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| Zitat von Jackle
| Zitat von Q241191
Essen aus Müll holen bleibt verboten
| Laut Steffen scheiterte sein Vorstoß am Widerstand der unionsgeführten Ministerien. "Wie beim Klimaschutz merkt man auch hier, wie weit sich CDU und CSU von der Bevölkerung entfernt haben und der Realität verweigern", kritisierte er. | |
| | Heute Morgen im Auto dachte ich noch, dass man sich eigentlich nur fragt, warum so etwas so lange als 'Straftat' überhaupt weiter geführt wurde und es ja gut ist, dass man es jetzt endlich mal anpackt. Auf die Idee, dass die Hurensöhne der Union tatsächlich dagegen stimmen, bin ich überhaupt nicht gekommen. Whao, was für abgefuckte Menschenfeinde diese tollste aller Gesellschaftsformen doch immer wieder hervor bringt. Eigentum my ass, ihr asozialen Arschlöcher!
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Das französische Modell, bei dem die Supermärkte nicht mehr Essen wegwerfen dürfen, ist besser.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/lebensmittel-verschwendung-containern-1.4331886
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Badmintonspieler am 06.06.2019 17:00]
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AfD wollte Punk-Konzert untersagen: Polizisten setzten sich für Fette Plautze Fischabfall ein
| Die AfD fordert das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, den „Auftritt der linksextremistischen Musikgruppe mit allen möglichen Mitteln zu verhindern.“ Denn: „Der Rechtstaat wird mit den Liedtexten unverhohlen angegriffen, und linksradikale Personenpotenziale zappeln zu solch perversen Liedtexten in unserem Bezirk. Spandau ist weder ein Wallfahrtsort für Rechtsextremisten noch die Chaosbühne für Linksextremisten.“
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau, die am Mittwochabend im Rathaus tagte, fand der Antrag der AfD jedoch keine Zustimmung bei den Politikerinnen und Politikern der anderen Fraktionen – alle 40 anwesenden Verordnete stimmten dagegen, lediglich die AfD selbst dafür.
In der SPD-Fraktion sitzt mit Jens Hofmann auch ein Polizeibeamter. Und dieser findet so manche ältere Liedtexte von Feine Sahne Fischfilet nicht gerade gut. Im Stück „Staatsgewalt“ von 2009 etwa heißt es: „Die Bullenhelme, die sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein!“ Aber auch das sei Kunstfreiheit, so Hofmann. Und auch das müsse er, auch als Polizist, ertragen. Schließlich habe der Verfassungsschutz das alles geprüft und die Band an sich nicht verboten. | |
Großes Geheule in den KOmmentaren.
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| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Skywalkerchen
| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
*klopfklopf*
| Seit dem frühen Morgen laufen in 13 Bundesländern Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Aktionstags des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Hasspostings im Netz. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben. Dazu gehören etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Maximal drohen Verbreitern von Hassbotschaften im Netz fünf Jahre Haft. | |
https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-online-razzien-bundeskriminalamt-1.4477107
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Hausdurchsuchung wegen im Netz Rumhaten? Hab ich was verpasst?
ACAB ACAB!!!
Hörst du die Schritte?
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"rumhaten" ist gut, die konkreten Straftatbestände werden doch sogar genannt?
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Heut früh im Radio haben sie noch gesagt, dass Abhörmaßnahmen über Alexa&Co. mit Terror und schwerer Kriminalität begründet werden - was schon zweifelhaft wäre.
Jetzt genügt für Razzien und Hausdurchsuchungen schon ein falsch in den Hals bekommenes Wort .
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Klingt doch bombig.
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| Zitat von Wiesenherr
| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Skywalkerchen
| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
*klopfklopf*
| Seit dem frühen Morgen laufen in 13 Bundesländern Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Aktionstags des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Hasspostings im Netz. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben. Dazu gehören etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Maximal drohen Verbreitern von Hassbotschaften im Netz fünf Jahre Haft. | |
https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-online-razzien-bundeskriminalamt-1.4477107
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Hausdurchsuchung wegen im Netz Rumhaten? Hab ich was verpasst?
ACAB ACAB!!!
Hörst du die Schritte?
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"rumhaten" ist gut, die konkreten Straftatbestände werden doch sogar genannt?
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Heut früh im Radio haben sie noch gesagt, dass Abhörmaßnahmen über Alexa&Co. mit Terror und schwerer Kriminalität begründet werden - was schon zweifelhaft wäre.
Jetzt genügt für Razzien und Hausdurchsuchungen schon ein falsch in den Hals bekommenes Wort .
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Oida wer Volksverhetzung auf FB betreibt hat wenn er Pech gehabt hat auch schon vor nem Jahr ne Hausdurchsuchung abbekommen, das ist nichts neues.
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| Zitat von Wiesenherr
| Zitat von Poliadversum
| Zitat von Skywalkerchen
| Zitat von -=Q=- 8-BaLL
*klopfklopf*
| Seit dem frühen Morgen laufen in 13 Bundesländern Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Aktionstags des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Hasspostings im Netz. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben. Dazu gehören etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Maximal drohen Verbreitern von Hassbotschaften im Netz fünf Jahre Haft. | |
https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-online-razzien-bundeskriminalamt-1.4477107
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Hausdurchsuchung wegen im Netz Rumhaten? Hab ich was verpasst?
ACAB ACAB!!!
Hörst du die Schritte?
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"rumhaten" ist gut, die konkreten Straftatbestände werden doch sogar genannt?
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Heut früh im Radio haben sie noch gesagt, dass Abhörmaßnahmen über Alexa&Co. mit Terror und schwerer Kriminalität begründet werden - was schon zweifelhaft wäre.
Jetzt genügt für Razzien und Hausdurchsuchungen schon ein falsch in den Hals bekommenes Wort .
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Was für eine opferrollige Rechtsaußenscheisse du laberst.
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| Zitat von Badmintonspieler
| Zitat von Jackle
| Zitat von Q241191
Essen aus Müll holen bleibt verboten
| Laut Steffen scheiterte sein Vorstoß am Widerstand der unionsgeführten Ministerien. "Wie beim Klimaschutz merkt man auch hier, wie weit sich CDU und CSU von der Bevölkerung entfernt haben und der Realität verweigern", kritisierte er. | |
| | Heute Morgen im Auto dachte ich noch, dass man sich eigentlich nur fragt, warum so etwas so lange als 'Straftat' überhaupt weiter geführt wurde und es ja gut ist, dass man es jetzt endlich mal anpackt. Auf die Idee, dass die Hurensöhne der Union tatsächlich dagegen stimmen, bin ich überhaupt nicht gekommen. Whao, was für abgefuckte Menschenfeinde diese tollste aller Gesellschaftsformen doch immer wieder hervor bringt. Eigentum my ass, ihr asozialen Arschlöcher!
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Das französische Modell, bei dem die Supermärkte nicht mehr Essen wegwerfen dürfen, ist besser.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/lebensmittel-verschwendung-containern-1.4331886
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Oder halt Tschechien. Da geht der Strafrahmen nicht wie in Frankreich bis 3.750¤ sondern bis 390.000¤.
Aber ne freiwillige Selbstverpflichtung klappt bestimmt auch super...
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Mal ohne Witz, den betreffenden Personen werde ganz konkrete Straftatbestände vorgeworfen, und im Rahmen der Hausdurchsuchungen werden jetzt mutmaßliche/mögliche Tatmittel sichergestellt, um sie forensisch zu untersuchen. Was genau ist dein Problem, abgesehen von dem in der Strafverfolgung unvermeidlichen Spagat zwischen individuellem Grundrechtsschutz und öffentlichen Interesse?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Absonoob am 06.06.2019 17:16]
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| Zitat von Absonoob
Was für eine opferrollige Rechtsaußenscheisse du laberst.
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Ich bin halt heute etwas rollig .
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| Zitat von Wiesenherr
Jetzt genügt für Razzien und Hausdurchsuchungen schon ein falsch in den Hals bekommenes Wort .
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Ja, kaum sagt man dass alle Flüchtlinge vergast gehören steht die Polizei vor der Tür, nur weil's einer falsch in den Hals bekommen hat.
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Also sowas krasses habe ich noch nicht gelesen .
Bin aber auch nicht bei Facebook. Aber stimmt, manchmal steht ja auch bei Youtube sowas drunter .
Naja. Weiß halt nicht, wo die Grenze gezogen wird.
Z.B. bei Beleidigungen ggü. Amtspersonen. Mal angenommen, Riddick oder TRH wurden hier rausgemobbt, dabei auch beleidigt - und dann stellt sich raus, das sind ja Amtspersonen gewesen. Was dann?
/Ist Bernhard Hoecker eigentlich auch eine Amtsperson?
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Wiesenherr am 06.06.2019 17:22]
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Nichts. Den Tatbestand der Beamtenbeleidigung gibt es nicht gesondert. Zivilrechtlich können die natürlich Anzeige erheben wie jeder andere Bürger auch.
Aber jemandem wegen seiner hohen Stirn auszulachen und Volksverhetzung sind auch zwei verschiedene Sachen, mein kleiner Opfer-Ossi.
P.S. TRH ist nicht rausgemobbt worden sondern wegen anderen Gründen gegangen, die nichts mit dem Forum zu tun haben.
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Ist doch müßig da zu diskutieren, solange man die untere Grenze der Bandbreit nicht kennt, die so ne Durchsuchung triggern.
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| Zitat von Wiesenherr
/Ist Bernhard Hoecker eigentlich auch eine Amtsperson?
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Person des öffentlichen Lebens = Person im öffentlichen Dienst?
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| Zitat von Do`Urden kleiner Opfer-Ossi. | |
Na warte Du.
Bald bin ich Bayer! ... das ist ja noch schlimmer.
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Vom Wutossi zum Grantler ist aber schon ein Aufstieg.
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| Zitat von shp.makonnen
Vom Wutossi zum Grantler ist aber schon ein Aufstieg.
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Puh..
In other news: Weitere Einzelfälle bei der Polizeischule
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| Zitat von Wiesenherr
Naja. Weiß halt nicht, wo die Grenze gezogen wird.
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Beim stgb.
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| Zitat von Jellybaby
| Zitat von Wiesenherr
Naja. Weiß halt nicht, wo die Grenze gezogen wird.
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Beim stgb.
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Nunja, es ist ja jetzt mitnichten so dass da alles drinsteht was relevant für die Erhebung einer Anklage wäre. Da besteht je nach Straftat schon Interpretationsspielraum.
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| Zitat von Wiesenherr
| Zitat von Do`Urden kleiner Opfer-Ossi. | |
Na warte Du.
Bald bin ich Bayer! ... das ist ja noch schlimmer.
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Einreiseerlaubnis wurde noch nicht ausgestellt. Alles noch ein Prüffall!
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Habe täglich mit Normen, Richtlinien, Gesetzen und Scheiß zu tun. Es ist toll, wie krampfhaft versucht wird, alles in irgendein Schema zu pressen, äußerst kompliziert drumherumgeschrieben wird und es am Ende trotzdem wieder nicht 100% eindeutig ist .
Und dann können wieder tagelange Diskussionen geführt werden zwischen 3 Experten, um dann zu 5 verschiedenen Meinungen zu kommen .
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Sarah Conors neuer Song wird auf einigen Radiostationen (u.a. Antenne Bayern) gar nicht oder nur geschnitten ausgestrahlt.
Wegen der ersten Zeile:
| Vincent kriegt keinen hoch, wenn er an Mädchen denkt
Er hat es oft versucht und sich echt angestrengt
Alle seine Freunde spielen GTA
Vincent taucht lieber ab und tanzt zu Beyoncé | |
Was sind die so behindert?
Ist ja nicht so, dass in jedem zweiten Song explizite sexuelle Handlungen besungen werden.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von G-Shocker am 06.06.2019 17:52]
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Das ist schon ehr eindeutig.
Aber schwulenfeindlichkeit les ich da nicht raus.
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Geht eher darum, dass die Sender dumm sind. Das Lied ist genau das Gegenteil von schwulenfeindlich.
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Typisch Antenne Bayern. Spongos erster Güteklasse.
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| Zitat von Absonoob
Was genau ist dein Problem, abgesehen von dem in der Strafverfolgung unvermeidlichen Spagat zwischen individuellem Grundrechtsschutz und öffentlichen Interesse?
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Das für sowas anscheinend Zeit und Personal da ist, aber sich z.B. gefühlt bei der Bandenkriminalität wenig tut.
Wie gesagt, das ist eine rein subjektive Meinung, es fühlt sich halt so.
Wenn die Vorwürfe in der Tat so schwer wiegen, ist es natürlich berechtigt das auch solchen Leuten nachgegangen wird, nur der Kontrast zu anderen sachen "fehlt" imho.
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[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Abtei* am 06.06.2019 18:35]
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| Zitat von Wiesenherr
Habe täglich mit Normen, Richtlinien, Gesetzen und Scheiß zu tun. Es ist toll, wie krampfhaft versucht wird, alles in irgendein Schema zu pressen, äußerst kompliziert drumherumgeschrieben wird und es am Ende trotzdem wieder nicht 100% eindeutig ist .
Und dann können wieder tagelange Diskussionen geführt werden zwischen 3 Experten, um dann zu 5 verschiedenen Meinungen zu kommen .
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Man möchte dir in deiner Frustration ein Anfängerlehrbuch für Rechtstheorie in die Hand drücken.
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| Zitat von monischnucki
Das ist schon ehr eindeutig.
Aber schwulenfeindlichkeit les ich da nicht raus.
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Das Lied wird auch nicht zensiert weil es Schwulenfeindlich ist, sondern weil es Kindern die es in Muttis Auto auf dem Weg zur Schule hören, Schwul machen könnte.
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| Zitat von Wiesenherr
| Zitat von Do`Urden kleiner Opfer-Ossi. | |
Na warte Du.
Bald bin ich Bayer! ... das ist ja noch schlimmer.
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dann bleib einfach weg
"in den falschen Hals bekommen" - janeisklar
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Thema: p0t-News ( Das Wichtigste aus dem Internet und der Welt ) |