mach 70min draus.
Aber für uns reicht zu zweit das eine Auto. Und wenn wir etwas zentraler wohnen würden, wäre es sehr gut möglich, auf CarSharing umzusteigen und das eigene Auto abzuschaffen.
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Fahr halt Fahrrad zum Bouldern. Warmup schon inkludiert.
Gerade in Hamburg, der flachen stadt ist Fahread ja nun wirklich einfach.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von gonzo am 09.11.2022 9:19]
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Von mir aus sind es 30-40min, weil ich noch um den Flughafen rum muss - habe ich einmal gemacht, aber dann nie wieder - zu viele beschissene Stellen bzgl. Verkehr.
Nach Norderstedt fahre ich im Sommer fast immer Fahrrad, im Herbst wird das dann weniger und im Winter ehrlich gesagt gar nicht mehr…
Aber die Rad-Situation wird auch immer besser. Das gefällt mir auch sehr gut. Gab ja sonst noch mehr Stellen, die absolut scheiße als Radfahrer waren.
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Was Klette beschreibt, trifft wahrscheinlich auf viele Städte, selbst absolute Großstädte zu. Leider.
In München ohne Auto zu einem der Seen im Umland? lol gtfo.
Das Drama zum Flughafen zu kommen, ist eh bekannt.
Und selbst innerhalb Münchens ist das Verhältnis der Fahrzeit zwischen Auto und ÖPNV sofort bei >3x.
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| | Am Mittwochmorgen des 9. November, dem Tag des Mauerfalls, haben es zwei Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" geschafft, mithilfe einer Hebebühne das Brandenburger Tor in Berlin zu erklimmen, wie ein Reporter vor Ort berichtet.
Dort, direkt unter der berühmten Quadriga, haben sie ein Protestplakat montiert, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. "Wir wünschen uns ein Überleben für alle – Tag des Zusammenhalts – Wir alle sind die Letzte Generation", steht dort geschrieben.
"Am Tag des Zusammenhalts stehen wir als Gesellschaft am Abgrund. Wir müssen uns jetzt entscheiden: Wollen wir gemeinsam überleben oder einsam sterben?", erklärt die Aktivistin Maja Winkelmann, die zusammen mit ihrer Schwester auf dem Wahrzeichen steht, auf der Webseite der "Letzten Generation" ihre Beweggründe. "Ich denke, ich kann von meiner Regierung erwarten, dass sie ein Überleben für alle sichert. Sie soll morgen um 10 Uhr mit uns darüber verhandeln!" | |
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100077432/-letzte-generation-klimaaktivisten-klettern-auf-brandenburger-tor-tag-des-mauerfalls.html
| | Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) stößt mit seinem Vorschlag, auch mit Strafverschärfungen und Terrorermittlungen gegen die Klimaproteste der Gruppe „Letzte Generation“ vorzugehen, auf breite Ablehnung im hessischen Landtag. Selbst der grüne Koalitionspartner geht auf Distanz. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagte der Frankfurter Rundschau, Poseck vertrete „nicht die Position der Koalition und damit auch nicht die Position der Landesregierung“. Wenn Poseck geltendes Recht ändern wolle, müsse er in der schwarz-grünen Koalition darüber sprechen, sagte Wagner. „Das hat er bislang nicht getan.“
Roman Poseck hatte sich am Montag in die bundesweite Debatte um die Aktivist:innen der „Letzten Generation“ eingeschaltet, die vor allem in Berlin mit Straßenblockaden auf sich aufmerksam machen. Die Aktionen der Gruppe hätten eine Dimension erreicht, „die ein konsequentes Handeln des Staates erforderlich macht“, hatte der CDU-Politiker gesagt. Straßenblockaden seien gefährlich und dürften nicht hingenommen werden. | |
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-breite-kritik-an-posecks-vorstoss-zur-letzten-generation-91903052.html
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Wie wäre es für die CDU wenn der Staat im Sinne des Klimas erforderlich handelt?
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| | Zitat von Aspe
Was Klette beschreibt, trifft wahrscheinlich auf viele Städte, selbst absolute Großstädte zu. Leider.
In München ohne Auto zu einem der Seen im Umland? lol gtfo.
Das Drama zum Flughafen zu kommen, ist eh bekannt.
Und selbst innerhalb Münchens ist das Verhältnis der Fahrzeit zwischen Auto und ÖPNV sofort bei >3x.
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Trottel. Dir ist ja sogar der Weg zum einkaufen ohne Auto zu weit.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von krak0s am 09.11.2022 10:43]
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Magst Du das noch weiter ausführen oder bleibt's dabei? 
Edit: Dein Edit macht's zumindest etwas gehaltvoller.
Wocheneinkauf für die Familie mach ich trotzdem weiter mit dem Auto oder in Zukunft mit etwas wie einem Lastenrad, falls ich eins haben sollte.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Aspe am 09.11.2022 10:45]
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Wie immer faul, bequem und alles ganz schnell.
Ihr müsst nicht jedesmal eure Rechtfertigungen fürs Auto auflisten. Es geht anders, ihr seid es nur halt so gewöhnt.
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Aspe, hol dir ein Lastenfahrrad. Hat nur Vorteile.
Parken ist eh drastisch beschissen oft am Laden. Beispiel Lidl Knorrstr.
Und zuhause ja auch oft irgendwo auf der Straße, oder in Garage mit weiter Schlepperei.
Einfach mit Lastenrad direkt vor die Tür, sowohl bei Laden als auch zuhause.
Und München schießt auch noch 800 Euro zu oder so.
Und genug Stuff bekommt man auch rein für große Einkäufe.
Und dieses Lastenfahrradsalz bekomm ich in der Praxis eigentlich nie ab. Ich les das immer nur in irgendwelchen Boomerkolumnen u. Leserbriefen.
Die meisten Leute in München waren schlicht gewayned davon; wie von allem in ihrem Kacklife.
Hier in der Wallachei sind die Leute teils überrascht dass sowas existiert, und die ganzen Ü60 Schmonzetten natürlich bis kurz vorm Herzkasper verzückt wenn bis zu 3 Kinder mit drinsitzen
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[Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert; zum letzten Mal von AJ Alpha am 09.11.2022 11:02]
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| Thema: Klimakatastrophe ( Fridays for Future ) |
