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Genius
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AfD-Ableger faseln vom (gewalttätigen) Umsturz der staatsrechtlichen Ordnung, aber vom Verfassungsschutz beobachten lässt man lieber die Linke.
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| | Zitat von Peniskuh
| | 10. Deutschland ist größer als die BRD
Ziel der Partei DER DRITTE WEG ist die friedliche Wiederherstellung Gesamtdeutschlands in seinen völkerrechtlichen Grenzen. | |
ANSCHLUSSZEIT
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Auch schön wie sie "friedlich" betonen. Polen wird auch bestimmt friedlich seine Ländereien zurückgeben.
Frankreich vermutlich auch.
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Jetzt gleich Anne Will zum Thema, leider ohne Gauland, dafuer mit Zape Serdar
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Ja, unbedingt mehr drüber diskutieren, ich bin zuversichtlich, dass die dummen Naziwichser sich mit stichhaltigen Argumenten überzeugen lassen.
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| | Zitat von derSenner
Ja, unbedingt mehr drüber diskutieren, ich bin zuversichtlich, dass die dummen Naziwichser sich mit stichhaltigen Argumenten überzeugen lassen.
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"stichhaltig" Also Messerdiskussion zur Messermigration?
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| | Zitat von Crosshead
AfD-Ableger faseln vom (gewalttätigen) Umsturz der staatsrechtlichen Ordnung, aber vom Verfassungsschutz beobachten lässt man lieber die Linke.
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Unser Innenminister hat alles im Griff.
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Heute ist das Konzert in Chemnitz.
Das geht so nicht, da brauchts Protest!
| | Mo, 03.09.2018, Chemnitz
16:00 Uhr: Gegen Antideutsche Kommerzhetze (Thügida)
Stefan-Heym-Platz, 09111 Chemnitz, Deutschland | |
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| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Heute ist das Konzert in Chemnitz.
Das geht so nicht, da brauchts Protest!
| | Mo, 03.09.2018, Chemnitz
16:00 Uhr: Gegen Antideutsche Kommerzhetze (Thügida)
Stefan-Heym-Platz, 09111 Chemnitz, Deutschland | |
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Thügida in Chemnitz. tztztz
#wirsindwenige
Wer spielt? Luni?
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[Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert; zum letzten Mal von papa.bear am 03.09.2018 9:50]
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Heute legte er dann nach, und bediente wiederum mit einem Rückgriff, diesmal auf Karl Jaspers, das in rechtsextremen Kreisen gängige Narrativ vom Unrechtsstaat, das mit der "Merkel-Diktatur" und "Merkels Tote" verknüpft sei. Höckes Sprache ist eine Sprache in Chiffren, Analogien und Rückgriffen. Sie klingt bedrohlich und sie klingt drohend: "wir vergessen nicht".
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Mein Ernst Fraenkel liebt solche Späße.
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| | Zitat von Crosshead
AfD-Ableger faseln vom (gewalttätigen) Umsturz der staatsrechtlichen Ordnung, aber vom Verfassungsschutz beobachten lässt man lieber die Linke.
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Was kann man auch schon von einem Verfassungsschutzpräsidenten erwarten, der selber mit der AfD sympathisiert und Tipps zur Vermeidung einer Überwachung liefert? Oder einem Innenminister, der Witze über abgeschobene Asylbewerber reißt?
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| | Merkur News-Ticker
Nach den Ausschreitungen in Chemnitz gewinnt die Debatte über eine möglicheBeobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz an Fahrt. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sprach sich in der Welt dafür aus, eine mögliche Kooperation zwischen der AfD und Rechtsradikalen überwachen lassen. "Die Flüchtlingsfrage spaltet die Gesellschaft, und die AfD reitet immer radikaler auf dieser Welle", sagte Oppermann. Oppermann warf der AfD vor, die Grundlagen des Rechtsstaats direkt anzugreifen und zu Gewalt aufzuwiegeln.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Dies würde dazu führen, dass die Partei in eine Märtyrerrolle falle, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Weder steht das dieser Partei zu, noch wäre dies hilfreich in der Auseinandersetzung mit radikalen politischen Kräften, gleich ob rechts- oder linksradikal.
Nach der AfD-Beteiligung an fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz waren aus den Reihen von CDU, SPD und Grünen Rufe nach einer stärkeren Beobachtung der rechtspopulistischen Partei lauter geworden. Allerdings sieht Innenminister Horst Seehofer (CSU) aktuell keine Grundlage für eine flächendeckende Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
In Schleswig Holstein setzt der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegen eine politische Partei oder Gruppierung eine aktiv kämpferische Haltung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung voraus, sagte Günther. Und das sei auch gut so. Jeder Demokrat sei aufgerufen, die politische Auseinandersetzung mit der AfD zu suchen. Sein Parteikollege Thomas Strobl, Innenminister in Baden-Württemberg, sagte der Augsburger Allgemeinen (Montag), die Vorgänge in Chemnitz zeigten noch einmal sehr deutlich, dass der Verfassungsschutz zumindest weiter ein sehr scharfes Auge auf die AfD haben muss - unabhängig von der Frage, ob diese Partei formales Beobachtungsobjekt ist oder wird. | |
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| | Zitat von Izmir
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Dies würde dazu führen, dass die Partei in eine Märtyrerrolle falle, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Weder steht das dieser Partei zu, noch wäre dies hilfreich in der Auseinandersetzung mit radikalen politischen Kräften, gleich ob rechts- oder linksradikal.
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[CDU]ON BOTH SIDES!!!!elf[/CDU]
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Schon für das Wort "Flüchtlingsfrage" gehört dem Oppermann eine *'$§**?$§%.
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| | Zitat von [k44] Obi Wahn
Schon für das Wort "Flüchtlingsfrage" gehört dem Oppermann eine *'$§**?$§%.
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Wurde sie denn endgültig gelöst? 
Mal im ernst, was ist denn an dem Wort so schlimm dass dem Herrn Oppermann eine *'$§**?$§% gehört? Und jetzt komm nicht mit der Judenfrage. Es gibt alle möglichen Fragen und immer im NS-Kontext suchen ist ob es Analogien gibt auf denen man rumreiten kann doch etwas zu einfach oder?
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Wieso wird dadrüber diskutiert ob die AfD zu beobachten ist und dann werden so bescheuerte Argumente von irgendwelchen Politikern genannt?
Die Beobachtung sollte sich doch generell durch juristische Gründe und Beweise begründen lassen.
Wenn es Beweise oder Anzeichen gibt, dass die AfD nicht rechtsstaatlich handelt, sollte doch einer Beobachtung stattgegeben werden.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Grim Reaper* am 03.09.2018 12:57]
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| | Zitat von SkUllcrAckEr
| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Heute ist das Konzert in Chemnitz.
Das geht so nicht, da brauchts Protest!
| | Mo, 03.09.2018, Chemnitz
16:00 Uhr: Gegen Antideutsche Kommerzhetze (Thügida)
Stefan-Heym-Platz, 09111 Chemnitz, Deutschland | |
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Thügida in Chemnitz. tztztz
#wirsindwenige
Wer spielt? Luni?
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Werd heute Abend auch in Chemnitz sein. Bin ja Mal gespannt, ob das störungsfrei über die Bühne geht oder ob es zu Auseinandersetzungen mit rechten Spackos kommt.
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| | Zitat von [21st]sneaker
| | Zitat von Q.
| | Zitat von RushHour
Die ganze Diskussion über und die Politik zu Migration ist völlig im Eimer. Es braucht ein umfassendes Einwanderungsrecht, in dem Arbeitsmigration und Asylrecht sinnvoll und passgenau geregelt werden - basta.
Von mir aus kann das auch, gegen meine politische Überzeugung, erst einmal restriktiv geregelt werden, das ist erstmal ganz zweitrangig.
Aber es muß die Tatsache politisch anerkannt werden, das wir ein Einwanderungsziel sind, ob wir wollen oder nicht. Den Leuten nur den Weg über Asyl oder ganz illegal zu lassen ist einfach dämlich und realitätsuntauglich und führt in der Folge zu Lügen. Wer kommen will lügt, weil es nur so machbar ist - wir lügen uns hier in die Tasche das wäre gar keine Einwanderung oder nur nützliche usw. Dauerndes (Selbst-)belügen führt aber zwangsläufig zu verzerrter Wahrnehmung. Das kann nur Schaden, weil die Politik dann immer irrationaler werden wird und immer mehr auf den wahnhaften Wählerwillen Rücksicht nimmt statt Sachprobleme angemessen zu lösen, ob populär oder nicht.
Bloß die Traute zu sagen dass wir auf Dauer Einwanderung haben werden und das das nunmal in einer globalisierten Welt relativ normal ist hat keiner, der Stimmen auch vom AfD-Mob, der rechten CDU-Basis und dem Sarazin-Fanclub der SPD haben will - also fast alle gewählten Politiker.
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This.
Aber dafür bräuchte es eine Vision, das ist heute leider Mangelware
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Jo, wir nennen uns ab jetzt "Einwanderungsland", führen ein "umfassendes"(*) Einwanderungsrecht ein, bei dem endlich auch die kommen können, die bis jetzt wenig Chancen hatten und dann ... ? Vielleicht schon mal auf den Gedanken gekommen, daß es in einer Welt mit 8 Milliarden Menschen (allein Nigeria hat mehr Geburten als die gesamte EU) notwendig ist, daß die Einwanderungsgesetze nur wenig reinlassen? Könnte der Grund sein, warum das alle "Einwanderungsländer" so handhaben. Du kannst jedes Jahr eine Million Green Cards (2015 ad infinitum, weil's so toll war) für Deutschland verlosen, das wäre trotzdem nur ein Tropfen auf den heißen Stein und ändert an der illegalen Einwanderung nichts. Wahrscheinlich weckt man damit nur noch mehr Begehrlichkeiten und Träume in den Herkunftsländern.
http://www.youtube.com/watch?v=LPjzfGChGlE
(*) Was an den jetzigen Einwanderungsgesetzen nicht "umfassend" ist, bleibt wie üblich RushHours Geheimnis.
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Wie gesagt, die konkrete Ausgestaltung muss nicht nach meinem Gusto sein.
Aber eine Änderung muss her, so weitergehen kannst nicht. Ob die rechtlichen Grundlagen bei euch was taugen oder nicht, kann ich nicht sagen.
Und ich glaube, Anreize bestehen eh schon genug, um nach Europa zu kommen, nicht?
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| | Zitat von anoX*
Es gibt alle möglichen Fragen und immer im NS-Kontext suchen ist ob es Analogien gibt auf denen man rumreiten kann doch etwas zu einfach oder? | |
Notwendig ist es. Vor allem bei einer "Frage", anhand derer eine nennenswerte Anzahl Menschen recht erfolgreich dabei ist, die Gesellschaft zu spalten, Menschenfeindlichkeit breit salonfähig zu machen und (siehe Höckes Interview-Buch) schonmal eine Runde on Richtung Massenmord zu raunen.
Die "Judenfrage" war keine, da sie von der Antwort in Form eines Menschheitsverbrechens her gedacht war. Und ganz genau so führen die AfD'isten diesen Begriff ihrerseits im geifernden Mund, da finde ich es von Herrn Oppermann nicht zuviel verlangt, wenn er sich an diesem Framing nicht seinerseits beteiligt.
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Bei Anne Will gab es gestern einige schöne Zitate. 
| | | Die sächsische Polizei hat im Umgang mit Medienvertretern ganz deutliche Probleme - ganz deutliche Defizite, die ich in anderen Bundesländern so nicht sehe. ...[..] das Verhalten der sächsischen Polizei ist einzigartig. Es gibt dort eine starke Zuwendung zu rechten Demonstranten und eine starke Medienfeindlichkeit..[..] | |
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Und Kretschmer übelst am weinen.
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Mich würde ja mal interessieren, ob und wie sich die Geschehnisse in Sachsen auf die Umfragewerte der AfD in den alten Bundesländern auswirken werden. Eigentlich müsste die im freien Fall sein, weil sich jetzt jeder mit noch einem Funken demokratischen Anstand mit Schauern von der AfD abwenden müsste. Eigentlich...
e: Anstand, nicht Abstand
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von [NRG]Sonic am 03.09.2018 13:44]
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| | Zitat von [NRG]Sonic
Mich würde ja mal interessieren, ob und wie sich die Geschehnisse in Sachsen auf die Umfragewerte der AfD in den alten Bundesländern auswirken werden. Eigentlich müsste die im freien Fall sein, weil sich jetzt jeder mit noch einem Funken demokratischen Abstand mit Schauern von der AfD abwenden müsste. Eigentlich...
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AfD und SPD haben bundesweit jeweils einen Punkt zugelegt.
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Das ist beides erschreckend.
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| | Zitat von Crosshead
| | Zitat von SkUllcrAckEr
| | Zitat von -=Q=- 8-BaLL
Heute ist das Konzert in Chemnitz.
Das geht so nicht, da brauchts Protest!
| | Mo, 03.09.2018, Chemnitz
16:00 Uhr: Gegen Antideutsche Kommerzhetze (Thügida)
Stefan-Heym-Platz, 09111 Chemnitz, Deutschland | |
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Thügida in Chemnitz. tztztz
#wirsindwenige
Wer spielt? Luni?
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Werd heute Abend auch in Chemnitz sein. Bin ja Mal gespannt, ob das störungsfrei über die Bühne geht oder ob es zu Auseinandersetzungen mit rechten Spackos kommt.
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Viel Erfolg und vor allem passt auch euch auf. 
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Nachdem sich neben AKK auch Rainer Wendt und Nicola Beer kritisch über das Konzert heute Abend geäußert haben, sollte man da wirklich mal genauer drüber nachdenken.
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Ey diese Gsichter. Da regen sich genau die richtigen miteinander auf. Allesamt mitschuldig wenn Chemitz kein Einzelfall des erstarkens der braunen Brühe bleibt.
Aber Horst wird's ausm inneren schon richten...
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| Thema: Ich bin ja nicht rechts, aber... |
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