|
|
|
it's censorship, not child porn...
|
Hallo almighty pot!
Bin ja schon etwas verwundert, dass es hier noch gar keinen Thread zu diesem Thema gibt, obwohl das Thema so bedeutend ist und mittlerweile gar auf allen wichtigen News Seiten im Internet vertreten ist...
Worum geht es?
Wie ihr sicher schon mitbekommen habt (Zensursula T-Shirts von 3dsupply...) , hat unser Bundestag am 22.04.09 die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf der Minister von der Leyen, Schäuble und Guttenberg beschlossen. Davon betroffen sind quasi alle Nutzer des Internets.
weitere Quellen:
HEISE: Kinderporno Sperren - An Populismus kaum zu überbieten
SPIEGEL: BKA filtert das Internet
Chaosradio Sendung #145 Zu Internetsperren
Was für Argumente dagegen gibt es?
* Kipo wird in kleinen, organisierten Kreisen getauscht ist idR. nicht öffentlich zugänglich
* Praktisch alle namhaften Experten sind gegen das Gesetz
* die Sperren sind technisch leicht zu umgehen
* das BKA kann beliebige Seiten, ohne Kontrolle, auf die Liste setzen (Wer überwacht die Wächter?)
* Listen aus anderen Ländern sind früher oder später doch an die Öffentlichkeit gekommen, das führt zu dem gegenteiligen Effekt und hat gezeigt, dass die große Mehrzahl der Seiten veraltet und oder "harmlos" waren
* die PROVIDER sollen die Zugriffe bloggen und das BKA kann diese dann auswerten (In ECHTZEIT!) Dabei gilt die Beweisumkehr, d.h. der Nutzer muss BEWEISEN, dass er aus VERSEHEN auf der Seite war!
* ein falsches Werbebanner angeklickt und dann... (siehe: http://tinyurl.com/camxkj/ !)
* Sogar Missbrauchsopfer sprechen sich gegen das Gesetz aus
* Das Grundrecht der Informationsfreiheit ist gefähredet!
* Eine große Anzahl Server auf denen erwiesener Maßen KiPo liegt stehen nicht in irgendwelchen Busch Ländern sondern in Deutschland! Es gibt genug rechtliche Mittel diese dicht zu machen und zu ermittelt. WARUM WIRD DAS NICHT GETAN?
soviel fällt mir zu dieser leyenhaften Lösung ein...
Ein solches Instrument zur Zensur des Internets darf erst gar nicht geschaffen werden!
deshalb: HELFT MIT!
Es gibt eine Petition von Franziska Heine! Kann die Petition bis zum 16. Juni mehr als 50.000 Unterschriften vorweisen, wird der Petentin Redezeit vor dem Petitionsausschuss des Bundestages eingeräumt.
Leider muss man sich vorher registrieren um teilnehmen zu können. Aber es lohnt sich! Deshalb MACHT MIT!
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
|
Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
| |
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Alleine die Aktion hat außerdem schon zu einem gewaltigen Medien Echo geführt. Alle führenden Internet Nachrichten Dienste haben berichtet (SPIEGEL ONLINE, ZEIT, WELT, HEISE...)!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Extra Thread für ein Thema dieser Tragweite.
Du vergleichst Wurst mit Wurstsalat ;-)
|
|
|
|
|
|
|
Hmmm ... Wurstsalaaat *sabber*
nvm, ich hab die Petition auch mitgezeichnet; auch wenn man sich dafür einen Account machen muss :/
|
|
|
|
|
|
|
| * Kipo wird in kleinen, organisierten Kreisen getauscht ist idR. nicht öffentlich zugänglich | |
Joa das stimmt. Oft sind sie aber eben doch öffentlich zugänglich, da reicht eine einfache google Suche für um das zu beweisen.
Insofern ist das hier zwar fakt, aber kein Argument gegen das Gesetzt.[/quote]
|
* Praktisch alle namhaften Experten sind gegen das Gesetz
| |
Mhm, das lasse ich mal so stehen, sehe das aber nicht als Grundlage für eine Gegenpetition.
|
* die Sperren sind technisch leicht zu umgehen
| |
Streitet niemand ab, ziel soll es auch nicht sein den Zugang nicht möglich zu machen, sondern vor allem solche, die noch nicht straffällig wurden abzuschrecken, da kann ein Zeichen "oha, das was du da aufrsufts ist strafbar" durchaus wirksam sein.
|
* das BKA kann beliebige Seiten, ohne Kontrolle, auf die Liste setzen (Wer überwacht die Wächter?)
| |
Das BKA setzt Listen auf, sperrt aber nicht die Webseiten. Das machen die Provider.
Beide seiten dürften nicht daran interessiert sein, dass Grundgesetzt zu verletzten.
Trotzdem nicht ganz unwahr.
|
* Listen aus anderen Ländern sind früher oder später doch an die Öffentlichkeit gekommen, das führt zu dem gegenteiligen Effekt und hat gezeigt, dass die große Mehrzahl der Seiten veraltet und oder "harmlos" waren
| |
Find ich gut lass ich mal so stehen. Bisher hörte ich immer nur beschwerden das die Listen eben NICHT öffentlich gezeigt wurden.
Allerdings müsst eman auch wissen welcher Zeitraum zwischen Sperrung der Seiten und veröffentlichung dieser vergangen ist um bewerten zu können inwieweit die "Nicht aktualität" der Seite üüberhaupt zutreffen ist/war.
|
* die PROVIDER sollen die Zugriffe bloggen und das BKA kann diese dann auswerten (In ECHTZEIT!) Dabei gilt die Beweisumkehr, d.h. der Nutzer muss BEWEISEN, dass er aus VERSEHEN auf der Seite war!
| |
Quelle?
Das das ein Problem ist glaube ich erst nach siehe punkt drüber.
|
* Sogar Missbrauchsopfer sprechen sich gegen das Gesetz aus
| |
Siehe Punkt 2
|
* Das Grundrecht der Informationsfreiheit ist gefähredet!
| |
Subjektiv. Das Gesetz betrifft ausschließlich Kinderpronos. Diese fallen imo nicht unter irgendein Grundrecht.
|
* Eine große Anzahl Server auf denen erwiesener Maßen KiPo liegt stehen nicht in irgendwelchen Busch Ländern sondern in Deutschland! Es gibt genug rechtliche Mittel diese dicht zu machen und zu ermittelt. WARUM WIRD DAS NICHT GETAN?
| |
Wird es parallel und schon sehr lange.
Und nun steinigt mich ;-)
|
|
|
|
|
|
|
Warum steinigen?
Du bist einfach nur zu gutgläubig, und das muss man ja nicht kaputt machen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
|
* die Sperren sind technisch leicht zu umgehen
| |
Streitet niemand ab, ziel soll es auch nicht sein den Zugang nicht möglich zu machen, sondern vor allem solche, die noch nicht straffällig wurden abzuschrecken, da kann ein Zeichen "oha, das was du da aufrsufts ist strafbar" durchaus wirksam sein.
| |
Aha. Die Zensur soll keinen Perversen den Zugang verwehren, sondern normale Bürger die kein Interesse an KiPo haben daran hindern sich strafbar zu machen!
Denkst du eigentlich nach wenn du sowas schreibst?
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
|
* Das Grundrecht der Informationsfreiheit ist gefähredet!
| |
Subjektiv. Das Gesetz betrifft ausschließlich Kinderpronos. Diese fallen imo nicht unter irgendein Grundrecht.
| |
Bin ich froh, dass unsere Verfassungsrichter nicht so eindimensional denken.
Ist die selbe Logik, mit der Online-Durchsuchungen, flächendeckende Videoüberwachungen und so ziemlich alle pseudo-Schutzmaßnahmen, die in Wirklichkeit Grundrechte bedrohen, begründet werden.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
|
* die PROVIDER sollen die Zugriffe bloggen und das BKA kann diese dann auswerten (In ECHTZEIT!) Dabei gilt die Beweisumkehr, d.h. der Nutzer muss BEWEISEN, dass er aus VERSEHEN auf der Seite war!
| |
Quelle?
| |
| Staudigl bestätigte in diesem Kontext, dass jeder Nutzer mit Strafverfolgung rechnen muss, wenn er dabei beobachtet wird, eine geblockte Webseite abzurufen: Ein "aufgrund der Umleitung zur Stoppseite erfolgloser Versuch, eine Internetseite mit kinderpornographischem Material aufzurufen, [b]erfüllt die Voraussetzungen dieses Straftatbestands und begründet daher den für strafrechtliche Ermittlungen notwendigen Anfangsverdacht". | |
http://www.heise.de/newsticker/Kinderporno-Sperren-Regierung-erwaegt-Echtzeitueberwachung-der-Stoppschild-Zugriffe--/meldung/136769
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
Streitet niemand ab, ziel soll es auch nicht sein den Zugang nicht möglich zu machen, sondern vor allem solche, die noch nicht straffällig wurden abzuschrecken, da kann ein Zeichen "oha, das was du da aufrsufts ist strafbar" durchaus wirksam sein.
| |
Genau das ist ja eins der Probleme an der Sache.
An dem Punkt wo ein "Warnschild" kommt und einen davor "warnt", dass das was man da evtl. macht strafbar ist, HAT man sich schon strafbar gemacht, bzw. muss selber beweisen dass man da nur zufällig drauf gestoßen ist. Also total absurd. Zu einer Abschreckung kommts ja gar nicht erst, wenn man sich schon strafbar macht, wenn man nur vor dem Warnschild steht. Dann ists nämlich schon zu spät.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Die Assel
| Zitat von Cardinal62
|
* die Sperren sind technisch leicht zu umgehen
| |
Streitet niemand ab, ziel soll es auch nicht sein den Zugang nicht möglich zu machen, sondern vor allem solche, die noch nicht straffällig wurden abzuschrecken, da kann ein Zeichen "oha, das was du da aufrsufts ist strafbar" durchaus wirksam sein.
| |
Aha. Die Zensur soll keinen Perversen den Zugang verwehren, sondern normale Bürger die kein Interesse an KiPo haben daran hindern sich strafbar zu machen!
Denkst du eigentlich nach wenn du sowas schreibst?
| |
Das habe ich wikrklich unglücklich formuliert. Verwehren soll und würde die Zensur den Zugang vor allem den Leuten, die vor ihrem "ersten mal" stehen, und das natürlich bewusst.
Natürlich wird es passieren, dass völlig unbescholtene auf diese Seiten treffen, dürfte aber eher selten sein.
Ich persönlich kann aber sagen, dass ich noch nie auf einer Kinderprono Seite gelandet bin, auch nicht durch ein versehen oder einen scheinbar harmlosen google treffer.
|
|
|
|
|
|
|
Hmmm also ich bin nie auf eine Kinderpornoseite gelangt. Weder absichtlich noch über ein Banner, weil ich die nicht anclicke.
|
|
|
|
|
|
|
Es geht den meisten Unterzeichnern ja auch nicht um die eventuelle Möglichkeit, aus Versehen auf KiPo zu landen. Ist mir auch noch nie passiert.
Nur das hiermit geschaffene, nicht kontrollierbare Zensurwerkzeug der Regierung wird hier angeprangenert.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Mountainbiker
Hmmm also ich bin nie auf eine Kinderpornoseite gelangt. Weder absichtlich noch über ein Banner, weil ich die nicht anclicke.
| |
Geht ja auch eher darum dass man dann mal über Links auf solche Seiten gelenkt werden soll. Ich kann mir immerhin auch gut Trojaner/Viren vorstellen die einfach mal eine gesperrte KiPo Seite ansprechen und dich somit quasi auf die Zugriffsliste packen.
Das wäre mal ganz großes Tennis.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von goddi2k3
| Zitat von Cardinal62
|
* die PROVIDER sollen die Zugriffe bloggen und das BKA kann diese dann auswerten (In ECHTZEIT!) Dabei gilt die Beweisumkehr, d.h. der Nutzer muss BEWEISEN, dass er aus VERSEHEN auf der Seite war!
| |
Quelle?
| |
| Staudigl bestätigte in diesem Kontext, dass jeder Nutzer mit Strafverfolgung rechnen muss, wenn er dabei beobachtet wird, eine geblockte Webseite abzurufen: Ein "aufgrund der Umleitung zur Stoppseite erfolgloser Versuch, eine Internetseite mit kinderpornographischem Material aufzurufen, [b]erfüllt die Voraussetzungen dieses Straftatbestands und begründet daher den für strafrechtliche Ermittlungen notwendigen Anfangsverdacht". | |
http://www.heise.de/newsticker/Kinderporno-Sperren-Regierung-erwaegt-Echtzeitueberwachung-der-Stoppschild-Zugriffe--/meldung/136769
| |
Selbstverständlich macht man sich potenziell strafbar, wenn man versehentlich oder nicht eine Kinderprono-Seite aufruft, das ist doch völlig unabhängig von irgendwelchen Stoppschildern.
Das das zukünftig auch für seiten MIT Stoppschildern gelten wird ist eine logische Konsequenz.
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Cardinal62 am 07.05.2009 9:53]
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
Selbstverständlich macht man sich potenziell strafbar, wenn man versehentlich oder nicht eine Kinderprono-Seite aufruft, das ist doch völlig unabhängig von irgendwelchen Stoppschildern.
| |
Geht viel mehr darum das man auch ein Problem hat wenn man einen getarnten Link anklickt.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von m0h4
| Zitat von Cardinal62
Selbstverständlich macht man sich potenziell strafbar, wenn man versehentlich oder nicht eine Kinderprono-Seite aufruft, das ist doch völlig unabhängig von irgendwelchen Stoppschildern.
| |
Geht viel mehr darum das man auch ein Problem hat wenn man einen getarnten Link anklickt.
| |
Wie gesagt, das gilt aber auch heute schon und galt auch gestern.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von AndRaw
Es geht den meisten Unterzeichnern ja auch nicht um die eventuelle Möglichkeit, aus Versehen auf KiPo zu landen. Ist mir auch noch nie passiert.
Nur das hiermit geschaffene, nicht kontrollierbare Zensurwerkzeug der Regierung wird hier angeprangenert.
| |
Ich beziehe mich auf die Sache im Startpost!
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Mountainbiker am 07.05.2009 9:56]
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
| Zitat von m0h4
| Zitat von Cardinal62
Selbstverständlich macht man sich potenziell strafbar, wenn man versehentlich oder nicht eine Kinderprono-Seite aufruft, das ist doch völlig unabhängig von irgendwelchen Stoppschildern.
| |
Geht viel mehr darum das man auch ein Problem hat wenn man einen getarnten Link anklickt.
| |
Wie gesagt, das gilt aber auch heute schon und galt auch gestern.
| |
Nur das bei einer Seite mit Stoppschild niemand weiß was sich wirklich dahinter verbirgt. Dann kommt erstmal sie Polizei vorbei und nimmt deinen Rechner und alles was da dran hängt mit...
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Mountainbiker
| Zitat von AndRaw
Es geht den meisten Unterzeichnern ja auch nicht um die eventuelle Möglichkeit, aus Versehen auf KiPo zu landen. Ist mir auch noch nie passiert.
Nur das hiermit geschaffene, nicht kontrollierbare Zensurwerkzeug der Regierung wird hier angeprangenert.
| |
Ich beziehe mich auf die Sache im Startpost!
| |
Und ich etwa nicht?
Das sollte mehr etwas erklärendes für Cardinal sein, eine Ergänzung zu dem, was du geschrieben hast...
|
|
|
|
|
|
|
Ach ...deshalb geht meine Startseite nicht mehr!
Zensierte Grüße
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Mystray
| Zitat von Cardinal62
| Zitat von m0h4
| Zitat von Cardinal62
Selbstverständlich macht man sich potenziell strafbar, wenn man versehentlich oder nicht eine Kinderprono-Seite aufruft, das ist doch völlig unabhängig von irgendwelchen Stoppschildern.
| |
Geht viel mehr darum das man auch ein Problem hat wenn man einen getarnten Link anklickt.
| |
Wie gesagt, das gilt aber auch heute schon und galt auch gestern.
| |
Nur das bei einer Seite mit Stoppschild niemand weiß was sich wirklich dahinter verbirgt. Dann kommt erstmal sie Polizei vorbei und nimmt deinen Rechner und alles was da dran hängt mit...
| |
Also vorweg nochmal dieses Gesetzt galt schon immer.
Niemand wird an den Pranger gestellt weil er in wenigen Einzelfällen KiPo Webseiten aufgerufen hat, auch heute nicht, wo derjenige schnell sieht wo er da gelandet ist.
Das man sich mit betreten der Webseite dennoch eigentlich strafbar macht dürfte ja einleuchten. Der Gesetzgeber kann ja unmöglich anders handeln was diese Seiten angeht, sonst wäre das ja ein Freibrief
Das es also von Gesetzeswegen möglich ist dafür bestraft zu werden ist richtig, aber völlig praxisfern.
Bestrafung ist ja auch gar nicht das Ziel dieser Zensur.
|
|
|
|
|
|
|
Vielleicht ist es völlig praxisfern, aber es gibt dem BKA die möglichkeit willkürlich zu entscheiden ob sie jetzt gegen dich vorgehen oder nicht. Egal ob jetzt ein wirklicher Verdacht das du KiPo konsument bist oder nicht besteht.
Siehe die die Durchsuchung bei dem Eigentümer der Wikileaks Domain.
|
|
|
|
|
|
|
42211 von 50000 Unterschriften und das innerhalb von 4 Tagen.
|
|
|
|
|
|
|
Könnt ihr da nicht etwas seriöses machen anstatt so eine ePetition?
ZB. das Referendum ergreifen oder ist das im seinen Bürgern misstrauenden Deutschland nicht möglich?
e/50'000 Unterschriften, damit man einige Minuten Redezeiten in einem halb leeren Saal hat :/
|
[Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert; zum letzten Mal von Traktordr!ver am 07.05.2009 10:25]
|
|
|
|
|
|
Nicht zu vergessen, dass per DNS prinzip bedingt nur Domains gesperrt werden können.
Das bedeutet, wenn beispielsweise in irgend einem Unterverzeichnis eines WebServers mit legitimen Inhalt Kinderpornografie befindet, wird nicht die eindeutige URL wie Beispielsweise www.derserver/kram/den/du/eh/nie/besuchst/ gesperrt, sondern der alleinige Zugriff auf www.derserver.de erzeugt bereits das Stoppschild und den Anfangsverdacht.
Richtig interessant wird es doch erst, wenn einer auf abload.de entsprechendes Material lädt und dann das BKA informiert. Das BKA sperrt abload.de und jeder Thread der Abload-Bilder (egal ob Thumbnails oder Vollgröße) enthält erzeugt mit eurer IP-Adresse massig zugriffe auf eine gesperrte Kinderporno Seite.
Plötzlich gibts dann für fast jeden User des pOTs einen Anfangsverdacht. Noch dazu habt ihr in hoher Frequenz versucht den gesperrten Server zu erreichen (eine Seite im SFT mit 50Bildern erzeugt automatisch 50 vermeitlich Zugriffe!). Und ihr bekommt es erst mit, wenn ihr versucht eines der Bilder tatsächlich anzuzeigen bzw. eben abload.de ansurft. Weil solange euer Browser versucht ein Bild abzurufen, aber keine Bilddaten erhält, zeigt er euch nur ein fehlerhaftes Bild an.
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Mystray
Vielleicht ist es völlig praxisfern, aber es gibt dem BKA die möglichkeit willkürlich zu entscheiden ob sie jetzt gegen dich vorgehen oder nicht. Egal ob jetzt ein wirklicher Verdacht das du KiPo konsument bist oder nicht besteht.
Siehe die die Durchsuchung bei dem Eigentümer der Wikileaks Domain.
| |
Das ist ja auch richtig, aber es ist überhaupt nichts neues.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Zitat von Cardinal62
| Zitat von Mystray
Vielleicht ist es völlig praxisfern, aber es gibt dem BKA die möglichkeit willkürlich zu entscheiden ob sie jetzt gegen dich vorgehen oder nicht. Egal ob jetzt ein wirklicher Verdacht das du KiPo konsument bist oder nicht besteht.
Siehe die die Durchsuchung bei dem Eigentümer der Wikileaks Domain.
| |
Das ist ja auch richtig, aber es ist überhaupt nichts neues.
| |
Und das findest du richtig? Willkür des Staates gegen seine Bürger? Geh doch mal nach China und verbreite Regimekritische Texte. Mal schauen, wie lange dir das gelingt.
|
|
|
|
|
|
Thema: Petition gegen Zensur im Internet ( it's censorship, not child porn... ) |